Patentstreit: Sonos erwirkt Verkaufsverbot für Google-Smartphones

Smartphones, Lautsprecher und Youtube Music dürfen nicht länger in Deutschland angeboten werden. Google wehrt sich gegen Sonos.

Artikel veröffentlicht am 14. Mai 2021, 10:49 Uhr, Ingo Pakalski

Sonos erzielt einen ersten Sieg vor Gericht gegen Google. (Bild: Ingo Pakalski/Golem.de)

Sonos hat im Patentstreit mit Google vor einem Gericht in Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen Google Irland erzielt. Damit werde der Verkauf von Google-Produkten, die Google Cast nutzen, in Deutschland untersagt, sagte Sonos-Chefjustiziar Eddie Lazarus. "Wir sehen das Urteil als eine starke Demonstration der Stärke des Patentportfolios von Sonos und unserer Überzeugung, dass Google ein weit verbreiteter Verletzer unseres geistigen Eigentums ist."

Vom Verkaufsverbot seien unter anderem das Smartphone Pixel 4a sowie der smarte Lautsprecher Nest Audio betroffen. Auch der Vertrieb der App Youtube Music ist laut der Entscheidung des Gerichts in Deutschland nicht länger gestattet.

Die Entscheidung des Hamburger Gerichts soll bereits Ende April 2021 ergangen sein, wurde aber erst jetzt allgemein bekannt. In einem Bericht von Protocol heißt es, das schriftliche Urteil liege noch nicht vor, dadurch seien die genauen Auswirkungen auf den Vertrieb von Google-Produkten in Deutschland noch nicht bekannt.

Google geht in Berufung

Google ging nach eigenen Angaben in Berufung und wartet derzeit auf die Begründung des Gerichtsurteils. "Wir sind enttäuscht, dass Sonos falsche Angaben über unsere Partnerschaft und Technik gemacht hat", teilte Google mit. Das Unternehmen werde alles tun, damit die Kundschaft in Deutschland Google-Produkte weiterhin nutzen könne.

Am 14. Mai 2021 wurden das Smartphone und die Lautsprecher weiter zum Kauf in Googles deutschem Onlineshop angeboten. Auch Youtube Music ist weiterhin sowohl im Play Store als auch in Apples App Store verfügbar.

Sonos und Google streiten vor Gericht

Anfang 2020 hatte Sonos Google wegen Patentverletzung verklagt. Der Vorwurf lautete: Google Cast nutze Sonos-Patente ohne Genehmigung. Google Cast ist ein Protokoll, das unter anderem zum Abspielen von Musik auf anderen Geräten genutzt wird. Außerdem wird Google Cast verwendet, wenn mehrere Lautsprecher im Multiroom-Betrieb miteinander verbunden sind.

Im Sommer 2020 reagierte Google mit einer Gegenklage und warf Sonos Patentverletzung vor. Sonos soll mehrere Google-Patente ohne Genehmigung verwenden. Dabei geht es unter anderem um Mesh-Netzwerke, digitales Rechtemanagement, personalisierte Suche nach Musiktiteln und Geräuschreduzierung bei Sprachaufzeichnungen.

Sonos verkauft vor allem vernetzte Lautsprecher und unterstützt viele Musikstreamingabos, die sich direkt über die Sonos-App auf den Lautsprechern abspielen lassen. Aktuell lassen sich mehr als 100 unterschiedliche Musikstreamingdienste auf einem Sonos-System verwenden.