Apple Watch: Uhren-Patentstreit kostet Apple 634 Millionen Dollar
Eine Jury in Kalifornien hat Apple zur Zahlung von 634 Millionen US-Dollar an den Medizintechnikhersteller Masimo verurteilt, wie Reuters berichtet(öffnet im neuen Fenster) .
Der Grund: Patentverletzungen bei der Blutsauerstoff-Messtechnik. Das Urteil wurde am Freitag vor einem US-Bundesgericht verkündet und markiert ein weiteres Kapitel im anhaltenden Rechtsstreit zwischen den beiden Unternehmen über Pulsoximetrie-Funktionen.
Die Jury stellte fest, dass bestimmte Funktionen der Apple Watch die Patentrechte von Masimo verletzen. Laut Reuters wurden der Trainingsmodus und die Herzfrequenz-Benachrichtigungsfunktionen als Verletzung des geistigen Eigentums von Masimo eingestuft. Die Entscheidung kommt nach Jahren eskalierender Spannungen zwischen Apple und dem Medizingerätehersteller.
Masimo veröffentlichte nach dem Urteil eine Stellungnahme, in der das Unternehmen das Ergebnis als wichtigen Erfolg bei der Verteidigung seiner Innovationen bezeichnete. Der Hersteller betonte, dass der Schutz des geistigen Eigentums für die Entwicklung patientenorientierter Technologie unverzichtbar sei.
Apple kündigte an, das Urteil anzufechten. Ein Unternehmenssprecher erklärte gegenüber Reuters, dass das betreffende Patent 2022 ausgelaufen sei und sich auf ältere Technik beziehe. Der Sprecher charakterisierte das Patent als spezifisch für eine alte Technologie aus vergangenen Jahrzehnten.
Patentstreit dreht sich um Blutsauerstoffmessung
Der Konflikt zwischen den beiden Unternehmen dreht sich um Pulsoximetrie-Technologie, die optische Sensoren zur Messung von Durchblutung und Sauerstoffsättigung nutzt. Masimo erklärte, Apple habe mehrere seiner Mitarbeiter abgeworben, darunter den medizinischen Leiter, und anschließend proprietäre Pulsoximetrie-Technologie in der Apple Watch verwendet.
Der Streit erreichte 2023 einen kritischen Punkt, als die U.S. International Trade Commission zugunsten von Masimo entschied. Die Kommission verhängte ein Importverbot für Apple Watches mit Blutsauerstoff-Überwachungsfunktion. Infolgedessen werden neuere Modelle in bestimmten Märkten ohne diese Funktion verkauft .
Rechtsstreitigkeiten gehen weiter
Apple versuchte Anfang des Jahres, die Importbeschränkungen zu umgehen . Im August kündigte das Unternehmen eine modifizierte Version der Funktion an. Die neue Implementierung verlagert den Mess- und Berechnungsprozess auf die gekoppelten iPhones der Nutzer, anstatt die Daten auf der Apple Watch selbst zu verarbeiten.
Masimo hat diesen Umgehungsversuch angefochten. Das Unternehmen reichte eine Klage gegen die U.S. Customs and Border Patrol ein, weil die Zollbehörde den Import von Apple Watches mit dem überarbeiteten System genehmigt hatte.