Jamaika-Koalition: FDP dementiert Bericht über Superministerium für Digitales

Die Sondierungsverhandlungen über ein mögliches Regierungsbündnis haben noch längst nicht begonnen. Angeblich haben Grüne und FDP sich aber schon über die Verteilung der Ministerien ausgetauscht. Das Dementi folgte prompt.

Artikel veröffentlicht am ,
Sollen sich schon in der Realität getroffen haben: Die Spitzenkandidaten von FDP und Grünen.
Sollen sich schon in der Realität getroffen haben: Die Spitzenkandidaten von FDP und Grünen. (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

FDP und Grüne haben einen Medienbericht über ein angebliches Vorgespräch zur Bildung einer gemeinsamen Koalition mit der Union dementiert. "Die Berichterstattung der rponline ist in jeder Hinsicht frei erfunden", twitterte FDP-Chef Christian Lindner. Grünen-Parteichef Cem Özdemir twitterte: "Da muss ich Lindner ausnahmsweise vollumfänglich recht geben!" Auch der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck (Grüne) pflichtete Lindner bei: "So ist es! Wir beide treffen uns zum ersten Mal Sonntag bei AnneWillTalk." Die Rheinische Post, die über das Treffen berichtet hatte, sei wohl einer Ente aufgesessen.

Stellenmarkt
  1. Junior Sales Controller (m/w/div.)
    DMG MORI Management GmbH, Bielefeld
  2. Digital Officer (m/w/d)
    Richter-Helm BioLogics GmbH & Co. KG, Hamburg
Detailsuche

Dem Bericht zufolge will die FDP in einer möglichen Koalition mit Union und Grünen angeblich ein "Superministerium" für Forschung, Technologie, Bildung und Digitales übernehmen. Das soll aus einem Papier hervorgehen, das in Kreisen von Grünen und Liberalen kursieren soll und von der Rheinischen Post am Donnerstagabend veröffentlicht wurde. Demnach haben sich Spitzenvertreter der beiden Parteien in dieser Woche bereits getroffen, um einen Zeitplan für die Verhandlungen zu besprechen.

Keine Sondierungen vor Niedersachsen-Wahl

An dem informellen Sechser-Gespräch sollen für die FDP neben Lindner noch Generalsekretärin Nicola Beer und Parteivize Wolfgang Kubicki teilgenommen haben. Von den Grünen kam demnach neben Habeck und Özdemir noch Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt.

Dem Papier zufolge wurden mögliche Ressortzuschnitte "sehr informell andiskutiert". Demnach will die FPD neben dem Digitalminister auch den Finanzminister und den Justizminister stellen. Die Grünen beanspruchen hingegen das Außenministerium, das Umweltministerium und das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit.

"Skizze übereifriger Parteileute"?

In ihrem Wahlprogramm hatten die Liberalen ein eigenständiges Internetministerium gefordert. Der Chefredakteur der Rheinischen Post, Michael Bröcker, antwortete auf das Dementi der Parteien: "Dieses Dokument haben wir nicht erfunden. Vielleicht aber nur Skizze übereifriger Parteileute.."

Die Sondierungsgespräche sollen am Tag nach der niedersächsischen Landtagswahl vom 14. Oktober starten. Möglicherweise könnten die Grünen am 28. Oktober auf einem Bundesparteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen abstimmen. Medienberichten zufolge stehen die Sondierungsmannschaften von FDP und Grünen bereits fest. Im Team der Grünen befindet sich laut Süddeutscher Zeitung jedoch kein Netzpolitiker wie Konstantin von Notz. Themen wie Breitbandausbau, E-Government oder die Bildung eines möglichen Internetministeriums sollten in den anstehenden Verhandlungen jedoch ausreichend vertreten werden, hieß es aus der Fraktion.

Bei der Bundestagswahl am vergangenen Sonntag hatten Union und SPD nach vier Jahren Regierungskoalition unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) deutliche Verluste hinnehmen müssen. Nach ihrem knappen Scheitern im Jahr 2013 zieht die FDP erneut sowie die AfD erstmals in den Bundestag ein. Grüne und Linke konnten nach vier Jahren Opposition ihren Stimmenanteil leicht verbessern.

Da die SPD bislang eine Fortsetzung der großen Koalition unter Merkel ausschließt, erscheint eine Jamaika-Koalition als einzig gangbarer Weg. Netzpolitische Themen könnten davon profitieren.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Georg T.
Wieder Haft gegen Nichtzahler der Rundfunkgebühr

Georg T. sitzt seit 109 Tagen in Haft. Grund dafür sind 1.827 Euro Schulden für die Rundfunkgebühr - seine Haft kostet rund 18.000 Euro.

Georg T.: Wieder Haft gegen Nichtzahler der Rundfunkgebühr
Artikel
  1. MIG: Scheuers Funkloch GmbH hat erst zwei Stellen besetzt
    MIG
    Scheuers Funkloch GmbH hat erst zwei Stellen besetzt

    Der Bundesverkehrsminister scheint kein Personal für die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft zu finden.

  2. Square Enix: Action-Adventure mit den Guardians of the Galaxy angekündigt
    Square Enix
    Action-Adventure mit den Guardians of the Galaxy angekündigt

    E3 2021 Erinnert an Mass Effect, aber mit Humor und Groot: Square Enix will noch 2021 das Solo-Abenteuer Guardians of the Galaxy veröffentlichen.

  3. Bethesda: Starfield mit Rätseln und Doom Eternal mit 120 fps
    Bethesda
    Starfield mit Rätseln und Doom Eternal mit 120 fps

    E3 2021 Der Teaser von Starfield lädt zum Knoblen ein, Redfall bietet Blutsauger - und Doom Eternal erhält das Next-Gen-Grafikupdate.

Noppen 29. Sep 2017

Vor allem weil diese Partei vor 6 Jahren keine Bedenken hatte, den eh schon nicht sehr...


Folgen Sie uns
       


  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Schnäppchen • Alternate (u. a. MSI Optix 27" WQHD/165 Hz 315,99€ und Fractal Design Vector RS Blackout Dark TG 116,89€) • Corsair Hydro H80i V2 RGB 73,50€ • Apple iPad 10.2 389€ • Razer Book 13 1.158,13€ • Fractal Design Define S2 Black 99,90€ • Intel i9-11900 379€ • EPOS Sennheiser GSP 600 149€ [Werbung]
    •  /