Abo
  • Services:
Anzeige

Softwarepatente: Parlament macht Druck auf Regierung

Interfraktioneller Antrag gegen die Einführung von Softwarepatenten

Am 26. September 2004 hatten die im Bundestag vertretenen Fraktionen den ersten Entwurf eines interfraktionellen Antrags zur Ablehnung von Softwarepatenten vorgelegt; mittlerweile konnten sich die Fraktionen auf eine endgültige Fassung einigen. Damit gerät die Bundesregierung diesbezüglich zunehmend unter Druck.

"Durch den interfraktionellen Antrag wird die Bundesregierung gezwungen, ihren bisherigen Standpunkt in der Frage der Patentierbarkeit von Software zu revidieren. Der Antrag bringt die Unzufriedenheit der Parlamentarier über die bisherige Verhandlungsführung der Regierung deutlich zum Ausdruck", kommentiert der Bundestagsabgeordnete Dr. Günter Krings, Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für "Geistiges Eigentum".

Anzeige

Der interfraktionelle Antrag drängt vor allem auf eine exakte Bestimmung des so genannten "technischen Beitrags" und eine Festlegung einer Technikdefinition. Damit soll eine zu weit gehende Patentierbarkeit von Computerprogrammen verhindert werden. Der vom EU-Ministerrat unter Zustimmung der Bundesregierung verabschiedete Vorschlag bietet die Möglichkeit, selbstständige Programmansprüche patentieren zu lassen.

Computerprogramme als solche sollen nach dem Willen aller Bundestagsfraktionen ebenso wie Geschäftsmethoden und Algorithmen von der Patentierbarkeit ausgeschlossen werden. Die Technikdefinition soll sich an der Definition des Bundesgerichtshofes (BGH) orientieren.

"Die Bundesregierung ist nun aufgefordert, die Bedenken des Bundestages in den kommenden Beratungen über den Richtlinienvorschlag zu berücksichtigen", so Krings.


eye home zur Startseite
Ozzy 05. Dez 2004

Glaubt hier einer ernsthaft, dass nur 1% der sogenannten Volksvertreter weiß, worum es...

Michael - alt 03. Dez 2004

Sie sind ihrer ureigensten Natur nach monopolistisch und behindern den freien Wettbewerb...

ohne Namen 03. Dez 2004

Das stimmt wohl. Aber ich denke dochmal, dass es bei der Wohl keine Erpressung gab...

Otto d.O. 03. Dez 2004

Patente schränken die Freiheit vieler zugunsten eines einzelnen ein. Sie sind ihrer...

Michael - alt 03. Dez 2004

Nein, nicht der Rest der Welt. Nur diejenigen, die Angst vor Seeungeheuern haben obwohl...


netzpolitik.org / 02. Dez 2004



Anzeige

Stellenmarkt
  1. octeo MULTISERVICES GmbH, Duisburg
  2. Kaufmännische Krankenkasse ? KKH, Hannover
  3. Alfred Kärcher GmbH & Co. KG, Winnenden bei Stuttgart
  4. Bundeskriminalamt, Meckenheim bei Bonn


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. bis zu 75% sparen
  2. + Prämie (u. a. Far Cry 5, Elex, Assassins Creed Origins) für 62€
  3. 10,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Autonomes Fahren

    Singapur kündigt fahrerlose Busse an

  2. Coinhive

    Kryptominingskript in Chat-Widget entdeckt

  3. Monster Hunter World angespielt

    Die Nahrungskettensimulation

  4. Rechtsunsicherheit bei Cookies

    EU warnt vor Verzögerung von ePrivacy-Verordnung

  5. Schleswig-Holstein

    Bundesland hat bereits 32 Prozent echte Glasfaserabdeckung

  6. Tesla Semi

    Teslas Truck gibt es ab 150.000 US-Dollar

  7. Mobilfunk

    Netzqualität in der Bahn weiter nicht ausreichend

  8. Bake in Space

    Bloß keine Krümel auf der ISS

  9. Sicherheitslücke

    Fortinet vergisst, Admin-Passwort zu prüfen

  10. Angry Birds

    Rovio verbucht Quartalsverlust nach Börsenstart



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Oneplus 5T im Test: Praktische Änderungen ohne Preiserhöhung
Oneplus 5T im Test
Praktische Änderungen ohne Preiserhöhung
  1. Smartphone Neues Oneplus 5T kostet weiterhin 500 Euro
  2. Sicherheitsrisiko Oneplus-Smartphones kommen mit eingebautem Root-Zugang
  3. Smartphone-Hersteller Oneplus will Datensammlung einschränken

Universal Paperclips: Mit ein paar Sexdezillionen Büroklammern die Welt erobern
Universal Paperclips
Mit ein paar Sexdezillionen Büroklammern die Welt erobern
  1. Pocket Camp Animal Crossing baut auf Smartphones
  2. Disney Marvel Heroes wird geschlossen
  3. Free to Play World of Tanks bringt pro Nutzer und Monat 3,30 Dollar ein

Smartphoneversicherungen im Überblick: Teuer und meistens überflüssig
Smartphoneversicherungen im Überblick
Teuer und meistens überflüssig
  1. Winphone 5.0 Trekstor will es nochmal mit Windows 10 Mobile versuchen
  2. Smartphone-Kameras im Test Die beste Kamera ist die, die man dabeihat
  3. Librem 5 Das freie Linux-Smartphone ist finanziert

  1. Re: beeindruckende Ersparnis! Hätte nicht...

    VigarLunaris | 21:41

  2. Re: Einfach legalisieren

    kelzinc | 21:39

  3. Windows vs Mac OS

    Der Rechthaber | 21:29

  4. Absolut demokratisch!*hust*

    ustas04 | 21:24

  5. Re: Hätte ich auch gern...

    Der Held vom... | 21:22


  1. 17:56

  2. 15:50

  3. 15:32

  4. 14:52

  5. 14:43

  6. 12:50

  7. 12:35

  8. 12:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel