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Innovation

Verstoßen Euro-Banknoten gegen Kopierschutz-Patent?

Unternehmen fordert Lizenzgebühren von der Europäischen Zentralbank. Die Firma Document Security Systems aus Rochester (New York) hält unter anderem ein europäisches Patent, das für Ärger bei der Europäischen Zentralbank sorgen könnte. Dabei geht es um ein Verfahren zu Verhinderung von Falschgeld in Form von Markierungen, die beim Scannen und Kopieren auffallen.

Patent auf Werbung in RSS-Feeds angemeldet

Will Google Werbeanzeigen in RSS-Feeds patentieren? Ein Google-Mitarbeiter hat unter dem Titel "Embedding advertisements in syndicated content" in den USA ein Patent auf die automatische Einbettung von Werbung in RSS-Feeds angemeldet. Seit Mai 2005 bietet Google sein Werbeprogramm (AdSense) für Website-Betreiber auch für RSS-Feeds an.

Microsoft will Smileys patentieren

Patent auf selbst gemachte Emoticons eingereicht. Anfang 2004 meldete Microsoft in den USA ein Patent auf "Custom Emoticons" an, in dem von Methoden und Geräten zur Erschaffung und Übertragung von Emoticons, also Smileys aus einfachen Zeichen, die Rede ist.

ON24 kriegt US-Patent für Playlisten in Mediaplayern

Streaming-Clients allgemein betroffen? Dem US-Unternehmen ON24, das sich auf Webcast- und Streaminganwendungen konzentriert, wurde in den USA jetzt ein Patent für einen Mediaplayer mit programmierbaren Abspiellisten (Playlists) erteilt. Doch das Patent bezieht sich auch auf Streaming-Clients allgemein.

Microsoft lizenziert Sicherheitstechniken von Finjan

Redmonder Software-Konzern erwirbt auch Beteiligung an Finjan. Microsoft hat eine weltweite, nicht-exklusive Lizenz für ausgewählte Patente des IT-Sicherheitsspezialisten Finjan Software erworben. Zugleich beteiligte Microsoft sich an dem Unternehmen als Minderheits-Aktionär.

Browster: Freeware mit Seitenvorschau auf Suchergebnisse

Browser-Erweiterung für Internet Explorer und Firefox. Die kostenlose Browser-Erweiterung Browster lädt Webseiten gefundener Suchergebnisse vorab und zeigt die betreffenden Seiten an, sobald man die Maus über das in den Suchergebnissen eingebundene Icon hält. Damit erspart man sich das Anklicken von Suchergebnissen und erhält so zügig die passenden Informationen. Browster ist derzeit für die Browser Internet Explorer sowie Firefox zu haben und unterstützt zahlreiche Suchmaschinen.

Forgent: Patentverletzung durch digitale Videorekorder

15 Unternehmen wegen digitaler Video-Aufzeichnungen verklagt. Bislang hatte sich Forgent vor allem auf sein Patent Nr. 4,698,672 konzentriert, das nach Ansicht von Forgent die in JPEG verwendete Bildkompression beschreibt, verklagt wurden unter anderem Microsoft, Yahoo, Google oder Sun. Nun bringt Forgent ein weiteres Patent ins Spiel und verklagt 15 weitere Unternehmen, vor allem Anbieter von Kabelfernsehen, wegen der Verbreitung digitaler Videoaufzeichnungen.
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Optimus - Jede Taste ein Display

Tasten können ihre Beschriftung jederzeit ändern. Das russische Design-Studio "Art. Lebedev" hat ein Tastatur-Konzept entwickelt, bei dem jede Taste auf einer Tastatur über ein Farbdisplay verfügt. So kann die Belegung der Tastatur nicht nur leicht verändert, sondern auch optisch entsprechend umgesetzt werden.

