Patent

Aus einem Patentstreit wird ein Lieferabkommen: Samsung und Varta haben ihren Streit um Akkus in Headsets beigelegt, Varta bleibt Hauptlieferant.

Trotz des Wirtschaftskriegs der USA gegen Huawei kann Qualcomm seine Patente an den chinesichen Smartphonehersteller lizenzieren.

Ein Ausbau von Huawei-Technik aus dem Netz der Deutschen Telekom wird intern als Armageddon bezeichnet.

Google holt zum Gegenschlag aus und wirft Sonos ebenfalls Patentverletzung vor.

Als einzige Firma aus den USA ist Qualcomm unter den großen Patentinhabern dabei.

Für Teslas Solarschindeln mit eingebauten Photovoltaikzellen gibt es nun ein Patent in Europa. Das macht den Start hierzulande wahrscheinlicher.

Die angebliche Patentverletzung durch die Gnome-Foundation ist abgewendet und das Patent auf Dauer in freier Software nutzbar.

Völlig neu ist ein Logo für die Xbox Series X, das Microsoft schützen möchte. Es wirft die Frage nach einer zweiten Konsole auf.

35 Abgeordnete im Bundestag reichen laut Bundesverfassungsgericht nicht aus, um ein neues Patentrecht mitsamt Patentgericht einzuführen.

Blockiert ein notorischer Patenttroll die Entwicklung von Coronavirus-Tests in den USA? Die Softbank-Tochter will davon nichts gewusst haben.

Huawei stieg auf, Siemens fiel auf Rang fünf. Zum ersten Mal sind die meisten Patentanmeldungen aus dem Bereich der digitalen Technologien.

Der schon für MP3-Klagen und Verkaufsverbote bekannte Patentverwalter Sisvel hat nun auch Ansprüche an AV1. Die Liste umfasst rund 1.000 Patente.

In Actionspielen wie Fortnite oder Battlefield 5 kann das ein Nachteil sein: Die Onlineverbindungen von Streamern müssen Spiele- und Videodaten übertragen. In einem Patentantrag denkt Electronic Arts darüber nach, das beim Matchmaking mit in die Berechnung der Skillstärke einzubeziehen.

Eine große Neuerung der Playstation 5 hat Sony offenbar noch nicht angekündigt. Nun führt eine Patentanmeldung zu Spekulationen: Geht es um Biofeedback? Das gab es eigentlich schon - allerdings nur in einer Spezialversion von Tetris.

Bei der nächsten Version von Playstation VR können sich Spieler offenbar auf grundlegende Änderungen einstellen: Laut einem Patentantrag arbeitet Sony an Fingertracking. Auch mit neuen Verfahren für einen perfekten Sitz des Headsets beschäftigen sich die Ingenieure.

Ein Endgegner will einfach nicht weichen - aber für ein paar Euro gibt's eine Waffe, mit der viele andere Spieler erfolgreich waren: Für diese Situation hat Sony ein Patent eingereicht. Einige Spieler fürchten, dass so Mikrotransaktionen im System der Playstation 5 verankert werden.

Huawei konnte sich mit Verizon Communications nicht einigen. Nun klagt der Konzern vor einem US-Bundesgericht in Texas wegen Patentverletzung. Verizon reagiert extrem empört.

Das Bezahlen mit Handschlag nimmt bei Amazon immer konkretere Formen an. Das Onlinekaufhaus will das Bezahlen mit Handschlag in Fast-Food-Restaurants, Cafés und ähnlichen Geschäften erlauben - erste Gespräche mit Kreditkartenfirmen laufen bereits.

Sonos hat Klage gegen Google eingereicht. Der Vorwurf: Google Cast nutze Sonos-Patente ohne Genehmigung. Auch in Alexa-Lautsprechern sollen Sonos-Patente unerlaubt verwendet werden. Vorerst klagt Sonos aber nicht gegen Amazon.

Deutsche Nutzer können in Whatsapp keine einzelnen Chatverläufe mehr exportieren. Grund für die gestrichene Funktion ist möglicherweise ein Patentstreit mit Blackberry.

Beide Unternehmen finden wieder zusammen: Apple zahlt Lizenzkosten in unbekannter Höhe und erhält mehr Zugriff auf geistiges Eigentum von Imagination Technologies, wohl für die eigenen Grafikeinheiten.

Die Apple Watch bietet seit diesem Jahr eine Funktion, um Vorhofflimmern zu erkennen. Ein New Yorker Herzspezialist wirft Apple vor, damit gegen Patentrechte zu verstoßen. Er hat Klage gegen das Unternehmen eingereicht.

Bald könnte der Einkauf im Supermarkt ganz anders aussehen als heute. Amazon will sich ein Verfahren patentieren lassen, das Kunden an ihren Händen erkennt.

BMW hat bisher zwar noch kein elektrisches Motorrad angekündigt, könnte aber mit einer besonders cleveren Ladetechnik aufwarten, wenn es soweit ist. Die Münchner wollen Strom über den Motorradständer laden.

Theoretisch könnte Blackberry dafür sorgen, dass die Apps von Whatsapp, Facebook und Instagram in Deutschland vom Markt genommen werden, weil sie gegen gültige Patente verstoßen. Facebook hat bereits Updates vorbereitet.

Vor den Amtsgerichten Düsseldorf und Mannheim hat LG Klage gegen den chinesischen Smartphone-Hersteller TCL eingereicht. TCL soll mehrere LTE-Technologien verwendet haben, die sich LG hat schützen lassen. Erst kürzlich hatte das Unternehmen andere Haushaltswarenhersteller verklagt.

Zehn Jahre wollen Globalfoundries und TSMC ein sogenanntes Cross-License-Abkommen einhalten: Beide Auftragsfertiger sehen zu diesem Zweck von den gegenseitigen Patentklagen zu unterschiedlichen nm-Nodes ab.

Der Streit um die Marke Rubik's Cube für die bekannten bunten Zauberwürfel scheint nach 14 Jahren beendet: Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass das Spielzeug nicht als 3D-Marke eingetragen werden kann. Den fränkischen Spielzeughersteller Simba wird die Entscheidung freuen.

Die freie Fotoverwaltung Shotwell verletzt angeblich ein Patent. Gegen diesen Vorwurf eines Patenttrolls wehrt sich die gemeinnützige Gnome Foundation nun unter anderem mit einer Gegenklage.

Apple hat ein Patent eingereicht, in dem das Unternehmen eine Möglichkeit beschreibt, wie sich Displaytastaturen fühlen lassen: Durch elektrostatische Dioden soll eine Reibung erzeugt werden, durch die sich die virtuelle Taste realistischer anfühlen soll.

Update Nachdem Globalfoundries vor wenigen Wochen gegen TSMC vor Gericht gezogen ist, wechseln beide die Rollen: Nun verklagt TSMC weltweit Globalfoundries wegen Patentverletzungen. Es geht um Prozesse von 40 nm bis 12 nm, darunter wegen Lithografie-Methoden und Finfet-Design.

Zwei chinesische Hersteller haben die Fertigung von DRAM- und Flash-Speicher als Serienproduktion mit respektabler Stückzahl aufgenommen. Das ist wichtig für Smartphones, denn bisher stammen der LPDDR4- und NAND-Speicher vornehmlich aus den USA oder Südkorea.

Die gemeinnützige Gnome Foundation wird von einem Patenttroll verklagt. Angeblich verletzt die Fotoverwaltung Shotwell ein Patent, das die drahtlose Übertragung von Bildern zwischen Geräten beschreibt.

Die Darts der Ultra-Serie fliegen wesentlich weiter als bisherige Schaumpfeile. Allerdings feuern die neuen Nerf-Blaster nur diese Munition ab - ein Kopierschutz verhindert Drittanbieterprodukte. Für Fans könnte das teuer werden.

Der Rechtsstreit um die Vergütung von MPEG-Patenten ist vorläufig beendet. Eine ARD-Tochter wollte knapp 280 Millionen Euro vor Gericht erstreiten. Die Klage ist abgewiesen worden, die Sendeanstalt will aber in Berufung gehen.

Der frühere Siemens-Festnetzbereich bietet als Adtran 5G-Produkte an. Besonders für die letzte Meile (Fixed Wireless Access) hat man bei dem US-Konzern etwas entwickelt.

Der Chef des Huawei-Konzerns will Lizenzen seiner 5G-Technik an ein anderes Unternehmen verkaufen, um den Konflikt mit den USA zu beenden. Sie könnte auch in die USA gehen.

Update Schwere Niederlage für die deutschen Verlage. Weil das Leistungsschutzrecht nach einem EuGH-Urteil rechtlich nicht anwendbar ist, droht ihnen der Verlust von Millionen Euro an Prozesskosten gegen Google.

Vermutlich geht es vor allem um mehr Ergonomie: Nintendo hat Patente für einen neuen Controller angemeldet. Aufmerksame Fans haben in den Konzeptzeichnungen auch weitere Hinweise auf die Switch Pro entdeckt.

Huawei hat eine umfangreiche Liste von Anschuldigungen gegen die US-Regierung vorgelegt. Diese reichen von Cyber-Attacken des Intranets bis hin zu Einschüchterungen von Beschäftigten durch das FBI. Dies ist die bisher schärfste Reaktion des Unternehmens auf die US-Boykottkampagne.