Abo
  • IT-Karriere:

Jamaika-Koalition: FDP dementiert Bericht über Superministerium für Digitales

Die Sondierungsverhandlungen über ein mögliches Regierungsbündnis haben noch längst nicht begonnen. Angeblich haben Grüne und FDP sich aber schon über die Verteilung der Ministerien ausgetauscht. Das Dementi folgte prompt.

Artikel veröffentlicht am ,
Sollen sich schon in der Realität getroffen haben: Die Spitzenkandidaten von FDP und Grünen.
Sollen sich schon in der Realität getroffen haben: Die Spitzenkandidaten von FDP und Grünen. (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

FDP und Grüne haben einen Medienbericht über ein angebliches Vorgespräch zur Bildung einer gemeinsamen Koalition mit der Union dementiert. "Die Berichterstattung der rponline ist in jeder Hinsicht frei erfunden", twitterte FDP-Chef Christian Lindner. Grünen-Parteichef Cem Özdemir twitterte: "Da muss ich Lindner ausnahmsweise vollumfänglich recht geben!" Auch der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck (Grüne) pflichtete Lindner bei: "So ist es! Wir beide treffen uns zum ersten Mal Sonntag bei AnneWillTalk." Die Rheinische Post, die über das Treffen berichtet hatte, sei wohl einer Ente aufgesessen.

Stellenmarkt
  1. Heise Medienwerk GmbH & Co. KG, Rostock
  2. BruderhausDiakonie - Stiftung Gustav Werner und Haus am Berg, Reutlingen

Dem Bericht zufolge will die FDP in einer möglichen Koalition mit Union und Grünen angeblich ein "Superministerium" für Forschung, Technologie, Bildung und Digitales übernehmen. Das soll aus einem Papier hervorgehen, das in Kreisen von Grünen und Liberalen kursieren soll und von der Rheinischen Post am Donnerstagabend veröffentlicht wurde. Demnach haben sich Spitzenvertreter der beiden Parteien in dieser Woche bereits getroffen, um einen Zeitplan für die Verhandlungen zu besprechen.

Keine Sondierungen vor Niedersachsen-Wahl

An dem informellen Sechser-Gespräch sollen für die FDP neben Lindner noch Generalsekretärin Nicola Beer und Parteivize Wolfgang Kubicki teilgenommen haben. Von den Grünen kam demnach neben Habeck und Özdemir noch Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt.

Dem Papier zufolge wurden mögliche Ressortzuschnitte "sehr informell andiskutiert". Demnach will die FPD neben dem Digitalminister auch den Finanzminister und den Justizminister stellen. Die Grünen beanspruchen hingegen das Außenministerium, das Umweltministerium und das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit.

"Skizze übereifriger Parteileute"?

In ihrem Wahlprogramm hatten die Liberalen ein eigenständiges Internetministerium gefordert. Der Chefredakteur der Rheinischen Post, Michael Bröcker, antwortete auf das Dementi der Parteien: "Dieses Dokument haben wir nicht erfunden. Vielleicht aber nur Skizze übereifriger Parteileute.."

Die Sondierungsgespräche sollen am Tag nach der niedersächsischen Landtagswahl vom 14. Oktober starten. Möglicherweise könnten die Grünen am 28. Oktober auf einem Bundesparteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen abstimmen. Medienberichten zufolge stehen die Sondierungsmannschaften von FDP und Grünen bereits fest. Im Team der Grünen befindet sich laut Süddeutscher Zeitung jedoch kein Netzpolitiker wie Konstantin von Notz. Themen wie Breitbandausbau, E-Government oder die Bildung eines möglichen Internetministeriums sollten in den anstehenden Verhandlungen jedoch ausreichend vertreten werden, hieß es aus der Fraktion.

Bei der Bundestagswahl am vergangenen Sonntag hatten Union und SPD nach vier Jahren Regierungskoalition unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) deutliche Verluste hinnehmen müssen. Nach ihrem knappen Scheitern im Jahr 2013 zieht die FDP erneut sowie die AfD erstmals in den Bundestag ein. Grüne und Linke konnten nach vier Jahren Opposition ihren Stimmenanteil leicht verbessern.

Da die SPD bislang eine Fortsetzung der großen Koalition unter Merkel ausschließt, erscheint eine Jamaika-Koalition als einzig gangbarer Weg. Netzpolitische Themen könnten davon profitieren.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Deapool 2, Vikings, X-Men Dark Phoenix, Terminator u.v.m.)
  2. 107,90€
  3. (u. a. Bohrhammer für 114,99€, Schraubendreher-Set für 27,99€, Ortungsgerät für 193,99€)
  4. (u. a. Multi Schleifmaschine für 62,99€, Schlagbohrmaschine für 59,99€, Akku Staubsauger für...

Noppen 29. Sep 2017

Vor allem weil diese Partei vor 6 Jahren keine Bedenken hatte, den eh schon nicht sehr...


Folgen Sie uns
       


LG G8x Thinq - Hands on

Das G8x Thinq von LG kann mit einer speziellen Hülle verwendet werden, die dem Smartphone einen zweiten Bildschirm hinzufügt. Golem.de hat sich das Gespann in einem ersten Kurztest angeschaut.

LG G8x Thinq - Hands on Video aufrufen
Party like it's 1999: Die 510 letzten Tage von Sega
Party like it's 1999
Die 510 letzten Tage von Sega

Golem retro_ Am 9.9.1999 kam in den USA mit der Sega Dreamcast die letzte Spielkonsole der 90er Jahre auf den Markt. Es sollte auch die letzte Spielkonsole von Sega werden. Aber das wusste zu diesem Zeitpunkt noch niemand.
Von Martin Wolf


    Apple TV+: Apples Videostreamingdienst ist nicht konkurrenzfähig
    Apple TV+
    Apples Videostreamingdienst ist nicht konkurrenzfähig

    Bei so einem mickrigen Angebot hilft auch ein mickriger Preis nicht: Apples Streamingdienst hat der Konkurrenz von Netflix, Amazon und bald Disney nichts entgegenzusetzen - und das wird sich auf Jahre nicht ändern.
    Eine Analyse von Ingo Pakalski

    1. Apple TV+ Disney-Chef tritt aus Apple-Verwaltungsrat zurück
    2. Apple TV+ Apples Streamingangebot kostet 4,99 Euro im Monat
    3. Videostreaming Apple TV+ startet mit fünf Serien für 10 US-Dollar monatlich

    Galaxy Fold im Hands on: Samsung hat sein faltbares Smartphone gerettet
    Galaxy Fold im Hands on
    Samsung hat sein faltbares Smartphone gerettet

    Ifa 2019 Samsungs Überarbeitungen beim Galaxy Fold haben sich gelohnt: Das Gelenk wirkt stabil und dicht, die Schutzfolie ist gut in den Rahmen eingearbeitet. Im ersten Test von Golem.de haben wir trotz aller guten Eindrücke Bedenken hinsichtlich der Kratzempfindlichkeit des Displays.
    Ein Hands on von Tobias Költzsch

    1. Orbi AX6000 Netgears Wi-Fi-6-Mesh-System ist teuer
    2. Motorola Tech 3 Bluetooth-Hörstöpsel sind auch mit Kabel nutzbar
    3. Wegen US-Sanktionen Huawei bringt Mate 30 ohne Play Store und Google Maps

      •  /