Infineon versucht Urteil im Rambus-Fall zu kippen

Beschwerde beim US Supreme Court gegen Berufungsurteil eingereicht

Der SDRAM-Patentrechsstreit zwischen Infineon und Rambus geht vielleicht bald weiter: Infineon hat beim obersten US-Gerichtshof Beschwerde gegen das vom "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" zu Gunsten Rambus' gefällte Urteil Beschwerde eingelegt. Stimmt der Supreme Court Infineon zu, dann wäre der Weg für eine Fortführung des für die Speicherindustrie wichtigen Verfahrens geebnet.

Artikel veröffentlicht am ,

Laut der US-Publikation EBN will Infineon nachweisen, dass das Berufungsgericht einen Verfahrensfehler begangen habe, indem es ein vom Schwurgericht im Jahr 2001 gefälltes Urteil aufgehoben hatte. Letzteres hatte Rambus des Betrugs für schuldig befunden, da der Speichertechnologie-Hersteller die Erstellung offener Industriestandards im Standardisierungsgremium Joint Electronic Device Engineering Council (JEDEC) dadurch untergrub, indem eigene relevante Patente und Patentanmeldungen verschwiegen wurden. Das Berufungsgericht erklärte jedoch, dass die JEDEC-Regeln für Patentoffenlegung vage und widersprüchlich gewesen seien und dass Rambus demnach erst nach der Festlegung des SDRAM-Standards über seine Patente informieren musste. Infineon und JEDEC sehen das allerdings anders.

Stellenmarkt
  1. Cloud / DevOps Engineer (m/w/d)
    Fresenius SE & Co. KGaA, Bad Homburg vor der Höhe
  2. Chief Information Security Officer / CISO (m/f/d
    J.M. Voith SE & Co. KG, Heidenheim
Detailsuche

In dem vom "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" revidierten Urteil geht es um die Betrugsvorwürfe seitens Infineon und JEDEC. Infineon will nun klarstellen lassen, ob das Berufungsgericht überhaupt die Autorität besaß, um gleichzeitig das Urteil eines niedrigeren Gerichts abzulehnen, das Infineon bescheinigte, keine Rambus-Patente zu verletzen. Bei Letzteren sei ein Multiplexed Memory Bus ein integrales Element, das jedoch Infineons Speicherchips nicht besitzen würden, so Infineon gegenüber EBN. Das Gericht in Virginia hatte genau dieses anerkannt, das Berufungsgericht dieses wieder rückgängig gemacht.

Rambus unterlag 2002 vor dem US-Bezirksgericht Virginia Infineon mehrfach in dem Patentstreit um SDRAM-Speicher-Technik. Der "United States Court of Appeals for the Federal Circuit" sprach Rambus 2003 allerdings von dem Vorwurf frei, die Speicherindustrie-Vereinigung JEDEC während der Mitgliedschaft in Bezug auf eigene Patentanmeldungen betrogen zu haben.

Rambus feierte dies zwar als Sieg, allerdings muss das Unternehmen noch die FTC überzeugen. Diese US-Kartellbehörde ermittelt noch, ob Rambus durch unfaire Praktiken eine Monopolstellung im Speichermarkt aufgebaut hat. Rambus könnte dann im ungünstigsten Fall die eigenen SDRAM-Patente in den USA nicht mehr geltend machen und keine entsprechenden Lizenzgebühren mehr verlangen.

Golem Akademie
  1. Einführung in die Programmierung mit Rust: virtueller Fünf-Halbtage-Workshop
    21.–25. März 2022, Virtuell
  2. PowerShell Praxisworkshop: virtueller Vier-Tage-Workshop
    20.–23. Dezember 2021, virtuell
Weitere IT-Trainings

Infineon soll bis spätestens 6. August 2003 eine Antwort vom obersten US-Gerichtshof erhalten.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Resident Evil (1996)
Grauenhaft gut

Resident Evil zeigte vor 25 Jahren, wie Horror im Videospiel auszusehen hat. Wir schauen uns den Klassiker im Golem retro_ an.

Resident Evil (1996): Grauenhaft gut
Artikel
  1. Streaming: Chromecast erhält spezielle Youtube-Fernbedienung
    Streaming
    Chromecast erhält spezielle Youtube-Fernbedienung

    Die Steuerung von Youtube auf einem Chromecast soll mit einer neuen Funktion deutlich komfortabler werden.

  2. Studie: Kinder erhalten Smartphone meist zwischen 6 und 11 Jahren
    Studie
    Kinder erhalten Smartphone meist zwischen 6 und 11 Jahren

    Nur eine sehr geringe Minderheit der Eltern will ihrem Kind erst mit 15 Jahren ein Smartphone zur Verfügung stellen.

  3. Google: Kopfhörer verlieren Google-Assistant-Support auf iPhones
    Google
    Kopfhörer verlieren Google-Assistant-Support auf iPhones

    Wer Google Assistant am Kopfhörer benutzen will, ist künftig auf ein Android-Gerät angewiesen.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Saturn-Advent: Samsung Portable SSD T5 1 TB 84€ • ViewSonic VX2718-2KPC-MHD (WQHD, 165 Hz) 229€ • EPOS Sennheiser GSP 670 199€ • EK Water Blocks Elite Aurum 360 D-RGB All in One 205,89€ • KFA2 Geforce RTX 3070 OC 8 GB 1.019€ • Alternate (u. a. AKRacing Core SX 269,98€) [Werbung]
    •  /