Abo
  • Services:

Softwarepatentrichtlinie vor Verabschiedung im Rat

Parlament kann Änderungen mit qualifizierter Mehrheit zurückweisen

Der Europäischen Rat wird die umstrittene Richtlinie zu computerimplementierten Erfindungen bzw. Softwarepatenten Anfang nächster Woche wohl "durchwinken", das berichten die Softwarepatentkritiker des Fördervereins für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) unter Berufung auf unabhängige Regierungsquellen.

Artikel veröffentlicht am ,

Demnach haben weder die Diplomaten der Mertens-Gruppe noch der Ausschuss der Ständigen Vertreter (AstV bzw. COREPER) Einwände gegen die Verabschiedung des Richtlinienentwurfs erhoben. Die beiden Gruppen bereiten die Treffen des Europäischen Rates vor, der die Richtlinie als so genannten "A-Punkt", d.h. ohne weitere Diskussion beschließen soll.

Stellenmarkt
  1. LexCom Informationssysteme GmbH, München
  2. DECKEL MAHO Seebach GmbH, Seebach

Zwar haben sich einige Länder mehr oder weniger laut gegen den Richtlinienentwurf ausgesprochen, an entscheidender Stelle scheint aber der Widerstand von dieser Seite gegen die Richtlinie zunächst verebbt zu sein. So könnte die umstrittene Richtlinie nun am kommenden Montag oder Dienstag beschlossen werden. Eigentlich geht es bei den Treffen um die Themen Agrarwirtschaft, Umwelt und Fischerei.

Aber selbst wenn der Rat die Richtlinie ohne weitere Änderungen beschließt, hat das Parlament in zweiter Lesung die Möglichkeit, mit einer qualifizierten Mehrheit die Änderungen des Rates wieder zurückzunehmen, bevor es zu einer Kompromissfindung in einem Tri-Gespräch zwischen Rat, Parlament und Kommission kommt.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 59,99€
  2. (-76%) 11,99€
  3. 8,49€

Phil o'Soph 16. Dez 2004

»Das Papier dürfte daher just vom Landwirtschafts- und Fischereirat einfach durchgewunken...


Folgen Sie uns
       


Strihl wechselt Leuchtmittel per Drohne (Light and Building 2018)

Strihl präsentiert auf der Light + Building sein Wartungssystem für Straßenleuchten per Drohne.

Strihl wechselt Leuchtmittel per Drohne (Light and Building 2018) Video aufrufen
Dell XPS 13 (9370) im Test: Sehr gut ist nicht besser
Dell XPS 13 (9370) im Test
Sehr gut ist nicht besser

Mit dem XPS 13 (9370) hat Dell sein bisher exzellentes Ultrabook in nahezu allen Bereichen überarbeitet - und es teilweise verschlechtert. Der Akku etwa ist kleiner, das spiegelnde Display nervt. Dafür überzeugen die USB-C-Ports, die Kühlung sowie die Tastatur, und die Webcam wurde sinnvoller.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Ultrabook Dell hat das XPS 13 ruiniert
  2. XPS 13 (9370) Dells Ultrabook wird dünner und läuft kürzer
  3. Ultrabook Dell aktualisiert XPS 13 mit Quadcore-Chip

God of War im Test: Der Super Nanny
God of War im Test
Der Super Nanny

Ein Kriegsgott als Erziehungsberechtigter: Das neue God of War macht nahezu alles anders als seine Vorgänger. Neben Action bietet das nur für die Playstation 4 erhältliche Spiel eine wunderbar erzählte Handlung um Kratos und seinen Sohn Atreus.
Von Peter Steinlechner

  1. God of War Papa Kratos kämpft ab April 2018

Oracle vs. Google: Dieses Urteil darf nicht bleiben
Oracle vs. Google
Dieses Urteil darf nicht bleiben

Im Fall Oracle gegen Google fällt ein eigentlich nicht zuständiges Gericht ein für die IT-Industrie eventuell katastrophales Urteil. Denn es kann zu Urhebertrollen, Innovationsblockaden und noch mehr Milliardenklagen führen. Einzige Auswege: der Supreme Court oder Open Source.
Eine Analyse von Sebastian Grüner

  1. Oracle gegen Google Java-Nutzung in Android kein Fair Use

    •  /