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11.958 Politik/Recht Artikel
  1. Breitbandausbau: Oettinger bedauert Privatisierung der Telekom

    Breitbandausbau: Oettinger bedauert Privatisierung der Telekom

    Der frühere EU-Digitalkommissar Günther Oettinger wünscht sich mehr Anstrengungen in Europa beim Breitbandausbau. Während Grüne und FDP eine vollständige Privatisierung der Deutschen Telekom fordern, wünscht sich der CDU-Politiker mehr staatlichen Einfluss auf eine digitale Grundversorgung.

    19.10.201765 Kommentare

  1. FAA: CNN-Drohne darf über Menschen fliegen

    FAA: CNN-Drohne darf über Menschen fliegen

    Die US-Luftfahrtbehörde FAA erlaubt dem US-Fernsehsender CNN, mit einer Kameradrohne über Menschen zu fliegen. Damit erteilt die Behörde eine generelle Ausnahmegenehmigung zu den 2016 eingeführten Regeln für Drohnen.

    19.10.201717 KommentareVideo

  2. Virtuelle Güter: Activision patentiert Förderung von Mikrotransaktionen

    Virtuelle Güter: Activision patentiert Förderung von Mikrotransaktionen

    Der Umsatz mit Mikrotransaktionen lässt sich durch einfache Tricks noch steigern - und Activision hat dafür nun ein Patent. Bislang kommt das System aber nach Angaben der Firma noch nicht zum Einsatz.

    18.10.201746 KommentareVideo

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  1. Datenrate: Kunden wollen schnelle Internetzugänge

    Datenrate: Kunden wollen schnelle Internetzugänge

    Internetzugänge mit höheren Datenraten von mindestens 50 MBit/s sind in Deutschland stark angestiegen. Auch die Datennutzung nimmt im Festnetz massiv zu. Die Telekom plant wohl etwas Großes zu FTTH.

    18.10.201754 Kommentare

  2. EU-Urheberrechtsreform: Streit über Uploadfilter und Grundrechte

    EU-Urheberrechtsreform: Streit über Uploadfilter und Grundrechte

    Das neue EU-Urheberrecht könnte Online-Plattformen dazu verpflichten, von Nutzern hochgeladene Inhalte zu prüfen. Die Juristen des EU-Rats halten dies für mit den Grundrechten vereinbar. Dem widersprechen Bürgerrechtsorganisationen.
    Von David Pachali

    18.10.20175 Kommentare

  3. Infrastrukturabgabe: Kleinere deutsche Kabelnetzbetreiber wollen Geld von Netflix

    Infrastrukturabgabe: Kleinere deutsche Kabelnetzbetreiber wollen Geld von Netflix

    Für jeden Kunden möchten die kleineren Kabelnetzbetreiber einen Euro von Netflix bekommen. Der Fachverband Rundfunk- und Breitbandkommunikation (FRK) will nicht länger nur durchleiten.

    17.10.201767 Kommentare

  1. Kabel-Radio: Sachsen will auch schnelle UKW-Abschaltung im Kabel

    Kabel-Radio: Sachsen will auch schnelle UKW-Abschaltung im Kabel

    Kabelradio liegt genau im Uploadbereich von Docsis 3.1. Darum soll es in Sachsen schnell aus dem TV-Kabelnetz verschwinden.

    17.10.20179 Kommentare

  2. 30.000 US-Dollar Schaden: Admin wegen Sabotage nach Kündigung verurteilt

    30.000 US-Dollar Schaden: Admin wegen Sabotage nach Kündigung verurteilt

    Nach Meinungsverschiedenheiten hatten sich ein Systemadministrator und sein Arbeitgeber getrennt. Das hielt den Admin aber nicht davon ab, noch zahlreiche Dateien und Konten zu löschen oder deren Passwörter zu ändern. Dafür wurde der US-Amerikaner nun verurteilt.

