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Innovation

Neues Recht für Hochschulerfindungen in Kraft

Unis sollen Erfindungen und Patente besser wirtschaftlich nutzen können. Mit der am 7. Februar 2002 in Kraft getretenen Änderung des Arbeitnehmererfindungsgesetzes haben die Hochschulen nun das Recht, Erfindungen ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Patent anzumelden und damit die wirtschaftliche Verwertung zu forcieren. "Damit werden Ergebnisse der Hochschulforschung schneller und gezielter in die Anwendung gebracht", verspricht Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn.
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Erste Vorabversion von Notes 6 und Domino 6 verfügbar

Fertige Version wird für das dritte Quartal 2002 erwartet. Die IBM-Tochter Lotus bietet ab sofort eine erste Vorabversion von Notes 6 und Domino 6 an, die zahlreiche Neuerungen bietet und schon zeigt, was in der neuen Final-Version zu erwarten ist, die im dritten Quartal 2002 erscheinen soll. Damit endet auch das Namenswirrwar des Nachfolgers von Notes R5 und Domino R5, der in den Beta-Versionen noch Rnext hieß.
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PlayStation-Emulator ePSXe nun auch für Linux (Update)

Neue ePSXe-Version 1.5.0 für Windows und Linux unterstützt weitere Spiele. Der beliebte nicht-kommerzielle PlayStation-Emulator ePSXe ist nun in der Version 1.5.0 erhältlich. Neben der Windows-Version gibt es nun auch erstmals eine Linux-Version von ePSXe.
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HP gewinnt Tintenpatronen-Rechtsstreit

Microjet-Kartuschen-Nachbauten dürfen nicht mehr in die USA eingeführt werden. Hewlett-Packard hat mitgeteilt, dass das Unternehmen einen Patent-Rechtsstreit um den Nachbau von Tintenstrahler-Patronen gewonnen hat. Das gegen den taiwanesischen Hersteller Microjet und andere, auch amerikanische Firmen, vor der US-Außenhandelskommission ITC geführte Verfahren wurde nun zu Gunsten von HP entschieden.
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Matsushita verklagt Samsung wegen DRAM-Patentverletzung

Klage in den USA gegen Samsung und Töchter eingereicht. Matsushita Electric Industrial und Samsung Electronics liegen im Clinch wegen DRAM-Patenten. Am 25. Januar 2002 hat Matsushita in New Jersey Klage gegen den Konkurrenten eingereicht, da dieser DRAM-Halbleiter-Patente verletzen würde.
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Patent: HP und UCLA verdrahten Moleküle

Molekülgroße Rastergitter könnten Silizium-Schaltkreise ergänzen und ablösen. Hewlett-Packard (HP) und die kalifonische Universität UCLA haben in den USA ein Patent für eine Technik anerkannt bekommen, die das Herstellen von sehr komplexen Schaltkreisen einfach und billig auf molekularer Größe ermöglichen soll. Laut HP könnten Molekular-Elektronik-Chips noch in dieser Dekade marktreif sein und irgendwann Silizium-basierte Chips ablösen.
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Berliner Start-up me4dia verpackt Mini-CDs in Postkarten

Hauptsächlich als Werbe- und Informationsträger für Unternehmen gedacht. Die Berliner Jungunternehmer Thorsten Irgang, Frank Reinecke und Timur Walter von der me4dia GbR wollen herkömmliche Mini-CDs als Postkarten verschicken. Die Mini-CD wird dabei in eine speziell geprägte Postkarte eingelegt, per Folie befestigt und kann zum Preis einer normalen Postkarte kostengünstig verschickt werden.
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Sandia fertigt Kettengetriebe auf einem Chip

Bisher kleinstes mikromechanisches Getriebe aus Zahnrädern und Kette. Sandia National Laboratories hat einen Durchbruch bei der Fertigung von Mikrogetrieben auf Silizium-Basis vermeldet. Erstmals gelang es, ein Getriebe aus Zahnrädern mit einer winzigen, flexiblen Kette zu versehen; ein Kettenglied davon soll ohne Probleme auf der Spitze eines Haares Platz finden.
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Neuer HTML-Wurm formatiert die Festplatte (Update)

