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12.228 Politik/Recht Artikel
  1. Internetunternehmen: EU-Kommission will Facebook-Gewinne vor Ort besteuern

    Internetunternehmen: EU-Kommission will Facebook-Gewinne vor Ort besteuern

    Große Internetunternehmen sollen zumindest einen Teil ihrer Gewinne dort versteuern, wo die Nutzer sich befinden. Das will die EU-Kommission durchsetzen.

    28.02.201812 Kommentare
  2. Bundesgerichtshof: Suchmaschinen müssen Inhalte nicht vorab prüfen

    Bundesgerichtshof: Suchmaschinen müssen Inhalte nicht vorab prüfen

    Der Bundesgerichtshof stärkt die Rechte von Suchmaschinenbetreibern. Als "mittelbarer Störer" muss Google verlinkte Seiten nicht auf mögliche strafbare Inhalte prüfen.

    27.02.201815 Kommentare
  3. Politik: EU könnte Drohnenflug mit VR-Headset einschränken

    Politik: EU könnte Drohnenflug mit VR-Headset einschränken

    Ein Dokument liegt bereits auf dem Tisch: Die EU will das Fliegen von Drohnen einschränken. Ohne vorige Prüfung und Nachweis soll es so nicht mehr möglich werden, die Drohne außerhalb des Sichtfeldes zu steuern. Die EU sieht aber auch Vorteile darin.

    27.02.201836 KommentareVideo
  4. Telekommunikationsdienst: Der EuGH muss über Gmail urteilen

    Telekommunikationsdienst: Der EuGH muss über Gmail urteilen

    Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg muss klären, ob Gmail ein Telekommunikationsdienst ist oder nicht. Google begrüßte dieses Urteil. Man strebe eine grundsätzliche Klärung der "einmaligen" deutschen Rechtslage an.

    26.02.20185 KommentareVideo
  5. Wochenrückblick: Früher war nicht alles besser

    Wochenrückblick: Früher war nicht alles besser

    Golem.de-Wochenrückblick Voller Nostalgie spielen wir die Neuauflage von Age of Empires - und sehnen uns nach modernen Strategiespielen. Und auch der neue Airbus lässt uns alte Maschinen schnell vergessen.

    24.02.20180 KommentareVideo
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  4. brandung GmbH & Co. KG, Köln-Ehrenfeld


  1. Telekom-Chef: "Sorry! Da ist mir der Gaul durchgegangen"

    Telekom-Chef: "Sorry! Da ist mir der Gaul durchgegangen"

    Telekom-Chef Tim Höttges hat seine Äußerungen über die Konkurrenz öffentlich zurückgenommen. Auf der gestrigen Bilanzpressekonferenz hatte er gesagt, er komme gerade erst richtig in Form, "seinen Wettbewerbern die Lichter auszublasen".

    23.02.2018161 Kommentare
  2. Staatstrojaner und Quick-Freeze: Österreich verschärft frühere Überwachungspläne

    Staatstrojaner und Quick-Freeze: Österreich verschärft frühere Überwachungspläne

    Die neue Koalition in Österreich greift die gescheiterten Überwachungspläne der Vorgängerregierung auf und will den Einsatz von Staatstrojanern erlauben. Zudem gibt es ein Ersatzverfahren für die Vorratsdatenspeicherung.

    22.02.201821 Kommentare
  3. EU-Urheberrechtsreform: Kompromissvorschlag hält an Uploadfiltern fest

    EU-Urheberrechtsreform : Kompromissvorschlag hält an Uploadfiltern fest

    Eigentlich soll der CDU-Politiker Axel Voss versuchen, im EU-Parlament einen Kompromiss zum Urheberrecht zu finden. Doch nach Ansicht von Kritikern macht sein Vorschlag alles noch schlimmer.
    Von Friedhelm Greis

    22.02.201819 Kommentare
  4. Bilanzpressekonferenz: Telekom bestätigt Super-Vectoring für dieses Jahr

    Bilanzpressekonferenz: Telekom bestätigt Super-Vectoring für dieses Jahr

    Der neue Telekom-Deutschland-Chef Dirk Wössner hat die neuen Planungen für Super Vectoring für 15 Millionen Haushalte bestätigt. Telekom-Chef Tim Höttges sagte, er komme gerade erst richtig in Form, "seinen Wettbewerbern die Lichter auszublasen".