    14.10.201773 Kommentare

  3. Qualcomm: Klage gegen iPhone-Produktion und Verkauf in China

    Qualcomm: Klage gegen iPhone-Produktion und Verkauf in China

    Qualcomm hat in China Klage gegen Apple eingereicht und will die Produktion sowie den Verkauf von iPhones im weltweit attraktivsten Markt stoppen. Damit spitzt sich der Konflikt zwischen den beiden Unternehmen weiter zu.

    14.10.201710 Kommentare

  1. Die Woche im Video: Spionage geht viral

    Die Woche im Video: Spionage geht viral

    Golem.de-Wochenrückblick Kaspersky gerät zwischen die Fronten, Microsoft distanziert sich von seinem mobilen Betriebssystem und wir ärgern uns mit APFS herum - obwohl wir MacOS High Sierra im Test eigentlich gut finden. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    14.10.20170 KommentareVideo

  2. Vor wichtiger Abstimmung: EU-Studie lehnt Leistungsschutzrecht ab

    Vor wichtiger Abstimmung: EU-Studie lehnt Leistungsschutzrecht ab

    Für eine Studie zum Leistungsschutzrecht wollten Forscher große Online-Medien in Deutschland und Spanien befragen. Nur die wenigsten deutsche Portale haben sich getraut.

    13.10.201715 Kommentare

  3. Elektromobilität: Niederlande beschließen Aus für Verbrennungsautos

    Elektromobilität: Niederlande beschließen Aus für Verbrennungsautos

    Die Niederlande leiten den Umstieg auf Elektromobilität ein. Die neue Regierung des Landes hat ein Verbot für die Neuzulassung von Autos mit Verbrennungsmotoren beschlossen. Große Außenwirkung dürfte das allerdings nicht haben.
    Eine Analyse von Werner Pluta

    12.10.2017294 Kommentare

  1. Wifi4EU: EU verlangt Registrierungspflicht für ihr Gratis-WLAN

    Wifi4EU: EU verlangt Registrierungspflicht für ihr Gratis-WLAN

    Die EU gibt in den kommenden Jahren Millionen Euro für kostenloses WLAN aus. Doch das Programm verlangt offenbar eine Registrierungspflicht für die Nutzer.

    10.10.201754 Kommentare

  2. Ofcom: Nutzer können bei schwachem Datendurchsatz sofort kündigen

    Ofcom: Nutzer können bei schwachem Datendurchsatz sofort kündigen

    In Großbritannien werden die Rechte der Internetnutzer gestärkt. Wenn die Datenrate unter den Angaben des Anbieters liegt, soll es ein schnelles Sonderkündigungsrecht geben.

    10.10.201735 Kommentare

  3. Dokumentarfilm Pre-Crime: Wenn Computer Verbrechen vorhersagen

    Dokumentarfilm Pre-Crime: Wenn Computer Verbrechen vorhersagen

    Big Data bei der Polizei: Der Film Pre-Crime porträtiert das sogenannte Predictive Policing in Chicago, London und München - und zeigt die Gefahren, die entstehen, wenn Algorithmen zu Ermittlern werden. Ab Donnerstag im Kino.
    Eine Rezension von Jan Bojaryn

    10.10.201744 KommentareVideoAudio

  1. Stiftung Neue Verantwortung: Netzbetreiber sollen Engpässe beim Durchsatz offenlegen

    Stiftung Neue Verantwortung: Netzbetreiber sollen Engpässe beim Durchsatz offenlegen

    Wenig ist darüber bekannt, wie das Festnetz in Deutschland tatsächlich aussieht. Besonders die Gründe für Leistungsschwankungen durch Überlastungen halten Netzwerkbetreber geheim. So kann es keinen Gigabitausbau geben.

    09.10.201724 Kommentare

  2. Safe Harbor: Datenschützer warnt vor Präventionsstaat

    Safe Harbor: Datenschützer warnt vor Präventionsstaat

    Wie viel Überwachung darf sein? Welche Daten dürfen gespeichert werden? Beim Datenschutz setzt Hamburgs oberster Datenhüter Johannes Caspar auf die kleinen Partner in einem möglichen Jamaika-Bündnis. Zuletzt habe es allerdings einen "Roll Back" gegeben.

