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Cirrus Logic und ATI beenden Rechtsstreit

Kreuzlizenzabkommen unterzeichnet

Cirrus Logic und ATI teilten mit, dass die beiden Unternehmen einen schwelenden Patentrechtsstreit beigelegt haben und ein Kreuzlizenzabkommen eingegangen sind, nach dem nun die strittigen Techniken vom jeweils anderen Unternehmen genutzt werden dürfen.

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Im Mai 2003 hatte Cirrus Logic eine Patentrechtsklage an einem texanischen US-Bezirksgericht eingereicht, bei der es um durch ATI angeblich widerrechtlich genutzte Techniken für Grafikprozessoren ging. Zudem war schon seit Juli 1998 eine weiteres Verfahren wegen einer Patentrechtsverletzung an einem Bezirksgericht in Kalifornien anhängig, das ebenfalls ATI betraf.

Unter dem Einigungsvertrag sollen nun alle Ansprüche und Gegenansprüche der Unternehmen ausgeräumt sein. Cirrus Logic will ein Teil seines Patentportfolios an ATI übertragen, da Cirrus einige Bereiche, die die Patente betreffen, mittlerweile aufgegeben hat. ATI will Cirrus im Oktober 2003 dafür 9 Millionen US-Dollar zahlen.



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