Modems: US-Wettbewerbshüter geben Klage gegen Qualcomm auf

Mobilfunk-Spezialist Qualcomm soll Kunden zum Kauf von Lizenzen gedrängt haben. Beweisen konnte das die FTC aber nicht und gibt nun auf.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Die FTC gibt ihre Klage gegen Qualcomm auf.
Die FTC gibt ihre Klage gegen Qualcomm auf. (Bild: Aly Song/Reuters)

Die US-Wettbewerbshüter der Federal Trade Commission (FTC) geben nach gut vier Jahren ihren Versuch auf, das Geschäftsmodell des Chipkonzerns Qualcomm zu kippen. Die Handelsbehörde FTC kündigte an, dass sie im Verfahren gegen den Hersteller keine Revision beim Obersten Gericht der USA anstreben werde. Die amtierende FTC-Vorsitzende Rebecca Kelly Slaughter verwies zur Begründung auf "erheblichen Gegenwind" für die Anstrengungen, zeigt sich aber weiter überzeugt von dem wettbewerbswidrigen Verhaltens von Qualcomm.

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Die FTC hatte Qualcomm Anfang 2017 zum Schluss der Amtszeit von Präsident Barack Obama in einer Klage unfairen Wettbewerb vorgeworfen. Hintergrund war das Geschäftsmodell, bei dem Qualcomm von Kunden den Erwerb einer Lizenz für seine Patente verlangt, wenn sie Produkte wie Funkmodems nutzen wollen. Ein Erfolg der FTC hätte den Weg für eine Neuordnung im Geschäft mit Smartphone-Chips geebnet.

Konkret vorgeworfen wurde Qualcomm dabei, Kunden wie iPhone-Hersteller Apple zu Exklusivvereinbarung gezwungen zu haben. Apple habe günstigere Patentzahlungen für die Zusage erhalten, im iPhone keine Modems anderer Anbieter zu verwenden, hieß es in der eingereichten Klage. Qualcomm bestritt, mit einem Abbruch der Lieferungen gedroht zu haben, um unfaire Lizenzzahlungen zu erhalten.

Die erste Runde in dem Verfahren ging an die Behörde: Eine Richterin in Kalifornien entschied im Mai 2019, dass Qualcomm gegen US-Wettbewerbsrecht verstoßen hatte. Doch im August 2020 haben Berufungsrichter das Urteil wieder zurückgenommen. Die FTC habe nicht beweisen können, dass die Vorgehensweise von Qualcomm über einen legalen Versuch der Gewinnmaximierung hinausgehe. Qualcomm argumentierte stets, man habe die starke Marktposition rechtmäßig durch die Entwicklung von innovativer Technologie errungen.

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