JS.Gigger.A@mm verbreitet sich über E-Mail und mIRC. Zahlreiche Hersteller von Anti-Viren-Software entdeckten einen neuen in Visual-Basic geschriebenen Wurm namens JS.Gigger.A@mm, der sich sowohl via E-Mail als auch über das IRC-Programm mIRC verbreitet. Die Schadroutine des Virus ist enorm zerstörerisch, weil er alle Dateiinhalte löscht und anschließend die Partition C beim nächsten Neustart des Rechners formatiert.
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IBM führt zum neunten Mal die US-Patentanmeldungsliste an

Patentvolumen um rund 20 Prozent erhöht. IBM hat sich im Jahr 2001 in den USA nun schon zum neunten Mal in Folge an die Spitze der Neuanmeldungen von Patenten gesetzt. Das Unternehmen konnte im Vergleich zum Vorjahr sein Patentvolumen um rund 20 Prozent steigern. IBM ist damit das erste Unternehmen, das insgesamt mehr als 3.000 Patente in einem einzigen Jahr zugesprochen bekommen hat.
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Zeitung: Philips hält CD-Kopierschutz für Totgeburt

Philips: Kopiergeschützte CDs verstoßen eindeutig gegen CD-Standard. In einem Zeitungsbericht der Financial Times Deutschland äußert sich Philips, der Erfinder der Audio-CD, skeptisch zu dem jüngst von der Musikindustrie eingeführten CD-Kopierschutz. Philips geht davon aus, dass ein solcher Kopierschutz keine Zukunft habe, da sich bereits jetzt zahlreiche Kundenbeschwerden beim Abspielen entsprechender CDs häufen würden.
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Softwareverband stellt freie Software in Frage

Gallist: "Bundestag darf nicht als Marketinginstrument missbraucht werden.". Rudolf Gallist, Vorsitzender des Verbandes der Software Industrie Deutschland und vormals im Management von Microsoft Deutschland tätig, wendet sich in einem offenen Brief an Daniel Riek, Vorsitzender des Linux-Verbandes, gegen die Einführung von Open-Source-Software im Deutschen Bundestag. Laut Gallist stehen den "vermeintlich so klaren Vorteilen von 'freier Software' eine Reihe nicht unerheblicher Argumente entgegen".
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Linuxverband: Software-Patente volkswirtschaftlich schädlich

Größere Erfindungshöhe bei der Gewährung von Patenten gefordert. Die Frage nach der Patentierbarkeit von Software wird mittlerweile auch in Europa intensiv diskutiert. Der Linux Verband e. V. (LIVE) hat dazu in einer Veröffentlichung Stellung bezogen und sich klar gegen die Ausweitung der Patentierbarkeit von Software geäußert.
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Gericht: Palms Handschrifterkennung verletzt Xerox-Patent

Palms Graffiti- soll Xerox' Unistrokes-Patent verletzen. Palms Handschrifterkennung Graffiti, die in jedem PalmOS-PDA ihren Dienst verrichtet, verletzt offenbar das "Unistrokes"-Patent von Xerox. Richter Michael Telesca vom "U.S. District Court for the Western District of New York" gab Xerox im Rahmen einer entsprechenden Patentklage gegen Palm und 3Com in erster Instanz Recht.
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Intel und VIA legen Patentstreit um Sockel-A-Chipsätze bei

Weiterhin Streit um VIAs Pentium-4-Chipsatz, C3-Prozessor und Intels Pentium 4. Laut Intel wurde nun zumindest einer der laufenden Patent-Rechtstreits mit dem Konkurrenten VIA Technologies beigelegt. Da VIA seine von Intel beanstandeten Chipsätze für AMD-Prozessoren verändert hätte, wurde das Verfahren laut Intel nun eingestellt.
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SONICblue will TiVo wegen Patentverletzung verklagen

Einstellung von Produkten mit Digitalvideorekorder-Fähigkeiten gefordert. Nachdem SONICblue ein wichtiges Patent für seine ReplayTV-Digitalvideorekorder (DVR) bewilligt wurde, nimmt das kürzlich selbst durch die Medienkonzerne angegriffene Unternehmen nun seinen Konkurrenten TiVo ins Visier. TiVos Set-Top-Boxen mit DVR-Funktionalität sollen geistiges Eigentum von SONICblue verletzen.
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Matrix läutet Ära der dreidimensionalen Chips ein

