US Supreme Court: Etwas mehr Klarheit bei Softwarepatenten

Abstrakte Ideen, die nur in Software übertragen werden, sind nicht patentwürdig. Das hat der Oberste Gerichtshof in den USA diesmal deutlich bestätigt. Das Ende der Softwarepatente bedeutet das aber nicht.

Artikel veröffentlicht am ,
Der Oberste Gerichtshof der USA hat sich erneut mit Softwarepatenten beschäftigt.
Der Oberste Gerichtshof der USA hat sich erneut mit Softwarepatenten beschäftigt. (Bild: 350z33, CC-BY 3.0)

Nach der Entscheidung im Fall Bilski im Jahre 2010 hat sich der Oberste Gerichtshof in den USA abermals mit Softwarepatenten beschäftigt. Das Urteil fällt diesmal überraschend deutlich aus, bedeutet aber nicht das Ende der Softwarepatente an sich. Lediglich ein auf Papier funktionierendes Verfahren auf einen Rechner zu übertragen, lässt sich nach Ansicht der obersten Richter aber nicht patentieren. Anders als im Fall Bilski fiel das Urteil einstimmig aus.

Stellenmarkt
  1. IT Application Manager (m/w/x) POS Software / Kassensysteme
    ALDI SÜD Dienstleistungs-SE & Co. oHG, Mülheim
  2. Data and Process Lead (m/f/d)
    Advantest Europe GmbH, Böblingen
Detailsuche

2010 hatten die Richter noch festgestellt, dass Patente auf Geschäftsmethoden und Software nicht grundsätzlich unzulässig seien. Das aktuelle Urteil grenzt diesen Spielraum weiter ein. Der australische Finanzdienstleister Alice Corp. hatte die US-amerikanische CLS Bank wegen verschiedener Patentverletzungen verklagt. Es ging unter anderem um Verfahren zur Absicherung einer Finanztransaktion in einem Computer. Die CLS Bank hatte argumentiert, dass das Verfahren nicht neu, sondern nur auf einen Computer übertragen worden sei.

150 Jahre altes Rechtsverständnis

Diesem Argument folgte nun der Oberste Gerichtshof. In seiner Urteilsbegründung bestätigten alle neun Richter des Supreme Court, dass das von Alice Corp. patentierte Verfahren lediglich in Software übersetzt worden sei, es als Konzept jedoch längst bestanden habe. Dies sei nicht patentierbar. Das Gericht folge dabei einem seit 150 Jahren währenden Rechtsverständnis. In einem ähnlichen Fall hatte ein Berufungsgericht geurteilt, dass ein "mentaler Prozess", der für praktische Zwecke "im menschlichen Geist oder von einem Menschen unter Verwendung von Stift und Papier" durchgeführt werden könne, nicht patentierbar sei. Diese Entscheidung wird durch das aktuelle Urteil des Obersten Gerichtshofs bestätigt. IT-Unternehmen wie Google, Microsoft, Dell und Verizon Communications hatten sich für die beklagte CLS Bank eingesetzt.

Weiterhin gültig bleiben nach dem Urteil aber Softwarepatente, die eine neue Art der Berechnung oder handfeste Verbesserungen bestehender Verfahren darstellen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Framework Laptop im Test
Das wird unser nächstes reparierbares Arbeits-Notebook

Der Framework Laptop ist wirklich besonders: Komponenten lassen sich einfach auseinanderbauen. Ein schickes Notebook ist es obendrein.
Ein Test von Oliver Nickel und Sebastian Grüner

Framework Laptop im Test: Das wird unser nächstes reparierbares Arbeits-Notebook
Artikel
  1. Let's Encrypt: Was Admins heute tun müssen
    Let's Encrypt
    Was Admins heute tun müssen

    Heute um 17 Uhr werden bei Let's Encrypt Zertifikate zurückgezogen. Wir beschreiben, wie Admins prüfen können, ob sie betroffen sind.
    Eine Anleitung von Hanno Böck

  2. 5.000 Dollar Belohnung: Elon Musk wollte Twitter-Konto von 19-Jährigem stilllegen
    5.000 Dollar Belohnung
    Elon Musk wollte Twitter-Konto von 19-Jährigem stilllegen

    Tesla-Chef Elon Musk bot einem US-Teenager jüngst angeblich 5.000 US-Dollar, damit der seinen auf Twitter betriebenen Flight-Tracker einstellt.

  3. Hauptuntersuchung: Tesla Model S beim TÜV nur knapp vor Verbrennern von Dacia
    Hauptuntersuchung
    Tesla Model S beim TÜV nur knapp vor Verbrennern von Dacia

    Bei den TÜV-Prüfungen schneidet das Model S nicht viel besser ab als sehr günstige Verbrenner. Andere E-Autos sind da besser.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • RTX 3080 12GB 1.499€ • iPhone 13 Pro 512GB 1.349€ • DXRacer Gaming-Stuhl 159€ • LG OLED 55 Zoll 1.149€ • PS5 Digital mit o2-Vertrag bestellbar • Prime-Filme für je 0,99€ leihen • One Plus Nord 2 335€ • Intel i7 3,6Ghz 399€ • Alternate: u.a. Sennheiser Gaming-Headset 169,90€ [Werbung]
    •  /