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11.864 Politik/Recht Artikel
  1. KL AV Free: Kaspersky will Virenscanner verschenken

    KL AV Free: Kaspersky will Virenscanner verschenken

    Kunden sollen lieber einen kostenfreien Virenscanner von Kaspersky benutzen, als Windows Defender oder eine andere Lösung - dieser Ansicht ist jedenfalls Eugene Kaspersky. Das Produkt soll im Oktober in Deutschland erscheinen, in den USA kämpft Kaspersky weiter mit politischem Druck.

    26.07.201757 Kommentare

  1. Überbauen: Telekom setzt Vectoring gegen Glasfaser der Kommunen ein

    Überbauen: Telekom setzt Vectoring gegen Glasfaser der Kommunen ein

    Die Telekom beschleunigt ihr altes Kupfernetz plötzlich dort mit Vectoring, wo Landkreise selbst Glasfaser legen, kritisiert ein Kommunalverband. Die Telekom weist dies zurück.

    25.07.2017112 Kommentare

  2. IT-Outsourcing: Schweden kaufte Clouddienste ohne Sicherheitsprüfung

    IT-Outsourcing: Schweden kaufte Clouddienste ohne Sicherheitsprüfung

    In Schweden gibt es Kritik an der Entscheidung, zahlreiche Informationen über schwedische Bürger in einen Clouddienst auszulagern - ohne dessen Mitarbeiter einer Sicherheitskontrolle zu unterziehen. Die Entscheidung ist im Jahr 2015 getroffen worden, auf die Prüfung wurde aus Zeitgründen verzichtet.

    25.07.20177 Kommentare

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  1. BGH-Urteil: Banken dürfen Geld für SMS-TANs verlangen

    BGH-Urteil  : Banken dürfen Geld für SMS-TANs verlangen

    Angesichts niedriger Zinsen verlangen Banken und Sparkassen immer mehr Gebühren für die Kontoführung. Beim Onlinebanking sind Kosten für SMS-TANs laut BGH erlaubt - unter einer bestimmten Bedingung.

    25.07.2017231 Kommentare

  2. Elektroautos: Bayern startet Förderprogramm für Ladesäulen

    Elektroautos: Bayern startet Förderprogramm für Ladesäulen

    Bayern führt ein eigenes Förderprogramm für Ladesäulen ein, mit denen Elektrofahrzeuge abseits der eigenen Garage aufgeladen werden können. Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) spricht von geplanten 7.000 Säulen.

    25.07.201750 Kommentare

  3. Schwerin: Livestream-Mitschnitt des Stadtrats kostet 250.000 Euro

    Schwerin: Livestream-Mitschnitt des Stadtrats kostet 250.000 Euro

    Die Stadtvertretung Schwerins will ihren Livestream nicht weiterverwerten lassen. Der Beschluss zum Streaming stützt sich auf Persönlichkeitsrechte der Stadtvertreter.

    24.07.201725 Kommentare

  1. Nahverkehr: 18 jähriger E-Ticket-Hacker in Ungarn festgenommen

    Nahverkehr: 18 jähriger E-Ticket-Hacker in Ungarn festgenommen

    Wer eine Sicherheitslücke an ein Unternehmen meldet, sollte es dafür eigentlich nicht mit der Polizei zu tun bekommen. Doch ein Schüler in Ungarn wurde festgenommen, nachdem er Schwachstellen im neuen E-Ticket-System der Budapester U-Bahn gefunden hatte.

    24.07.201776 Kommentare

  2. Bundesinnenministerium: Neues Online-Bürgerportal kostet 500 Millionen Euro

    Bundesinnenministerium: Neues Online-Bürgerportal kostet 500 Millionen Euro

    Die gesamte deutsche Verwaltung soll digitalisiert werden und in ein Portal kommen. Und alles soll mit drei Klicks erreichbar sein.

