EFF: Elite-Unis gründen offenbar Patenttroll

Universitäten wie Columbia, Harvard oder Yale wollen gemeinsam ihre Patente durchsetzen. Die EFF warnt vor einem klassischen Patenttroll.

Artikel veröffentlicht am 15. Juni 2021, 10:35 Uhr, Sebastian Grüner

Die EFF wirft den Universitäten vor, einen Patenttroll zu gründen. (Bild: Ysingrinus/Flickr.com/CC-BY-SA 2.0)

Die auf Technik- und IT-Themen spezialisierte US-Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF) hat eine Recherche zu einem Konsortium veröffentlicht, das zusammen 15 teils sehr namhafte Universitäten gegründet haben. Der einzige Zweck dieser Organisation ist laut der EFF die Lizenzierung und Durchsetzung der an den Universitäten entstandenen Patente. Der Aufbau und Zweck erinnert die EFF jedoch an einen Patenttroll.

Als Patenttrolle werden Unternehmen bezeichnet, deren einziger Zweck das Halten und Lizenzieren von Patenten ist. Dies geschieht aber explizit nicht, um mit den geschützten Erfindungen eigene Produkte herzustellen. Vielmehr verdienen sie allein an den Lizenzen, die sie auf die Schutzrechte in ihrem Portfolio vergeben. Die EFF kritisiert regelmäßig derartige Unternehmen.

Zu den Universitäten, die das von der EFF kritisierte Konsortium gegründet haben, gehören Elite-Universitäten der sogenannten Ivy-League wie etwa Brown, Columbia, Cornell, Harvard, die University of Pennsylvania, Princeton und Yale. Hinzu kommen weitere vor allem für die IT-Industrie wichtige Forschungs- und Lehreinrichtungen wie Caltech oder die UCLA und UC Berkeley.

Im Fall der Universitäten ließe sich noch einwenden, dass diese ausschließlich Forschung betreiben und die Umsetzung der patentierten Ideen dann der Industrie überlassen bleiben sollte. Auch die EFF schreibt dazu: "Es ist eine gute Nachricht, wenn Universitäten Technologie mit der Privatwirtschaft teilen und wenn Startup-Unternehmen auf der Grundlage der universitären Forschung gegründet werden. Auch deshalb wird so viel universitäre Forschung öffentlich gefördert."

Ziele erinnern an einen Patenttroll

Zusätzlich zu seiner grundsätzlichen Kritik an dem aktuellen Patentsystem, dem inzwischen nachgesagt wird, Innovationen oft zu verhindern, weist die EFF aber noch auf eine weitere Besonderheit des Konsortiums hin. Demnach zielten die Universitäten wohl darauf, ihre Softwarepatente etwa im Bereich autonomer Fahrzeuge oder Internet of Things an möglichst viele Dritte zu lizenzieren, sofern kein exklusiver Vertrag für ein einzelnes Patent erreicht werden konnte.

Aus Sicht der EFF hat es nun also den Anschein, dass die Universitäten ihre "schlechtesten" Patente sammeln, aus denen nie eine echte Erfindung werden würde, und dann "mutmaßliche Patentverletzer zu finden, sie zu beschuldigen und Geld einzusammeln". Das beschriebene Vorgehen stehe dem öffentlichen Interesse, das Universitäten eigentlich vertreten sollten, laut der EFF klar entgegen und erinnere an einen Patenttroll.