Abo
  • IT-Karriere:

Linus Torvalds: Microsofts Vfat-Patent steht erneut auf der Kippe

Nach einer Aussage von Linus Torvalds ist Microsofts Vfat-Patent erneut von der ITC geprüft und für ungültig erklärt worden. Torvalds konnte nachweisen, dass er in einer Mailingliste bereits 1992 über lange Dateinamen in Dateisystemen diskutiert hat. Damit wäre das Patent wegen Prior Art ungültig.

Artikel veröffentlicht am ,
Nach einer Aussage von Linus Torvalds wurde Microsofts Vfat-Patent für ungültig erklärt.
Nach einer Aussage von Linus Torvalds wurde Microsofts Vfat-Patent für ungültig erklärt. (Bild: Lou Dematteis/Reuters)

Im andauernden Rechtsstreit zwischen Microsoft und Motorola ist erneut die Debatte um das Vfat-Patent entbrannt: Ein Richter bei der International Trade Comission (ITC) hat das Patent laut Linux-Erfinder Linus Torvalds zunächst für ungültig erklärt. Über das Vfat-Patent erhält Microsoft beispielsweise Lizenzgebühren von Herstellern von Android-Geräten.

Stellenmarkt
  1. PSI Energie Gas & Öl, Essen
  2. Kaufland Dienstleistung GmbH & Co. KG, Neckarsulm

Die ITC-Entscheidung ist zwar rechtlich nicht bindend, dennoch folgen die meisten Richter den Vorgaben der US-Handelskommission. Microsoft hatte im Patentstreit mit Motorola nicht nur ein Gericht, sondern auch die ITC angerufen. Eine endgültige Entscheidung wird die ITC am 20. April 2012 fällen. Microsoft kann dagegen beim US-Bundesgericht Berufung einlegen.

Postings von 1992

Richter Theodore R. Essex urteilte zwar in vier Fällen für Microsoft, allerdings erklärte er das Vfat-Patent zunächst für ungültig. Er stützte seine Entscheidung auf die Aussage von Linus Torvalds, der zwei Postings zitierte. In diesen wird darüber diskutiert, wie lange Dateinamen in Dateisystemen umgesetzt werden können, die grundsätzlich nur das 8+3-Format kennen.

Im ersten Posting aus dem Jahre 1992 diskutiert der Nutzer Natuerlich! über die Möglichkeit, lange Dateinamen im Dateisystem von Gemdos für Atari mit Übersetzungstabellen zu ermöglichen. Im zweiten aus dem gleichen Jahr diskutiert Torvalds selbst darüber, wie lange Dateinamen in bestehenden 8+3-Dateisystemen umgesetzt werden können. Die Idee habe nicht Microsoft erfunden, argumentiert Torvalds. Damit lässt sich Prior Art gegen das Patent geltend machen, womit es für ungültig erklärt werden müsste. Microsofts Anwälte hätten den Zeitpunkt der Postings mehrfach infrage gestellt, sagte Torvalds zu Wired.

Patent in Deutschland bestätigt

In einem ähnlichen Verfahren hatte der Bundesgerichtshof in Deutschland im April 2010 das Patent für gültig erklärt. Zuvor hatte das deutsche Bundespatentgericht das Patent als "nicht neu" einstufte und es auch nicht als "erfinderische Tätigkeit" betrachtete. In Europa ist das Patent unter der Kennung EP0618540 seit 1994 angemeldet.

Als Begründung zog damals das Patentgericht die sogenannten Rock Ridge Extensions heran, die unter Linux auf CD-ROMs für lange Dateinamen sorgen. Das Rock-Ridge-Dateisystem war bereits 1991 von der Open-Source-Gemeinde entwickelt worden, um lange Dateinamen unter dem auf optischen Medien verwendeten Dateisystem ISO9660 zu ermöglichen.

Tomtom von Microsoft verklagt

Bereits im Februar 2009 hatte Microsoft den Hersteller von Navigationsgeräten, Tomtom, wegen der Verletzung mehrerer Patente verklagte, unter anderem des vor dem Bundesgerichtshof verhandelten Patents, das in den Vereinigten Staaten unter den Nummern 5,579,517 und 5,758,352 angemeldet ist. Tomtom verwendete das FAT-Dateisystem in seinen Linux-basierten Systemen. Die beiden Gegner einigten sich daraufhin außergerichtlich.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-79%) 3,20€
  2. 3,74€
  3. (-75%) 3,75€
  4. 2,99€

RioDerReiser 19. Apr 2012

Nein, das Patent ist solange gültig, bis es zurückgezogen wird.

RioDerReiser 19. Apr 2012

Ideen kann man nicht schützen, sondern nur konkrete Umsetzungen von Ideen. Wenn also Herr...

boern 02. Apr 2012

Dass microsoft jetzt kein geld mehr bekommt von den android herstellern oder wie? wäre...

atari.megaste 30. Mär 2012

############## Und nochwas: Es gab eine Minix-artige (also letztendlich Unix-/Linux...


Folgen Sie uns
       


AMD stellt Navi-Grafikkarten vor

Die neuen GPUs sollen deutlich effizienter und leistungsstärker sein und ab Juli 2019 verfügbar sein.

AMD stellt Navi-Grafikkarten vor Video aufrufen
Erasure Coding: Das Ende von Raid kommt durch Mathematik
Erasure Coding
Das Ende von Raid kommt durch Mathematik

In vielen Anwendungsszenarien sind Raid-Systeme mittlerweile nicht mehr die optimale Lösung. Zu langsam und starr sind sie. Abhilfe schaffen können mathematische Verfahren wie Erasure Coding. Noch existieren für beide Techniken Anwendungsgebiete. Am Ende wird Raid aber wohl verschwinden.
Eine Analyse von Oliver Nickel

  1. Agentur für Cybersicherheit Cyberwaffen-Entwicklung zieht in den Osten Deutschlands
  2. Yahoo Richterin lässt Vergleich zu Datenleck platzen

In eigener Sache: Golem.de bietet Seminar zu TLS an
In eigener Sache
Golem.de bietet Seminar zu TLS an

Der Verschlüsselungsexperte und Golem.de-Redakteur Hanno Böck gibt einen Workshop zum wichtigsten Verschlüsselungsprotokoll im Netz. Am 24. und 25. September klärt er Admins, Pentester und IT-Sicherheitsexperten in Berlin über Funktionsweisen und Gefahren von TLS auf.

  1. In eigener Sache Zweiter Termin für Kubernetes-Seminar
  2. Leserumfrage Wie können wir dich unterstützen?
  3. In eigener Sache Was du schon immer über Kubernetes wissen wolltest

Mobilfunktarife fürs IoT: Die Dinge ins Internet bringen
Mobilfunktarife fürs IoT
Die Dinge ins Internet bringen

Kabellos per Mobilfunk bringt man smarte Geräte am leichtesten ins Internet der Dinge. Dafür haben deutsche Netzanbieter Angebote für Unternehmen wie auch für Privatkunden.
Von Jan Raehm

  1. Smart Lock Forscher hacken Türschlösser mit einfachen Mitteln
  2. Brickerbot 2.0 Neue Schadsoftware möchte IoT-Geräte zerstören
  3. Abus-Alarmanlage RFID-Schlüssel lassen sich klonen

    •  /