Bundestagswahl 2017
Im Jahr 2017 findet die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag statt. Der Wahltermin ist der 24. September 2017. Der frühere Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, tritt als Kanzlerkandidat der SPD gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an.
Artikel
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Bundestagswahl
Selfies in der Wahlkabine sind ab sofort verboten
Wer die Ästhetik von Wahlzetteln schätzt, muss sich künftig zusammenreißen: Fotos vom Dokument in der Wahlkabine sind nicht mehr erlaubt. Das Innenministerium möchte die Privatsphäre von Wählern schützen. Unklar ist, ob massenhafte Selbstporträts mit Wahlzetteln jemals ein Problem waren.
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Datengesetz geplant
Halter sollen Eigentümer von Fahrzeugdaten werden
Wem gehören die Daten, die ein vernetztes Auto generiert? Verkehrsminister Dobrindt hat dazu ganz andere Ideen als Bundeskanzlerin Angela Merkel.
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Gerichtsurteil
Facebook muss nicht selbst nach Hetzartikeln suchen
Das Selfie eines syrischen Flüchtlings mit Kanzlerin Merkel wird im Netz von rechten Hetzern missbraucht. Dagegen muss Facebook nicht von sich aus vorgehen, entschied jetzt ein Gericht.
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Merkels NSA-Vernehmung
Die unerträgliche Uninformiertheit der Kanzlerin
Unwissen ist ein Segen - für die Kanzlerin. Gerade die Frau, die Politik sonst als wissenschaftliches Experiment betrachtet, ignoriert im Bereich der Geheimdienste aktiv alle Fakten. Weil sie es kann.
Ein IMHO von Hauke Gierow -
Merkel im NSA-Ausschuss
Was sind eigentlich diese Selektoren, von denen alle reden?
Angela Merkel hat viel Vertrauen - in ihre Beamten und in den BND. Während ihrer Vernehmung im NSA-Untersuchungsausschuss blieb sie vage und verteidigte ihren Satz: "Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht."
Ein Bericht von Hauke Gierow -
Bundestagswahl 2017
Verschont uns mit Digitalisierungs-Blabla 4.0!
Der Wahlkampf 2013 war noch geprägt von Edward Snowdens Enthüllungen. In diesem Jahr scheinen netzpolitische Themen hingegen kaum eine Rolle zu spielen. Von den Piraten ganz zu schweigen.
Eine Analyse von Friedhelm Greis
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Hackerangriffe
BSI will Wahlmanipulationen bekämpfen
Nach der angeblichen Manipulation der US-Präsidentschaftswahl wollen deutsche Politiker und Behörden die Bundestagswahl 2017 gegen Hackerangriffe und Meinungsmanipulation absichern. Wie genau die Angriffe aussehen, wird aber nicht gesagt.
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Bundeskanzlerin Merkel
Programmieren wird "Basisfähigkeit" von jungen Menschen
So wichtig wie Lesen, Rechnen und Schreiben: Bundeskanzlerin Merkel misst dem Programmieren künftig eine große Bedeutung bei. Unklar bleibt, wie das gelehrt werden soll.
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Bundestag
Merkel startet den Kampf gegen gefälschte Nachrichten
Angela Merkel spricht im Bundestag über Fake News und wie sie einen Wahlkampf vergiften können. Die Kanzlerin sucht nach Antworten, was nun zu tun ist.
Von Christoph Herwartz
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Internetplattformen
Merkel will Googles Suchalgorithmus sehen
Für Bundeskanzlerin Merkel bedeutet die Macht der IT-Konzerne eine Gefahr für die Demokratie. Die Menschen sollten nicht in ihrer Filterblase leben und die Algorithmen von Plattformen wie Google und Facebook kennen.
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Regierung
Wie die Telekom bei Merkel ihre Interessen durchsetzt
Telekom-Chef Tim Höttges trifft sich häufig mit Angela Merkel. In den vergangenen Jahren hatte er bereits sieben direkte Treffen mit der Bundeskanzlerin.
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WLAN-Störerhaftung abgeschafft
Selbst Netzpolitiker können mal Erfolg haben
IMHO Unrühmliche drei Jahre haben Union und SPD für die Abschaffung der Störerhaftung gebraucht. Die peinlichen Pläne der Regierung konnten die Netzpolitiker aber nur mit Hilfe gewichtiger Unterstützer stoppen.
Von Friedhelm Greis
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Freie Fahrt für WLANs
Koalition schafft Störerhaftung ab
Kein Captive Portal, keine Verschlüsselung: Private und gewerbliche Anbieter können in Zukunft ohne technische Hürden offene WLANs betreiben. Gewisse Auflagen bleiben trotz Abschaffung der Störerhaftung. Die Freifunker bleiben skeptisch.
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Störerhaftung
Union gibt offenbar bei Vorschaltseiten nach
Vor der Sommerpause sollte es eine Einigung beim Streitthema Störerhaftung geben - das hatte Kanzlerin Merkel in der vergangenen Woche gefordert. Jetzt stehen die Regierungsfraktionen angeblich kurz vor einer Einigung.
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Koalitionsstreit über WLAN
Merkel drängt auf rasche Einigung zu Störerhaftung
Seit Monaten stocken die Verhandlungen zur Abschaffung der Störerhaftung bei offenen WLANs. Nun soll Kanzlerin Merkel ein Machtwort gesprochen haben, um eine Einigung in den nächsten Wochen zu erzielen.
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Selektorenaffäre
BND soll EU-Außenbeauftragte Ashton ausgespäht haben
Die Liste der angeblich vom BND ausgespähten prominenten Politiker wird immer länger. Nun will ausgerechnet dessen Vizechef der neue Geheimdienstkontrolleur des Bundestags werden.
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IT-Gipfel 2015
Merkel warnt vor zu viel Datenschutz in Europa
Auf dem IT-Gipfel in Berlin war fast das ganze Kabinett versammelt. Bundeskanzlerin Merkel erhielt für ihre wirtschaftsfreundliche Position viel Beifall. Wirtschaftsminister Gabriel fordert mehr Anstrengungen für die digitale Transformation.
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Netzneutralität
Bund will Spezialdienste für autonome Autos - egal wozu
Wofür brauchen autonome Autos Spezialdienste mit höheren Bandbreiten? Das können Bundesregierung und EU-Kommission selbst nicht sagen - was sie aber nicht davon abhält, es weiter zu fordern.
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Autonom fahren
Leichtverletzte bei Unfall mit Google-Auto
Wenn hinten einer auffährt, hilft auch die beste Steuerung nichts: Zum ersten Mal hat es bei einem Unfall mit einem autonomen Google-Auto Verletzte gegeben.
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Überwachung
Die Angstgesellschaft
IMHO Braucht es zur Sicherheit der Bevölkerung immer mehr Überwachung und neue Kompetenzen für Geheimdienste? Den Nachweis dafür kann die Politik nicht erbringen.
Von Thomas Stadler -
Doch kein Blitzgesetz
Vorratsdatenspeicherung kommt frühestens im Herbst
Die umstrittene Vorratsdatenspeicherung wird erst im Herbst im Bundestag abschließend diskutiert werden. Das gibt der SPD-Basis mehr Zeit für Widerstand gegen das Vorhaben.
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Angela Merkel
Kanzlerin findet Facebook so nützlich wie eine Waschmaschine
Facebook - das Haushaltsgerät im Neuland: Für Bundeskanzlerin Angela Merkel ist das soziale Netzwerk Facebook so schön wie "eine ordentliche Waschmaschine". Auf dem Evangelischen Kirchentag in Stuttgart fiel ihr noch ein anderer Vergleich ein.
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Gesetz im Eilverfahren
Kabinett beschließt Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung
Trotz aller Kritik will die große Koalition die Vorratsdatenspeicherung so schnell wie möglich auf den Weg bringen. Den großen IT-Verbänden geht das alles viel zu schnell. Auch die Bundesdatenschutzbeauftragte kritisiert die Pläne scharf.
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Kritik an Gesetzentwurf
Eco hält Vorratsdatenspeicherung für nicht umsetzbar
Der IT-Branchenverband Eco hält die geplante Vorratsdatenspeicherung für einen "Mittelstandskiller". Auf Provider könnten hohe Kosten zukommen, falls die Vorgaben technisch überhaupt umsetzbar seien.
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Vernetzter Verkehr
Swisscom testet Datenbedarf autonomer Autos
Brauchen autonome Autos Überholspuren im Netz? Der Telekommunikationskonzern Swisscom hat dazu den Datenbedarf eines Selbstfahrers der FU Berlin getestet. Für sicheres Fahren wird das Internet aber nicht benötigt.
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Autonome Autos
Google verursacht auf 1,6 Millionen Kilometern keinen Unfall
Seit sechs Jahren sind Googles autonome Autos in Kalifornien unterwegs. Projektchef Urmson erläutert nun, welche Unfälle sich dabei ereigneten und wie diese durch Algorithmen verhindert werden sollen.
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Vorratsdatenspeicherung
Erster SPD-Abgeordneter lehnt Regierungspläne ab
Die geplante Vorratsdatenspeicherung ist in der SPD umstritten. Nun hat ein erster Abgeordneter öffentlich angekündigt, gegen die anlasslose Massenüberwachung stimmen zu wollen. Der parteiinterne Widerstand könnte zu spät kommen.