Erste ökonomische Methode zum Bau von ultrakompakten 3D-Halbleitern. Das US-Unternehmen Matrix Semiconductor hat eine neue Fertigungstechnik entwickelt, mit der sich bereits jetzt günstige dreidimensionale Chips ohne Probleme herstellen lassen. Das erste Produkt dieser neuen Technik soll "Matrix 3-D Memory" sein, ein einmal beschreibbarer nichtflüchtiger Speicher, der im nächsten Jahr in Konkurrenz zu den mehrfach beschreibbaren, aber deutlich teureren Flash-Memory-Karten treten soll.
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SONICblue erhält Patent auf Digitalvideorekorder-Technologie

Gegen ReplayTV 4000 klagende Medienkonzerne unterliegen in erster Instanz. Der Digitalvideorekorder-Hersteller SONICblue hat vom US-Patentamt ein Patent anerkannt bekommen, das durch Nutzung eines Programmführers oder vom Anwender festgelegten Kriterien TV-Sendungen zur Speicherung auf einem digitalen Videorekorder (DVR) beschreibt. SONICblue hat zudem einen weiteren Erfolg zu verbuchen, was die Klage der Medienkonzerne gegen den neuen ReplayTV 4000 Digitalvideorekorder betrifft.
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Optosys liefert 1-GByte CompactFlash-Typ-II-Card

Patentierte "Die-Stacking"-Technologie. Optosys hat in Kooperation mit Lexar Media aus Kalifornien eine CompactFlash-Speicherkarte mit einer Kapazität von 1 GByte entwickelt. Die Typ-II-kompatible Karte mit Abmessungen von 36,4 mm x 42,8 mm x 5,0 mm (LxBxH) ist ab sofort zu einem Endverkaufspreis von ca. 2.000,- DM verfügbar. Zu den wichtigsten Anwendungsgebieten der flexibel einsetzbaren Speicherkarte gehören Digitalkameras, PCs, Notebooks, PDAs, MP3-Player sowie industrielle und medizinische Applikationen.
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Studie: Unternehmenskultur der New-Economy verfehlt ihr Ziel

Innovationen: Erfahrung ist wichtigster Erfolgsfaktor. Erfahrung und konsequente Zielverfolgung sind für den wirtschaftlichen Erfolg wichtiger als revolutionäre Management-Konzepte. Dies zeigt die neue Studie "InnovationsKompass 2001" von VDI, McKinsey und der TU Berlin. Die Strategien der New Economy, wie die Schaffung einer kreativen Kultur "junger Wilder", haben sich für etablierte Unternehmen nicht als Erfolgsgarant erwiesen.
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Rambus unterliegt Infineon erneut im Patent-Streit

Technologieunternehmen darf auch nicht mehr gegen Infineons DDR-SDRAMs klagen. Nachdem das US-Bezirksgericht Virginia im SDRAM-Patentstreit zwischen Infineon und Rambus bereits einmal zu Gunsten von Infineon entschied und einen darauf folgenden Antrag auf Berufung seitens Rambus ablehnte, gibt es nun einen weiteren Erfolg für Infineon: Auch gegen die DDR-SDRAM-Module des Herstellers darf Rambus nichts mehr unternehmen, da sie nach Industriestandards gefertigt wurden.
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BMWi-Studie zu Software-Patentierung

Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Softwarebranche untersucht. Die Innovationsdynamik im Softwarebereich und die Besonderheiten der Softwareentwicklung - Sequenzialität (hohe Rate der Codewiederverwendung), Nutzung von offenem Code und häufige Notwendigkeit der Interoperabilität - müssen bei der Regelung der Patentierbarkeit besondere Berücksichtigung finden, so eine zentrale Feststellung einer für das BMWi erstellten Studie. Dazu gehöre auch die weitere Entfaltung der Open-Source-Software-Entwicklung, deren Leistungsfähigkeit in Zukunft erhalten werden müsse.
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Palm schließt Übernahme von Be ab

Eingekaufte Softwaretechnologie und Programmierer sollen PalmOS zugute kommen. Wie Palm am Dienstag mitteilte, ist die bereits im August angekündigte Übernahme des Softwareunternehmens Be nun nach der Zustimmung der Aktionäre erfolgreich abgeschlossen.
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SanDisk klagt gegen Flash-Memory-Hersteller

Memorex, Pretec, Ritek und PQI in der Schusslinie. Der Speicherspezialist SanDisk hat bei einem kalifornischen Bezirksgericht Klage gegen Memorex, Pretec, Ritek und PQI eingereicht. SanDisk beschuldigt die Unternehmen, sein Patent im Bereich Flash Memory verletzt zu haben.
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Studie: Zahl der Start-up-Pleiten übersteigt Neugründungen

Die meisten Internet-Start-ups sterben in München. In einer zweiten Längsschnitt-Untersuchung hat das Projekt e-Startup.org an der European Business School (ebs) das Schicksal von 676 Venture-Capital-finanzierten Internet/E-Commerce-Unternehmen verfolgt und zum Stichtag 1. Oktober 2001 erneut ausgewertet. Erstmals wurde auch eine Stichprobe von 2.400 Unternehmen in die Untersuchung einbezogen, die kein Venture Capital erhalten haben. Als zusätzlicher Indikator wurde die Entwicklung der Insolvenzverfahren für die Jahre 2000/2001 ausgewertet.
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NVidia und Evans & Sutherland tauschen 3D-Technologien

E&S erwirbt Lizenz von NVidias Shader-Technologie. Der Grafikchiphersteller NVidia und die im 3D-Simulationsbereich tätige Evans & Sutherland Computer Corporation (E&S) sind eine Partnerschaft eingegangen. Diese umfasst unter anderem ein Abkommen zum Austausch von Patenten.
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IBM erhält US-Patent für Webseiten-Generierung

Patent beschreibt Schablonen-basierten Webseiten-Editor mit WYSIWIG-Fähigkeiten. Am 19. Juni 1998 hat IBM sein Patent 'System and method for building a web site using specific interface' (US-Patent #6.304.886) angemeldet, das einen Webseiten-Editor beschreibt, der dem Anwender die Schaffung ganzer Webseiten mittels vorbereiteter Schablonen (Templates) erleichtern soll. Das US-Patentamt hat das Patent am 16. Oktober 2001 gewährt.
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Imation klagt gegen Quantum wegen Kartellrechtsbedenken

Gegenstand sind angebliche Preis- und Monopolabsprachen im DLT-Magnetbandmarkt. Imation hatte am 1. Oktober 2001 mitgeteilt, dass das Unternehmen beim Federal District Court St. Paul, Minnesota, USA, eine Klageschrift eingereicht hat, die Verstöße gegen die Abschnitte 1 und 2 des "Sherman Antitrust Act" (Anti-Kartell- Gesetz) durch Quantum bemängelt, einschließlich Preisabsprachen und Monopolisierung der Produktion und des Verkaufs von Magnetbändern für die Datenspeicherung kompatibel zu Quantum DLT-Magnetbandlaufwerken.
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FSF und FSMLabs legen Streit um RTLinux-Lizenz bei

Gemeinsam will man nun eine GPL-konforme Lizenz für RTLinux entwickeln. Die Free Software Foundation (FSF) und FSMLabs haben sich im Streit um RTLinux geeinigt. Die FSF hatte FSMLabs vorgeworfen, mit ihrem Echtzeitbetriebssystem RTLinux die GNU General Public License zu verletzen.
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Rambus und Intel - Neue Patentaustausch-Vereinbarung

Intel erhält nun Zugriff auf alle Rambus-Patente. Der Speichertechnologie-Hersteller Rambus und Intel haben eine neue Patentaustausch-Vereinbarung geschlossen, welche die bisherige ablöst. Damit dürfte Intel nun mehr Freiheiten bei der Unterstützung des mit Rambus RDRAM konkurrierenden DDR-SDRAM-Speichers gewonnen haben.
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FSF: RTLinux verletzt die GPL

Free Software Foundation ermahnt Victor Yodaiken. Die Free Software Foundation (FSF) hat jetzt offiziell erklärt, dass "RTLinux" von Victor Yodaiken und seiner Firma FSMLabs die GPL verletzt. Das Echtzeitbetriebssystem RTLinux erweitert den unter der GNU General Public License stehenden Linux-Kernel um Echtzeit-Interrupt-Handling, das in der verwendeten Form von Yodaiken patentiert ist.
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Intel und VIA steigen in den Ring

Kontrahenten versuchen die Auslieferung ihrer Pentium-4-Chipsätze zu verhindern. Am Freitag, dem 7. September hat Intel beim Bezirksgericht Delaware Klage gegen VIA Technologies und dessen Tochter S3 Graphics eingereicht, da es für VIAs neuen Pentium-4-Chipsatz Apollo P4X266 noch keine Lizenzvereinbarungen gebe und dieser demnach Intel-Patente verletzt. VIA hat heute mit einem Antrag auf einstweilige Verfügung gegen Intel-Produkte und weitere Klagen geantwortet.
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StartUp verleiht Deutschen Gründerpreis

Auszeichnung für vorbildlich geplante und umgesetzte Unternehmensgründungen. Die Sparkassen-Finanzgruppe, das Magazin stern und McKinsey & Company bauen ihr gemeinsames Engagement in der StartUp-Initiative weiter aus. Im Juni 2002 wird erstmals der Deutsche Gründerpreis verliehen, der beispielhafte Leistungen beim Aufbau neuer Unternehmen auszeichnet. Als Partner konnte hierfür das ZDF gewonnen werden.
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Studie: Neuer Markt als beschäftigungswirksame Institution

Wirtschaftminister Müller: Vertrauen in Aktien hat gelitten. Nach einer Studie der Unternehmensberatung Roland Berger haben die Unternehmenstätigkeiten der auf dem Neuen Markt gelisteten Firmen positive Ergebnisse auf den Beschäftigungsmarkt. Die im Auftrag des BMWi erstellte Studie hebt hervor, dass der Beschäftigungszuwachs bei den Unternehmen des Neuen Marktes trotz der schlechten Börsenentwicklung auch im zurückliegenden Jahr weiter beachtlich gut war.
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Novum: Motorola verbindet Silizium mit Verbund-Halbleitern

Lichtemittierende Halbleiter und Silizium-Schaltkreise auf einem Chip. Motorola hat einen bedeutenden Durchbruch bei der Entwicklung von Halbleiter-Materialien vermeldet: Dem Hersteller ist es erstmals gelungen, Gallium-Arsenid-Transitoren in einer schmalen Gallium-Arsenid-Schicht zu schaffen, die auf einem Silizium-Wafer wächst. Dieser Durchbruch soll neue Chipgenerationen mit kombinierten Silizium- und lichtemittierenden Transistoren ermöglichen - dadurch sollen u.a. kostengünstige Glasfaser-Netzwerk-Lösungen möglich werden.
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Vergleichstest: Vier Tastaturen für PDAs

Ansteckbare Tastaturen verwandeln PDA in mobiles Mini-Büro. Zur Kernaufgabe von PDAs gehört die Verwaltung von Terminen, Adressen und Aufgaben. Mit ansteckbaren Tastaturen verwandelt sich der PDA leicht in ein mobiles Büro, das deutlich weniger als jedes Notebook wiegt und auch länger ohne Zugang zum Stromnetz auskommt. Vier Probanden demonstrierten in einem Vergleichstest ihr Können.
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Rambus im Fegefeuer: Weitere Sammelklagen durch Aktionäre

Insgesamt fünf Anwaltskanzleien klagen gegen Rambus. Nachdem Rambus seit Anfang August die erste Sammelklage von Aktionären am Hals hat, folgen nun weitere. Mittlerweile sind es mindestens fünf US-amerikanische Anwaltskanzleien, die den Speichertechnologiehersteller im Namen von Aktionären unabhängig voneinander wegen falscher Angaben über Patente und zu erwartende SDRAM-Lizenzzahlungen verklagen.
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RoboCup 2001: Freiburger Roboter-Fußballer sind Weltmeister

WM-Titel vom letzten Jahr erfolgreich verteidigt. Das Freiburger Roboter-Fußball-Team "CS Freiburg" von der Fakultät für Angewandte Wissenschaften der Albert-Ludwigs-Universität hat beim RoboCup 2001 in Seattle gewonnen. Mit 1:0 besiegten die Roboter-Fußballer "Sepp", "Otto", "Jupp" und "Franz" im Finale ihre japanischen Konkurrenten und verteidigten ihren Weltmeisterschafts-Titel vom vergangenen Jahr erfolgreich.
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Hochschulen bekommen 100 Millionen DM für Patentverwertung

Hochschullehrer erhalten 30 Prozent der Lizenzeinnahmen. Damit Hochschulen künftig Erfindungen und Patente besser wirtschaftlich verwerten können, will Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn den systematischen Aufbau des Hochschulpatentwesens vorantreiben. Dazu werden bis 2004 bis zu 100 Millionen DM aus den Zinsersparnissen der UMTS-Lizenzversteigerungen zur Verfügung gestellt.
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Infineon: US-Gericht bekräftigt Urteil gegen Rambus

Rambus darf nicht mehr gegen SDRAM-Hersteller und -Patentinhaber klagen. Bereits Anfang Mai hatte das US-Bezirksgericht Virginia die Patentklage des Speichertechnologieherstellers und Intel-Partners Rambus zu Gunsten von Infineon Technologies entschieden und Rambus darüber hinaus des Betrugs für schuldig befunden. Im Berufungsverfahren hat Rambus nun laut Infineon erfolglos versucht, zumindest das damalige Juryurteil zu kippen, um nicht mehr als Betrüger dazustehen.
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Intergraph - Patenrechtsklage gegen Intel wegen Itanium

IA-64 EPIC soll Patente von Intergraph verletzen. Intergraph hat dem U.S. District Court des Eastern District of Texas Klage gegen Intel wegen Verletzung von Patentrechten erhoben. Intergraph glaubt, Intel verletze mit dem Itanium zwei Patente, die Schlüsselaspekte des Parallel Instruction Computing (PIC) betreffen. Intergraph hat diese Technologien bereits 1992 für den C5-Clipper-Mikroprozessor entwickelt.
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ATI kauft HydraVision Software von Appian

Multimonitor-Applikation für 2 Millionen US-Dollar. ATI hat von Appian Graphics die HydraVision Desktop Management Software und die dazu gehörende Technologie für 2 Millionen US-Dollar übernommen. Nach der Vereinbarung hat ATI darüber hinaus einige Patente übernommen, die sich mit Multi-Monitor-Technologien beschäftigen. Daneben wurden einige Appian-Mitarbeiter von ATI übernommen.
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ARM lizenziert 3D-Engine für zukünftige Mobiltelefone

Superscape passt SWERVE i3D an ARM-Prozessoren an. Das Software-Unternehmen Superscape wird seine 3D-Engine für mobile Endgeräte, SWERVE i3D, an ARMs Embedded RISC-Prozessoren anpassen. ARM hat zudem eine SWERVE-i3D-Lizenz erworben, um seinen Kunden die Software zur Verfügung stellen zu können.
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Uni Würzburg simuliert Verhalten von künstlichen Lebewesen

Psychologen simulieren das Verhalten von künstlichen Lebewesen. Roboter, die nicht nur aussehen wie ein Mensch, sondern dank Künstlicher Intelligenz auch so denken und handeln, gehören zwar eher in den Bereich der Wunsch- bzw. Albträume, doch an der Universität Würzburg wird per Computersimulation schon untersucht, wie sich das Verhalten von solchen Maschinen steuern ließe.
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Rekordzahl an Patentanmeldungen beim Europäischen Patentamt

Großzahl der Anmeldungen entfiel auf elektronische Nachrichtentechnik. Das Europäische Patentamt (EPA) hat für das Jahr 2000 mit 142.940 Patentanmeldungen etwa 16 Prozent mehr als im Vorjahr registriert. Unter den europäischen Staaten zeigte Deutschland mit 20 Prozent die größten Anmeldeaktivitäten, gefolgt von Frankreich mit 6,7 Prozent und den Niederlanden, die mit 4,4 Prozent der Anmeldungen erstmals Großbritannien (4,3 Prozent) übertrafen.
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Gericht benennt Gutachter im Patentstreit Rambus - Infineon

Klarheit im Bezug auf Patentrechtsprobleme gesucht. Das Landgericht Mannheim hat einen unabhängigen Gutachter im Patentrechtsstreit Rambus gegen Infineon benannt. Die Rambus-Speichertechnik sowie die Patente darauf sind Anlass für zahlreiche Verfahren rund um die Welt.
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Hitachi entwickelt tragbares Internet-Gerät

Lizenzabkommen und OEM-Vertrag mit Xybernaut abgeschlossen. Hitachi plant, ein tragbares Internet-Gerät ("Wearable Internet Appliance" - WIA) für den Konsumentenmarkt zu entwickeln und vermarkten. Dazu hat der Hersteller ein Lizenzabkommen mit dem US-Unternehmen Xybernaut geschlossen und kann damit auf dessen Patente für tragbare Computer zugreifen.
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Patentaufkommen an Hochschulen sollen gesteigert werden

Bundeskabinett beschließt Änderung des Hochschullehrerprivilegs. Das Bundeskabinett hat beschlossen, die Änderung des § 42 Arbeitnehmererfindergesetz zu reformieren. Damit werden die Hochschulen das Recht erhalten, Erfindungen ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Patent anzumelden und damit die wirtschaftliche Verwertung zu forcieren.
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