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11.526 Politik/Recht Artikel

  1. Die Woche im Video: Was in Vegas passiert ... erscheint bei Golem.de

    Die Woche im Video

    Was in Vegas passiert ... erscheint bei Golem.de

    Golem.de-Wochenrückblick Eine Woche CES 2017 in Las Vegas ist vorbei - und in diesem Jahr ist einiges passiert. Von besonders farbtreuen Fernsehern, über intelligente Kühlschränken bis zu neuen Notebooks war alles dabei.

    07.01.20176 KommentareVideo

  1. E-Ticket: Deutschland schafft die Papierfahrscheine ab

    E-Ticket

    Deutschland schafft die Papierfahrscheine ab

    Bundesweit sollen Chipkarten oder Handytickets nutzbar sein: Für das E-Ticket werden 16 Millionen Euro vom Bundesverkehrsministerium bereitgestellt. Bis 2019 soll es deutschlandweite digitale Mobilitätsplattformen geben und wohl auch bundesweite Bewegungsprofile der Fahrgäste.

    06.01.2017179 Kommentare

  2. Verkehr: CDU will Testgebiete für Lieferdrohnen einrichten

    Verkehr

    CDU will Testgebiete für Lieferdrohnen einrichten

    In Oberbayern und Juist haben Drohnen schon Pakete ausgeliefert. Die CDU will mehr Drohnenlieferungen und plant, dafür Testregionen einzurichten, in denen besondere Regeln gelten sollen.

    06.01.20177 Kommentare

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  1. Alexander Dobrindt: VZBV kritisiert Gesetzesentwurf zum autonomen Fahren

    Alexander Dobrindt

    VZBV kritisiert Gesetzesentwurf zum autonomen Fahren

    Verkehrsminister Alexander Dobrindt will das autonome Fahren in Deutschland mit einem Gesetzesentwurf voranbringen, der unter anderem rechtliche Voraussetzungen regelt. Verbraucherschützer hingegen sehen deutliche Mängel.

    05.01.201724 KommentareVideo

  2. Bundestagswahl 2017: Verschont uns mit Digitalisierungs-Blabla 4.0!

    Bundestagswahl 2017

    Verschont uns mit Digitalisierungs-Blabla 4.0!

    Der Wahlkampf 2013 war noch geprägt von Edward Snowdens Enthüllungen. In diesem Jahr scheinen netzpolitische Themen hingegen kaum eine Rolle zu spielen. Von den Piraten ganz zu schweigen.
    Eine Analyse von Friedhelm Greis

    05.01.201789 Kommentare

  3. Terrorabwehr: Telekom will Prepaid-Karten beschränken

    Terrorabwehr

    Telekom will Prepaid-Karten beschränken

    Die Deutsche Telekom will in Europa die Abgabe von Prepaid-Karten einschränken. Die verkauften Kartenmengen werden kontrolliert und die Registrierung mit Identifizierung soll kommen.

    05.01.201737 Kommentare

  1. Rollercoaster Tycoon 3: Entwicklerstudio Frontier wirft Atari Unterschlagung vor

    Rollercoaster Tycoon 3

    Entwicklerstudio Frontier wirft Atari Unterschlagung vor

    Ein Millionenstreit um das rund zwölf Jahre alte Rollercoaster Tycoon 3 könnte Atari erneut in Schwierigkeiten bringen. Es geht um Unterschlagung und offene Ansprüche in Höhe von 2,2 Millionen US-Dollar.

    04.01.20170 Kommentare

  2. Preisfehler: Onlinebüromarkt verweigert Kunden günstige Festplatte

    Preisfehler

    Onlinebüromarkt verweigert Kunden günstige Festplatte

    Die Seagate-Festplatte Expansion STEA 1000400 zum halben Preis? Das fanden viele Kunden des Onlineshops Büromarkt Böttcher interessant und bestellten. Doch die Hardware wird nicht geliefert. Das sei nicht zulässig, sagt ein Anwalt.