Midray weist Verletzung von Andawari-Patent zurück

Payray verstößt nach Ansicht von Midray nicht gegen Patent DE10218729. Ende Juni 2005 hatte Andawari unter anderem Midray wegen dessen mobilen Zahlungssystems Payray abgemahnt, da dieses nach Ansicht von Andawari eines der eigenen Patente verletzt. Midray hat die Vorwürfe mittlerweile geprüft und weist die Patentverletzung nicht nur zurück, sondern droht Andawari nun seinerseits mit rechtlichen Schritten.
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10 Jahre MP3: Fraunhofer feiert Geburtstag

Ein Format, das die Musik(industrie) nachhaltig veränderte. Vor bald zehn Jahren, am 14. Juli 1995, bekam ein Audioformat vom Fraunhofer Institut offiziell die Dateiendung .mp3 verpasst und löste damit die .bit-Endung ab. MP3 wurde nicht nur das allgemein verwendete Synonym für den ISO-Standard IS 11172-3 (MPEG Audio Layer 3), sondern ist seither der Inbegriff für komprimierte Musik.

SanDisk meldet Erfolg im Streit um Flash-Speicher-Patente

Berufungsgericht nimmt Urteil zu Gunsten von Ritek, Pretec und Memorex zurück. SanDisk war im Streit um die Verletzung von Flash-Speicher-Patenten durch Ritek, Pretec und Memorex vor dem Berufungsgericht erfolgreich. Dieses nahm ein Urteil der ersten Instanz zurück, das zu dem Schluss gekommen war, die drei angeklagten Firmen würden das US-Patent Nr. 5,602,987 ("987 Patent") nicht verletzen.
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Façade: KI-Spiel mit handfestem Ehestreit

Interaktives Drama lässt den Spieler die Entwicklung der Geschichte bestimmen. Andrew Stern und Michael Mateas haben nach fünf Jahren Entwicklungszeit das Spiel Façade fertig gestellt, das einen Durchbruch im Bereich der künstlichen Spiele-Intelligenz darstellen soll und zudem das Genre des interaktiven Dramas aus der Taufe hervorheben will. Das Spiel steht als 800-MByte-Installationsdatei über BitTorrent kostenlos zum Download bereit.

Softwarepatente: Ablehnung stößt auf geteiltes Echo

FSFE will europäisches Patentamt überwachen lassen. Die Reaktionen auf die Ablehnung der Richtlinie zu "computerimplementierten Erfindungen" fallen geteilt aus. Während sich Softwarepatent-Kritiker und Open-Source-Entwickler erfreut zeigen und ihr Augenmerk mitunter nun auf die vom Europäischen Patentamt bereits erteilten Patente richten, geben sich die Industrieverbände ZVEI und BDI enttäuscht. Mit der Entscheidung des EU-Parlaments sei eine "Chance für einheitlichen Rechteschutz bei der Patentierung verpasst" worden.

Softwarepatente? Abgelehnt!

Europäisches Parlament lehnt umstrittene Richtlinie ab. Wie sich gestern bereits abzeichnete, hat das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch die Softwarepatent-Richtlinie mit einer Mehrheit von 648 von 680 abgegebenen Stimmen abgelehnt und damit das Gesetzgebungsverfahren beendet. Zwar wurde nach außen hin fast einhellig gefordert, Softwarepatente nach dem US-Vorbild in Europa zu verhindern, in der Frage, wie weit diese Ablehnung gehen sollte, gab es jedoch große Differenzen, die zu einer regelrechten Lobbyschlacht führten. Letztendlich einigte man sich nun darauf, besser keine Richtlinie zu verabschieden, statt einer, die dem jeweiligen Lager missfällt.

Broadcom verklagt Qualcomm wegen Antitrust-Verletzungen

Qualcomms Lizenzpraktiken sollen wettbewerbsbehindernd sein. Broadcom hat bei der Auseinandersetzung mit Qualcomm zu einem neuen Schlag ausgeholt und das Unternehmen wegen Verletzungen von US-Wettbewerbsgesetzen verklagt. Qualcomm habe mit seiner Lizenzpraxis für Mobilfunkprodukte den freien Wettbewerb behindert.

Softwarepatent-Richtlinie vor dem Aus?

EU-Parlament könnte Richtlinien-Entwurf komplett ablehnen. Die geplante Richtlinie zu "computerimplementierten Erfindungen" steht vor dem Aus. Wie unter anderem die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf den CDU-Europa-Abgeordneten Klaus-Heiner Lehne berichtet, ist mit einer Ablehnung der Richtlinie zu rechnen.

Bundesregierung: 240 Mio. Euro für High-Tech-Gründerfonds

BASF, Deutsche Telekom, Siemens und KfW-Bankengruppe mit im Boot. Der von Bundeskanzler Gerhard Schröder anlässlich des letzten Spitzengesprächs "Partner für Innovation" im April 2005 angekündigte High-Tech-Gründerfonds kann in Kürze starten: Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die hierfür nötigen Bundesmittel in Höhe von 240 Millionen Euro vollständig freigegeben.

Mit Patent gegen zweifelhafte Webanbieter? (Update)

Andawari mahnt Midray wegen Billing-Dienst Payray ab. Nachdem Mitte Juni 2005 die Bedingungen für Dialer verschärft wurden, weichen einige Anbieter auf ein neues Zahlverfahren aus, bei dem der Benutzer über sein Handy identifiziert wird. Statt Einmalzahlungen werden oft gleich Abo-Verträge abgeschlossen. Doch mit diesen zweifelhaften Angeboten soll nun Schluss sein, die Firma Andawari will ein ihr zugesprochenes Patent nutzen, um gegen entsprechende Angebote zu Felde zu ziehen.
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Sendo am Ende? Motorola übernimmt Entwickler (Update)

200 Entwickler verstärken Motorolas Mobilgeräte-Abteilung. Der britische Mobiltelefon-Entwickler Sendo hat nach anhaltenden finanziellen Problemen am 29. Juni 2005 Gläubigerschutz beantragt. Dies berichtet zumindest das Unternehmen Motorola, das überraschend die Übernahme der Sendo-Entwickler und der Sendo-Patente ankündigte.

Amazon erhält Patent auf "verwandte Produkte"

Verfahren ermittelt relevante Produkte anhand des Käuferverhaltens. Der Onlinehändler Amazon überwacht, welche Produkte die Kunden sich beim Stöbern im eigenen Shop ansehen und nutzt diese Informationen, um Kunden Hinweise auf verwandte Produkte zu liefern. Das dabei genutzte Verfahren hat sich Amazon nun patentieren lassen.

Softwarepatente: Unternehmer wittern "Betrug am Wähler"

Unternehmerinitiative übt harsche Kritik an der CDU/CSU. Eine Woche vor der Abstimmung des Europaparlaments über die Softwarepatentrichtlinie spitzt sich die Debatte zu: Unternehmerinitiativen aus mehreren Bundesländern warnen die Europa-Abgeordneten der CDU und CSU davor, "systematischen Betrug am Wähler zu begehen". Die Union solle endlich zugeben, Microsoft näher zu stehen als dem deutschen Mittelstand, heißt es in einem offenen Brief.

Spiel von KI-Forschern: Roboter ausbilden und kämpfen lassen

NERO-Projekt will zeigen, was die KI-Forschung der Spielebranche zu bieten hat. Wissenschaftler und Studenten der University of Texas haben ein Spiel veröffentlicht, mit dem der aktuelle Stand der Forschung im Bereich Künstliche Intelligenz (KI) in Spielumgebungen demonstriert werden soll. In NERO wird der Spieler zum Trainer eines Teams von KI-Soldaten, die in wechselnden Umgebungen und Situationen passende taktische Lösungen entwickeln müssen - Spieler können ihre ausgebildeten KI-Soldaten auch gegeneinander antreten lassen.

1&1, GMX, Materna, MySQL und Opera gegen Softwarepatente

Letztes Aufbäumen im Lobbykampf gegen Softwarepatente. Nachdem der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments in der letzten Woche mit hauchdünner Mehrheit den umstrittenen Ratsentwurf zur Softwarepatentrichtlinie fast unverändert durchgewinkt hat, wollen nun 1&1, CAS Software, CSB-System, GMX, Materna, MySQL und Opera nochmals zum Kampf gegen Softwarepatente antreten.

Siemens-Chef verteidigt Verkauf der Handy-Sparte

Warnung an die IG Metall. Der neue Siemens-Vorstandschef Klaus Kleinfeld, 47, wehrt sich gegen die Drohung der IG Metall, in der gerade verkauften Handy-Sparte wieder zur 35-Stunden-Woche zurückzukehren: Diese Diskussion sei "nicht im Sinne des örtlichen Betriebsrats und der Belegschaft", sagte Kleinfeld im Interview mit dem Nachrichtenmagazin Spiegel.

Entwickelt Nvidia einen Grafik-Coprozessor?

Neues Patent nährt Spekulationen. Ein bereits im Dezember 2003 eingereichtes und nun anerkanntes US-Patent von Nvidia sorgt derzeit unter Grafik-Fans für Diskussionen. Die Schrift könnte für einen Grafik-Präprozessor oder auch die Verbindung mehrerer Grafikkerne dienen.

SBC verliert Patent auf strukturierte Webseiten

Patent auf "Structured Document Browser" hält Überprüfung nicht stand. Mit der Übernahme von Ameritech erhielt der Telekommunikationskonzern SBC auch ein Patent auf einen Browser für strukturierte Dokumente ("Structured Document Browser"). Unter das Ameritech 1999 zugesprochene Patent fallen wohl viele der Webseiten, die heute im Internet zu finden sind.

Softwarepatente: Kritik an CDU-Mann Klaus-Heiner Lehne

Unternehmer wehren sich gegen Konzernlobbying. Nachdem der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments den umstrittenen Ratsvorschlag zu "computerimplementierten Erfindungen" fast unverändert durchgewinkt hat, regt sich bei der Initiative "Unternehmer gegen Softwarepatentierung" nun Widerstand gegen das dafür verantwortlich gemachte Lobbying internationaler Großkonzerne.

BlackBerry-Patentstreit - NTP-Patente zum Großteil ungültig

US-Patentamt erklärt sieben von acht NTP-Patenten vorerst für ungültig. Im Patentstreit zwischen Research In Motion (RIM) und NTP hat das US-Patentamt sieben von acht NTP-Patenten vorläufig für ungültig erklärt. Seit Jahren liegt der BlackBerry-Anbieter Research In Motion mit NTP im Streit um die Nutzung derer Patente. Eine jüngst vereinbarte Einigung zwischen den Unternehmen ist vor kurzem geplatzt.

Samsung möchte SMS zurückrufen

Patent auf Rückrufsystem für SMS. Was mangels eines einheitlichen Standards im E-Mail-Bereich nur selten funktioniert - das Zurückrufen unerwünscht verschickter Nachrichten -, will sich Samsung nun für das Handy patentieren lassen. Das System soll es erlauben, SMS zurückzurufen, also vom Handy des Empfängers zu löschen.

Erfinder des integrierten Schaltkreises gestorben

Jack St. Clair Kilby im Alter von 81 Jahren gestorben. Jack St. Clair Kilby, der zur gleichen Zeit wie Robert Noyce den integrierten Schaltkreis erfunden hatte, starb am Montagabend im Alter von 81 Jahren in Dallas. Der Ingenieur, der den längsten Teil seines Arbeitslebens bei Texas Instruments verbracht hatte, war im Jahr 2000 mit dem Physik-Nobelpreis geehrt worden.

Softwarepatente: Europäisches Parlament nähert sich dem Rat

Rechtsausschuss entscheidet sich nur für kleine Änderungen am Ratsentwurf. Das Europäische Parlament bzw. dessen Rechtsausschuss (JURI) bewegt sich in Sachen Softwarepatente auf den Europäischen Rat zu. Der Rechtsausschuss hat sich am Montag für einige Änderungen am Kompromissvorschlag von Michel Rocard ausgesprochen, der eigentlich der Patentierbarkeit von Software enge Grenzen setzen sollte.

Loudeye erhält Patent für "Encoding on Demand"

System kodiert Daten auf Anfrage in gewünschtes Format. Der Online-Musik-Anbieter Loudeye freut sich über die Erteilung eines neuen US-Patents, das ein verteiltes Produktionssystem zur digitalen Kodierung von Informationen beschreibt. Das Patent wurde Loudeye bereits im März 2005 zugesprochen.

