Abo
  • Services:
Anzeige

Grüne: Keine Softwarepatentierung durch die Hintertür

Lichtenberger: Softwarepatenten nehmen KMUs die Luft zum Atmen

Anlässlich eines internen Expertengesprächs der Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen und grünen Mitglieder des Europäischen Parlaments stellen sich die Grünen einmal mehr klar gegen die Einführung von Softwarepatenten in Europa, um so auch Druck auf die Regierungen auszuüben.

Die in Europa sehr kontrovers geführte Debatte über die Reichweite der Patentierbarkeit von computerimplementierten Erfindungen und damit auch über die grundsätzliche Frage nach der Patentierbarkeit von Software haben nach Ansicht der Grünen gezeigt, dass die Vorarbeiten der Kommission für eine europäische Richtlinie bislang nicht ausreichend waren. Im Rat und im Europäischen Parlament sei eine neue Auseinandersetzung notwendig.

Anzeige

Computerprogramme, Geschäftsmethoden und Algorithmen unterstehen nicht dem Patentrecht und dies soll nach dem Willen der Grünen auch so bleiben, wie unter anderem der Europaparlamentarier Daniel Cohn-Bendit bekräftige. Eine Ausweitung des Patentrechts auf Softwarepatente würde nach seiner Ansicht die Innovationsfähigkeit in diesem Bereich hemmen und sehr vielen Firmen ihre Geschäfts- und Existenzgrundlage entziehen. Das Urheberrecht reiche als Schutz vollkommen aus.

Nach Ansicht von Eva Lichtenberger sind bei einer Einführung von Softwarepatenten negative Auswirkungen zu befürchten, insbesondere für kleine oder mittlere Unternehmen. Man dürfe diesen Unternehmen nicht die Luft zum Atmen nehmen und den Wettbewerb in die Gerichte verlagern, statt ihn am Markt auszutragen. Ein Interesse an der Einführung von Softwarepatenten hätten vor allem Großunternehmen, so Cohn-Bendit. Diesen ginge es vor allem um den Ausbau der eigenen Macht, sichern sich diese Unternehmen doch gegenseitig durch Patenttauschabkommen und somit durch einen Machttausch ab.

Andererseits beinhalten patentfähige Erfindungen in allen Bereichen der Technik auch Computerprogramme, so dass eine klare und eindeutige Abgrenzung zwischen der Nichtpatentierbarkeit von Software und der möglichen Patentierbarkeit von computerimplementierten Erfindungen notwendig sei. Die Möglichkeit einer Patentierung "durch die Hintertür" müsse ausgeschlossen werden.

Grüne: Keine Softwarepatentierung durch die Hintertür 

eye home zur Startseite
Michael - alt 13. Dez 2004

Wie so Vieles, scheine manche Dinge wirklich sonderbar. Kann den mit Sicherheit gesagt...

Michael - alt 13. Dez 2004

Wie Du ja so schön schreibst, es gibt unterschiedliche Themen, die man als Patent...

Moredread 13. Dez 2004

Ich brauche kein Geld und keine Macht, um etwas zu programmieren - zumindest heute nicht...

PA-Tent 13. Dez 2004

Ich als "Hersteller" von z.B. Software zur Erstellung von Software (alle Interpreter- und...

PA-Tent 13. Dez 2004

Ich als "Hersteller" von z.B. Software zur Erstellung von Software (alle Interpreter- und...


netzpolitik.org / 03. Jul 2006



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bureau Veritas Consumer Products Services Germany GmbH, Schwerin
  2. Fresenius Netcare GmbH, Bad Homburg
  3. LWL-Wohnverbund Paderborn/Gütersloh, Paderborn
  4. Scheer GmbH, Freiburg, Saarbrücken


Anzeige
Top-Angebote
  1. 274,90€ + 3,99€ Versand (Vergleichspreis Karte 294€ und Pad 40€)
  2. 286,99€ (Bestpreis!)
  3. 219,00€

Folgen Sie uns
       


  1. Classic Factory

    Elextra, der Elektro-Supersportwagen aus der Schweiz

  2. Docsis 3.1

    AVM arbeitet an 10-GBit/s-Kabelrouter

  3. Upspin

    Google-Angestellte basteln an globalem File-Sharing-System

  4. Apple Park

    Apple bezieht das Raumschiff

  5. Google Cloud Platform

    Tesla-Grafik für maschinelles Lernen verfügbar

  6. Ryzen

    AMDs Achtkern-CPUs sind schneller als erwartet

  7. Deutsche Glasfaser

    Gemeinde erreicht Glasfaser-Quote am letzten Tag

  8. Suchmaschine

    Google macht angepasste Site Search dicht

  9. Hawkspex mobile

    Diese App macht das Smartphone zum Spektrometer

  10. Asus Tinker Board im Test

    Buntes Lotterielos rechnet schnell



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Bundesnetzagentur: Puppenverbot gefährdet das Smart Home und Bastler
Bundesnetzagentur
Puppenverbot gefährdet das Smart Home und Bastler
  1. My Friend Cayla Eltern müssen Puppen ihrer Kinder zerstören
  2. Matoi Imagno Wenn die Holzklötzchen zu dir sprechen
  3. Smart Gurlz Programmieren lernen mit Puppen

Intel C2000: Weiter Unklarheit zur Häufung von NAS-Ausfällen
Intel C2000
Weiter Unklarheit zur Häufung von NAS-Ausfällen
  1. Super Bowl Lady Gaga singt unter einer Flagge aus Drohnen
  2. Lake Crest Intels Terminator-Chip mit Terabyte-Bandbreite
  3. Compute Card Intel plant Rechnermodul mit USB Type C

XPS 13 (9360) im Test: Wieder ein tolles Ultrabook von Dell
XPS 13 (9360) im Test
Wieder ein tolles Ultrabook von Dell
  1. Die Woche im Video Die Selbstzerstörungssequenz ist aktiviert
  2. XPS 13 Convertible im Hands on Dells 2-in-1 ist kompakter und kaum langsamer

  1. Re: bewerbungsfragen... mal zum self assessment. :-)

    amagol | 01:06

  2. Re: geschicktes Marketing

    ms (Golem.de) | 00:58

  3. Re: Warum der i3 ein Erfolg wird

    quasides | 00:58

  4. Re: 80% LTE Abdeckung

    Stepinsky | 00:56

  5. Re: CPU Befehlssätze

    ms (Golem.de) | 00:52


  1. 18:05

  2. 16:33

  3. 16:23

  4. 16:12

  5. 15:04

  6. 15:01

  7. 14:16

  8. 13:04


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel