Clark Asay: Defensive Patente mit freier Software nicht vereinbar?

Der Juraprofessor Clark Asay glaubt, dass das Entwicklungsmodell freier Software nur schwer mit dem Patentrecht vereinbar sei. Der Aufbau defensiver Patente werde dadurch sehr erschwert.

Artikel veröffentlicht am ,
Clark Asay
Clark Asay (Bild: Penn State)

Als Konsequenz aus dem Gedanken, dass das derzeitige Patentrecht und insbesondere die Patentierbarkeit von Software in den USA in naher Zukunft nicht grundlegend reformiert werden wird, gründeten sich Initiativen wie das Open Invention Network (OIN). Die Mitglieder des OIN wie Red Hat oder Firmen wie Google versuchen, einen möglichst großen Pool an Patenten aufzubauen, um mit einer Gegenklage kontern zu können, falls ein Wettbewerber oder ein Patenttroll eigene Ansprüche geltend machen sollte.

Stellenmarkt
  1. System Issue Analyst (m/w/d) Fahrerassistenzsysteme
    Valeo Schalter und Sensoren, Braunschweig
  2. Vice President* (f/m/d) Alfabet Product Management, R&D & Product Marketing
    Software AG, verschiedene Standorte
Detailsuche

Der Juraprofessor der Penn State Clark Asay schreibt nun in einem Gastbeitrag für die Outercurve Foundation, dass diese Taktik für Projekte freier Software eventuell nicht mit dem Patentrecht vereinbar sei oder zumindest zu großen Problemen führen könne. Dabei spiele es keine Rolle, ob Softwarepatente abgelehnt würden oder nicht. Asay geht es vielmehr um eine theoretische Betrachtung des Patentrechts.

Viele Köche verderben das Patent

Das kollaborative und dezentralisierte Entwicklungsmodell freier Software mache es schwer möglich, den eigentlichen Erfinder einer Idee oder eines Konzeptes zu ermitteln. Doch dieser werde für die Patentschrift benötigt.

Zwar erlaube es das Patentrecht auch, kollektiv Patente zu beantragen. Doch auch daraus ergeben sich Asay zufolge weitere Probleme. So ist es etwa schwierig zu ermitteln, welche Community-Mitglieder als "gemeinsame Erfinder" gelten können. Jene, "die lediglich die Erfindung implementieren", könnten etwa ausgeschlossen werden.

Golem Akademie
  1. PowerShell Praxisworkshop: virtueller Vier-Tage-Workshop
    21.–24. Februar 2022, virtuell
  2. Elastic Stack Fundamentals – Elasticsearch, Logstash, Kibana, Beats: virtueller Drei-Tage-Workshop
    15.–17. März 2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Viel schwieriger sei es darüber hinaus aber, im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung eine gemeinsame Linie aller Patentinhaber zu finden, so Asay weiter. Auch könne jeder Inhaber sein individuelles Recht am Patent weiter lizenzieren. Um diese Probleme zu lösen, bräuchte es eine Projektstruktur, die einer Firma gleicht. Das verhindere wiederum aber die Kollaboration mit anderen Entwicklern.

Große Ideen patentieren?

Ignorierten die Projekte diese Probleme, könnten sie große Konzepte patentieren, welche die Gemeinschaft im Kollektiv erstellte, was laut Asay auch bereits geschehen sei. Aus Sicht des Patentrechts wirft dies aber die Frage nach der Neuheit und Einzigartigkeit des Patents auf. Denn derartige große Konzepte bauen sehr häufig auf bereits vorhandenen Ideen auf, welche eben dieses Konzept schon nahelegen.

Dass Patente auch dann erlangt werden können, wenn keine neue Idee vorliegt, wird seit vielen Jahren gegenüber den Patentämtern kritisiert. So, schreibt Asay, könnte es möglich sein, vielleicht doch solche großen Konzepte, die keine Neuheit sind, als Patent eintragen zu lassen. Für Kritiker sei es dann aber wegen des verfügbaren Quellcodes vergleichsweise einfach, Prior Art festzustellen und das Patent für ungültig erklären zu lassen.

Patentrecht muss reformiert werden

Diese Probleme führt Asay darauf zurück, dass zum einen im aktuellen Patentrecht "die Zentralisierung von Rechten als gut und notwendig angesehen wird" und zum anderen die Idee hinter freier Software eben Dezentralisierung sei, die Konzepte also nur schwer vereinbar seien.

Asay geht davon aus, dass die ideale Lösung dieses Problem eine Überarbeitung des Patentrechts sei, die neue Entwicklungsmodelle wie das freier Software berücksichtige. Bis dahin sei freie Software dennoch aus Asays Sicht in den derzeitigen Patentrechtsauseinandersetzungen besser aufgestellt als etwa proprietäre Software von Unternehmen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Digitalisierung
500-Euro-Laptops für Lehrer "leistungsfähig und gut nutzbar"

Das Land NRW hat seine Lehrkräfte mit Dienst-Laptops ausgestattet. Doch diese äußern deutliche Kritik und verwenden wohl weiter private Geräte.

Digitalisierung: 500-Euro-Laptops für Lehrer leistungsfähig und gut nutzbar
Artikel
  1. Bundesservice Telekommunikation: Schlecht getarnte Tarnorganisation praktisch enttarnt
    Bundesservice Telekommunikation
    Schlecht getarnte Tarnorganisation praktisch enttarnt

    Inzwischen ist offensichtlich, dass der Bundesservice Telekommunikation zum Bundesamt für Verfassungsschutz gehört.

  2. Cloud Computing mit AWS
     
    Cloud Computing mit AWS

    Die Golem-Akademie bietet einen Kurs, in dem sich alles um die Konzeption von Web-Anwendungen für die AWS Cloud dreht.
    Sponsored Post von Golem Akademie

  3. Krypto-Währung: El Salvador nutzt Talfahrt des Bitcoin für großen Ankauf
    Krypto-Währung
    El Salvador nutzt Talfahrt des Bitcoin für großen Ankauf

    Die selbsternannte Bitcoin-Nation El Salvador hat die aktuelle Schwäche der Währung ausgenutzt und eingekauft - offenbar am Smartphone.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • RTX 3080 Ti 12GB 1.699€ • Intel i9-10900K 444,88€ • Huawei Curved Gaming-Monitor 27" 299€ • Hisense-TVs zu Bestpreisen (u. a. 55" OLED 739€) • RX 6900 1.449€ • MindStar (u.a. Intel i7-10700KF 279€) • 4 Blu-rays für 22€ • LG OLED (2021) 77 Zoll 120Hz 2.799€ [Werbung]
    •  /