    07.10.201711 Kommentare

  3. Die Woche im Video: Googles Oberklasse, Intels Mittelklasse und ein klasse Film

    Die Woche im Video: Googles Oberklasse, Intels Mittelklasse und ein klasse Film

    Golem.de-Wochenrückblick Google zeigt die Herbst-Hardware, wir testen Intels neue Sechskerner, im Geheimen wird Geld geschürft. Und im Kino waren wir auch. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    07.10.20173 KommentareVideo

  4. Analog: Privatradioverbände gegen UKW-Abschaltung

    Analog: Privatradioverbände gegen UKW-Abschaltung

    ARD und Deutschlandradio wollen das analoge UKW-Radio schnell abschalten, um Kosten zu sparen. Die Privatradioverbände sperren sich nun komplett dagegen.

    06.10.2017246 Kommentare

  5. Hessischer Verfassungsschutz: Schwarz-Grün will Staatstrojaner erlauben

    Hessischer Verfassungsschutz: Schwarz-Grün will Staatstrojaner erlauben

    Während die Grünen auf Bundesebene gegen den Einsatz von Staatstrojanern wettern, hat die hessische Landespartei damit kein Problem. Die Frage der Umsetzung wird einfach ausgeblendet.

    06.10.20176 Kommentare

  6. Offenes Parlament: Bundestagsdebatten werden emojionaler

    Offenes Parlament: Bundestagsdebatten werden emojionaler

    Die Open Knowledge Foundation hat die Bundestagsprotokolle in ein besser durchsuchbares Datenbankformat gebracht. Allerdings ist die Umsetzung noch nicht ganz praxistauglich.

    06.10.20172 Kommentare

  7. Arduino: ARM steigt bei Bastelboards ein

    Arduino: ARM steigt bei Bastelboards ein

    Die Arduino AG erhält Unterstützung von ARM. Der Prozessorentwickler soll keinen Einfluss auf das Geschäft und die Technik von Arduino nehmen, allerdings wurden zwei ARM-Angestellte in den Verwaltungsrat der Arduino AG aufgenommen.

    06.10.20170 Kommentare

  8. Facebook: React ver(w)irrt im Lizenzdschungel

    Facebook: React ver(w)irrt im Lizenzdschungel

    Die Community beschwert sich, Facebook bleibt zunächst stur und verzichtet letztlich doch noch auf die eigene Patent-Lizenz für das Javascript-Framework React. Das macht aber nichts besser, sondern eher schlechter für alle.
    Eine Analyse von Sebastian Grüner

    06.10.201735 Kommentare

  9. Generalbundesanwalt: Kein Ermittlungsverfahren wegen Massenüberwachung der NSA

    Generalbundesanwalt: Kein Ermittlungsverfahren wegen Massenüberwachung der NSA

    Das hat lange gedauert: Nach vier Jahren Untersuchungen hat sich die Bundesanwaltschaft entschieden, nicht gegen die Geheimdienste NSA und GCHQ zu ermitteln.

    05.10.201721 Kommentare

  10. Geheimdienstchefs im Bundestag: Aus dem Werkzeugkasten des Grauens

    Geheimdienstchefs im Bundestag: Aus dem Werkzeugkasten des Grauens

    Erstmals müssen alle Chefs der deutschen Nachrichtendienste öffentlich dem Bundestag Rede und Antwort stehen. Sie nutzten die Gelegenheit weidlich, um ihre Überwachungswünsche loszuwerden.
    Ein Bericht von Friedhelm Greis

    05.10.201715 Kommentare

  11. Trotz Koalitionsvertrag: Maas verweigert Evaluierung des Leistungsschutzrechts

    Trotz Koalitionsvertrag: Maas verweigert Evaluierung des Leistungsschutzrechts

    In den letzten Tagen der großen Koalition düpiert SPD-Justizminister Heiko Maas seine eigene Fraktion und den Koalitionspartner. Die Grünen sind empört über die unterbliebene Auswertung des Leistungsschutzrechts.

    05.10.201731 Kommentare

  12. Schrems vs. Facebook: EuGH soll über Standardvertragsklauseln entscheiden

    Schrems vs. Facebook: EuGH soll über Standardvertragsklauseln entscheiden

    Nach dem Ende des Safe-Harbor-Abkommens haben Firmen wie Facebook ihre Nutzerdaten auf einer anderen rechtlichen Grundlage in die USA übermittelt. Darüber soll nun ebenfalls der EuGH entscheiden.

    04.10.20176 Kommentare

  13. EU-Kommission: Mehr Druck auf Amazon und Apple im Steuerstreit

    EU-Kommission: Mehr Druck auf Amazon und Apple im Steuerstreit

    Nach Apple soll nun auch Amazon unzulässige Steuernachlässe zurückzahlen. Zudem will die EU-Kommission Irland gerichtlich dazu zwingen, 13 Milliarden Euro von Apple einzutreiben.

    04.10.201714 Kommentare

  14. Rechberghausen: Telekom verhindert Glasfaser durch Vectoringausbau

    Rechberghausen: Telekom verhindert Glasfaser durch Vectoringausbau

    Liegt erst einmal Vectoring, kann die Kommune selbst keine Glasfaseranschlüsse mehr ausbauen. Damit hat die Telekom FTTB in der Gemeinde Rechberghausen verhindert.

    04.10.2017210 Kommentare

  15. Gerichtsentscheidung: Hostel muss vollen Rundfunkbeitrag nur bei Empfang zahlen

    Gerichtsentscheidung: Hostel muss vollen Rundfunkbeitrag nur bei Empfang zahlen

    Eine Hostelbesitzerin hatte geklagt, da sie keinen Rundfunkbeitrag für Zimmer ohne Empfangsmöglichkeit zahlen will. Ein Gericht in Leipzig hat der Betreiberin jetzt recht gegeben - sie muss nur den allgemeinen Grundbetrag zahlen. Auf Privathaushalte wirkt sich das Urteil nicht direkt aus.

    01.10.2017102 Kommentare

  16. Die Woche im Video: Rasende Klingonen und ein rasantes Rechenmonster

    Die Woche im Video: Rasende Klingonen und ein rasantes Rechenmonster

    Golem.de-Wochenrückblick Wir flüchten vor dem Wahlergebnis in die unendlichen Weiten des Weltraums, Nintendo lädt zur Zeitreise und Intel lässt ein Rechenmonster los: Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    30.09.201711 KommentareVideo

  17. Jamaika-Koalition: FDP dementiert Bericht über Superministerium für Digitales

    Jamaika-Koalition: FDP dementiert Bericht über Superministerium für Digitales

    Die Sondierungsverhandlungen über ein mögliches Regierungsbündnis haben noch längst nicht begonnen. Angeblich haben Grüne und FDP sich aber schon über die Verteilung der Ministerien ausgetauscht. Das Dementi folgte prompt.

    29.09.20173 Kommentare

  18. "Bestes Netz": 1&1 legt Widerspruch gegen Telekom-Werbeverbot ein

    "Bestes Netz": 1&1 legt Widerspruch gegen Telekom-Werbeverbot ein

    Der Provider 1&1 will das Urteil zu einem Werbeverbot nicht hinnehmen. In dem betreffenden Werbespot seilt sich ein Mann an einer Hochhausfassade ab, um ein großflächiges Telekom-Plakat mit einer neuen Werbung des Konkurrenten zu überdecken.

    28.09.201719 Kommentare

  19. Elektromobilität: China führt Quote für Elektroautos ein

    Elektromobilität: China führt Quote für Elektroautos ein

    China leitet den Umstieg auf Elektromotoren ein: Die Regierung des Landes verpflichtet Autohersteller zum Bau von sauberen Fahrzeugen. Sie müssen ab 2019 eine bestimmte Quote für Hybrid- und Elektroautos erfüllen.

    28.09.201769 Kommentare

  20. Lebenslauf geschönt: AfD-Landesvorsitzender täuscht Informatikstudium vor

    Lebenslauf geschönt: AfD-Landesvorsitzender täuscht Informatikstudium vor

    Bei der AfD finden sich wenige Abgeordnete mit IT-Bezug. Beim Landesvorsitzenden von Brandenburg hat es ein angebliches Informatikstudium offenbar nie gegeben. Immerhin will er einmal an der FH gewesen sein.

    28.09.2017474 Kommentare

  21. Internetplattformen: EU-Kommission fordert "proaktive" Filterung von Inhalten

    Internetplattformen: EU-Kommission fordert "proaktive" Filterung von Inhalten

    Die EU-Kommission drängt auf ein deutlich schärferes Vorgehen gegen die Verbreitung illegaler Inhalte im Netz. IT-Verbände und Netzpolitiker warnen vor dem Einsatz automatischer Uploadfilter bei Online-Plattformen.

    28.09.20179 Kommentare

  22. Bundestagswahl: Diese Netzpolitiker sitzen im neuen Bundestag

    Bundestagswahl: Diese Netzpolitiker sitzen im neuen Bundestag

    Nach der Wahl sind einige Netzpolitiker nicht mehr im Parlament vertreten. Doch inzwischen hat sich in den Fraktionen viel Expertise zu digitalen Themen im Bundestag angesammelt. Mit einer Ausnahme.
    Von Friedhelm Greis

    28.09.201726 Kommentare

  23. Werbung: Deutsche Telekom verbietet 1&1 "das beste Netz"

    Werbung: Deutsche Telekom verbietet 1&1 "das beste Netz"

    1&1 nutzt für Festnetzangebote auch das Netz der Telekom. Der Konzern hat jetzt durchgesetzt, dass der Konkurrent nicht mit der Aussage "Das beste Netz gibt's bei 1&1" werben darf.

    27.09.2017128 Kommentare

  24. Zero Rating: Bundesnetzagentur prüft Vodafone Pass

    Zero Rating: Bundesnetzagentur prüft Vodafone Pass

    Das Zero-Rating im Mobilfunk bei Vodafone ist seit gestern angekündigt worden und erst in einem Monat verfügbar. Doch die Bundesnetzagentur prüft bereits einen möglichem Verstoß gegen die Netzneutralität.

    27.09.201766 Kommentare

  25. Autoversicherungen: HUK-Coburg verlässt "relativ teure Vergleichsportale"

    Autoversicherungen: HUK-Coburg verlässt "relativ teure Vergleichsportale"

    Schwerer Schlag für die Branche: Mit dem Autoversicherer HUK-Coburg verlässt ein großes Unternehmen komplett die Vergleichsportale im Internet. Nicht nur, weil diese zu teuer seien.

    26.09.201792 Kommentare

  26. Video-Pass: Auch Vodafone führt Zero-Rating-Angebot ein

    Video-Pass: Auch Vodafone führt Zero-Rating-Angebot ein

    Auf Stream On der Telekom folgt nun der Vodafone-Pass. Die Auswahl beim Zero-Rating ist hier nach Video-Pass, Music-Pass, Social-Pass und Chat-Pass geordnet.

    26.09.201769 Kommentare

  27. Bundestagswahl 2017: Ein Hoffnungsschimmer für die Netzpolitik

    Bundestagswahl 2017  : Ein Hoffnungsschimmer für die Netzpolitik

    Der Bundestagswahlkampf ist von der Debatte über die Flüchtlingspolitik dominiert worden. Die Netzpolitik dürfte jedoch profitieren, sollte es zu einer Jamaika-Koalition kommen. Wenn da nicht die CSU wäre.
    Eine Analyse von Friedhelm Greis

    25.09.2017120 KommentareVideo

  28. Bundestagswahl 2017: Union und SPD verlieren, Jamaika-Koalition rückt näher

    Bundestagswahl 2017  : Union und SPD verlieren, Jamaika-Koalition rückt näher

    Die große Koalition ist bei der Bundestagswahl 2017 abgestraft worden. Als mögliche Koalition dürfte nur Schwarz-Gelb-Grün infrage kommen. Was für die Netzpolitik nicht das Schlechteste wäre. Die Piraten stürzen noch tiefer ab.