    04.01.2017226 Kommentare

  3. Deutschland: Jeder zehnte Onlinekauf wird zurückgeschickt

    Deutschland

    Jeder zehnte Onlinekauf wird zurückgeschickt

    Nur 1 Prozent der Onlinekäufer schickt mehr als die Hälfte der bestellten Waren zurück. Dagegen sagen 44 Prozent der Käufer, noch nie etwas zurückgeschickt zu haben.

    03.01.201755 Kommentare

  1. Lauri Love: Love gegen die Vereinigten Staaten von Amerika

    Lauri Love

    Love gegen die Vereinigten Staaten von Amerika

    33C3 Der Anonymous-Aktivist und Hacker Lauri Love soll an die USA ausgeliefert werden. Dort drohen ihm wegen des unberechtigten Veränderns von Webseiten und Hacking fast 100 Jahre Haft. Wenn wir Lauri nicht retten können, können wir uns auch nicht selbst retten, warnen Aktivisten.

    03.01.2017142 Kommentare

  2. Kabel: Mietminderung wegen defektem Internetkabel zulässig

    Kabel

    Mietminderung wegen defektem Internetkabel zulässig

    Verfügbarkeit von Telefonie und Internet ist in der heutigen Zeit essentiell, hatte das Landgericht Essen entschieden. Sorgt ein Vermieter hier nicht für ein funktionierendes Kabel, kann die Miete gemindert werden.

    02.01.201722 Kommentare

  3. Bundestagswahlkampf 2017: Die große Angst vor dem Internet

    Bundestagswahlkampf 2017

    Die große Angst vor dem Internet

    Fake-News, Wikileaks und Social Bots: Die etablierten Parteien sehen in diesem Jahr das Internet erstmals als Gefahr für den Wahlkampf. Die bisherigen Pläne sind jedoch zum Scheitern verurteilt.
    Eine Analyse von Friedhelm Greis

    02.01.2017104 KommentareAudio

  1. @realDonaldTrump: Trump will weitertwittern

    @realDonaldTrump

    Trump will weitertwittern

    Unterhaltsam ist Trump auf Twitter, nur mit den Fakten nimmt es der künftige Präsident der USA dort nicht so genau. Nun hat ein Sprecher angekündigt, dass Donald Trump auch nach der Inauguration weiterhin aktiv im sozialen Netz bleiben will.

    02.01.201722 Kommentare

  2. Digitale Agenda: Verkehrsminister Dobrindt fordert Digitalministerium

    Digitale Agenda

    Verkehrsminister Dobrindt fordert Digitalministerium

    Bündelung der digitalen Kompetenz statt Aufteilung auf mehrere Ministerien: Verkehrsminister Alexander Dobrindt fordert ein Ministerium, das sich um das Digitale kümmert.

    31.12.201634 Kommentare

  3. Deutsche Telekom: 300.000 Haushalte bekommen VDSL oder Vectoring

    Deutsche Telekom

    300.000 Haushalte bekommen VDSL oder Vectoring

    Wieder ein Sprung beim FTTC-Ausbau der Deutschen Telekom: Dank des bisher milden Winters konnte noch viel Glasfaser im Tiefbau verlegt werden.

    30.12.201662 Kommentare

  1. Sicherheitsdebatte: Wie soll der Staat Terroristen hacken?

    Sicherheitsdebatte

    Wie soll der Staat Terroristen hacken?

    33C3 Die westlichen Staaten haben die Cryptowars 2.0 vermieden. Auf dem 33C3 sind die Experten jedoch uneins, ob Ermittler auf anderem Weg die Rechner und Handy von Verdächtigen hacken dürfen.

    30.12.201639 Kommentare

  2. Deutsche Autohersteller: Wie viel Silicon Valley muss im autonomen Fahren stecken?

    Deutsche Autohersteller

    Wie viel Silicon Valley muss im autonomen Fahren stecken?

