Patentverletzungen: Intel gewinnt Speed-Shift-Rechtsstreit

Die zweite von drei Runden geht an Intel, die erste hatte VLSI gewonnen. Dieses Mal geht es um CPU-Boosts und antiquierte MP3-Player.

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Intel-Mitarbeiter in einer Fab
Intel-Mitarbeiter in einer Fab (Bild: Intel)

Intel hat sich bei zwei angeblichen Patentverletzungen gegen VLSI Technology LLC durchgesetzt, das berichtet Bloomberg. Der Streitwert lag bei 3 Milliarden US-Dollar, die Intel nicht zahlen muss - beim vorherigen Prozess hingegen wurde Intel in erster Instanz zur Zahlung von 2,2 Milliarden US-Dollar verurteilt.

Die beiden Patente stammen ursprünglich von Sigmatel. Das Unternehmen wurde von Freescale übernommen, NXP wiederum hatte Freescale gekauft und dann die Patente an VLSI Technology LLC weiterveräußert. Intel soll die Patente für die eigene Speed-Shift-Technik eingesetzt haben, bei welcher CPU-Kerne ihre P-States unabhängig vom Betriebssystem regeln.

Laut Intel handelt es sich hingegen um zwei abgelaufene Patente für MP3-Player-Technik, die nicht verletzt werden - die Vorwürfe seien daher haltlos. Intel wirft VLSI zudem vor, keine realen Produkte zu entwickeln. Das Unternehmen wurde erst 2016 gegründet, Geldgeber ist die Fortress Investment Group - hinter dieser steht Softbank aus Japan. Die VLSI Technology LLC hat mit der einstigen VLSI Technology Inc nur den ähnlichen Namen gemein.

VLSI ist ein Patenttroll

Das einzige Ziel von VLSI sei es laut Intel, durch Rechtsstreitigkeiten wie diese beiden Patentverletzungen überhaupt einen Umsatz zu generieren. Zwar spricht Intel nicht explizit von einem Patenttroll, wohl aber ist von "litigation investors" die Rede, was eine Umschreibung darstellt. Intel hatte sich 2019 mit Apple zusammengetan und ein Anti-Trust-Verfahren gegen VLSI eingeleitet.

Generell sind Klagen auf Schadenersatz in der Chip-Industrie ein übliches Vorgehen: Intel wurde in der Vergangenheit unter anderem von Nvidia wegen Chipsatz-Lizenzen für Mainboards auf Milliardenbeträge verklagt, der CPU-Hersteller zahlte schlussendlich 1,5 Milliarden Dollar für einen Patentaustausch.

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