Abo
  • Services:

Jamaika-Koalition: FDP dementiert Bericht über Superministerium für Digitales

Die Sondierungsverhandlungen über ein mögliches Regierungsbündnis haben noch längst nicht begonnen. Angeblich haben Grüne und FDP sich aber schon über die Verteilung der Ministerien ausgetauscht. Das Dementi folgte prompt.

Artikel veröffentlicht am ,
Sollen sich schon in der Realität getroffen haben: Die Spitzenkandidaten von FDP und Grünen.
Sollen sich schon in der Realität getroffen haben: Die Spitzenkandidaten von FDP und Grünen. (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

FDP und Grüne haben einen Medienbericht über ein angebliches Vorgespräch zur Bildung einer gemeinsamen Koalition mit der Union dementiert. "Die Berichterstattung der rponline ist in jeder Hinsicht frei erfunden", twitterte FDP-Chef Christian Lindner. Grünen-Parteichef Cem Özdemir twitterte: "Da muss ich Lindner ausnahmsweise vollumfänglich recht geben!" Auch der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck (Grüne) pflichtete Lindner bei: "So ist es! Wir beide treffen uns zum ersten Mal Sonntag bei AnneWillTalk." Die Rheinische Post, die über das Treffen berichtet hatte, sei wohl einer Ente aufgesessen.

Stellenmarkt
  1. CSL Behring GmbH, Marburg, Hattersheim am Main
  2. Robert Bosch GmbH, Stuttgart

Dem Bericht zufolge will die FDP in einer möglichen Koalition mit Union und Grünen angeblich ein "Superministerium" für Forschung, Technologie, Bildung und Digitales übernehmen. Das soll aus einem Papier hervorgehen, das in Kreisen von Grünen und Liberalen kursieren soll und von der Rheinischen Post am Donnerstagabend veröffentlicht wurde. Demnach haben sich Spitzenvertreter der beiden Parteien in dieser Woche bereits getroffen, um einen Zeitplan für die Verhandlungen zu besprechen.

Keine Sondierungen vor Niedersachsen-Wahl

An dem informellen Sechser-Gespräch sollen für die FDP neben Lindner noch Generalsekretärin Nicola Beer und Parteivize Wolfgang Kubicki teilgenommen haben. Von den Grünen kam demnach neben Habeck und Özdemir noch Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt.

Dem Papier zufolge wurden mögliche Ressortzuschnitte "sehr informell andiskutiert". Demnach will die FPD neben dem Digitalminister auch den Finanzminister und den Justizminister stellen. Die Grünen beanspruchen hingegen das Außenministerium, das Umweltministerium und das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit.

"Skizze übereifriger Parteileute"?

In ihrem Wahlprogramm hatten die Liberalen ein eigenständiges Internetministerium gefordert. Der Chefredakteur der Rheinischen Post, Michael Bröcker, antwortete auf das Dementi der Parteien: "Dieses Dokument haben wir nicht erfunden. Vielleicht aber nur Skizze übereifriger Parteileute.."

Die Sondierungsgespräche sollen am Tag nach der niedersächsischen Landtagswahl vom 14. Oktober starten. Möglicherweise könnten die Grünen am 28. Oktober auf einem Bundesparteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen abstimmen. Medienberichten zufolge stehen die Sondierungsmannschaften von FDP und Grünen bereits fest. Im Team der Grünen befindet sich laut Süddeutscher Zeitung jedoch kein Netzpolitiker wie Konstantin von Notz. Themen wie Breitbandausbau, E-Government oder die Bildung eines möglichen Internetministeriums sollten in den anstehenden Verhandlungen jedoch ausreichend vertreten werden, hieß es aus der Fraktion.

Bei der Bundestagswahl am vergangenen Sonntag hatten Union und SPD nach vier Jahren Regierungskoalition unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) deutliche Verluste hinnehmen müssen. Nach ihrem knappen Scheitern im Jahr 2013 zieht die FDP erneut sowie die AfD erstmals in den Bundestag ein. Grüne und Linke konnten nach vier Jahren Opposition ihren Stimmenanteil leicht verbessern.

Da die SPD bislang eine Fortsetzung der großen Koalition unter Merkel ausschließt, erscheint eine Jamaika-Koalition als einzig gangbarer Weg. Netzpolitische Themen könnten davon profitieren.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 127,90€ (effektiver Preis für SSD 107,90€)
  2. (u. a. Battlefield 5, FIFA 19, Battlefront 2, NHL 19)
  3. (u. a. FIFA 19, New Super Mario Bros. U Deluxe, Donkey Kong Contry)
  4. (aktuell u. a. Ryzen 7 2700X 299€, Playstation-Store-Guthaben für 18,40€ statt 20€ oder...

Noppen 29. Sep 2017

Vor allem weil diese Partei vor 6 Jahren keine Bedenken hatte, den eh schon nicht sehr...


Folgen Sie uns
       


Geräuschunterdrückung Sony WH-1000 Serie im Vergleich

Sonys neuer ANC-Kopfhörer aus der WH-1000 Serie bringt eine nochmals verbesserte Geräuschunterdrückung. Wir haben das neue Modell WH-1000XM3 gegen das Vorgängermodell WH-1000XM2 antreten lassen. In leisen Umgebungen hat der WH-1000XM2 noch ein recht stark vernehmbares Grundrauschen, beim WH-1000XM3 gibt es das nicht mehr.

Geräuschunterdrückung Sony WH-1000 Serie im Vergleich Video aufrufen
Vorschau Spielejahr 2019: Postnukleare Action und die nächste Konsolengeneration
Vorschau Spielejahr 2019
Postnukleare Action und die nächste Konsolengeneration

2019 beginnt mit Metro Exodus, Anthem, dem neuen Anno und The Division 2 richtig toll! Golem.de verrät, welche Blockbuster sonst noch kommen, was die Konsolenhersteller möglicherweise planen - und was auch Ende 2019 fast sicher nicht zum Spielen da sein wird.
Von Peter Steinlechner

  1. Slightly Mad Mad Box soll Konkurrenz für Xbox und Playstation werden
  2. Jugendschutz China erlaubt neue Computerspiele
  3. Jugendschutz Studie der US-Regierung entlastet Spielebranche

Geforce RTX 2060 im Test: Gute Karte zum gutem Preis mit Speicher-Aber
Geforce RTX 2060 im Test
Gute Karte zum gutem Preis mit Speicher-Aber

Mit der Geforce RTX 2060 hat Nvidia die bisher günstigste Grafikkarte mit Turing-Architektur veröffentlicht. Für 370 Euro erhalten Spieler genug Leistung für 1080p oder 1440p und sogar für Raytracing, bei vollen Schatten- oder Textur-Details wird es aber in seltenen Fällen ruckelig.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Geforce RTX 2060 Founder's Edition kostet 370 Euro
  2. Turing-Architektur Nvidia stellt schnelle Geforce RTX für Notebooks vor
  3. Turing-Grafikkarte Nvidia plant Geforce RTX 2060

Mobilität: Überrollt von Autos
Mobilität
Überrollt von Autos

CES 2019 Die Consumer Electronic Show entwickelt sich immer stärker zu einer Mobilitätsmesse. Größere Fernseher und leichtere Laptops sind zwar noch ein Thema, doch die Stars in Las Vegas haben Räder.
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. Link Bar JBL bringt Soundbar mit eingebautem Android TV doch noch
  2. Streaming LG und Sony bringen Airplay 2 nur auf neue Smart-TVs
  3. Master Series ZG9 Sony stellt seinen ersten 8K-Fernseher vor

    •  /