    Im Wettstreit um die Entwicklung selbstfahrender Autos spielt das Silicon Valley eine wichtige Rolle. Die US-Autoindustrie setzt auf ihre traditionellen Standorte. Deutsche Hersteller sind dort nicht gleichermaßen präsent.
    Ein Bericht von Friedhelm Greis

    29.12.201614 KommentareVideo

  3. EU-Kommissarin Vestager: Irland hätte das (mit Apple) nie machen dürfen

    EU-Kommissarin Vestager

    Irland hätte das (mit Apple) nie machen dürfen

    Margrethe Vestager sieht die Klage Apples und Irlands gegen die Steuernachzahlung tiefentspannt. Die Gewinne würden im Vergleich zu anderen Unternehmen in Irland viel zu niedrig besteuert.

    28.12.201645 Kommentare

  4. Filesharing: Kampfansage an die Abmahnindustrie

    Filesharing

    Kampfansage an die Abmahnindustrie

    33C3 Für Kanzleien sind Abmahnschreiben an Filesharer "eine Goldgrube, die sie bis zum Erbrechen ausbeuten". Sagen zwei Aktivisten - und rufen die Gegenoffensive aus.
    Ein Bericht von Jannis Brühl

    28.12.2016108 Kommentare

  5. FTTH: Wer in Deutschland in aller Stille Glasfaser ausbaut

    FTTH

    Wer in Deutschland in aller Stille Glasfaser ausbaut

    Was Telekom, Vodafone und Mnet im Bereich Glasfaser bis zum Endnutzer, Docsis 3.1 und Vectoring machen, ist nicht alles: Kleine Betreiber sind hier aktiv, werden aber wenig beachtet. Golem.de hat zusammengetragen, wer sonst noch Glasfaser ausbaut und was 2017 passiert.
    Eine Analyse von Achim Sawall

    28.12.201680 Kommentare

  6. Südkorea: Qualcomm soll erneut Milliardenstrafe zahlen

    Südkorea

    Qualcomm soll erneut Milliardenstrafe zahlen

    Qualcomm soll nach einer Beschwerde von Samsung eine Strafe in Höhe von 854 Millionen US-Dollar wegen seiner Lizenzgebühren zahlen. Die Behörde entscheide im Interesse von Samsung, sagte der Qualcomm-Chefjustiziar.

    28.12.20165 Kommentare

  7. Steam: Mehr als 2 Millionen Euro Strafe für Valve

    Steam

    Mehr als 2 Millionen Euro Strafe für Valve

    In Australien ist Valve wegen der Rückgabe- und Garantiebedingungen auf Steam zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Diese ist laut Medienberichten deutlich höher ausgefallen als üblich - weil Valve die örtliche Gesetzgebung lange Zeit schlicht ignoriert habe.

    27.12.201632 Kommentare

  8. Arduino IDE: Version 1.8 beendet Nutzerverwirrung

    Arduino IDE

    Version 1.8 beendet Nutzerverwirrung

    Die neue Version der Arduino IDE führt die beiden konkurrierenden Varianten von Arduino.cc und Arduino.org zusammen. Neue Funktionen fehlen.

    24.12.201611 Kommentare

  9. Wahlkampf: Regierung plant angeblich Abwehrzentrum gegen Fake-News

    Wahlkampf  

    Regierung plant angeblich Abwehrzentrum gegen Fake-News

    In der deutschen Politik gibt es derzeit große Sorgen vor Desinformationskampagnen aus dem Ausland. Nun verfolgt die Bundesregierung offenbar ein Konzept, das sie sich bei der EU abgeschaut haben könnte. Der Deutsche Journalisten-Verband wittert Zensur.

    23.12.2016103 Kommentare

  10. Grundversorgung: Kanada macht Drosselung illegal

    Grundversorgung

    Kanada macht Drosselung illegal

    Ein Internetzugang mit 50 MBit/s im Download und 10 MBit/s im Upload ohne Drosselung wird in Kanada als Grundversorgung vorgeschrieben. Doch die Regierung lässt sich damit Zeit.