    24.09.2017225 KommentareVideo

  29. FTTH: CDU für Verkauf der Telekom-Aktien

    FTTH: CDU für Verkauf der Telekom-Aktien

    Grüne, FDP und nun auch Teile der CDU wollen die Staatsanteile an der Telekom verkaufen. Die so erlösten 10 Milliarden Euro sollen ländlichen Regionen FTTH bringen.

    24.09.201752 Kommentare

  30. Die Woche im Video: Schwachstellen, wohin man schaut

    Die Woche im Video: Schwachstellen, wohin man schaut

    Golem.de-Wochenrückblick Malware für Spionage, Sicherheitslücken im Wahlkampf und Flaschenhälse im abendlichen Breitband machen uns zu schaffen. Dazu kommen verlorene Apps unter iOS 11 und die Unfähigkeit, Parklücken zu erkennen. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    23.09.20170 KommentareVideo

  31. Remote Forensics: BKA kann eigenen Staatstrojaner nicht einsetzen

    Remote Forensics: BKA kann eigenen Staatstrojaner nicht einsetzen

    Nach wie vor wollen Behörden Stärke demonstrieren, können ihren Staatstrojaner aber immer noch nicht einsetzen. Eine neue Version soll Abhilfe schaffen, Zitis soll sich künftig um die Abwägung bekannter Sicherheitslücken kümmern.

    22.09.201740 KommentareVideo

  32. Bundesgerichtshof: Keine Urheberrechtsverletzung durch Google-Bildersuche

    Bundesgerichtshof: Keine Urheberrechtsverletzung durch Google-Bildersuche

    Das Anzeigen von Bildern aus illegalen Quellen in der Suchmaschine ist keine Urheberrechtsverletzung. Der Bundesgerichtshof lehnte eine Überprüfung der Vorschaubilder für Google und AOL ab.

    21.09.20176 Kommentare

  33. Arbeit aufgenommen: Deutsches Internet-Institut nach Weizenbaum benannt

    Arbeit aufgenommen: Deutsches Internet-Institut nach Weizenbaum benannt

    Das Deutsche Internet-Institut hat seine Arbeit in Berlin aufgenommen. Es ist nach dem bekannten deutsch-amerikanischen Informatiker und Computerkritiker benannt.

    21.09.20173 Kommentare

  34. C't-Editorial kopiert: Bundeswahlleiter stellt Strafanzeige gegen Brieffälscher

    C't-Editorial kopiert: Bundeswahlleiter stellt Strafanzeige gegen Brieffälscher

    Ein satirisch gemeintes Editorial der C't zur angeblichen Schätzung der Bundestagswahl hat Nachahmer auf den Plan gerufen. Der Bundeswahlleiter kann über den Scherz gar nicht lachen.

    21.09.201791 Kommentare

  35. Bundestagswahl 2017: Viagra, Datenbankpasswörter und uralte Sicherheitslücken

    Bundestagswahl 2017  : Viagra, Datenbankpasswörter und uralte Sicherheitslücken

    Die CDU nutzt ein uraltes Content-Management-System für eine simple Weiterleitung, die SPD gibt Datenbankpasswörter preis, im Grünen CMS ist eine Apache-Status-Webseite offen einsehbar, Ortsvereine von SPD und FDP werben für Viagra. Um die Sicherheit der Parteien-Webseiten steht es schlecht.
    Eine Exklusiv-Meldung von Hanno Böck

    21.09.201745 Kommentare


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