Abo
  • Services:
Anzeige
De facto vergibt das Europäische Patentamt weiter Softwarepatente, zum Nachteil der Entwickler.
De facto vergibt das Europäische Patentamt weiter Softwarepatente, zum Nachteil der Entwickler. (Bild: Michael Neubert/CC BY 2.0)

Softwarepatente: Unkalkulierbare Risiken für Softwareentwickler

De facto vergibt das Europäische Patentamt weiter Softwarepatente, zum Nachteil der Entwickler.
De facto vergibt das Europäische Patentamt weiter Softwarepatente, zum Nachteil der Entwickler. (Bild: Michael Neubert/CC BY 2.0)

Eigentlich dürfte es sie nicht geben und dennoch werden immer mehr vergeben: Softwarepatente in Europa. Damit verlieren Entwickler nach und nach die urheberrechtlich vorgesehenen Verwertungsrechte an ihren Computerprogrammen.

Grundsätzlich wird Software durch das Urheberrecht geschützt und nicht über Patente. Es gibt aber Ausnahmen im europäischen Patentrecht, die immer weiter ausgelegt werden. Selbst in Deutschland hat der Bundesgerichtshof in mehreren Urteilen die Praxis des Europäischen Patentamts bestätigt. Für Softwareentwickler heißt das, dass sie bestimmte Ausführungen einer geschützten Problemlösung ohne Zustimmung des Patentinhabers nicht mehr gewerblich verwenden dürfen.

Anzeige

Für Entwickler kommen zu dem Verlust ihrer Verwertungsrechte auch unkalkulierbare Kosten- und Haftungsrisiken hinzu. Überdies sind patentierte Softwarelösungen mit den Lizenzbedingungen von Open-Source-Software gar nicht in Einklang zu bringen. Deshalb hat der Bundestag kürzlich in einem Antrag beschlossen, die Patentierung von Software "effektiv zu begrenzen".

Steigende Zahl der Ausnahmen

Das Europäische Patentübereinkommen, dem alle Mitgliedstaaten beigetreten sind, nimmt zwar Computerprogramme als solche vom Patentschutz aus. Die Praxis sieht allerdings anders aus: Das Europäische Patentamt erteilt Patente auf Computerprogramme, wenn diese als "technische Verfahren" oder "technische Vorrichtungen" bezeichnet werden können beziehungsweise wenn es sich um "durch Computer implementierte Erfindungen" handelt.

Die Zahl der softwarebezogenen Patente soll inzwischen bereits im hohen fünfstelligen Bereich liegen. Patentiert wird beispielsweise, wenn aufgrund von Softwareprogrammen schnellere Rechenzeiten erzielt werden können oder der Netzwerkverkehr optimiert werden kann. Auch der Bundesgerichtshof hat in seiner Rechtsprechung 2009 und 2010 die Technizitätsanforderung als Kriterium bestätigt und sich damit dem Europäischen Patentamt in seiner Auslegungspraxis angenähert.

Keine eindeutige Richtlinie

2005 war eine Richtlinie im Europäischen Parlament zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen gescheitert. Weil es nun überhaupt keine Richtlinie dazu gibt, ist von europäischer Seite die Erteilung von Softwarepatenten nicht eindeutig genug verboten. Die österreichische Abgeordnete Eva Lichtenberger hat sich für die Grünen im Europäischen Parlament mit dem Thema eingehender befasst. Sie beklagt eine "zunehmend schlechtere Rechtsprechung", da das Europäische Patentamt verstärkt Softwarepatente erteile. Vor allem für den innovativen Sektor kleinerer und mittlerer Unternehmen sei das ein "massives Problem", weil vor allem große Unternehmen die Patente beantragten.

Bedrohung für kleine und mittlere Unternehmen 

eye home zur Startseite
GodsBoss 09. Mai 2013

Ziemlich schwierig, jemandem zu glauben, der ein ganz klares Interesse daran hat, dass es...

GodsBoss 06. Mai 2013

Vorsicht, wenn du Politiker und Logik zu dicht aneinander...

Heavens 06. Mai 2013

Das eigentliche Problem sind ja nicht die Patente an sich, die mehr oder weniger sinnvoll...

asic 06. Mai 2013

Das ist sie auch, wahrscheinlich sogar zur Zeit das wichtigste auf der Welt. Heutzutage...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Dataport, Hamburg
  2. CAL Consult GmbH, Nürnberg
  3. Rohde & Schwarz Cybersecurity GmbH, Leipzig
  4. Jobware Online-Service GmbH, Paderborn


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)
  2. (u. a. Fast & Furious 1-7 Blu-ray 26,49€, Indiana Jones Complete Blu-ray 14,76€, The Complete...
  3. (u. a. Warcraft Blu-ray 9,29€, Jack Reacher Blu-ray 6,29€, Forrest Gump 6,29€, Der Soldat...

Folgen Sie uns
       


  1. Digital Paper DPT-RP1

    Sonys neuer E-Paper-Notizblock wird 700 US-Dollar kosten

  2. USB Typ C Alternate Mode

    Thunderbolt-3-Docks von Belkin und Elgato ab Juni

  3. Sphero Lightning McQueen

    Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen

  4. VLC, Kodi, Popcorn Time

    Mediaplayer können über Untertitel gehackt werden

  5. Engine

    Unity bekommt 400 Millionen US-Dollar Investorengeld

  6. Neuauflage

    Neues Nokia 3310 soll bei Defekt komplett ersetzt werden

  7. Surface Studio

    Microsofts Grafikerstation kommt nach Deutschland

  8. Polar

    Fitnesstracker A370 mit Tiefschlaf- und Pulsmessung

  9. Schutz

    Amazon rechtfertigt Sperrungen von Marketplace-Händlern

  10. CPU-Architektur

    RISC-V-Patches für Linux erstmals eingereicht



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Google I/O: Google verzückt die Entwickler
Google I/O
Google verzückt die Entwickler
  1. Neue Version im Hands On Android TV bekommt eine vernünftige Kanalübersicht
  2. Play Store Google nimmt sich Apps mit schlechten Bewertungen vor
  3. Daydream Standalone-Headsets auf Preisniveau von Vive und Oculus Rift

Panasonic Lumix GH5 im Test: Die Kamera, auf die wir gewartet haben
Panasonic Lumix GH5 im Test
Die Kamera, auf die wir gewartet haben
  1. Die Woche im Video Scharfes Video, spartanisches Windows, spaßige Switch

Asus B9440 im Test: Leichtes Geschäftsnotebook liefert zu wenig Business
Asus B9440 im Test
Leichtes Geschäftsnotebook liefert zu wenig Business
  1. ROG-Event in Berlin Asus zeigt gekrümmtes 165-Hz-Quantum-Dot-Display und mehr

  1. Re: Ich benutze nur SubRip-Untertitel (.srt) ...

    derats | 12:51

  2. Re: Schon bezeichnend das illegale Addons in Kodi...

    deinkeks | 12:51

  3. Re: Warum überhaupt VLC nutzen

    __destruct() | 12:46

  4. Re: Ich werd es mir wohl kaufen oder gibt es...

    ArcherV | 12:45

  5. Re: 700$ - Ich hätte da eine bessere Lösung...

    ArcherV | 12:44


  1. 10:10

  2. 09:59

  3. 09:00

  4. 18:58

  5. 18:20

  6. 17:59

  7. 17:44

  8. 17:20


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel