Abo
  • Services:
Anzeige
Der Oberste Gerichtshof der USA hat sich erneut mit Softwarepatenten beschäftigt.
Der Oberste Gerichtshof der USA hat sich erneut mit Softwarepatenten beschäftigt. (Bild: 350z33, CC-BY 3.0)

US Supreme Court: Etwas mehr Klarheit bei Softwarepatenten

Abstrakte Ideen, die nur in Software übertragen werden, sind nicht patentwürdig. Das hat der Oberste Gerichtshof in den USA diesmal deutlich bestätigt. Das Ende der Softwarepatente bedeutet das aber nicht.

Anzeige

Nach der Entscheidung im Fall Bilski im Jahre 2010 hat sich der Oberste Gerichtshof in den USA abermals mit Softwarepatenten beschäftigt. Das Urteil fällt diesmal überraschend deutlich aus, bedeutet aber nicht das Ende der Softwarepatente an sich. Lediglich ein auf Papier funktionierendes Verfahren auf einen Rechner zu übertragen, lässt sich nach Ansicht der obersten Richter aber nicht patentieren. Anders als im Fall Bilski fiel das Urteil einstimmig aus.

2010 hatten die Richter noch festgestellt, dass Patente auf Geschäftsmethoden und Software nicht grundsätzlich unzulässig seien. Das aktuelle Urteil grenzt diesen Spielraum weiter ein. Der australische Finanzdienstleister Alice Corp. hatte die US-amerikanische CLS Bank wegen verschiedener Patentverletzungen verklagt. Es ging unter anderem um Verfahren zur Absicherung einer Finanztransaktion in einem Computer. Die CLS Bank hatte argumentiert, dass das Verfahren nicht neu, sondern nur auf einen Computer übertragen worden sei.

150 Jahre altes Rechtsverständnis

Diesem Argument folgte nun der Oberste Gerichtshof. In seiner Urteilsbegründung bestätigten alle neun Richter des Supreme Court, dass das von Alice Corp. patentierte Verfahren lediglich in Software übersetzt worden sei, es als Konzept jedoch längst bestanden habe. Dies sei nicht patentierbar. Das Gericht folge dabei einem seit 150 Jahren währenden Rechtsverständnis. In einem ähnlichen Fall hatte ein Berufungsgericht geurteilt, dass ein "mentaler Prozess", der für praktische Zwecke "im menschlichen Geist oder von einem Menschen unter Verwendung von Stift und Papier" durchgeführt werden könne, nicht patentierbar sei. Diese Entscheidung wird durch das aktuelle Urteil des Obersten Gerichtshofs bestätigt. IT-Unternehmen wie Google, Microsoft, Dell und Verizon Communications hatten sich für die beklagte CLS Bank eingesetzt.

Weiterhin gültig bleiben nach dem Urteil aber Softwarepatente, die eine neue Art der Berechnung oder handfeste Verbesserungen bestehender Verfahren darstellen.


eye home zur Startseite
Eve666 20. Jun 2014

Du meinst in die Tonne? Weil man dann Milliarden für Patentanwälte weltweit einsparen...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. SICK AG, Waldkirch bei Freiburg im Breisgau
  2. Präsidium Technik, Logistik, Service der Polizei, Stuttgart
  3. PSI Logistics GmbH, Aschaffenburg
  4. über Ratbacher GmbH, Düsseldorf


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 44,97€, Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)
  2. (u. a. Reign, Person of Interest, Gossip Girl, The Clone Wars)
  3. 23,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. All Walls Must Fall

    Strategie und Zeitreisen in Berlin

  2. Breitbandmessung

    Nutzer erhalten meist nicht versprochene Datenrate

  3. Azure Service Fabric

    Microsoft legt wichtige Cloud-Werkzeuge offen

  4. Internet of Things

    Fehler in Geschirrspüler ermöglicht Zugriff auf Webserver

  5. Vikings im Kurztest

    Tiefgekühlt kämpfen

  6. Deep Sea Mining

    Nautilus Minerals will Gold auf dem Meeresgrund abbauen

  7. Festplatten zerstören

    Wie man in 60 Sekunden ein Datencenter auslöscht

  8. Supercomputer

    HPE und BASF kooperieren für die industrielle Chemie

  9. Lufthansa

    Hyperloop könnte innerdeutsche Flüge ersetzen

  10. Blitzkrieg 3

    Neuronale-Netzwerke-KI für Echtzeit-Strategiespiel verfügbar



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Mobile-Games-Auslese: Würfelkrieger und Kartendiebe für mobile Spieler
Mobile-Games-Auslese
Würfelkrieger und Kartendiebe für mobile Spieler

Android O im Test: Oreo, Ovomaltine, Orange
Android O im Test
Oreo, Ovomaltine, Orange
  1. Android O Alte Crypto raus und neuer Datenschutz rein
  2. Developer Preview Google veröffentlicht erste Vorschau von Android O
  3. Android O Google will Android intelligenter machen

Buch - Apple intern: "Die behandeln uns wie Sklaven"
Buch - Apple intern
"Die behandeln uns wie Sklaven"
  1. Patentantrag Apple will iPhone ins Macbook stecken
  2. Übernahme Apple kauft iOS-Automatisierungs-Tool Workflow
  3. Instandsetzung Apple macht iPhone-Reparaturen teurer

  1. Re: Müsste die LMA nicht auf Twitch zu gehen?

    Peace Р| 16:15

  2. Re: Ich wünsche mir schon Jahre eine WM mit WiFi

    M.P. | 16:15

  3. Re: Zerstörung von beweisen?

    Oktavian | 16:14

  4. Re: Hoffentlich stimmt der Preis

    Berner Rösti | 16:13

  5. Re: Nicht realisierbar

    PhilSt | 16:13


  1. 16:20

  2. 16:04

  3. 15:18

  4. 14:15

  5. 14:00

  6. 13:30

  7. 12:00

  8. 11:03


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel