Abo
  • Services:

US Supreme Court: Etwas mehr Klarheit bei Softwarepatenten

Abstrakte Ideen, die nur in Software übertragen werden, sind nicht patentwürdig. Das hat der Oberste Gerichtshof in den USA diesmal deutlich bestätigt. Das Ende der Softwarepatente bedeutet das aber nicht.

Artikel veröffentlicht am ,
Der Oberste Gerichtshof der USA hat sich erneut mit Softwarepatenten beschäftigt.
Der Oberste Gerichtshof der USA hat sich erneut mit Softwarepatenten beschäftigt. (Bild: 350z33, CC-BY 3.0)

Nach der Entscheidung im Fall Bilski im Jahre 2010 hat sich der Oberste Gerichtshof in den USA abermals mit Softwarepatenten beschäftigt. Das Urteil fällt diesmal überraschend deutlich aus, bedeutet aber nicht das Ende der Softwarepatente an sich. Lediglich ein auf Papier funktionierendes Verfahren auf einen Rechner zu übertragen, lässt sich nach Ansicht der obersten Richter aber nicht patentieren. Anders als im Fall Bilski fiel das Urteil einstimmig aus.

Stellenmarkt
  1. Bayerisches Landesamt für Steuern, München
  2. Hochland Natec GmbH, Heimenkirch

2010 hatten die Richter noch festgestellt, dass Patente auf Geschäftsmethoden und Software nicht grundsätzlich unzulässig seien. Das aktuelle Urteil grenzt diesen Spielraum weiter ein. Der australische Finanzdienstleister Alice Corp. hatte die US-amerikanische CLS Bank wegen verschiedener Patentverletzungen verklagt. Es ging unter anderem um Verfahren zur Absicherung einer Finanztransaktion in einem Computer. Die CLS Bank hatte argumentiert, dass das Verfahren nicht neu, sondern nur auf einen Computer übertragen worden sei.

150 Jahre altes Rechtsverständnis

Diesem Argument folgte nun der Oberste Gerichtshof. In seiner Urteilsbegründung bestätigten alle neun Richter des Supreme Court, dass das von Alice Corp. patentierte Verfahren lediglich in Software übersetzt worden sei, es als Konzept jedoch längst bestanden habe. Dies sei nicht patentierbar. Das Gericht folge dabei einem seit 150 Jahren währenden Rechtsverständnis. In einem ähnlichen Fall hatte ein Berufungsgericht geurteilt, dass ein "mentaler Prozess", der für praktische Zwecke "im menschlichen Geist oder von einem Menschen unter Verwendung von Stift und Papier" durchgeführt werden könne, nicht patentierbar sei. Diese Entscheidung wird durch das aktuelle Urteil des Obersten Gerichtshofs bestätigt. IT-Unternehmen wie Google, Microsoft, Dell und Verizon Communications hatten sich für die beklagte CLS Bank eingesetzt.

Weiterhin gültig bleiben nach dem Urteil aber Softwarepatente, die eine neue Art der Berechnung oder handfeste Verbesserungen bestehender Verfahren darstellen.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (2 Monate Sky Ticket für nur 4,99€)
  2. 4,25€

Eve666 20. Jun 2014

Du meinst in die Tonne? Weil man dann Milliarden für Patentanwälte weltweit einsparen...


Folgen Sie uns
       


HP Elitebook 735 G5 - Test

Wir schauen uns das HP Elitebook 735 G5 an, eines der besten Business-Notebooks mit AMDs Ryzen Mobile.

HP Elitebook 735 G5 - Test Video aufrufen
Indiegames-Rundschau: Schiffbruch, Anime und viel Brummbrumm
Indiegames-Rundschau
Schiffbruch, Anime und viel Brummbrumm

Gas geben, den weißen Hai besiegen und endlich die eine verlorene Socke wiederfinden: Die sommerlichen Indiegames bieten für jeden etwas - besonders fürs Spielen zu zweit.
Von Rainer Sigl

  1. Indiegames-Rundschau Schwerelose Action statt höllischer Qualen
  2. Indiegames-Rundschau Kampfkrieger und Abenteuer in 1001 Nacht
  3. Indiegames-Rundschau Mutige Mäuse und tapfere Trabbis

Razer Huntsman im Test: Rattern mit Infrarot
Razer Huntsman im Test
Rattern mit Infrarot

Razers neue Gaming-Tastatur heißt Huntsman, eine klare Andeutung, für welchen Einsatzzweck sie sich eignen soll. Die neuen optomechanischen Switches reagieren schnell und leichtgängig - der Geräuschpegel dürfte für viele Nutzer aber gewöhnungsbedürftig sein.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Huntsman Razer präsentiert Tastatur mit opto-mechanischen Switches
  2. Razer Abyssus Essential Symmetrische Gaming-Maus für Einsteiger
  3. Razer Nommo Chroma im Test Blinkt viel, klingt weniger

Always Connected PCs im Test: Das kann Windows 10 on Snapdragon
Always Connected PCs im Test
Das kann Windows 10 on Snapdragon

Noch keine Konkurrenz für x86-Notebooks: Die Convertibles mit Snapdragon-Chip und Windows 10 on ARM sind flott, haben LTE integriert und eine extrem lange Akkulaufzeit. Der App- und der Treiber-Support ist im Alltag teils ein Manko, aber nur eins der bisherigen Geräte überzeugt uns.
Ein Test von Marc Sauter und Oliver Nickel

  1. Qualcomm "Wir entwickeln dediziertes Silizium für Laptops"
  2. Windows 10 on ARM Microsoft plant 64-Bit-Support ab Mai 2018
  3. Always Connected PCs Vielversprechender Windows-RT-Nachfolger mit Fragezeichen

    •  /