Große Koalition: Dorothee Bär könnte Staatsministerin für Digitales werden

Möglicherweise erhält die große Koalition doch noch eine Art Digitalministerin. Derzeit sind die Kompetenzen bei dem Thema sehr stark auf die 14 Bundesministerien verteilt.

Artikel veröffentlicht am 2. März 2018, 22:00 Uhr, Friedhelm Greis

Könnte Staatsministerin für Digitales werden: Dorothee Bär (CSU) (Bild: Handout/Getty Images)

In der möglichen Koalition zwischen Union und SPD könnte es doch noch eine gewisse Koordinierung für digitale Themen geben. Wie das Nachrichtenmagazin Der Spiegel berichtet, soll CSU-Chef Horst Seehofer bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) durchgesetzt haben, dass seine Partei den Posten eines Staatsministers für Digitales im Kanzleramt erhält. Als mögliche Kandidatin gelte die bisherige Staatssekretärin im Verkehrsministerium, Dorothee Bär.

Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD sieht bislang keine Kompetenzbündelung beim Thema Digitalisierung vor. Der Ressortverteilung zufolge bleibt das CSU-geführte Verkehrsministerium weiterhin für die digitale Infrastruktur zuständig. Die CDU übernimmt die digitalen Themen im Wirtschafts- und Innenministerium. Medienberichten zufolge sollte es zumindest einen Kabinettsausschuss geben, der sich mit Fragen der Digitalisierung befasst. Er sollte von Merkels neuem Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) geleitet werden.

Mehrere Verbände der IT-Wirtschaft sowie parteinahe Gruppierungen hatten sich jedoch für die Einsetzung eines eigenständigen Digitalministers stark gemacht. "Wir fordern die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD auf, die Digitalisierung mit einer festen Verantwortlichkeit innerhalb der neuen Bundesregierung organisatorisch zu verankern und eine/n Digitalminister/in zu ernennen", hieß es in einer Mitte Februar gestarteten Online-Petition.

Fast 500 Mitarbeiter verteilt auf 244 Teams

Zuletzt hatte die Bundesregierung auf Anfrage der Grünen-Abgeordneten Anne Christmann mitgeteilt, wie intensiv die einzelnen Ressorts sich jeweils dem Thema Digitalisierung widmen. In den 14 Bundesministerien beschäftigen sich demnach 482 Mitarbeiter verteilt auf 244 Teams in 76 Abteilungen mit digitalen Fragen, berichtete der Tagesspiegel unter Berufung auf die Antwort der Regierung auf eine schriftliche Frage der Abgeordneten.

Die größte Zahl an Mitarbeitern gebe es im Verkehrs- und Infrastrukturministerium mit 100,5 Stellen. Dahinter folgten das Bundesinnenministerium mit 94,45 und das Bundesverteidigungsministerium mit 67 Stellen. Das für die Digitalwirtschaft zuständige Bundeswirtschaftsministerium rangiere mit 25,5 Stellen hingegen nur auf Platz sieben, habe mit 38 Teams aber die größte Zahl an zuständigen Referaten. Den letzten Platz belegt dem Bericht zufolge das Bundesagrarministerium. Dort würden sich gerade einmal zwei Mitarbeiter mit dem Thema beschäftigen.

SPD-Ergebnis am Sonntag

Hintergrund des möglichen neuen Postens für Bär ist laut Spiegel ein Gerangel zwischen CDU und CSU über die Kompetenzen von Seehofers neuem Ministerium für Innen, Bau und Heimat. Demnach beanspruchte der CSU-Chef eine Abteilung aus dem künftig von der CDU geführten Landwirtschaftsministerium. Da Merkel dies abgelehnt habe, habe Seehofer stattdessen die Zusage erhalten, den Posten eines Staatsministers für Digitales im Kanzleramt besetzen zu dürfen. Der für den Breitbandausbau zuständige Infrastrukturminister könnte dann der bisherige CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer werden.

Ob es überhaupt zu einer großen Koalition kommt, entscheidet sich jedoch erst am kommenden Sonntag. Dann wird das Ergebnis eines SPD-Mitgliederentscheids bekannt, bei dem über die Neuauflage des Regierungsbündnisses abgestimmt werden konnte. Auf einem Sonderparteitag Ende Januar hatte sich nur eine knappe Mehrheit der SPD-Delegierten für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entschieden.

Nachtrag vom 5. März 2018, 11:50 Uhr

Die Entscheidung ist bestätigt: Dorothee Bär (39) wird im Kanzleramt als Staatsministerin für Digitales zuständig sein, wie unter anderem die Süddeutsche Zeitung schreibt. Derzeit gibt es noch keine Informationen darüber, ob und wie die bislang auf mehrere Ministerien verteilten Zuständigkeiten künftig bei ihr gebündelt werden.