    23.12.2016103 KommentareVideo

  11. Informationsfreiheit: Wikipedia übernimmt Kosten für Behördenanfragen

    Informationsfreiheit

    Wikipedia übernimmt Kosten für Behördenanfragen

    Für Akteneinsicht bei Behörden werden zum Teil hohe Gebühren fällig. Nun will das Onlinelexikon Wikipedia diese Kosten übernehmen. Unter bestimmten Bedingungen.

    23.12.20160 Kommentare

  12. Telekom: Vectoring-Vorleistungsprodukt war sehr aufwendig

    Telekom

    Vectoring-Vorleistungsprodukt war sehr aufwendig

    Die neuen Vorleistungsprodukte der Telekom zum Vectoring kommen nicht von der Stange. Ein aktives Produkt zu einem passiven TAL-Substitut passiv zu machen, sei eine größere Herausforderungen gewesen, meint der Konzern.

    22.12.201625 Kommentare

  13. Recht auf Vergessenwerden: Google muss nicht selbst nach gesperrten Links suchen

    Recht auf Vergessenwerden

    Google muss nicht selbst nach gesperrten Links suchen

    Suchmaschinenbetreiber müssen nicht von sich aus Links auf bestimmte Inhalte entfernen. Ein anderslautendes Urteil gegen Google hat ein Karlsruher Gericht einkassiert.

    22.12.20163 Kommentare

  14. Premium-Produkt: Vectoring-Chef der Telekom lobt Fiber To The Home

    Premium-Produkt

    Vectoring-Chef der Telekom lobt Fiber To The Home

    Der Projektleiter Vectoring Rollout der Telekom lobt FTTH als Premiumprodukt. Nach Super-Vectoring könnten im Laufe der Zeit Leerrohre mitausgebaut und sukzessive auf FTTH umgeschwenkt werden.

    22.12.2016101 Kommentare

  15. Autonomes Fahren: Uber legt seine autonomen Taxis still

    Autonomes Fahren

    Uber legt seine autonomen Taxis still

    Am Ende hat Uber klein beigegeben und seine autonom fahrenden Autos stillgelegt. Die Verkehrsbehörde verbot sie aber wegen einer falschen Zulassung.

    22.12.201634 KommentareVideo

  16. Schutzrechte: Nokia verklagt Apple wegen Patentverletzungen

    Schutzrechte

    Nokia verklagt Apple wegen Patentverletzungen

    Nokia hat Apple in den USA und Deutschland verklagt und behauptet, das Unternehmen habe zahlreiche Patente verletzt und zahle dafür nicht. 2011 gab es bereits ein Patentabkommen, doch das soll die jetzt infrage stehenden Schutzrechte nicht betreffen.

    22.12.201612 Kommentare

  17. Blockade in Ägypten: Kryptomessenger Signal kann die Zensur umgehen

    Blockade in Ägypten

    Kryptomessenger Signal kann die Zensur umgehen

    Weil der Kryptomessenger Signal in Ägypten blockiert wird, hat das Team um Moxie Marlinspike einen Mechanismus entwickelt, der die Nutzung der App wieder möglich machen soll. Künftig soll das automatisch für alle Nutzer gelten - egal ob sie Android oder iOS nutzen.

    22.12.201610 Kommentare

  18. Bundesnetzagentur: Vectoring-Zugang für Konkurrenten endgültig ausgepreist

    Bundesnetzagentur

    Vectoring-Zugang für Konkurrenten endgültig ausgepreist

    Die Europäische Kommission hat die Preise für den Zugang zum Layer-2-Bitstrom beim Vectoring der Telekom freigegeben. Damit gibt es eine Alternative zum Zugriff auf die Teilnehmeranschlussleitung. Doch sie ist weit teurer.

    21.12.201656 Kommentare

  19. NSA-Ausschuss: BGH stoppt schnelle Abstimmung zu Snowden

    NSA-Ausschuss

    BGH stoppt schnelle Abstimmung zu Snowden

    Das wird wohl nichts mehr: Die Vernehmung Edward Snowdens durch den NSA-Ausschuss ist nach einer BGH-Entscheidung in weite Ferne gerückt.

    21.12.201613 Kommentare

  20. Klare Vorgaben: EuGH lehnt anlasslose Vorratsdatenspeicherung ab

    Klare Vorgaben  

    EuGH lehnt anlasslose Vorratsdatenspeicherung ab

    Der Europäische Gerichtshof hat ein zweites Mal die anlasslose Speicherung von Verbindungsdaten für unzulässig erklärt. Der Branchenverband Eco fordert nun ein Moratorium für die deutsche Regelung. Die Bundesregierung verteidigt hingegen ihr Gesetz.

    21.12.201634 Kommentare

  21. South Carolina: US-Bundesstaat soll Porno-Sperre bekommen

    South Carolina

    US-Bundesstaat soll Porno-Sperre bekommen

    Nur wer 20 US-Dollar zahlt, soll den Pornofilter auf neuen Computern entfernen können. Das sieht eine Gesetzvorlage für Internetsperren des Abgeordneten Bill Chumley vor.

    20.12.201676 Kommentare

  22. Soziale Netzwerke: Bitkom warnt vor "Zensurmonster" gegen Fake-News

    Soziale Netzwerke

    Bitkom warnt vor "Zensurmonster" gegen Fake-News

    Mit einer Art Facebook-Gesetz will die große Koalition den Kampf gegen Falschnachrichten im Internet aufnehmen. Der Hamburger Datenschützer Caspar begrüßt die Pläne. Die IT-Branche läuft dagegen Sturm.
    Ein Bericht von Dietmar Neuerer

    20.12.201642 Kommentare

  23. Zensur: Türkische Provider blockieren Tor

    Zensur

    Türkische Provider blockieren Tor

    Kein Zugang mehr zu gesperrten Seiten: Türkische Provider haben auf Anweisung der Regierung Dienste gesperrt, mit denen sich Website-Blockaden umgehen lassen. Die Zensurmaßnahmen scheinen erfolgreich.

    19.12.201665 Kommentare

  24. EU-Funkanlagenrichtlinie: Industrieverband warnt vor WLAN-Knappheit

    EU-Funkanlagenrichtlinie

    Industrieverband warnt vor WLAN-Knappheit

    Bislang haben vor allem Freifunker vor den Folgen der EU-Funkanlagenrichtlinie gewarnt. In einer aktuellen Stellungnahme warnt der Zentralverband der Elektroindustrie wegen der nötigen Zertifizierung vor Knappheit bei kompatiblen WLAN-Chips.

    19.12.20166 Kommentare

  25. Bundesnetzagentur: Strafen für Netzbetreiber bei Wechselproblemen

    Bundesnetzagentur

    Strafen für Netzbetreiber bei Wechselproblemen

    Die Anzahl der Beschwerden über Probleme beim Telefonanbieterwechsel ist nur etwas rückläufig. Doch es kommt immer wieder zu Wechselzeiten von mehr als zehn Tagen. Auch mehrtägige komplette Kappungen der Verbindungen sind möglich.

    19.12.20161 Kommentar

  26. Autonomes Fahren: Kaliforniens Justizministerin droht Uber

    Autonomes Fahren

    Kaliforniens Justizministerin droht Uber

    Darf Uber oder darf Uber nicht? Das Unternehmen glaubt, zu dürfen, und fährt weiter mit seinen autonomen Autos durch San Francisco. Die Behörden sagen nein. Die Justizministerin von Kalifornien fordert von Uber, den Betrieb unverzüglich einzustellen.

    19.12.201615 KommentareVideo

  27. Bundesnetzagentur: Erotik-SMS-Spam mit 0900-Rufnummern abgeschaltet

    Bundesnetzagentur

    Erotik-SMS-Spam mit 0900-Rufnummern abgeschaltet

    Betrüger aus Düsseldorf, die Sex-SMS versandt hatten, sind gesperrt worden. Die Betroffenen müssen nicht zahlen und dürfen auch nicht abkassiert werden, ordnete die Bundesnetzagentur an.

    19.12.20167 Kommentare

  28. Finanzchef: Apple legt gegen Strafzahlung der EU Berufung ein

    Finanzchef

    Apple legt gegen Strafzahlung der EU Berufung ein

    Apple zahlt in der EU fast keine Steuern, bezeichnet sich selbst aber als "den größten Steuerzahler der Welt." Die vorsichtigen Nachforderungen der EU seien "eine Schande für europäische Bürger". Laut einem früheren Bericht wurden Steuern in Höhe von 74 Milliarden US-Dollar nicht gezahlt.

    19.12.201658 Kommentare

  29. NSA-Ausschuss: Polizei sucht Wikileaks-Quelle im Bundestag

    NSA-Ausschuss

    Polizei sucht Wikileaks-Quelle im Bundestag

    Von wegen Russland: Die Bundestagspolizei geht offenbar nicht davon aus, dass die Unterlagen des NSA-Ausschusses von Hackern an Wikileaks weitergegeben wurden. Einige Fakten sprechen dagegen.

    17.12.201625 Kommentare

  30. Die Woche im Video: Galileo läuft und Mario rennt

    Die Woche im Video

    Galileo läuft und Mario rennt

    Golem.de-Wochenrückblick Galileo! Ist! Gestartet!!!11!einself! Wir waren außerdem im Kino, haben mit dem Smartphone gedaddelt und endlich das Macbook Pro mit Touch Bar getestet. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    17.12.20162 KommentareVideo

  31. Computerkriminalität: US-Polizei verhaftet mutmaßlichen JP-Morgan-Cracker

    Computerkriminalität

    US-Polizei verhaftet mutmaßlichen JP-Morgan-Cracker

    Es war ein spektakulärer Fall: Cracker sollen sich Daten von Millionen Bankkunden verschafft und damit Betrügereien mit einem Millionen-Schaden begangen haben. Jetzt haben US-Strafverfolger den mutmaßlichen Anführer verhaftet.

    16.12.201615 Kommentare

  32. Netzentgelte: Verfassungsgericht lässt Telekommunikationsgesetz ändern

    Netzentgelte

    Verfassungsgericht lässt Telekommunikationsgesetz ändern

    Wenn Netzentgelte für Zugangsleistungen nachträglich als zu niedrig eingestuft werden, muss der Netzbetreiber sie zurückfordern können. Darum lässt das Bundesverfassungsgericht jetzt das Telekommunikationsgesetz (TKG) ändern.

    16.12.20167 Kommentare

  33. BitTorrent: Kickass Torrent vom alten Team wiederbelebt

    BitTorrent

    Kickass Torrent vom alten Team wiederbelebt

    Das illegale Angebot Kickass Torrent ist wieder online. Ein Team aus bisherigen Admins, Moderatoren und Uploadern hat an dem Relaunch gearbeitet.

    16.12.201644 Kommentare

  34. Kronzeugenregelung: Infineon wirft Samsung Fälschung bei Chips-Kartell vor

    Kronzeugenregelung

    Infineon wirft Samsung Fälschung bei Chips-Kartell vor

    Bei den Kartellen der Elektronikhersteller gilt wohl die Regel: Immer mitmachen und dann als einer der ersten aussteigen, um als Kronzeuge keine oder eine reduzierte Strafe zu zahlen. Samsung macht das vor.

    15.12.20165 Kommentare

  35. Autonomes Fahren: Googles Autoprojekt heißt jetzt Waymo

    Autonomes Fahren

    Googles Autoprojekt heißt jetzt Waymo

    Die Zukunft von Googles Autoprojekt scheint ein bisschen klarer. Die neue Tochterfirma Waymo will keine autonomen Autos bauen, sondern etwas anderes besser machen.

    14.12.20163 Kommentare


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