Abo
  • Services:
Anzeige

Infineon versucht Urteil im Rambus-Fall zu kippen

Beschwerde beim US Supreme Court gegen Berufungsurteil eingereicht

Der SDRAM-Patentrechsstreit zwischen Infineon und Rambus geht vielleicht bald weiter: Infineon hat beim obersten US-Gerichtshof Beschwerde gegen das vom "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" zu Gunsten Rambus' gefällte Urteil Beschwerde eingelegt. Stimmt der Supreme Court Infineon zu, dann wäre der Weg für eine Fortführung des für die Speicherindustrie wichtigen Verfahrens geebnet.

Anzeige

Laut der US-Publikation EBN will Infineon nachweisen, dass das Berufungsgericht einen Verfahrensfehler begangen habe, indem es ein vom Schwurgericht im Jahr 2001 gefälltes Urteil aufgehoben hatte. Letzteres hatte Rambus des Betrugs für schuldig befunden, da der Speichertechnologie-Hersteller die Erstellung offener Industriestandards im Standardisierungsgremium Joint Electronic Device Engineering Council (JEDEC) dadurch untergrub, indem eigene relevante Patente und Patentanmeldungen verschwiegen wurden. Das Berufungsgericht erklärte jedoch, dass die JEDEC-Regeln für Patentoffenlegung vage und widersprüchlich gewesen seien und dass Rambus demnach erst nach der Festlegung des SDRAM-Standards über seine Patente informieren musste. Infineon und JEDEC sehen das allerdings anders.

In dem vom "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" revidierten Urteil geht es um die Betrugsvorwürfe seitens Infineon und JEDEC. Infineon will nun klarstellen lassen, ob das Berufungsgericht überhaupt die Autorität besaß, um gleichzeitig das Urteil eines niedrigeren Gerichts abzulehnen, das Infineon bescheinigte, keine Rambus-Patente zu verletzen. Bei Letzteren sei ein Multiplexed Memory Bus ein integrales Element, das jedoch Infineons Speicherchips nicht besitzen würden, so Infineon gegenüber EBN. Das Gericht in Virginia hatte genau dieses anerkannt, das Berufungsgericht dieses wieder rückgängig gemacht.

Rambus unterlag 2002 vor dem US-Bezirksgericht Virginia Infineon mehrfach in dem Patentstreit um SDRAM-Speicher-Technik. Der "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" sprach Rambus 2003 allerdings von dem Vorwurf frei, die Speicherindustrie-Vereinigung JEDEC während der Mitgliedschaft in Bezug auf eigene Patentanmeldungen betrogen zu haben.

Rambus feierte dies zwar als Sieg, allerdings muss das Unternehmen noch die FTC überzeugen. Diese US-Kartellbehörde ermittelt noch, ob Rambus durch unfaire Praktiken eine Monopolstellung im Speichermarkt aufgebaut hat. Rambus könnte dann im ungünstigsten Fall die eigenen SDRAM-Patente in den USA nicht mehr geltend machen und keine entsprechenden Lizenzgebühren mehr verlangen.

Infineon soll bis spätestens 6. August 2003 eine Antwort vom obersten US-Gerichtshof erhalten.


eye home zur Startseite
Empire 14. Jul 2003

Wird das jetzt so ne SCO Geschichte ...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Hays AG, Großraum Frankfurt
  2. medac GmbH, Wedel bei Hamburg
  3. Daimler AG, Stuttgart
  4. T-Systems International GmbH, München, Berlin, Leinfelden-Echterdingen


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 6,99€
  2. 27,99€
  3. 6,99€

Folgen Sie uns
       

  1. Fixed Wireless

    Verizon startet einen der weltweit größten 5G-Endkundentests

  2. Klage eingereicht

    Google wirft Uber Diebstahl von Lidar-Technik vor

  3. Speicherleck

    Cloudflare verteilt private Daten übers Internet

  4. Apple

    Magicgrips machen die Magic Mouse breit

  5. Aufsteckbar

    Kugelkamera für Android-Smartphones filmt 360-Grad-Videos

  6. Panamera Turbo S E-Hybrid

    Porsche kombiniert V8-Motor und E-Antrieb

  7. Matrix Voice

    Preiswerter mit Spracherkennung experimentieren

  8. LTE

    Telekom führt Narrowband-IoT-Netz in Deutschland ein

  9. Deep Learning

    Wenn die KI besser prügelt als Menschen

  10. Firepower 2100

    Cisco stellt Firewall für KMU-Bereich vor



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Limux: Die tragische Geschichte eines Leuchtturm-Projekts
Limux
Die tragische Geschichte eines Leuchtturm-Projekts
  1. Limux München prüft Rückkehr zu Windows
  2. Limux-Projekt Windows könnte München mehr als sechs Millionen Euro kosten
  3. Limux Münchner Stadtrat ignoriert selbst beauftragte Studie

Wacoms Intuos Pro Paper im Test: Weg mit digital, her mit Stift und Papier!
Wacoms Intuos Pro Paper im Test
Weg mit digital, her mit Stift und Papier!
  1. Wacom Brainwave Ein Graph sagt mehr als tausend Worte
  2. Canvas Dells Stift-Tablet bedient sich bei Microsoft und Wacom
  3. Intuos Pro Wacom verbindet Zeichentablet mit echtem Papier

Bundesnetzagentur: Puppenverbot gefährdet das Smart Home und Bastler
Bundesnetzagentur
Puppenverbot gefährdet das Smart Home und Bastler
  1. My Friend Cayla Eltern müssen Puppen ihrer Kinder zerstören
  2. Matoi Imagno Wenn die Holzklötzchen zu dir sprechen
  3. Smart Gurlz Programmieren lernen mit Puppen

  1. Re: Nintendo melkt seine Fangirls

    KlOis | 11:15

  2. Re: Panamera ist schon eine perverse Karre

    neocron | 11:15

  3. Re: C für Webtechnik ist sowas wie Socke für Sex

    Schattenwerk | 11:13

  4. Re: Warum nicht gleich eine richtige Mouse?

    Peter Brülls | 11:12

  5. Re: besser: Toyota Yaris Hybrid

    gadthrawn | 11:08


  1. 11:09

  2. 10:51

  3. 10:45

  4. 09:38

  5. 07:23

  6. 07:14

  7. 17:37

  8. 17:26


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel