Gericht: Apple soll über 300 Millionen US-Dollar für Patent zahlen

In dem Verfahren ist das nicht Apples erster Rückschlag. Der iPhone-Hersteller will gegen die Entscheidung Berufung einlegen.

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Apple soll eine Strafzahlung für Patentmissbrauch zahlen.
Apple soll eine Strafzahlung für Patentmissbrauch zahlen. (Bild: Noah Seelam/AFP via Getty Images)

Apple wurde von einem US-Bezirksgericht zu einer Strafzahlung von 308,5 Millionen US-Dollar verurteilt, berichten Reuters und Bloomberg übereinstimmend. In dem Verfahren wurde Apple vorgeworfen, die Patente des Unternehmens Personalized Media Communications (PMC) ohne Genehmigung zu nutzen. PMC ist ein Unternehmen, das selbst keine Produkte herstellt, sondern nur Patente besitzt.

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PMC verklagt aufgrund der eigenen Patente immer wieder andere Firmen aus der IT-Welt, um so über Strafzahlungen von Gerichten Geld zu verdienen und andere Firmen zur Zahlung von Lizenzgebühren zu verpflichten. Der Fall gegen Apple begann im Jahr 2015, als PMC vor Gericht zog und angab, Apples DRM-System Fairplay nutze das Patent mit der Nummer 8,191,091, ohne dafür die nötige Genehmigung zu besitzen.

Zunächst konnte Apple die Gültigkeit des PMC-Patents anfechten und es für ungültig erklären lassen, da es zu allgemein gehalten sei. Aber ein Berufungsgericht hat diese Entscheidung im März 2020 aufgehoben. So ging der Rechtsstreit vor Gericht.

Apple soll 308,5 Millionen US-Dollar an PMC zahlen

In dem Verfahren urteilten die Geschworenen, dass Apple 308,5 Millionen US-Dollar als laufende Lizenzgebür zahlen soll (Az. 2:15-cv-1366). Die Höhe der Lizenzzahlung richtet sich üblicherweise nach den Verkaufszahlen für ein Produkt oder eine Dienstleistung.

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Apple nutzt die Fairplay-Technik als DRM-System, um Inhalte mit entsprechendem Rechtemanagement über iTunes, den App Store oder Apple Music anbieten zu können. Dabei soll ein Patent von PMC zum Einsatz kommen.

Apple will Berufung einlegen

Nach dem Urteil äußerte sich Apple, dass das Unternehmen enttäuscht über die Entscheidung sei und das Unternehmen Berufung einlegen werde. "Fälle wie dieser, die von Unternehmen vorgebracht werden, die keine Produkte herstellen oder verkaufen, ersticken Innovationen und schaden letztendlich den Kunden", sagte Apple in einer Stellungnahme.

PMC ist auch gegen andere große IT-Firmen juristisch vorgegangen, dazu zählen Amazon, Google und Netflix. Im November 2020 konnte Google gegen PMC gewinnen, ein Verfahren gegen Netflix läuft noch.

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/mecki78 09. Aug 2021

Eine Quelle, die man nicht verifizieren kann, könnte genauso gut frei erfunden sein. Da...

Golg 22. Mär 2021

Das wollte ich auch gerade schreiben. Das ganze Patentsystem muss dringend überarbeitet...

Dino13 22. Mär 2021

Hier geht es um einen US District Court da gibt es kein Landgericht. Und ein Bezirk...



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