Abo
  • Services:

EU verschiebt Entscheidung zu Softwarepatenten (Update)

Mitglieder des EU-Parlaments erwägen, legislativen Prozess von vorn zu beginnen

Der belgische Wirtschaftsminister Marc Verwilghen hat sein Parlament offiziell darüber informiert, dass der Europäische Rat seine Entscheidung zur Einführung von Softwarepatenten in Europa auf 2005 verschoben hat. Er reagierte damit auf die Anfrage eines Abgeordneten. Mitglieder des Europäischen Parlaments erwägen derweil, den gesamten legislativen Prozess von Neuem anzustoßen.

Artikel veröffentlicht am ,

In diesem Jahr wird der Europäische Rat aber laut Verwilghen keine Entscheidung zum Thema Softwarepatente mehr treffen, denn es sei dafür keine qualifizierte Mehrheit mehr gegeben. Bislang hieß es, der Rat wolle noch in diesem Jahr über das Thema entscheiden. Damit darf auch zunehmend bezweifelt werden, ob die im Ministerrat verabschiedete Richtlinie überhaupt in dieser Form vom Europäischen Rat zu einer gemeinsamen Position gemacht wird.

Derweil erwägen Mitglieder des Europäischen Parlaments, den legislativen Prozess neu zu initiieren, meldet die Kampagne No SoftwarePatentents.org. Diese sei nach den Regeln des Parlaments nach den Neuwahlen oder veränderten Umständen möglich. Die Kommission müsste ihre Vorschläge dann erneut beim Europäischen Parlament einreichen. Letzteres sei durch die Erweiterung der EU gegeben.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-70%) 8,99€
  2. 20,99€ - Release 07.11.
  3. 53,99€ statt 69,99€
  4. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie

c.b. 09. Dez 2004

...durch längeres Liegenbleiben nicht noch dringender werden würde. (frei nach Murphy´s...

Nils 09. Dez 2004

Da füllt der Hesse sei Stöffsche (Äbbelwoi) nei.

Jossele 08. Dez 2004

HIER vor allem weil mich interessiert was ein Bembel is! ;-)

MuhGNU 08. Dez 2004

Wer glaubt, daß in einer "sozialen Marktwirtschaft" weniger Lobbyarbeit betrieben wird...

MuhGNU 08. Dez 2004

a) und b) unterscheiden sich im Ergebnis nicht. Jedoch ist es nicht unberechtigt, sich...


Folgen Sie uns
       


Analyse zum Apple-Event - Golem.de live

Die Golem.de-Redakteure Tobias Költzsch und Michael Wieczorek besprechen die drei neuen iPhones und die Neuerungen bei der Apple Watch 4.

Analyse zum Apple-Event - Golem.de live Video aufrufen
Gigabit: 5G-Planungen gehen völlig an den Nutzern vorbei
Gigabit
5G-Planungen gehen völlig an den Nutzern vorbei

Fast täglich hören wir Erklärungen aus der Telekommunikationsbranche, was 5G erfüllen müsse und warum sonst das Ende der Welt drohe. Wir haben die Konzerngruppen nach Interessenlage kartografiert.
Ein IMHO von Achim Sawall

  1. Fixed Wireless Access Nokia bringt mehrere 100 MBit/s mit LTE ins Festnetz
  2. Funklöcher Telekom bietet freiwillig hohe 5G-Netzabdeckung an
  3. 5G Telekom hat ihr Mobilfunknetz mit Glasfaser versorgt

Probefahrt mit Tesla Model 3: Wie auf Schienen übers Golden Gate
Probefahrt mit Tesla Model 3
Wie auf Schienen übers Golden Gate

Die Produktion des Tesla Model 3 für den europäischen Markt wird gerade vorbereitet. Golem.de hat einen Tag in und um San Francisco getestet, was Käufer von dem Elektroauto erwarten können.
Ein Erfahrungsbericht von Friedhelm Greis

  1. 1.000 Autos pro Tag Tesla baut das hunderttausendste Model 3
  2. Goodwood Festival of Speed Tesla bringt Model 3 erstmals offiziell nach Europa
  3. Elektroauto Produktionsziel des Tesla Model 3 erreicht

Apple Watch im Test: Auch ohne EKG die beste Smartwatch
Apple Watch im Test
Auch ohne EKG die beste Smartwatch

Apples vierte Watch verändert das Display-Design leicht - zum Wohle des Nutzers. Die Uhr bietet immer noch mit die beste Smartwatch-Erfahrung, auch wenn eine der neuen Funktionen in Deutschland noch nicht funktioniert.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Skydio R1 Apple Watch zur Drohnensteuerung verwendet
  2. Smartwatch Apple Watch Series 4 mit EKG und Sturzerkennung
  3. Smartwatch Apple Watch Series 4 nur mit sechs Modellen

    •  /