    22.02.201873 KommentareVideo
  5. Quartalsbericht: Telekom macht 3,5 Milliarden Euro Gewinn

    Quartalsbericht: Telekom macht 3,5 Milliarden Euro Gewinn

    Die Geschäfte der Telekom laufen sehr gut. Auch durch die US-Steuerreform stieg der Gewinn massiv an. 40.000 Kilometer neue Glasfaser verlegte die Telekom meist zur Erschließung für Vectoring.

    22.02.20186 Kommentare
  1. Apfel: Apple lässt sich Regenbogenlogo schützen

    Apfel: Apple lässt sich Regenbogenlogo schützen

    Apple hat vor ungefähr 20 Jahren das Logo gewechselt. Der angebissene Apfel ist früher farbig gestreift gewesen. Nun hat Apple die Bildmarke in den USA wieder angemeldet - für Hüte und Mützen.

    21.02.201828 KommentareVideo
  2. Jameda: Ärztin setzt Löschung aus Bewertungsportal durch

    Jameda: Ärztin setzt Löschung aus Bewertungsportal durch

    Eine Ärztin hat beim Bundesgerichtshof erstmals die Löschung ihres Profiles bei dem Ärztebewertungsportal Jameda durchgesetzt. Die Plattform soll für Werbung zahlende Ärzte begünstig haben. Nun soll diese Möglichkeit abgeschaltet sein.

    20.02.201866 Kommentare
  3. Telekom: 15 Millionen Haushalte sollen 2018 Super Vectoring erhalten

    Telekom: 15 Millionen Haushalte sollen 2018 Super Vectoring erhalten

    Im Konkurrenzkampf zieht die Telekom laut einem Bericht den Super-Vectoring-Ausbau vor. Ein Pilot startet in zwei Monaten, bis Ende des Jahres bekommen es 15 Millionen Haushalte.

    20.02.2018191 KommentareVideo
  1. Markenrecht: Microsoft entfernt App von Windows Area aus Store

    Markenrecht: Microsoft entfernt App von Windows Area aus Store

    Die App von Windows Area wurde aus dem Microsoft Store entfernt. Der Grund dürften Markenrechtsverletzungen durch das Windows-Blog sein. Leser des Blogs sind verärgert.

    19.02.201819 Kommentare
  2. Arbeitsrecht: Google durfte Entwickler wegen sexistischer Memos entlassen

    Arbeitsrecht: Google durfte Entwickler wegen sexistischer Memos entlassen

    Google hat einen Programmierer entlassen, weil er in einem internen Memo unter anderem biologische Unterschiede zwischen den Geschlechtern postuliert hat. Die Aufsichtsbehörde National Labor Relations Board hält das für rechtens.

    19.02.20181 Kommentar
  3. Axel Voss: "Das Leistungsschutzrecht ist nicht die beste Idee"

    Axel Voss: "Das Leistungsschutzrecht ist nicht die beste Idee"

    Der CDU-Politiker Axel Voss ist Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments bei der Reform des Urheberrechts. Im Interview mit Golem.de verteidigt er die Pläne für ein europäisches Leistungsschutzrecht, obwohl er selbst einräumt, dass es nicht die beste Idee sei. Eine Zwangsabgabe für Google schließt er nicht aus.
    Ein Interview von Friedhelm Greis

    19.02.201853 Kommentare
  1. US-Gerichtsurteil: Einbetten von Tweets kann Urheberrecht verletzen

    US-Gerichtsurteil: Einbetten von Tweets kann Urheberrecht verletzen

    Das Urteil eines New Yorker Gerichts könnte weitreichende Folgen für das Teilen von Inhalten im Netz haben. Die bisher übliche Praxis wird dadurch in Frage gestellt.

    18.02.201812 Kommentare
  2. Gerichtsurteil: Facebook drohen in Belgien bis zu 100 Millionen Euro Strafe

    Gerichtsurteil: Facebook drohen in Belgien bis zu 100 Millionen Euro Strafe

    Ein belgisches Gericht fordert Facebook zum Stopp bestimmter Datensammelpraktiken auf. Bei Verstößen gegen die Auflagen droht dem sozialen Netzwerk ein hohes Bußgeld.

    18.02.201810 Kommentare
  3. Die Woche im Video: Spezialeffekte und Spoiler

    Die Woche im Video: Spezialeffekte und Spoiler

    Golem.de-Wochenrückblick Wir testen Prozessoren für Desktop und Smartphone, schwingen Schwerter, staunen über Spezialeffekte - und ärgern uns über Star Trek Discovery.

    17.02.20182 KommentareVideo
  1. Bildersuche: Google entfernt Direktlink auf Fotos

    Bildersuche: Google entfernt Direktlink auf Fotos

    Was zunächst nur für Bilder der Fotoagentur Getty gelten sollte, betrifft nun alle Fotos in Googles Bildersuche. Die Kritik deutscher Fotografenverbände wird aber immer noch nicht berücksichtigt.

    16.02.201822 Kommentare
  2. Cyborg: Bodyhacker will Recht auf Implantat einklagen

    Cyborg: Bodyhacker will Recht auf Implantat einklagen

    Ein Chip unter Haut ist praktischer als eine Fahrkarte, findet ein australischer Bodyhacker und pflanzte sich den Chip unter die Haut. Das Nahverkehrsunternehmen ist anderer Meinung und machte den Chip ungültig. Der Hacker will dagegen klagen.

    16.02.2018142 Kommentare
  3. EU-Bericht: Twitter und Facebook schlampen weiter beim Verbraucherschutz

    EU-Bericht: Twitter und Facebook schlampen weiter beim Verbraucherschutz

    Die EU-Kommission kritisiert Twitter und Facebook wegen Defiziten beim Verbraucherschutz. Terroristische Inhalte will sie von den Providern möglicherweise innerhalb einer Stunde löschen lassen.

    15.02.20184 Kommentare
  1. Elektromobilität: China subventioniert Elektroautos mit großer Reichweite

    Elektromobilität: China subventioniert Elektroautos mit großer Reichweite

    Die chinesische Regierung fördert den Kauf von Elektroautos. Anders als bei uns aber nicht pauschal, sondern entsprechend der Reichweite. Für Fahrzeuge mit großer Reichweite gibt es mehr Geld. So manches aktuelle Elektroauto ist in China nicht mehr förderungswürdig.

    15.02.201818 KommentareVideo
  2. Online-Petition: IT-Verbände fordern eigenständiges Digitalministerium

    Online-Petition: IT-Verbände fordern eigenständiges Digitalministerium

    Die Koalition von Union und SPD plant bislang keine Kompetenzbündelung bei der Digitalisierung. Das gefährdet nach Ansicht der digitalen Wirtschaft die Innovationskraft des Landes.

    14.02.201818 Kommentare
  3. Jan Wörner (Esa): Trumps Idee einer ISS-Privatisierung ist unrealistisch

    Jan Wörner (Esa): Trumps Idee einer ISS-Privatisierung ist unrealistisch

    US-Präsident Donald Trump will keine Verlängerung der ISS-Mission finanzieren. Privatunternehmen sollen das Geld für den Betrieb aufbringen. Esa-Chef Jan Wörner hat nichts gegen eine Kommerzialisierung der Station. An eine Privatisierung glaubt er jedoch nicht.

    13.02.201826 KommentareVideo
  4. Gerichtsentscheid: Kein Recht auf Barzahlung von Rundfunkgebühr

    Gerichtsentscheid: Kein Recht auf Barzahlung von Rundfunkgebühr

    Ein Journalist kämpft für das Recht auf Barzahlung, am Beispiel des Rundfunkbeitrags versucht er, ein Exempel zu statuieren. Vor dem Verwaltungsgerichtshof in Kassel ist er gescheitert - endgültig geklärt ist die Sache aber noch nicht.

    13.02.201896 Kommentare
  5. Donald Trump: Die Mauer ist wichtiger als sauberer Strom

    Donald Trump: Die Mauer ist wichtiger als sauberer Strom

    Viel Geld fürs Militär und die Mauer, wenig für erneuerbare Energien: US-Präsident Donald Trump hat seinen Haushaltsplan für das kommende Jahr vorgelegt. In den USA wird darüber bereits gelästert.

    13.02.201881 Kommentare
  6. Soziale Netzwerke: Facebook muss Klausel zum Klarnamenzwang überarbeiten

    Soziale Netzwerke : Facebook muss Klausel zum Klarnamenzwang überarbeiten

    In einem größeren Rechtsstreit zwischen Facebook und Verbraucherschützern gibt es eine erste Entscheidung: Die Klausel zum Klarnamen ist in der verwendeten Form nicht zulässig - dafür darf sich das soziale Netzwerk als "kostenlos" bezeichnen.

    12.02.201855 KommentareVideo
  7. Elektromobilität: SPD will höhere Kaufprämie für Elektro-Taxis und Lieferwagen

    Elektromobilität: SPD will höhere Kaufprämie für Elektro-Taxis und Lieferwagen

    Elektrische Taxis statt Fahrverbote für Dieselfahrzeuge: Die SPD will Unternehmen den Umstieg auf Elektroautos mit einen größeren Anreiz schmackhaft machen.

    12.02.201820 KommentareVideo
  8. Constantin Film: Vodafone muss Kinox.to sperren

    Constantin Film: Vodafone muss Kinox.to sperren

    Constantin Film hat durchgesetzt, dass Internetnutzer bei Vodafone Kabel nicht so einfach auf Kinox.to zugreifen können. Eine einstweilige Verfügung des Landgerichts München macht das möglich.

    12.02.2018334 Kommentare
  9. Raumfahrt: US-Regierung gibt der Nasa nicht mehr Geld für Mondflug

    Raumfahrt: US-Regierung gibt der Nasa nicht mehr Geld für Mondflug

    Wer bezahlt den Ausflug zum Mond? Eine neue Mondlandung ist ein wichtiges Ziel für US-Präsident Donald Trump. Doch Geld will er dafür nicht ausgeben. Andere sollen sein Vorhaben finanzieren.

    12.02.201816 KommentareVideo
  10. Urheberrecht: Google und Getty legen Streit bei

    Urheberrecht: Google und Getty legen Streit bei

    Google und die Bildagentur Getty Images arbeiten nach einem jahrelangen Rechtsstreit künftig zusammen. Grund für den Streit ist die Google-Option "Bild ansehen" bei der Fotosuche gewesen.

    12.02.20182 Kommentare
  11. Markenrecht: Microsoft geht juristisch gegen zwei Windows-Blogs vor

    Markenrecht: Microsoft geht juristisch gegen zwei Windows-Blogs vor

    Zwei deutsche Windows-Blogs haben gerade Ärger mit Microsoft. Dr. Windows und Windows Area sollen ihre App aus dem Microsoft Store entfernen. Als Grund werden Markenrechtsverletzungen genannt.

    11.02.2018156 Kommentare
  12. Technologiediebstahl: Uber und Waymo beenden Rechtsstreit

    Technologiediebstahl: Uber und Waymo beenden Rechtsstreit

    Wenige Tage nach Beginn des Prozesses um den Diebstahl von Technik für autonomes Fahren hat sich Uber außergerichtlich mit Waymo geeinigt. Waymo erhält einen Anteil an dem Fahrdienst, der knapp 250 Millionen US-Dollar wert ist.

    10.02.20181 KommentarVideo
  13. Die Woche im Video: Jetzt geht's ab!

    Die Woche im Video: Jetzt geht's ab!

    Golem.de-Wochenrückblick Elon Musk schickt ein knallrotes Auto ins All und hat nebenbei auch eine ernsthafte Mission. Und selbst die Koalitionsverhandlungen erreichen einen Höhepunkt.

    10.02.20180 KommentareVideo
  14. Cisco-Studie: Ein guter Datenschutzplan verhindert Geldverluste

    Cisco-Studie: Ein guter Datenschutzplan verhindert Geldverluste

    Die kommende EU-Datenschutzgrundverordnung ist für Cisco ein Anlass, Unternehmenseffizienz mit dem dadurch nötigen Datenschutz in Verbindung zu bringen. Das Ergebnis scheint eindeutig: Schlecht optimierte Branchen verzögern ihren Verkaufszyklus um Wochen. Schlusslicht sind Regierungsbehörden.

    09.02.20182 Kommentare
  15. FTTC: 200.000 neue Vectoring-Haushalte "ohne" Tiefbau

    FTTC: 200.000 neue Vectoring-Haushalte "ohne" Tiefbau

    Die jüngste Ankündigung der Telekom zur Ausstattung von 200.000 Haushalten in 50 deutschen Städten mit Vectoring ist nur noch per Software erfolgt. Der Tiefbau ist dort bereits vor zwölf Jahren abgeschlossen gewesen.

    09.02.201890 KommentareVideo
  16. Elektromobilität: Kommt der Rechtsanspruch auf die private Ladestation?

    Elektromobilität: Kommt der Rechtsanspruch auf die private Ladestation?

    Niemand braucht ein E-Auto, das er nicht laden kann. Besonders Mieter in Mehrfamilienhäusern haben oft keinen Zugang zu privater Ladeinfrastruktur. Ändert sich das mit der neuen Koalition?
    Eine Analyse von Matthias Hartwig und Friederike Pfeifer

    09.02.2018270 Kommentare
  17. Dorothee Bär: Netzbetreiber werden über 100 MBit/s angeblich kaum los

    Dorothee Bär: Netzbetreiber werden über 100 MBit/s angeblich kaum los

    Der Koalitionsvertrag sieht einiges für den Netzausbau in Deutschland vor. Wir haben uns angesehen, was davon zu halten ist und mit Dorothee Bär über die Ergebnisse gesprochen.
    Von Achim Sawall

    08.02.2018586 KommentareVideo
  18. Koalitionsvertrag fertig: "Glasfaser möglichst direkt bis zum Haus"

    Koalitionsvertrag fertig: "Glasfaser möglichst direkt bis zum Haus"

    Die mögliche große Koalition hat ihren Rahmenplan für die laufende Legislaturperiode fertig und will damit den Weg in die Gigabit-Gesellschaft "mit höchster Priorität" gestalten. Branchenverbände reagieren verhalten auf die Ergebnisse.
    Von Justus Staufburg

    07.02.2018140 KommentareVideo
  19. Free Electrons: ISP Free setzt Markenrecht gegen Linux-Beratung durch

    Free Electrons: ISP Free setzt Markenrecht gegen Linux-Beratung durch

    Das kleine Linux-Beratungsunternehmen Free Electrons heißt jetzt Bootlin. Der Grund dafür sollen über 100 Beschwerden und Klagen durch den großen französischen Provider Free gewesen sein, der seine Markenrechte offenbar massiv durchsetzt.

    06.02.201814 Kommentare
  20. 100 MBit/s: Weitere 200.000 Haushalte erhalten Telekom-Vectoring

    100 MBit/s: Weitere 200.000 Haushalte erhalten Telekom-Vectoring

    Die Telekom hat einen weiteren Abschnitt beim Vectoring-Ausbau erledigt. Bis Ende des zweiten Quartals will der Betreiber sieben Millionen Anschlüsse haben.

    06.02.2018101 KommentareVideo
  21. Internet: Gemeinden gegen Rechtsanspruch auf Breitband

    Internet: Gemeinden gegen Rechtsanspruch auf Breitband

    In den Koalitionsverhandlungen wird über einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet als Universaldienst gesprochen. Der Städte- und Gemeindebund sieht darin eine weitere Verzögerung, weil die Netzbetreiber dann auf die finanzielle Entschädigung warten, statt auszubauen.

    06.02.201834 Kommentare
  22. High Court: Lauri Love wird nicht an die USA ausgeliefert

    High Court: Lauri Love wird nicht an die USA ausgeliefert

    Erfolg für Lauri Love: Der Hacker wird vorläufig nicht an die USA ausgeliefert. Jetzt könnte ihm ihn Großbritannien der Prozess gemacht werden.

    05.02.201811 Kommentare
  23. Gegen Hasskommentare: Union und SPD bekennen sich zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz

    Gegen Hasskommentare: Union und SPD bekennen sich zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz

    Kritiker hatten eine Abschaffung des Gesetzes gegen Hasskommentare gefordert. Daraus wird aber nichts. Die künftige Groko will es nur nachbessern.
    Von Dietmar Neuerer

    05.02.201820 Kommentare
  24. Digitalisierung: Große Koalition will Glasfaser und E-Sport fördern

    Digitalisierung: Große Koalition will Glasfaser und E-Sport fördern

    Glasfaser für das schnelle Internet, E-Sport für Olympia und eine App für das Melden von Funklöchern: Die für Digitales zuständigen Unterhändler haben die Pläne der großen Koalition vorgestellt.

    04.02.201862 KommentareVideo
  25. Die Woche im Video: Wir verwanzen ein Smartphone und sprechen mit Plüschtieren

    Die Woche im Video: Wir verwanzen ein Smartphone und sprechen mit Plüschtieren

    Golem.de-Wochenrückblick Während Deutsche Telekom und Bundesnetzagentur weiter um Stream On streiten, sind wir auf der Spielwarenmesse unterwegs - und spielen in der Redaktion mit Spyware.

    03.02.20180 KommentareVideo
  26. Koalitionsverhandlungen: So soll Deutschland zum Leitmarkt für 5G werden

    Koalitionsverhandlungen: So soll Deutschland zum Leitmarkt für 5G werden

    Union und SPD haben ihre bislang vagen Pläne zur Digitalisierung mit mehr Inhalten gefüllt. Beim Aufbau des Mobilfunkstandards 5G und des Glasfasernetzes kommen die Parteien den kleinen Anbietern entgegen.

    02.02.201844 Kommentare
  27. Leistungsschutzrecht: EU-Ratspräsidentschaft schlägt deutsches Modell vor

    Leistungsschutzrecht: EU-Ratspräsidentschaft schlägt deutsches Modell vor

    Die Debatte über eine europäisches Leistungsschutzrecht nimmt eine überraschende Wendung. Nun will Bulgarien über einen Kompromiss diskutieren, der sich ausgerechnet am gescheiterten deutschen Gesetz orientiert. Das findet auch die CDU gut.
    Eine Analyse von Friedhelm Greis

    02.02.201858 Kommentare
  28. EuGH-Gutachten: Datenschutzvorschriften gelten auch für Zeugen Jehovas

    EuGH-Gutachten: Datenschutzvorschriften gelten auch für Zeugen Jehovas

    Dürfen die Zeugen Jehovas sich Notizen von ihren Hausbesuchen ohne Zustimmung der Bewohner machen? Über diese Datenschutzfrage entscheidet demnächst der Europäische Gerichtshof.

    01.02.201862 Kommentare
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