Wien und München gegen Softwarepatente

Ude und Häuple richten offenen Brief an EU-Parlamentarier. Kurz bevor der Rechtsausschuss (JURI) des EU-Parlaments über die EU-Richtlinie zu computerimplementierten Erfindungen berät, haben der Münchener Oberbürgermeister Christian Ude und sein Wiener Amtskollege, Bürgermeister und Landeshauptmann Dr. Michael Häupl, in einem offenen Brief an EU-Abgeordnete ihre gemeinsamen Bedenken bezüglich der geplanten Richtlinie betont.

AOL wegen Voice-Mail auf 200 Millionen US-Dollar verklagt

PDA-Erfinder Judah Klausner fordert Schadensersatz und Lizenzgebühren. Die US-Firma Klausner Technologies verklagt AOL auf 200 Millionen US-Dollar wegen angeblicher Patentverletzungen. Hinter dem Unternehmen steht Judah Klausner, der sich selbst als Erfinder des PDA und des elektronischen Organizers bezeichnet.

Unternehmer starten "Patentfrei sichert IT-Arbeitsplätze"

Kampagne soll Öffentlichkeit auf die Bedrohung durch Softwarepatente hinweisen. Die Initiative "Unternehmer gegen Softwarepatentierung" starten eine Aufklärungskampagne, die vor den Folgen einer Einführung von Softwarepatenten in Europa warnt: "Patentfrei sichert IT-Arbeitsplätze". Auf diese Weise soll die Öffentlichkeit auf die Bedrohung zehntausender Arbeitsplätze in Deutschland und der EU durch Softwarepatente aufmerksam gemacht werden.

Kommt RIMs BlackBerry durch Patentstreit ins Wanken?

RIM hält Abschaltung des BlackBerry-Dienstes für ausgeschlossen. Seit Jahren liegt Research In Motion, Hersteller des BlackBerry, mit NTP im Streit um die Nutzung von Patenten. Nachdem kürzlich eine Einigung der beiden Unternehmen geplatzt ist, könnte NTP auf eine Abschaltung des drahtlosen E-Mail-Dienstes BlackBerry drängen, berichtet die New York Times.

Samsung wehrt sich gegen Rambus

Koreaner antworten auf Klage von Rambus mit Gegenklage. Nachdem Rambus seinem langjährigen Partner Samsung einige Lizenzen entzogen und diesen dann verklagt hatte, setzt sich Samsung nun seinerseits mit einer Klage gegen Rambus zur Wehr.

Klage gegen Nokia wegen Freisprechfunktion in Handys

Patentklage gegen Nokia in Finnland eingereicht. Der finnische Erfinder Jari Lahtinen hat Nokia in Finnland wegen Patentmissbrauchs verklagt. In seiner Klage wirft er dem Handy-Riesen vor, gegen ein 2003 erteiltes Patent zu verstoßen, das die Bedienung eines Mobiltelefons vorsieht, ohne dies dafür in die Hand nehmen zu müssen.

McAfee übernimmt Wireless Security Corporation

Sicherheitslösung wird in McAfee-Portfolio integriert. Das auf Sicherheitslösungen spezialisierte US-Unternehmen McAfee übernimmt die Wireless Security Corporation. Dabei handelt es sich um ein nicht börsennotiertes Unternehmen, das Wi-Fi-Sicherheitslösungen anbietet. Die Produkte von Wireless Security sollen drahtlose Netze vor unautorisierten Zugriffen schützen.

Microsoft verliert Patentklage und muss zahlen

Gericht verhängt Geldstrafe von 8,96 Millionen US-Dollar gegen Microsoft. In den USA hat Microsoft eine Patentklage verloren und muss eine Geldstrafe von 8,96 Millionen US-Dollar zahlen. Ein Programmierer aus Guatemala hat den Software-Riesen beschuldigt, ein von ihm erfundenes und patentiertes Verfahren widerrechtlich verwendet zu haben. Dabei ging es darum, Excel-Daten über ein einzelnes Excel-Arbeitsblatt mit einer Access-Datenbank auszutauschen.

Rambus entzieht Samsung die Lizenz und klagt

Samsung soll weiterhin RDRAM und XDR-DRAM herstellen. Während Rambus in den letzten Jahren fast jeden DRAM-Hersteller verklagt hat, war Samsung stets einer der größten Partner und Lizenznehmer des Unternehmens. Doch nun gerät auch Samsung ins Fadenkreuz von Rambus.

FFII: "Zypries hintergeht Bundestag in Brüssel"

Softwarepatent-Kritiker erheben schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung. Die Softwarepatent-Kritiker des Fördervereins für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) erheben schwere Vorwürfe gegen Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und die Bundesregierung. Diese agiere in Brüsseler Hinterzimmern als "Wortführer der Patentlobby".

Red Hat: Fedora soll eine unabhängige Stiftung werden

"Software Patent Commons" sollen Open Source schützen. Red Hat macht sich für eine Reform des Patentrechts stark, um so Innovationshemmnisse zu beseitigen. Stattdessen setzt Red Hat auf eine dreiteilige Urheberrechtsstrategie, die das freie Recht auf Innovation gewährleisten soll. Unter anderem soll das Fedora-Projekt dabei in eine Stiftung überführt und eine Art "Creative Commons" für Softwarepatente geschaffen werden.

Forgent verdient weiter mit JPEG-Patent

Umsatz gesunken, Verlust ausgeweitet, neue Unternehmen verklagt. Forgent hat im dritten Quartal seines Geschäftsjahres 2004/2005 rund 600.000 US-Dollar durch sein umstrittenes JPEG-Patent verdient. Insgesamt hat das Patent schon mehr als 100 Millionen US-Dollar in die Kassen von Forgent gespült.

Infineon lagert Wearable Electronics aus

Interactive Wear übernimmt Aktivitäten durch Management Buy Out. Infineon lagert im Rahmen eines Management Buy Out seine Aktivitäten auf dem Gebiet der Wearable Electronics an die Firma Interactive Wear AG aus. Infineon hatte die Integration von elektronischen Funktionen in Textilien erforscht und bis zur Marktreife entwickelt, diese Aktivitäten aber vor dem Hintergrund der strategischen Neuausrichtung und Konzentration auf Kerngeschäfte eingestellt.

Nutzwerk-Geschäftsführer mahnt Softwarepatent-Kritiker ab

FFII-Berichterstattung soll falsche Tatsachenbehauptungen enthalten. Der Geschäftsführer der streitbaren Leipziger Firma Nutzwerk geht mit einer Abmahnung gegen die Softwarepatent-Kritiker des Fördervereins für eine Freie Informationelle Infrastruktur e.V. (FFII) und dessen Vorsitzenden Hartmut Pilch vor. Ihm sind einzelne Aussagen auf den Seiten des FFII ein Dorn im Auge.

Nokia gibt Patente für Linux frei

Schritt soll rechtliche Klarheit schaffen und Linux vor Angriffen schützen. Nokia will die Nutzung all seiner Patente im Linux-Kernel erlauben, das kündigte der finnische Handy-Hersteller zusammen mit der Vorstellung des Nokia 770 und der dazu gehörenden Linux-basierten Plattform Maemo an.

Iomega arbeitet an DVD mit 100facher Kapazität

US-Patent für optische Speichertechnik auf Basis von Nanostrukturen. Iomega arbeitet an einer neuen optischen Speichertechnik, mit der die Speicherkapazität einer DVD auf das 100fache gesteigert werden soll. Die Datentransferraten sollen durch die Technik um bis zu 30 Mal schneller werden. Dabei nutzt Iomega reflektive Nanostrukturen auf der Oberfläche einer DVD, um die Daten zu kodieren.

Bitkom eröffnet Büro in Brüssel

Ziel ist eine stärkere Vertretung gegenüber der EU. Der Lobbyverband Bitkom hat ein eigenes Büro in Brüssel eröffnet. Damit will man die Interessenvertretung für die Mitglieder auf internationaler Ebene verstärken und gleichzeitig dafür sorgen, dass Initiativen der EU in Deutschland frühzeitiger aufgegriffen werden können.