Abo
  • Services:

Infineon versucht Urteil im Rambus-Fall zu kippen

Beschwerde beim US Supreme Court gegen Berufungsurteil eingereicht

Der SDRAM-Patentrechsstreit zwischen Infineon und Rambus geht vielleicht bald weiter: Infineon hat beim obersten US-Gerichtshof Beschwerde gegen das vom "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" zu Gunsten Rambus' gefällte Urteil Beschwerde eingelegt. Stimmt der Supreme Court Infineon zu, dann wäre der Weg für eine Fortführung des für die Speicherindustrie wichtigen Verfahrens geebnet.

Artikel veröffentlicht am ,

Laut der US-Publikation EBN will Infineon nachweisen, dass das Berufungsgericht einen Verfahrensfehler begangen habe, indem es ein vom Schwurgericht im Jahr 2001 gefälltes Urteil aufgehoben hatte. Letzteres hatte Rambus des Betrugs für schuldig befunden, da der Speichertechnologie-Hersteller die Erstellung offener Industriestandards im Standardisierungsgremium Joint Electronic Device Engineering Council (JEDEC) dadurch untergrub, indem eigene relevante Patente und Patentanmeldungen verschwiegen wurden. Das Berufungsgericht erklärte jedoch, dass die JEDEC-Regeln für Patentoffenlegung vage und widersprüchlich gewesen seien und dass Rambus demnach erst nach der Festlegung des SDRAM-Standards über seine Patente informieren musste. Infineon und JEDEC sehen das allerdings anders.

Stellenmarkt
  1. SP_Data GmbH & Co. KG, Herford
  2. DLR Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V., Oberpfaffenhofen bei München

In dem vom "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" revidierten Urteil geht es um die Betrugsvorwürfe seitens Infineon und JEDEC. Infineon will nun klarstellen lassen, ob das Berufungsgericht überhaupt die Autorität besaß, um gleichzeitig das Urteil eines niedrigeren Gerichts abzulehnen, das Infineon bescheinigte, keine Rambus-Patente zu verletzen. Bei Letzteren sei ein Multiplexed Memory Bus ein integrales Element, das jedoch Infineons Speicherchips nicht besitzen würden, so Infineon gegenüber EBN. Das Gericht in Virginia hatte genau dieses anerkannt, das Berufungsgericht dieses wieder rückgängig gemacht.

Rambus unterlag 2002 vor dem US-Bezirksgericht Virginia Infineon mehrfach in dem Patentstreit um SDRAM-Speicher-Technik. Der "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" sprach Rambus 2003 allerdings von dem Vorwurf frei, die Speicherindustrie-Vereinigung JEDEC während der Mitgliedschaft in Bezug auf eigene Patentanmeldungen betrogen zu haben.

Rambus feierte dies zwar als Sieg, allerdings muss das Unternehmen noch die FTC überzeugen. Diese US-Kartellbehörde ermittelt noch, ob Rambus durch unfaire Praktiken eine Monopolstellung im Speichermarkt aufgebaut hat. Rambus könnte dann im ungünstigsten Fall die eigenen SDRAM-Patente in den USA nicht mehr geltend machen und keine entsprechenden Lizenzgebühren mehr verlangen.

Infineon soll bis spätestens 6. August 2003 eine Antwort vom obersten US-Gerichtshof erhalten.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 44,99€
  2. 34,95€
  3. 49,99€
  4. 4,99€

Empire 14. Jul 2003

Wird das jetzt so ne SCO Geschichte ...


Folgen Sie uns
       


Speedport Pro - Test

Der Speedport Pro ist gerade im WLAN verglichen mit dem älteren Speedport Hybrid eine Verbesserung. Allerdings zeigt sich in unserem Test auch, dass die maximale Datenrate nicht steigt. Eher das Gegenteil ist der Fall.

Speedport Pro - Test Video aufrufen
Programmierer: Wenn der Urheber gegen das Urheberrecht verliert
Programmierer
Wenn der Urheber gegen das Urheberrecht verliert

Der nun offiziell beendete GPL-Streit zwischen Linux-Entwickler Christoph Hellwig und VMware zeigt eklatant, wie schwer sich moderne Software-Entwicklung im aktuellen Urheberrecht abbilden lässt. Immerhin wird klarer, wie derartige Klagen künftig gestaltet werden müssen.
Eine Analyse von Sebastian Grüner

  1. Urheberrecht Frag den Staat darf Glyphosat-Gutachten nicht publizieren
  2. Vor der Abstimmung Mehr als 100.000 Menschen demonstrieren gegen Uploadfilter
  3. Uploadfilter SPD setzt auf Streichung von Artikel 13

ANC-Kopfhörer im Test: Mit Ach und Krach
ANC-Kopfhörer im Test
Mit Ach und Krach

Der neue ANC-Kopfhörer von Audio Technica ist in einem Bereich sogar besser als unsere derzeitigen Favoriten von Sony und Bose - ausgerechnet in der entscheidenden Disziplin schwächelt er aber.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Surface Headphones Microsofts erster ANC-Bluetooth-Kopfhörer kostet 380 Euro
  2. Sonys WH-1000XM3 Oberklasse-ANC-Kopfhörer hat Kälteprobleme
  3. Sony-Kopfhörer WH-1000XM3 im Test Eine Oase der Stille oder des puren Musikgenusses

Linux: Wer sind die Debian-Bewerber?
Linux
Wer sind die Debian-Bewerber?

Nach schleppendem Beginn stellen sich vier Kandidaten als Debian Project Leader zur Wahl. Zwei von ihnen kommen aus dem deutschsprachigen Raum und stellen Golem.de ihre Ziele vor.
Von Fabian A. Scherschel

  1. Betriebssystem Debian-Entwickler tritt wegen veralteter Werkzeuge zurück
  2. Linux Debian-Update verhindert Start auf ARM-Geräten
  3. Apt Bug in Debian-Paketmanager feuert Debatte über HTTPS an

    •  /