Abo
  • Services:

Softwarepatente: Verabschiedung doch noch vor Weihnachten?

Vorbereitungsgruppen des Rates sollen über Richtlinie diskutieren

Der umstrittene, im Mai 2004 vom Ministerrat verabschiedete Richtlinienvorschlag zu computerimplementierten Erfindungen könnte doch noch in diesem Jahr ohne weitere Diskussion im Europarat verabschiedet werden, ein entsprechender Punkt findet sich in einer kürzlich veröffentlichen Agenda der Vorbereitungsgruppen der Ratssitzungen. Für dieses Jahr sind noch zwei Ratssitzungen geplant.

Artikel veröffentlicht am ,

Der Europarat trifft sich noch zwei Mal unter niederländischer Präsidentschaft: am 20. Dezember zum Thema Umwelt und am 21. und 22. Dezember zu den Themen Agrarwirtschaft und Fischerei. Erst kürzlich hatte der belgische Wirtschaftsminister auf eine Anfrage im belgischen Parlament erklärt, das Thema werde nicht mehr in diesem Jahr im Europarat auf die Tagesordnung kommen.

Stellenmarkt
  1. ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH, Wolfsburg
  2. Bosch Gruppe, Stuttgart-Feuerbach

Die grüne Europa-Abgeordnete Eva Lichtenberger zeigte sich Ende vergangener Woche etwas skeptischer, hielt aber ein "Durchwinken" des Richtlinienentwurfs durch den Rat noch in diesem Jahr für unwahrscheinlich. Auch Daniel Cohn-Bendit ging davon aus, dass der Richtlinienvorschlag erst unter der kommenden luxemburgischen EU-Präsidentschaft im Rat behandelt werde.

Ein "Durchwinken", also eine Verabschiedung ohne weitere Diskussion im Europarat, wird vor allem vor dem Hintergrund der veränderten Mehrheitsverhältnisse kritisiert. Die Stimmengewichte im Rat haben sich nach der EU-Erweiterung verschoben, so dass bei gleichem Abstimmungsverhalten die Richtlinie keine Mehrheit mehr hätte.

Aber selbst wenn der Rat die Richtlinie ohne weitere Änderungen beschließe, hat das Parlament in zweiter Lesung die Möglichkeit, mit einer qualifizierten Mehrheit die Änderungen des Rates wieder zurückzunehmen, bevor es zu einer "äußerst schwierigen" Kompromissfindung komme, merkte Cohn-Bendit gegenüber Golem.de an.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 34,99€

Muad'dib 14. Dez 2004

Wenn ich das alles richtig verstanden habe, könntest Du dann ein SP anmelden, das z.B. so...

Patentgegner 14. Dez 2004

Schau mal auf http://webshop.ffii.org/ Nachdem Du vom Patentinhaber erst einmal für...

Moredread 14. Dez 2004

Wieso Verschwörungstheorie? Die meisten Gelder, die Microsoft an irgendwelche Politker...

g, 14. Dez 2004

was bedeuted das für mich, was kann genau patentiert werden? doch nicht sowas banales wie...

Jan Peters 13. Dez 2004

Der Europarat hat mit der EU rein gar bichts zu tun, sondern ist eine eigenständige...


Folgen Sie uns
       


Lenovo Thinkpad X1 Extreme - Hands on (Ifa 2018)

Das Lenovo Thinkpad X1 Extreme wird das neue Top-Notebook des Unternehmens. Wir haben es samt Docking-Station auf der Ifa 2018 ausprobiert.

Lenovo Thinkpad X1 Extreme - Hands on (Ifa 2018) Video aufrufen
Retrogaming: Maximal unnötige Minis
Retrogaming
Maximal unnötige Minis

Nanu, die haben wir doch schon mal weggeschmissen - und jetzt sollen wir 100 Euro dafür ausgeben? Mit Minikonsolen fahren Anbieter wie Sony und Nintendo vermutlich hohe Gewinne ein, dabei gäbe es eine für alle bessere Alternative: Software statt Hardware.
Ein IMHO von Peter Steinlechner

  1. Streaming Heilloses Durcheinander bei Netflix und Amazon Prime
  2. Sicherheit Ein Lob für Twitter und Github
  3. Linux Mit Ignoranz gegen die GPL

Lenovo Thinkpad T480s im Test: Das trotzdem beste Business-Notebook
Lenovo Thinkpad T480s im Test
Das trotzdem beste Business-Notebook

Mit dem Thinkpad T480s verkauft Lenovo ein exzellentes 14-Zoll-Business-Notebook. Anschlüsse und Eingabegeräte überzeugen uns - leider ist aber die CPU konservativ eingestellt und ein gutes Display kostet extra.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Thinkpad E480/E485 im Test AMD gegen Intel in Lenovos 14-Zoll-Notebook
  2. Lenovo Das Thinkpad P1 ist das X1 Carbon als Workstation
  3. Thinkpad Ultra Docking Station im Test Das USB-Typ-C-Dock mit robuster Mechanik

Zukunft der Arbeit: Was Automatisierung mit dem Grundeinkommen zu tun hat
Zukunft der Arbeit
Was Automatisierung mit dem Grundeinkommen zu tun hat

Millionen verlieren ihren Job, aber die Gesellschaft gewinnt dabei trotzdem: So stellen sich die Verfechter des bedingungslosen Grundeinkommens die Zukunft vor. Wie soll das gehen?
Eine Analyse von Daniel Hautmann

  1. Verbraucherschutzminister Kritik an eingeschränktem Widerspruchsrecht im Online-Handel
  2. Bundesfinanzminister Scholz warnt vor Schnellschüssen bei Digitalsteuer
  3. Sommerzeit EU-Kommission will die Zeitumstellung abschaffen

    •  /