Softwarepatent

Pläne zur Einführung von Patenten auf so genannte "computerimplementierte Erfindungen" haben in Europa zu einem heftigen Proteststurm und zumindest vorläufig zum Scheitern der Pläne geführt. Im Kern der Kritik stand dabei die Patentierung von Methoden zur Programmierung, die als Softwarepatente bezeichnet werden. Eine genaue Definition des Begriffs ist schwierig, sind die Grenzen doch fließend. Beispiele wie Amazons 1-Klick-Patent oder ein Patent auf den Fortschrittsbalken bei Software zeigen plakativ die Auswüchse einer Patentierung trivialer Methoden.

Das Patent für diesen Taucheranzug stammt aus dem Jahr 1968. (Bild: Pixabay / Montage: Golem.de) (Pixabay / Montage: Golem.de)

Podcast Besser Wissen: Die Patentlösung des EPA

Was Innovation mit Ideenschutz zu tun hat, besprechen wir im Podcast mit Cornelia Peuser vom Europäischen Patentamt.

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Nokia-Konzernchef Pekka Lundmark im Februar 2023 auf dem MWC in Barcelona (Bild: JOSEP LAGO/AFP via Getty Images) (JOSEP LAGO/AFP via Getty Images)

H.264 und H.265-Codes: Nokia verklagt Amazon Prime und Twitch in Deutschland

Nokia geht gegen Amazon Prime und Twitch sowie gegen HP vor. Mehrere Patente würden dort mit Video-Streaming verletzt.

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Neues aus der Golem Karrierewelt(öffnet im neuen Fenster)

Workshops und Weiterbildungen: Fortgeschrittene Python-Techniken in der Anwendung

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Karriere Ratgeber: 996: Von Shenzhen ins Silicon Valley und bald nach Berlin? Das Comeback der 72-Stunden-Woche

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Seminar: KI-Bilderkennung in Python - Deep Learning mit Keras: virtueller Drei-Tage-Workshop

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E-Learning: Systemadministration weitergedacht - 7 Advanced-Kurse im Paket (E-Learning)

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Neue Angebote bei Golem Jobs(öffnet im neuen Fenster)

Fachinformatiker (m/w/d) als Softwaretester Thüringer Staatslotterie AöR, Suhl (öffnet im neuen Fenster)

Data Scientist für die Auswertung von Prüf- und Prozessdaten der Produktion (w/m/d) Hensoldt, Ulm (öffnet im neuen Fenster)

CIO / Bereichsleiter IT (m/w/d) über Dr. Heimeier Executive Search GmbH, Stuttgart (öffnet im neuen Fenster)

IT-Architekt (m/w/d) EVH GmbH, Halle (Saale) (öffnet im neuen Fenster)

Sachbearbeiter/in Digitialisierung Schulen (m/w/d) Vollzeit / Teilzeit Stadt Troisdorf, Troisdorf (öffnet im neuen Fenster)

Specialist/-in im städtischen IT Service (w/m/d) Stadtverwaltung Herrenberg, Herrenberg (öffnet im neuen Fenster)

2nd Level Applikationssupporter (m/w/d) PSI Software SE - Discrete Manufacturing, Berlin (öffnet im neuen Fenster)

Mitarbeiter interner Servicedesk (m/w/d) PSI Software SE - Discrete Manufacturing, Berlin (öffnet im neuen Fenster)

Das EPG könnte vielen Patenttrollen Vorschub leisten, befürchten viele Kritiker. (Bild: Pixabay) (Pixabay)

Nokia, Airbus: Einheitliches Patentgericht mit Unternehmensanwälten besetzt

Das EU-Einheitspatent kommt nach jahrelangen Streits bald. Das zuständige Gericht selbst ist teils mit Anwälten aus der Wirtschaft besetzt.

