Abo
  • Services:

Softwarepatente: Verabschiedung doch noch vor Weihnachten?

Vorbereitungsgruppen des Rates sollen über Richtlinie diskutieren

Der umstrittene, im Mai 2004 vom Ministerrat verabschiedete Richtlinienvorschlag zu computerimplementierten Erfindungen könnte doch noch in diesem Jahr ohne weitere Diskussion im Europarat verabschiedet werden, ein entsprechender Punkt findet sich in einer kürzlich veröffentlichen Agenda der Vorbereitungsgruppen der Ratssitzungen. Für dieses Jahr sind noch zwei Ratssitzungen geplant.

Artikel veröffentlicht am ,

Der Europarat trifft sich noch zwei Mal unter niederländischer Präsidentschaft: am 20. Dezember zum Thema Umwelt und am 21. und 22. Dezember zu den Themen Agrarwirtschaft und Fischerei. Erst kürzlich hatte der belgische Wirtschaftsminister auf eine Anfrage im belgischen Parlament erklärt, das Thema werde nicht mehr in diesem Jahr im Europarat auf die Tagesordnung kommen.

Stellenmarkt
  1. LexCom Informationssysteme GmbH, München
  2. DECKEL MAHO Seebach GmbH, Seebach

Die grüne Europa-Abgeordnete Eva Lichtenberger zeigte sich Ende vergangener Woche etwas skeptischer, hielt aber ein "Durchwinken" des Richtlinienentwurfs durch den Rat noch in diesem Jahr für unwahrscheinlich. Auch Daniel Cohn-Bendit ging davon aus, dass der Richtlinienvorschlag erst unter der kommenden luxemburgischen EU-Präsidentschaft im Rat behandelt werde.

Ein "Durchwinken", also eine Verabschiedung ohne weitere Diskussion im Europarat, wird vor allem vor dem Hintergrund der veränderten Mehrheitsverhältnisse kritisiert. Die Stimmengewichte im Rat haben sich nach der EU-Erweiterung verschoben, so dass bei gleichem Abstimmungsverhalten die Richtlinie keine Mehrheit mehr hätte.

Aber selbst wenn der Rat die Richtlinie ohne weitere Änderungen beschließe, hat das Parlament in zweiter Lesung die Möglichkeit, mit einer qualifizierten Mehrheit die Änderungen des Rates wieder zurückzunehmen, bevor es zu einer "äußerst schwierigen" Kompromissfindung komme, merkte Cohn-Bendit gegenüber Golem.de an.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Deadpool, Alien Covenant, Assassins Creed)
  2. (u. a. Der Marsianer, Spaceballs, Titanic, Batman v Superman)
  3. 4,99€

Muad'dib 14. Dez 2004

Wenn ich das alles richtig verstanden habe, könntest Du dann ein SP anmelden, das z.B. so...

Patentgegner 14. Dez 2004

Schau mal auf http://webshop.ffii.org/ Nachdem Du vom Patentinhaber erst einmal für...

Moredread 14. Dez 2004

Wieso Verschwörungstheorie? Die meisten Gelder, die Microsoft an irgendwelche Politker...

g, 14. Dez 2004

was bedeuted das für mich, was kann genau patentiert werden? doch nicht sowas banales wie...

Jan Peters 13. Dez 2004

Der Europarat hat mit der EU rein gar bichts zu tun, sondern ist eine eigenständige...


Folgen Sie uns
       


LG Display CSO light angesehen (Light Building 2018)

Auf der Light + Building 2018 zeigt LG Display Licht, das auch Ton produziert.

LG Display CSO light angesehen (Light Building 2018) Video aufrufen
HP Z2 Mini Workstation G3 im Test: Leises Rauschen hinterm Monitor
HP Z2 Mini Workstation G3 im Test
Leises Rauschen hinterm Monitor

Unterm Tisch, auf dem Tisch oder hinter den Bildschirm geklemmt: HPs Z2 Mini Workstation ist ein potentes, wenn auch nicht gerade sehr preiswertes Komplettsystem. Den Preis ist der PC aber wert, denn er ist leise, modular und kann einfach gewartet werden. Der Admin dankt!
Ein Test von Oliver Nickel

  1. HP Pavilion Gaming Hardware für Gamer, die sich Omen nicht leisten wollen
  2. Chromebook x2 HP präsentiert Chrome-OS-Detachable mit Stift
  3. Laserjet Pro M15w und M28w HPs Laserdrucker schrumpfen auf 34 Zentimeter Länge

God of War im Test: Der Super Nanny
God of War im Test
Der Super Nanny

Ein Kriegsgott als Erziehungsberechtigter: Das neue God of War macht nahezu alles anders als seine Vorgänger. Neben Action bietet das nur für die Playstation 4 erhältliche Spiel eine wunderbar erzählte Handlung um Kratos und seinen Sohn Atreus.
Von Peter Steinlechner

  1. God of War Papa Kratos kämpft ab April 2018

Far Cry 5 im Test: Schöne Welt voller Spinner
Far Cry 5 im Test
Schöne Welt voller Spinner

Der Messias von Montana trägt Pornobrille und hat eine Privatarmee - aber nicht mit uns gerechnet: In Far Cry 5 kämpfen wir auf Bergwiesen und in Bauernhöfen gegen seine Anhänger. Das macht dank einiger Serienänderungen zwar Spaß, dennoch verschenkt das Actionspiel von Ubisoft viel Potenzial.
Von Peter Steinlechner

  1. Far Cry 5 Offenbar Denuvo 5 und zwei weitere Schutzsysteme geknackt
  2. Ubisoft Far Cry 5 schafft Serienrekord und Spieler werfen Schaufeln
  3. Ubisoft Far Cry 5 erlaubt Kartenbau mit Fremdinhalten

    •  /