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Überwachung
Telekom begrüßt Speicherdauer der Vorratsdatenspeicherung
Die Deutsche Telekom bewertet die Speicherdauer der neuen Vorratsdatenspeicherung positiv. Die verschieden langen Speicherungen von Verbindungsdaten zu Telefongesprächen, IP-Adressen und Standortdaten bei mobiler Telefonie bedeuteten aber einen erheblichen Mehraufwand, dessen Kosten der Steuerzahler tragen solle.
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Vorratsdatenspeicherung
Das erste Placebo mit Nebenwirkungen
IMHO Mit der geplanten Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung könnte die große Koalition vor Gericht wieder scheitern. Doch einer Placebo-Politik kann dies letztlich egal sein. Nicht jedoch den Bürgern.
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Vorratsdatenspeicherung
Regierung will Verkehrsdaten zehn Wochen lang speichern
Überraschend schnell haben sich Justiz- und Innenministerium auf ihre Pläne zur Vorratsdatenspeicherung geeinigt. Daten zu E-Mail-Verkehr und zu abgerufenen Internetseiten sollen aber nicht gespeichert werden.
Von Friedhelm Greis -
Netzneutralität
Autonome Autos brauchen Netz und Mikrochips sind knusprig
IMHO Das Zwei-Klassen-Internet sei wichtig für autonomes Fahren, behaupten Politiker wie EU-Digitalkommissar Oettinger und Bundeskanzlerin Merkel immer wieder. Dass die Autoindustrie davon nichts weiß, entlarvt den Unsinn als Propaganda der Telekom-Firmen.
Von Friedhelm Greis -
Hitzige Bundestagsdebatte
Mit Redtube für die Vorratsdatenspeicherung
Die Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung kommt. Während die Union die anlasslose Speicherung mit abenteuerlichen Argumenten begründet, kündigt die Opposition bereits prophylaktisch eine Klage an. Die SPD bleibt sehr skeptisch.
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Vorratsdatenspeicherung
Widerstand in der SPD gegen Gabriels "Placebo-Politik"
"Wie ein guter Horrorfilm": Die Pläne der SPD-Spitze in Sachen Vorratsdatenspeicherung missfallen nicht nur der Opposition. Auch in der SPD gibt es reichlich Kritik an SPD-Chef Gabriel, der mit falschen Behauptungen argumentiert.
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Cebit-Eröffnung
Merkel für Kooperationen mit chinesischer IT-Industrie
Cebit 2015 Digitalisierung wird die deutsche Wirtschaft grundlegend verändern - das erwartet Bitkom-Präsident Kempf. Bundeskanzlerin Merkel forderte zur Eröffnung der Computermesse in Hannover eine enge Zusammenarbeit mit dem Partnerland China - aber auch verlässliche Regeln.
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Große Koalition
Das "zarte Pflänzchen" Vorratsdatenspeicherung blüht auf
In der großen Koalition gibt es Gespräche über einen deutschen Alleingang zur Vorratsdatenspeicherung. Nach Ansicht von Datenschützern wäre aber nur eine sehr kurze Speicherfrist akzeptabel.
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NSA-Überwachung
Obama bittet Deutsche um Vertrauensvorschuss
Beim Treffen zwischen US-Präsident Obama und Bundeskanzlerin Merkel spielte die NSA-Affäre keine große Rolle. Beide Politiker verwiesen auf die Notwendigkeit der Geheimdienstzusammenarbeit.
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Überwachung
NSA soll Daten von Ausländern nach fünf Jahren löschen
Das Weiße Haus will die Überwachung ausländischer Regierungschefs durch die NSA offenbar schärfer kontrollieren. Auch sollen die Daten ausländischer Bürger nicht mehr unbegrenzt gespeichert werden.
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Vorratsdatenspeicherung
EU-Kommission plant keinen neuen Anlauf
Die Bundesregierung kann in Sachen Vorratsdatenspeicherung vorerst keine Vorgabe aus Brüssel erwarten. Das dürfte die Debatte über einen deutschen Alleingang befeuern.
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Vorratsdatenspeicherung
SPD-Chef Gabriel gegen deutsche "Schnellschüsse"
SPD-Chef Gabriel zeigt sich prinzipiell offen für die Vorratsdatenspeicherung. Allerdings lehnt er einen deutschen Alleingang ab und will europäische Vorgaben abwarten. Das will auch die Kanzlerin.
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Nach Anschlägen von Paris
Merkel drängt offenbar auf Vorratsdatenspeicherung
Zwischen Union und SPD bahnt sich ein Koalitionskrach über die Vorratsdatenspeicherung an. Nun fordert angeblich auch die Kanzlerin die anlasslose Speicherung von Nutzerdaten.
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DDOS-Attacke
Seiten von Regierung und Bundestag weiter unter Beschuss
Die Angriffe gegen Webseiten von Bundesregierung und Bundestag dauern unvermindert an und sind nicht leicht abzuwehren. Die SPD fordert erste technische Konsequenzen.
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DDoS-Angriffe
Hacker legen Webseiten von Regierung und Bundestag lahm
Seit Stunden sind die Webseiten von Kanzlerin Merkel und dem Bundestag nicht zu erreichen. Zu der Attacke bekennt sich eine prorussische, ukrainische Hackergruppe.
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Neuer Investmentfonds
Deutsche Telekom steckt 500 Millionen Euro in Startups
Startup-Gründer beklagen sich häufig über einen Mangel an Risikokapital in Deutschland. Dem will die Telekom mit einem neuen Investmentfonds abhelfen.
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Digitale Agenda
Merkel fühlt sich im Neuland verfolgt
"Ich bin doch nicht blöd": Bundeskanzlerin Merkel will sich nicht über ihre Einkaufspräferenzen im Netz äußern. Dass das Internet für sie immer noch Neuland ist, hat sie wieder mit Aussagen zur Netzneutralität und zu Internetwerbung bewiesen.
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Merkel auf IT-Gipfel
Netzneutralität wird erst im Glasfasernetz wichtig
Unter 50 MBit/s spielt Netzneutralität nach Ansicht von Bundeskanzlerin Merkel keine Rolle. Auf dem IT-Gipfel machte sie sich zudem für Big Data stark und sorgte mit Äußerungen zum Mooreschen Gesetz für Gelächter.
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Videobotschaft vor IT-Gipfel
Merkel verirrt sich in die Netzpolitik
Bundeskanzlerin Merkel soll auf dem IT-Gipfel am nächsten Dienstag eine Rede zur Digitalisierung halten. In ihrer wöchentlichen Videobotschaft zeigte sie noch deutliche Defizite bei Netzthemen.
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Secusmart
Blackberry übernimmt Merkel-Handy-Hersteller
Blackberry kauft die deutsche Firma Secusmart, die das als Kanzlerhandy oder Merkelphone bekanntgewordene Mobiltelefon produziert. Secusmart-Chef Hans-Christoph Quelle betonte, dass die Geheimnisse der Kunden auch "weiterhin zuverlässig geschützt" seien.
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Linken-Chef
Regierung soll Krypto-Smartphones für alle ermöglichen
Die Regierung soll ein Programm auflegen, das breiteren Bevölkerungsschichten einen kostengünstigen Zugang zu Kryptohandys ermöglicht. Der eigentliche Skandal sei "die massenhafte Ausspähung aller Bürger", sagt Linke-Chef Riexinger.
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Statt Forschungsförderung
Merkel für bessere Finanzierung von Startups
Bundeskanzlerin Merkel hält die Förderung von Startups für unzureichend. Es müsse verhindert werden, dass sie nach Anfangserfolgen abwanderten.
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Snowden
NSA speicherte 300 Berichte über Angela Merkel
Laut dem Edward-Snowden-Archiv legte die NSA über Merkel bis Mai 2009 mehr als 300 Berichte an. Als eine Quelle ist die Datenbank für Metadaten Marina angegeben. Was darin steht, ist unbekannt.
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Movie2kBetreiber des Nachfolgers Movie4K melden sich zu Wort
Die Betreiber von Movie4K und Movie2k haben sich in einer Erklärung für ein freies Internet an die Öffentlichkeit gewandt. Nach der Abschaltung von Movie2k durch die Betreiber ist der Nachfolger jetzt online.
(Movie4k) -
Video-On-DemandSky Online mit allen aktuellen Fernsehserien für 10 Euro
Sky baut seinen Video-On-Demand-Bereich um und attackiert damit direkt Netflix und Amazon Prime Video. Denn zum Basispaket gehören bei gleichem Preis jetzt haufenweise aktuelle Fernsehserien. Der günstige Einstieg in die Sky-Welt mit Snap entfällt hingegen komplett.
(Sky Online) -
AntennenfernsehenDVB-T2 verspricht sehr viel höhere Netzabdeckung
Private TV-Anbieter verdoppeln ihre Reichweite im Vergleich zur heutigen DVB-T-Infrastruktur. Der technische Umstieg auf DVB-T2 erfolgt laut Betreibern in den Morgenstunden des 29. März 2017. Die DVB-T-Verbreitung der privaten TV-Programme endet an diesem Tag bundesweit.
(Dvbt 2) -
Windows 10 MobileCreators Update für Smartphones wird verteilt
Microsoft hat mit der Verteilung des Creators Update für Smartphones begonnen, die mit Windows 10 Mobile laufen. Lediglich sieben Modelle werden mit dem Update in Deutschland versorgt.
(Windows 10 Mobile Creators Update)
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