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Fanevent zum Mittelerde-Spiel "Schatten des Krieges": Dass das System patentiert wurde, das die Gegner im Game generiert, sorgt für Diskussion. (Bild: David McNew/Getty Images) (David McNew/Getty Images)

Videospielindustrie: Ein Patent, sie zu knechten

Große Gamestudios lassen sich auch naheliegende Ideen durch Patente schützen. In einem Medium, das von Offenheit lebt, behindert das die Innovation.

33 Kommentare / Von Denis Gießler (Zeit online)

Patente beschreiben Erfindungen, bei Software ist dies aber nicht so einfach, wie es scheint. (Bild: Martin Wolf/Golem.de) (Martin Wolf/Golem.de)

Softwarepatent: Uraltpatent könnte Microsoft Millionen kosten

Microsoft hat eine Klage um ein Software-Patent vor dem BGH verloren. Das Patent beschreibt Grundlagentechnik und könnte zahlreiche weitere Cloud-Anbieter betreffen.

59 Kommentare / Ein Bericht von Stefan Krempl

Die EFF wirft den Universitäten vor, einen Patenttroll zu gründen. (Bild: Ysingrinus/Flickr.com) (Ysingrinus/Flickr.com)

EFF: Elite-Unis gründen offenbar Patenttroll

Universitäten wie Columbia, Harvard oder Yale wollen gemeinsam ihre Patente durchsetzen. Die EFF warnt vor einem klassischen Patenttroll.

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Es gibt gute Trolle und schlechte Trolle. (Bild: Tristan Fewings/Getty Images) (Tristan Fewings/Getty Images)

Patentrecht: Vorbereitung auf den Aufmarsch der Trolle

Sogenannte Patenttrolle sind eine ernste Gefahr für viele Softwarefirmen. Eine Reform des deutschen Patentrechts soll helfen, hat in der EU aber einen schweren Stand.

13 Kommentare / Eine Analyse von Gerd Mischler

Jean-Baptiste Kempf ist einer der Gründer von VideoLAN. (Bild: Martin Wolf/Golem.de) (Martin Wolf/Golem.de)

Open-Source-Mediaplayer: "Die Deutschen werden VLC wohl zerstören"

Der VideoLAN-Gründer Jean-Baptiste Kempf spricht im Golem.de Interview über Softwarepatente und die Idee, einen Verkehrskegel als Symbol zu verwenden.

117 Kommentare / Ein Interview von Martin Wolf

Seminar: CRA, AI Act, NIS 2, KRITIS, DORA & Co. – Regulatorik, Cyber Resilience & Compliance: virtueller Ein-Tages-Workshop

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Seminar: ITIL 4 Foundation mit Zertifikat: virtueller Zwei-Tage-Workshop

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Seminar: Microsoft 365 Copilot Administration: virtueller Ein-Tages-Workshop

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Seminar: IT-Grundschutz-Praktiker mit Zertifikat: Drei-Tage-Workshop

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Huawei ist dem OIN beigetreten. (Bild: REUTERS/Toby Melville) (REUTERS/Toby Melville)

Software-Patente: Huawei tritt Linux-Patent-Pool bei

Das Open Invention Network soll Angriffe gegen Linux abwehren. Huawei könnte damit aber auch Geld einsparen.

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Ob der Exfat-Treiber in den Linux-Kernel kommt, hängt von Microsoft ab. (Bild: John5199/Flickr.com) (John5199/Flickr.com)

Patente: Microsoft prüft Exfat-Aufnahme in Linux-Kernel

Angeregt durch die Frage zur Aufnahme eines Exfat-Treibers in den Linux-Kernel prüft nun auch Microsoft die Möglichkeiten dafür. Bisher hat die Patentpolitik des Unternehmens eine Aufnahme verhindert.

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Stephen Walli auf dem Open Source Summit in Edinburgh (Bild: Linux Foundation) (Linux Foundation)

Linux und Patente: Open Source bei Microsoft ist "Kultur statt Strategie"

Der Microsoft-Angestellte Stephen Walli beschreibt den Wandel bei Microsoft hin zu Open Source Software und Linux als kulturell getrieben. Mit Blick auf den Beitritt zu dem Patentpool des Open Invention Network zeigt sich jedoch auch, dass das Unternehmen noch sehr viel Arbeit vor sich hat.