    24.07.201752 Kommentare

  3. Die Woche im Video: Strittige Standards, entzweite Bitcoins, eine Riesenkonsole

    Die Woche im Video: Strittige Standards, entzweite Bitcoins, eine Riesenkonsole

    Golem.de-Wochenrückblick Beim IETF-Meeting in Prag wird hitzig über Internet-Standards diskutiert, bei Bitcoin stehen umstrittene Änderungen an und wir programmieren eine Spielkonsole. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    22.07.20170 KommentareVideo

  1. Bundesverkehrsministerium: Dobrindt finanziert weitere Projekte zum autonomen Fahren

    Bundesverkehrsministerium: Dobrindt finanziert weitere Projekte zum autonomen Fahren

    Deutschland soll Vorreiter beim autonomen Fahren werden. Das ist das Ziel von Alexander Dobrindt. Um es zu erreichen, hat der Verkehrsminister weitere Fördermittel in Millionenhöhe für Forschungsprojekte in dem Bereich bereitgestellt.

    21.07.201758 KommentareVideo

  2. Bürgermeister: Telekom und Unitymedia verweigern Open-Access-FTTH

    Bürgermeister: Telekom und Unitymedia verweigern Open-Access-FTTH

    Eine Gemeinde hat versucht, ein Open-Access-Glasfasernetz zu errichten und zusätzliche Netze von Telekom und Unitymedia zu verhindern. Warum drei Netze, wenn Open Access technisch möglich ist, fragt der Bürgermeister.

    21.07.201744 Kommentare

  3. Bundestrojaner: BKA will bald Messengerdienste hacken können

    Bundestrojaner: BKA will bald Messengerdienste hacken können

    Bislang kann das Bundeskriminalamt nur Skype für Windows überwachen. Doch schon in diesem Jahr soll die Eigenentwicklung für das Hacken von Smartphone-Apps abgeschlossen sein.

    20.07.201731 Kommentare

  1. Telekom: Wie viele Bundesfördermittel gehen ins Vectoring?

    Telekom: Wie viele Bundesfördermittel gehen ins Vectoring?

    Das Bundesverkehrsministerium soll offenlegen, wie viele Steuermilliarden für Vectoring ausgegeben werden, fordern alternative Netzbetreiber. Öffentliche Mittel sollten transparent und nachhaltig vergeben werden.

    20.07.20179 Kommentare

  2. Auch Vectoring: Niedersachsen fördert Internetausbau für 400.000 Haushalte

    Auch Vectoring: Niedersachsen fördert Internetausbau für 400.000 Haushalte

    In Niedersachsen werden viele Haushalte gefördert an das Internet angeschlossen. Wie viele davon nur Vectoring erhalten, sagte das Landwirtschaftsministerium nicht.

    20.07.201727 Kommentare

  3. Oberlandesgericht Düsseldorf: ARD und ZDF müssen Übertragung im Kabelnetz bezahlen

    Oberlandesgericht Düsseldorf: ARD und ZDF müssen Übertragung im Kabelnetz bezahlen

    Öffentlich-rechtliche Sender müssen nun doch für ihre Einspeisung in das TV-Kabelnetz zahlen. Eine Kündigung vor sechs Jahren ist unwirksam.

    20.07.201766 Kommentare

  1. Bundestrojaner: Österreich will Staatshackern Wohnungseinbrüche erlauben

    Bundestrojaner: Österreich will Staatshackern Wohnungseinbrüche erlauben

    Nach Deutschland will auch Österreich den Einsatz von Bundestrojanern neu regeln. Dabei dürfen die dortigen Ermittler nicht nur Sicherheitslücken nutzen, um die Programme zu installieren.

    19.07.2017146 Kommentare

  2. Diginetz-Gesetz: Gemeinde muss Unitymedia und Telekom hereinlassen

    Diginetz-Gesetz  : Gemeinde muss Unitymedia und Telekom hereinlassen

    Eine Gemeinde baut Glasfaser aus. Nach dem Diginetz-Gesetz setzt die Bundesnetzagentur durch, dass Unitymedia und Telekom in einem Neubaugebiet zusätzlich Kabel verlegen dürfen. Unitymedia begründet das mit Wettbewerb und geltendem Recht.

    19.07.201799 Kommentare

  3. Bundesregierung: Beschwerden über unerlaubte Telefonwerbung steigen drastisch

    Bundesregierung: Beschwerden über unerlaubte Telefonwerbung steigen drastisch

    In diesem Jahr hat die Plage der Telefonwerbung wieder massiv zugenommen. Schon jetzt ist bei den Beschwerden bei der Bundesnetzagentur fast das Vorjahresniveau erreicht.

    19.07.201734 Kommentare

  4. Mobilfunk: Mobilcom-Debitel darf Gebühr für Nichtnutzung nicht behalten

    Mobilfunk  : Mobilcom-Debitel darf Gebühr für Nichtnutzung nicht behalten

    Mobilcom-Debitel hatte 420.000 Euro mit einer AGB-Klausel verdient, nach der Kunden inaktiver Mobilfunkverträge 5 Euro Strafe zahlen müssen. Das Geld muss die Firma jetzt abführen.

    19.07.201714 Kommentare

  5. EU-Transparenz: EuGH bekräftigt nachträglichen Zugang zu Gerichtsakten

    EU-Transparenz: EuGH bekräftigt nachträglichen Zugang zu Gerichtsakten

    Teilerfolg für den Piratenpolitiker Breyer: Die EU-Kommission kann Dokumente zu Gerichtsverfahren nicht prinzipiell unter Verschluss halten. Doch für Breyer hat das EuGH-Urteil einen Haken.

    19.07.20170 Kommentare

  6. Kreditkarte: Großbritannien schafft Altersverifikation für Online-Pornos

    Kreditkarte: Großbritannien schafft Altersverifikation für Online-Pornos

    Eine Pornosperre, die nur nach Eingabe der Kreditkartendaten abgeschaltet werden kann, will die regierende konservative Partei in Großbritannien einführen. Das ist schon einmal gescheitert.

    18.07.201749 Kommentare

  7. 250 MBit/s: Super Vectoring kommt bei der Telekom fast im ganzen Netz

    250 MBit/s: Super Vectoring kommt bei der Telekom fast im ganzen Netz

    Super Vectoring mit Datenraten von bis zu 250 MBit/s und mehr will die Telekom überall freischalten, wo Glasfaser am Verteiler anliegt. Es könnte an vielen Orten bereits laufen, doch die Software ist noch nicht fertig.

    18.07.201771 KommentareVideo

  8. Vectoring: Landkreise kritisieren Überbauen von Glasfaser

    Vectoring: Landkreise kritisieren Überbauen von Glasfaser

    Nachdem die Landkreise Förderprogramme für Glasfaser abgeschlossen haben, setzt der Ausbau durch Unternehmen wie die Telekom mit schlechterer Technik ein. Das will der Deutsche Landkreistag nun beenden.

    17.07.2017147 Kommentare

  9. Exklusiver Nahbereich: Warum Node-Level-Vectoring nicht eingesetzt wird

    Exklusiver Nahbereich: Warum Node-Level-Vectoring nicht eingesetzt wird

    Technisch kann nur ein Netzbetreiber im Nahbereich um die Hauptverteiler Vectoring einsetzen. Doch das müsste nicht so sein, denn es gibt Node-Level-Vectoring: Von der Bundesnetzagentur nicht gewollt, von Betreibern nicht standardisiert und wegen der hohen Kosten nicht gekauft.

    17.07.201711 Kommentare

  10. Die Woche im Video: Kündigungen, Kernaussagen und KI-Fahrer

    Die Woche im Video: Kündigungen, Kernaussagen und KI-Fahrer

    Golem.de-Wochenrückblick Die Telekom kündigt Vectoring-Kunden, Intel stellt neue Server-CPUs vor und Audis A8 kommt mit Staupilot. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    15.07.20170 KommentareVideo

  11. EU-Parlament: Leistungsschutzrecht soll gegen Fake-News helfen

    EU-Parlament: Leistungsschutzrecht soll gegen Fake-News helfen

    Die konservative Fraktion im Europaparlament um den CDU-Abgeordneten Axel Voss unterstützt geschlossen ein europäisches Leistungsschutzrecht. Als Begründung müssen "weit verbreitete gefälschte Nachrichten im Internet" herhalten.

    14.07.201742 Kommentare

  12. Bundesgerichtshof: 1&1 darf Nutzerdaten bei illegalem Filesharing liefern

    Bundesgerichtshof: 1&1 darf Nutzerdaten bei illegalem Filesharing liefern

    1&1 gab Namen und Adresse einer Kundin heraus, obwohl ein Auskunftsanspruch wegen illegalem Filesharings nur gegen die Deutsche Telekom vorlag. Doch laut Bundesgerichtshof war das zulässig.

    14.07.201728 Kommentare

  13. Verwaltungsgericht: Google spart 1,1 Milliarden Euro Steuern

    Verwaltungsgericht: Google spart 1,1 Milliarden Euro Steuern

    Laut einem Pariser Gericht ist Google Frankreich keine "dauerhafte Niederlassung". Steuern müssen deswegen nicht gezahlt werden, weil formal alles im Steuerparadies Irland bestätigt werden musste.

    13.07.201732 Kommentare

  14. Unklare Fördermillionen: Google korrumpiert angeblich akademische Forschung

    Unklare Fördermillionen: Google korrumpiert angeblich akademische Forschung

    Macht es Google wie die Tabakindustrie? Der Suchmaschinenkonzern fördert akademische Forschung in seinem Interesse, wie eine Studie belegt. Hinter den Vorwürfen soll wiederum ein alter Google-Konkurrent stecken.

    13.07.201710 Kommentare

  15. Malu Dreyer: ARD und ZDF wollen bei Youtube aktiver werden

    Malu Dreyer: ARD und ZDF wollen bei Youtube aktiver werden

    ARD und ZDF wollen eingekaufte Inhalte auch bei Youtube anbieten können. Die Chefin des ZDF-Verwaltungsrats äußerte sich ebenfalls zu einer Erhöhung der Rundfunkgebühr.

    13.07.2017114 Kommentare

  16. Festnetz: Telekom verbaut bereits Super Vectoring mit 250 MBit/s

    Festnetz: Telekom verbaut bereits Super Vectoring mit 250 MBit/s

    Alte 17a Linecards raus, neue 35b Linecard rein. Die Deutsche Telekom rüstet schon seit Monaten ihre MSANs in aller Stille auf Super Vectoring mit 250 MBit/s um.

    11.07.201749 KommentareVideo

  17. Staatstrojaner: Finfishers Schnüffelsoftware ist noch nicht einsatzbereit

    Staatstrojaner: Finfishers Schnüffelsoftware ist noch nicht einsatzbereit

    Der vom Bundesinnenministerium beim Unternehmen Finfisher vor vier Jahren eingekaufte Bundestrojaner wird immer noch geprüft und ist deshalb nicht einsatzbereit. Die Software wurde 2013 für 150.000 Euro erworben.

    10.07.201720 Kommentare

  18. Deutschland: Merkel sieht Zukunft der Autoindustrie pessimistisch

    Deutschland: Merkel sieht Zukunft der Autoindustrie pessimistisch

    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeichnet ein düsteres Zukunftsbild der Automobilindustrie. Diese werde in der heutigen Form nicht überleben, sagt sie. Die Bundesumweltministerin will derweil Steuerprivilegien für Diesel abschaffen.

    10.07.2017250 Kommentare

  19. Informationsdiebstahl: Waymo zieht Klage gegen Uber weitgehend zurück

    Informationsdiebstahl: Waymo zieht Klage gegen Uber weitgehend zurück

    Der Rechtsstreit zwischen Waymo und Uber ist entschärft: Waymo zieht seine Klage wegen Patentverletzungen nach Sichtung der Beweise und Absprachen mit Uber zum größten Teil zurück. Das Gericht schätzt den Diebstahlvorwurf gegen einen Ex-Mitarbeiter aber als wahrscheinlich zutreffend ein.

    08.07.20170 Kommentare

  20. Die Woche im Video: Die Post schlampt und Oneplus steht Kopf

    Die Woche im Video: Die Post schlampt und Oneplus steht Kopf

    Golem.de-Wochenrückblick Massenhaft Kundendaten frei im Netz, Drunter und Drüber beim Oneplus Five - und wir holen unseren DOS-Rechner aus dem Keller. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    08.07.20170 KommentareVideo

  21. Algorithmen: Die Crowd soll Googles Geheimnis lüften

    Algorithmen: Die Crowd soll Googles Geheimnis lüften

    Forscher und Aktivisten wollen wissen, wie sehr Google die Ergebnisse zu politischen Suchbegriffen personalisiert. Das Projekt läuft bis zur Wahl und braucht Freiwillige.
    Von Patrick Beuth

    07.07.20179 Kommentare

  22. Nicolas Hulot: Minister will ab 2040 Autos mit Verbrennungsmotor stoppen

    Nicolas Hulot: Minister will ab 2040 Autos mit Verbrennungsmotor stoppen

    Der französische Umweltminister Nicolas Hulot will, dass sein Land bis 2050 CO2-neutral ist und ab 2040 den Verkauf von Autos mit Diesel- und Benzinmotoren verbieten. Ob die Industrie bis dahin Alternativen schaffen könnte, ist nicht thematisiert worden.

    07.07.201780 Kommentare

  23. Tarife: O2-Kunden kriegen kostenloses EU-Roaming nicht automatisch

    Tarife: O2-Kunden kriegen kostenloses EU-Roaming nicht automatisch

    Kunden von O2 müssen den Netzbetreiber kontaktieren, um sicherzustellen, dass sie keine EU-Roaming-Gebühren mehr bezahlen. Die Verordnung enthält unklare Formulierungen, die die Betreiber ausnutzen.

    06.07.201766 Kommentare

  24. Rechnungshof: EU untersucht schwachen Breitbandausbau in Deutschland

    Rechnungshof: EU untersucht schwachen Breitbandausbau in Deutschland

    Der Europäische Rechnungshof schickt Prüfer, weil in Deutschland wohl die Ausbauziele des Breitbandnetzes nicht erreicht werden. 50 Prozent der Haushalte sollten über 100 MBit/s erhalten.

    06.07.201764 Kommentare

  25. Darknet: Ermittler schließen Kinderporno-Seite im Darknet

    Darknet: Ermittler schließen Kinderporno-Seite im Darknet

    Eine Darknetplattform zum Austausch von Kinderpornografie mit offenbar fast 90.000 Mitgliedern wurde nach mehrmonatigen Ermittlungen vom Netz genommen. Wie die Betreiber aufflogen, ist noch unklar.

    06.07.201728 Kommentare

  26. Antennenfernsehen: Rund 500.000 Kunden holen sich kostenpflichtiges DVB-T2

    Antennenfernsehen: Rund 500.000 Kunden holen sich kostenpflichtiges DVB-T2

    Experten halten DVB-T2 für überholt, viele Kunden wollen weg vom terrestrischen Fernsehen. Trotzdem meldet Betreiber Freenet TV nun, zum Start der Bezahlphase rund eine halbe Million Kunden gewonnen zu haben.

    05.07.2017117 Kommentare

  27. Beschwerde eingelegt: Telekom will Speicherpflicht rechtssicher klären

    Beschwerde eingelegt: Telekom will Speicherpflicht rechtssicher klären

    Trotz der faktischen Aussetzung der Vorratsdatenspeicherung durch die Bundesnetzagentur sind die Provider noch nicht zufrieden. Die Deutsche Telekom will daher einen weiteren Gerichtsbeschluss erzwingen.

    05.07.20178 Kommentare

  28. Patentabkommen: Nokia und Xiaomi beschließen Zusammenarbeit

    Patentabkommen: Nokia und Xiaomi beschließen Zusammenarbeit

    Über mehrere Jahre hinweg wollen Nokia und der chinesische Hersteller Xiaomi zusammenarbeiten. Die beiden Unternehmen haben eine Geschäftsvereinbarung geschlossen, die auch die gegenseitige Nutzung von Patenten vorsieht. Unter anderem geht es um die Bereitstellung von Netzwerkinfrastruktur.

    05.07.201725 Kommentare

  29. Algorithmen: Maas schlägt digitales Antidiskriminierungsgesetz vor

    Algorithmen: Maas schlägt digitales Antidiskriminierungsgesetz vor

    Wenn Software allein entscheidet, was mit Menschen passiert, kann das schlimme Folgen haben. Justizminister Heiko Maas fordert deshalb mehr Transparenz von den Entwicklern.
    Von Patrick Beuth

    04.07.201719 Kommentare

  30. Rücknahmepflicht: Elektronikschrott wird kaum zurückgegeben

    Rücknahmepflicht: Elektronikschrott wird kaum zurückgegeben

    Laut Verbraucher- und Umweltschützern wissen viele Käufer nicht, dass Händler Elektronikschrott für Recycling zurücknehmen müssen. Darauf wird oft nur versteckt hingewiesen.

    03.07.201757 Kommentare

  31. Vorratsdatenspeicherung: Ein Rohrkrepierer mit Ansage

    Vorratsdatenspeicherung: Ein Rohrkrepierer mit Ansage

    Am Samstag, den 1. Juli, sollte die seit mehr als zwei Jahren diskutierte Vorratsdatenspeicherung in Kraft treten. Dass sie drei Tage vorher gestoppt wurde, dürfte der Bundesregierung egal sein. Denn das war von Anfang an mit eingepreist.
    Ein IMHO von Friedhelm Greis

    01.07.201720 Kommentare

  32. Die Woche im Video: Intel irrt, Internet infiziert, iPhone illuminiert

    Die Woche im Video: Intel irrt, Internet infiziert, iPhone illuminiert

    Golem.de-Wochenrückblick Die Ransomware Petya befällt weltweit Computer, ein Bug macht Intel zu schaffen und das iPhone feiert Jubiläum. Sieben Tage und viele Meldungen im Überblick.

    01.07.20175 KommentareVideo

  33. ARD/ZDF: Privatsender wollen Anteil an TV-Gebühren

    ARD/ZDF: Privatsender wollen Anteil an TV-Gebühren

    Auch ProSieben Sat1 wollen an die Milliarden Euro aus dem Rundfunkbeitrag. Die öffentliche Finanzierung dürfe sich nicht länger an der Institution fest machen, sondern am Inhalt.

    30.06.2017484 Kommentare

  34. Vectoring: Telekom kündigt VDSL-Nutzer

    Vectoring: Telekom kündigt VDSL-Nutzer

    Es trifft auch die Deutsche Telekom: Die Vectoring Company "muss" einem Kunden kündigen, weil ein anderer Betreiber Vectoring einsetzt. Es handelt sich um EWE.

    30.06.2017112 Kommentare

  35. Störerhaftung: Abmahnanspruch abgeschafft, Netzsperren eingeführt

    Störerhaftung: Abmahnanspruch abgeschafft, Netzsperren eingeführt

    Wenn es nach den Regierungsfraktionen geht, können Gastwirte und Freifunker künftig ohne Risiken ihr WLAN öffnen. Doch die Abschaffung der Abmahnansprüche wird mit Netzsperren erkauft.

    30.06.201712 Kommentare


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