Patentverletzungen: Intel soll 2,2 Milliarden US-Dollar zahlen

VLSI hat gegen Intel gewonnen und soll Schadenersatz erhalten. Der CPU-Hersteller lehnt dies ab und spricht indirekt von einem Patenttroll.

Artikel veröffentlicht am 3. März 2021, 10:20 Uhr, Marc Sauter

Intel-Mitarbeiter in einer Fab (Bild: Intel)

In Texas, USA, hat Intel in erster Instanz einen Rechtsstreit gegen VLSI Technology LLC verloren. Wie Bloomberg berichtet, soll Intel wegen Patentverletzungen daher rund 2,18 Milliarden US-Dollar an das Unternehmen zahlen. Intel will Revision einlegen.

Konkret geht es um zwei Patente - die Entschädigung setzt sich aus 1,5 Milliarden US-Dollar und 675 Millionen US-Dollar zusammen. Intel führt in einer 10K-Pflichtmitteilung (PDF) auf, dass weitere Verfahren in anderen Bundesstaaten laufen. Das Gesamtvolumen beträgt 11 Milliarden US-Dollar für acht Patente.

VLSI zufolge verletzt Intel diese, sie beinhalten geschützte Erfindungen aus dem FPGA- und dem Prozessorsegment. In beiden Bereichen ist Intel durch die seit Jahrzehnten entwickelten eigenen CPUs und durch die 2015 erfolgte Übernahme von Altera, dem zweitgrößten Hersteller von programmierbaren Schaltungen, aktiv.

VLSI ist ein Patenttroll

Sollte Intel tatsächlich Entschädigungen an VLSI zahlen müssen, würde ein Teil davon an NXP Semiconductors gehen. Hintergrund ist, dass die verletzten Patente ursprünglich von Freescale Semiconductor und von Sigmatel stammen. Freescale hat jedoch Sigmatel übernommen, NXP wiederum Freescale gekauft.

Intel wiederum wirft VLSI vor, keine realen Produkte zu entwickeln. Das Unternehmen wurde erst 2016 gegründet, Geldgeber ist die Fortress Investment Group - hinter dieser steht Softbank aus Japan. Das einzige Ziel von VLSI sei es, durch Rechtsstreitigkeiten wie diese beiden Patentverletzungen überhaupt einen Umsatz zu generieren. Intel hatte sich daher 2019 mit Apple zusammengetan und ein Anti-Trust-Verfahren eingeleitet.

Generell sind Klagen auf Schadenersatz in der Chip-Industrie ein übliches Vorgehen: Intel wurde in der Vergangenheit unter anderem von Nvidia wegen Chipsatz-Lizenzen für Mainboards auf Milliardenbeträge verklagt, der CPU-Hersteller zahlte schlussendlich 1,5 Milliarden Dollar für einen Patentaustausch.