25 Kommentare / Ein Bericht von Sebastian Grüner

Die Kreiszahl Pi ist für Computersysteme ein Problem. (Bild: Pixabay) (Pixabay)

Bounded Floating Point: Patent grenzt Genauigkeitsfehler bei Fließkommazahlen ein

Ob die Konstante Pi oder das Quadrat von 0,1: Fließkommazahlen bringen Ungenauigkeiten mit sich. Im Militäreinsatz hat es dadurch auch schon Tote gegeben. Ein Patent für Bounded Floating Point soll diesen Fehler einschränken. Das Prinzip ist dabei schon länger bekannt.

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Die React-Community ist so groß, dass sie Facebook vor sich hertreiben kann. (Bild: stefpet, flickr.com) (stefpet, flickr.com)

Facebook: React ver(w)irrt im Lizenzdschungel

Die Community beschwert sich, Facebook bleibt zunächst stur und verzichtet letztlich doch noch auf die eigene Patent-Lizenz für das Javascript-Framework React. Das macht aber nichts besser, sondern eher schlechter für alle.

35 Kommentare / Eine Analyse von Sebastian Grüner

Linux wird wohl bald nicht mehr auf städtischen Rechnern in München laufen. (Bild: Jörg Thoma/Golem.de) (Jörg Thoma/Golem.de)

Limux: Die tragische Geschichte eines Leuchtturm-Projekts

Politische Querelen, Patentstreitigkeiten, aggressiver Lobbyismus, Fehlentscheidungen und unzufriedene Mitarbeiter: Die Geschichte des Limux-Projekts gleicht einer Tragödie. Jetzt folgt der vermutlich letzte Akt: die Abwicklung.

244 Kommentare / Von Jörg Thoma

Seit Jahrhunderten fragen sich die Menschen, wie weit die Sterne eigentlich entfernt sind. (Bild: Public Domain / Montage: Golem.de) (Public Domain / Montage: Golem.de)

Podcast Besser Wissen: Wie messen wir Entfernungen im Weltraum?

Der VC20 sollte besonders einsteigerfreundlich sein. (Bild: Public Domain / Montage: Golem.de) (Public Domain / Montage: Golem.de)

Podcast Besser Wissen: Volkscomputer - der erste Millionär

Auch eine Strickanleitung ist eine Art Algorithmus. (Bild: Pixabay / Montage: Golem.de) (Pixabay / Montage: Golem.de)

Podcast Besser Wissen: Wie geht Informatik für die moderne Hausfrau?

Der K.I.T.T. von Andreas sieht sehr originalgetreu aus. (Bild: Martin Wolf/Golem.de) (Martin Wolf/Golem.de)

Podcast Besser Wissen: Der eigene K.I.T.T.

Podcast Besser Wissen: Wie man freie Software betreut

Nicht immer wird man beim Berufseinstieg mitgenommen. (Bild: Public Domain / Montage: Golem.de) (Public Domain / Montage: Golem.de)

Podcast Besser Wissen: Per Anhalter durch die IT-Branche

Dieses Wiesel ist das Maskottchen der Urheberrechtsaktivisten von Wikimedia. (Bild: Romaine) (Romaine)

EU-Netzaktivismus: Ein Wiesel für ein modernes Urheberrecht

Im Rausch der Daten Netzaktivisten kümmern sich in Brüssel um das Urheberrecht, den Datenschutz und die Netzneutralität. Golem.de hat den Dokumentarfilm Democracy - Im Rausch der Daten zum Anlass genommen, sich die Akteure und ihre Methoden genauer anzuschauen.

Kommentare / Von Hauke Gierow

Der Oberste Gerichtshof der USA hat sich erneut mit Softwarepatenten beschäftigt. (Bild: 350z33, CC-BY 3.0) (350z33, CC-BY 3.0)

US Supreme Court: Etwas mehr Klarheit bei Softwarepatenten

Abstrakte Ideen, die nur in Software übertragen werden, sind nicht patentwürdig. Das hat der Oberste Gerichtshof in den USA diesmal deutlich bestätigt. Das Ende der Softwarepatente bedeutet das aber nicht.

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Szene aus dem Promovideo der Verschlüsselungssoftware Qabel (Bild: Screenshot/Zeit Online) (Screenshot/Zeit Online)

Datenschutz: Ein Qabel-Anschluss für Verschlüsselung

Eine Verschlüsselungsplattform, quelloffen und gratis, soll Qabel werden. Sicheres Verschicken von E-Mails, Teilen von Fotos und Chatten geht aber nur, wenn viele mitmachen.

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Ist das Raspberry Pi jetzt offene Hardware oder nicht? (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de) (Andreas Sebayang/Golem.de)

Miniplatine: Ist das Raspberry Pi jetzt offene Hardware?

Die Definition von offener Hardware scheint einfach: Sie muss von jedem nachgebaut werden können. Tatsächlich entscheidet aber die dazugehörige Software, ob Hardware offen ist oder nicht.

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Proteste von Schweinezüchtern gegen TTIP vor dem Bundeskanzleramt in Berlin (Bild: Adam Berry/Getty Images) (Adam Berry/Getty Images)

TTIP: EU setzt Gespräche über Abkommen mit USA teilweise aus

Update Gegen das geplante Handelsabkommen mit den USA hat sich bereits breiter Widerstand formiert. Nun sieht die EU-Kommission selbst ein, dass einige Passagen sehr bedenklich sind. Die Bundesregierung begrüßte die Entscheidung "sehr".

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Das Gebäude des Bundespatentgerichts (Bild: Tobias Klenze/Wikipedia/CC BY-3.0) (Tobias Klenze/Wikipedia/CC BY-3.0)

Bundespatentgericht: Vfat-Patent bleibt ungültig

Die Richter am Bundespatentgericht bleiben dabei: Das Vfat-Patent von Microsoft ist wegen mangelnder Technizität ungültig. Microsoft hatte zuvor eine Gegenklage beim Bundesgerichtshof (BGH) für sich entschieden. Motorola hatte Berufung gegen das BGH-Urteil eingelegt.

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Noch ist nicht abzusehen, ob sich der Widerstand wie gegen Acta im Falle von TTIP wiederholen wird. (Bild: Frederick Florin/AFP/Getty Images) (Frederick Florin/AFP/Getty Images)

TAFTA/TTIP: Experte warnt vor "Patent-Trollen" durch Handelsabkommen

Zwar ist Acta gestoppt worden, doch das geplante Handelsabkommen zwischen der EU und den USA könnte die Verbraucherrechte durch die Hintertür ebenfalls aushebeln. Die Unternehmen würden über das Gesetz gestellt, befürchten Experten.

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Samsung hat den Quellcode seines Exfat-Treibers unter der GPL veröffentlicht. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de) (Andreas Sebayang/Golem.de)

Exfat-Treiber: Samsung veröffentlicht Quellcode unter der GPL

Der Quellcode des Exfat-Treibers von Samsung steht jetzt unter der GPLv2 auf den Webseiten des Unternehmens bereit. Der zuvor geleakte Sourcecode war offenbar zu Recht unter die freie Lizenz gestellt worden, denn Samsung hat weite Teile aus dem Linux-FAT-Treiber entnommen.

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Das Kernel-Modul für das auf SD-Karten verwendete Dateisystem Exfat stammt von Samsung. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de) (Andreas Sebayang/Golem.de)

Linux: Exfat-Treiber ist Samsung-Leak

Vor einem Monat wurde ein Kernel-Modul für Microsofts Exfat-Dateisystem bei Github veröffentlicht. Nun gibt der Entwickler zu, es handele sich um geleakten Code von Samsung und damit um eine Urheberrechtsverletzung.

