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Innovation

Das Gebäude des Bundespatentgerichts (Bild: Tobias Klenze/Wikipedia/CC BY-3.0) (Tobias Klenze/Wikipedia/CC BY-3.0)

Bundespatentgericht: Vfat-Patent bleibt ungültig

Die Richter am Bundespatentgericht bleiben dabei: Das Vfat-Patent von Microsoft ist wegen mangelnder Technizität ungültig. Microsoft hatte zuvor eine Gegenklage beim Bundesgerichtshof (BGH) für sich entschieden. Motorola hatte Berufung gegen das BGH-Urteil eingelegt.
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Merkel beim Besuch eines Berliner Startups im März 2013 (Bild: Jochen Zick - Pool/Getty Images) (Jochen Zick - Pool/Getty Images)

IMHO: Datenschutz ist Privatsache

Erst erklärt die Bundesregierung die NSA-Spähaffäre für beendet, und plötzlich wird sie doch zur Chefsache - weil die Kanzlerin belauscht worden sein soll. Angela Merkel demonstriert am eigenen Beispiel, dass Datenschutz für viele Menschen erst dann wichtig wird, wenn sie ganz persönlich betroffen sind.
Das US-Patentamt hat das Touchscreen-Patent von Apple für ungültig erklärt. (Bild: US-Patentamt) (US-Patentamt)

US-Patentamt: Das "Steve-Jobs-Patent" ist doch gültig

In einer überraschenden Entscheidung hat das US-Patentamt 20 Erfindungen, die als Steve-Jobs-Patent bekannt sind, für gültig erklärt. Die Behörde hob damit eine frühere Entscheidung auf. Das Patent könnte zu weiteren Rechtsstreitigkeiten mit Apples Konkurrenten führen.