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Für das auf SD-Karten verwendete Dateisystem Exfat gibt es ein Kernel-Modul. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de) (Andreas Sebayang/Golem.de)

Linux: Kernel-Modul für Exfat bei Github

Ein bislang unbekannter Entwickler hat ein Kernel-Modul für Microsofts Exfat-Dateisystem bei Github veröffentlicht. Bislang lassen sich nur Treiber über Fuse nutzen.

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Clark Asay (Bild: Penn State) (Penn State)

Clark Asay: Defensive Patente mit freier Software nicht vereinbar?

Der Juraprofessor Clark Asay glaubt, dass das Entwicklungsmodell freier Software nur schwer mit dem Patentrecht vereinbar sei. Der Aufbau defensiver Patente werde dadurch sehr erschwert.

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De facto vergibt das Europäische Patentamt weiter Softwarepatente, zum Nachteil der Entwickler. (Bild: Michael Neubert/CC BY 2.0) (Michael Neubert/CC BY 2.0)

Softwarepatente: Unkalkulierbare Risiken für Softwareentwickler

Eigentlich dürfte es sie nicht geben und dennoch werden immer mehr vergeben: Softwarepatente in Europa. Damit verlieren Entwickler nach und nach die urheberrechtlich vorgesehenen Verwertungsrechte an ihren Computerprogrammen.

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Ein Patent zu einem Monocycle aus dem Jahr 1894 (Bild: Michael Neubert/CC BY 2.0) (Michael Neubert/CC BY 2.0)

Softwarepatente: Bundestag will Urheberrecht statt Patente

Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, FDP, SPD und den Grünen haben sich einhellig gegen Softwarepatente ausgesprochen. Die Bundesregierung soll dafür sorgen, dass Software "ausschließlich urheberrechtlich" geschützt wird. Davon soll auch Open-Source-Software profitieren.

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Für das auf SDVC-Karten verwendete Dateisystem Exfat gibt es einen freien Treiber für Linux und Mac OS X. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de) (Andreas Sebayang/Golem.de)

Linux: Open-Source-Treiber für Exfat erhältlich

Eine freie Version des Exfat-Treibers für Linux und Mac OS X ist in Version 1.0 veröffentlicht worden. Der Treiber funktioniert mit Fuse. Da das Exfat-Dateisystem von Softwarepatenten belastet ist, wird der Treiber vermutlich nicht mit Linux-Distributionen ausgeliefert.

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Richard Stallman fordert einen Schutz vor Patentklagen für Entwickler und Benutzer. (Bild: Gisle Hannemyr/CC BY-SA 3.0) (Gisle Hannemyr/CC BY-SA 3.0)

Richard Stallman: Entwickler und Benutzer vor Patentklagen schützen

Die Entwicklung, Verteilung und Nutzung einer Anwendung auf allgemein verfügbarer Hardware sollte keine Patentverletzung sein. Das schlägt der Initiator der GNU Public License Richard Stallman vor - und will dafür eine gesetzliche Regelung.

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X-Plane-Entwickler unter Druck (Bild: Laminar Research/Screenshot: Golem.de) (Laminar Research/Screenshot: Golem.de)

Patentstreitigkeiten mit Uniloc: X-Plane-Entwickler bittet um Spenden

Austin Meyer, Entwickler des Flugsimulators X-Plane, ist mit einer Patentklage von Uniloc belegt worden. Er hat sein Spiel auf mehrere Plattformen mit seiner Firma Laminar Research portiert, darunter auch Android, was für ihn nun ein Risiko darstellt.

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Die Icons auf Samsungs-Android-Smartphones sollen denen des iPods zum Verwechseln ähnlich sein. (Bild: Samsung) (Samsung)

Apple vs. Samsung: Icons zum Verwechseln ähnlich

Icon-Ikone Susan Kare hat im Prozess zwischen Apple und Samsung ausgesagt, die Ähnlichkeit der Symbole auf Apple- und Samsung-Geräten würde Käufer verwirren. Samsung verfolge eine Strategie der übersteigerten Nachfrage, sagte Marketingexperte Winer.

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Samsungs Geräte seien im Vergleich mit Apples Smartphone so unterschiedlich wie Himmel und Hölle. (Bild: Samsung) (Samsung)

Apple vs. Samsung: "Unterschied wie zwischen Himmel und Erde"

Ein internes Memo von Samsung-Chef JK Shin zeigt, wie sehr Samsung von der Benutzerführung des iPhones eingeschüchtert war. Ein weiterer Apple-Designer sagte aus, Samsung hätte für seine Produkte Apple kopiert - und geriet beim Kreuzverhör unter Druck.

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Minecraft: Patentfirma klagt gegen Mojang und EA

Das DRM-System von Minecraft und einer Reihe weiterer Spiele auf Android-Geräten ist zum Gegenstand von Patentklagen geworden. Mojang-Chef Markus "Notch" Persson will sich allerdings mit allen Mitteln wehren - und verurteilt Patente auf Software in seinem Blog.

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Nach einer Aussage von Linus Torvalds wurde Microsofts Vfat-Patent für ungültig erklärt. (Bild: Lou Dematteis/Reuters) (Lou Dematteis/Reuters)

Linus Torvalds: Microsofts Vfat-Patent steht erneut auf der Kippe

Nach einer Aussage von Linus Torvalds ist Microsofts Vfat-Patent erneut von der ITC geprüft und für ungültig erklärt worden. Torvalds konnte nachweisen, dass er in einer Mailingliste bereits 1992 über lange Dateinamen in Dateisystemen diskutiert hat. Damit wäre das Patent wegen Prior Art ungültig.

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Das Debian-Projekt veröffentlicht Patentrichtlinien. (Bild: Debian) (Debian)

Softwarepatente: Debian veröffentlicht Patentrichtlinie

In fünf Punkten erklärt das Debian-Projekt, wie es mit Softwarepatenten umgehen wird. Das Projekt hält die Patente weiterhin für eine Gefahr für freie Software und wird die Kommunikation über Patente nicht veröffentlichen.

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Richard Stallman äußert sich kritisch über die Pläne zum EU-Einheitspatent. (Bild: Simon Kwong/Reuters) (Simon Kwong/Reuters)

Softwarepatente: Richard Stallman warnt vor EU-Patent

Der Gründer der Free Software Foundation, Richard Stallman, hat sich in einem Gastbeitrag für The Guardian kritisch über die Pläne für ein EU-Einheitspatent geäußert. Dadurch könnten in der EU Patentkriege wie in den USA zur Regel werden.

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Economist: US-Patentsystem muss stark reformiert werden

Die renommierte Wirtschaftszeitschrift The Economist hat die von Google angekündigte Übernahme von Motorolas Mobiltelefonsparte zum Anlass genommen, auf die Fragwürdigkeit von Softwarepatenten und den Reformbedarf des Systems in den USA hinzuweisen.

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CAFC: das wichtigste US-Berufungsgericht in Patentfragen (Bild: CAFC) (CAFC)

Patente: US-Gericht setzt Grenzen für Softwarepatente

Das wichtigste US-Berufungsgericht in Patentstreitigkeiten hat in einer aktuellen Entscheidung die Nichtigkeit von Patentansprüchen auf intellektuelle Prozesse bestätigt. Wozu Stift und Papier genügen, ist demnach nicht patentierbar.

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Vorbild Ameisenhügel - unabhängige iOS-App-Entwickler wollen gemeinsam stark sein. (Bild: Maksim/Wikimedia Commons) (Maksim/Wikimedia Commons)

Appsterdam Legal Defense Fund: iOS-Entwickler verbünden sich gegen Lodsys

Der iOS-App-Entwickler Mike Lee ruft unabhängige Entwickler zum gemeinsamen Kampf gegen den Patenttroll Lodsys auf. Mit dem neu gegründeten Appsterdam Legal Defense Fund könnten die Indies aktiv zurückschlagen und Lobbyarbeit gegen Softwarepatente machen.

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Innovationsverharzung: Google kauft im Android-Rechtsstreit Patente von IBM

Der Internetkonzern muss sich mit Patenten wappnen, um den milliardenschweren Rechtsstreit um Android zu bewältigen. Dafür hat Google jetzt bei IBM Patent eingekauft. Google-Chefjustiziar Kent Walker sucht weiter nach Auswegen.

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Softwarepatente: Bundesgerichtshof präzisiert Voraussetzungen

Ein Programm zur Speicherung und Auswertung von Cookies, um dem Benutzer einer Website bei wiederholten Besuchen die Orientierung mit Hilfe von Listen besuchter Seiten zu erleichtern, ist nicht patentierbar. Das hat der Bundesgerichtshof in einem jetzt bekanntgewordenen Urteil entschieden.

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Teil des US-Patentamtes in Alexandria, Virginia. In den USA existieren Softwarepatente bereits. (Bild: Coolcaesar/Wikipedia.org - CC-BY-SA 3.0) (Coolcaesar/Wikipedia.org - CC-BY-SA 3.0)

Debian: Ratgeber zu Softwarepatenten

Das Debian-Projekt hat einen Ratgeber zu Softwarepatenten veröffentlicht. Die zusammen mit dem Software Freedom Law Center erarbeitete FAQ soll aufklären und helfen, Risiken einzuschätzen.

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Patentklagen: Lodsys erhebt Patentanspruch auf Klicktracking von Werbung

Nachdem Lodsys mit Drohungen gegen einige kleine iOS- und Android-Entwickler auf sich aufmerksam gemacht hat, mehren sich nun Klagen gegen das Unternehmen, das auch das Messen von Klicks auf Onlinewerbung durch seine Patente abgedeckt sieht.

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Softwarepatente: Open Invention Network erwirbt Web-Skript-Patente

Das Open Invention Network übernimmt Patente auf serverseitige Skript-Technologien. Diese wurden noch vor ASP, JSP und PHP entwickelt.

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Mark Webbink, der neue Herausgeber von Groklaw (Bild: Duke University) (Duke University)

Groklaw 2.0: Juraprofessor Mark Webbink ersetzt Pamela Jones

Die Webseite Groklaw wird nicht eingestellt, obwohl sich Pamela Jones wie angekündigt zurückzieht. Die Nachfolge übernimmt der Juraprofessor und ehemalige Chefjurist von Red Hat Mark Webbink.

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David Gelernter (Bild: American Enterprise Institute)

Mirror Worlds: Apple gewinnt 625-Millionen-US-Dollar-Patentstreit

Apple hat einen wichtigen Sieg in einem Streit um Softwarepatente errungen. Ein Bundesgericht in Texas lehnte die Ansprüche der Firma Mirror Worlds Technologies des Yale-Professors David Gelernter als schlecht fundiert ab.

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Urheberrecht: Verstößt Android gegen die GPL?

Googles Betriebssystem Android hat ein Problem in Sachen Urheberrecht. Das zumindest meint Florian Müller, der unter anderem durch seine Kampagne gegen Softwarepatente bekannt wurde. Müller stützt sich auf eine eigene Analyse und verweist auf eine ähnliche Einschätzung zweier US-Experten.

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Free Software Foundation: Führungswechsel im Kampf gegen Softwarepatente

John Sullivan übernimmt ab sofort die Geschäftsführung der Free Software Foundation. Der bisherige Geschäftsführer Peter Brown gibt sein Amt nach sechs Jahren auf.

26 Kommentare

Patente: Klick-Klick zur Klage?

Das Unternehmen Hopewell Culture & Design verklagt Apple, Nokia, Samsung, Motorola und weitere Unternehmen wegen der Verletzung eines Patents für eine per Doppelklick ausgelöste Aktion.

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