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Bundestagswahl 2017: Je breiter das Band, desto giga das Land

Der Ausbau des schnellen Internets und des neuen Mobilfunkstandards 5G spielt in allen Wahlprogrammen eine Rolle. Selbst die AfD vertritt dazu Positionen, die jedoch von keiner Sachkenntnis getrübt sind.

Eine Analyse von veröffentlicht am
Kabelverzweiger für Glasfaserleitungen
Kabelverzweiger für Glasfaserleitungen (Bild: BMVI)

Das Thema Breitbandausbau ist ein gutes Beispiel dafür, dass sich strategische Fehler zu Beginn einer Legislaturperiode im Nachhinein auch mit viel Geld nicht mehr korrigieren lassen. Die große Koalition verteilte im Koalitionsvertrag lieber soziale Wohltaten an eine bestimmte Wählerklientel, anstatt von Anfang an in die zukunftsfähige Infrastruktur für alle zu investieren. Droht eine solche Fehlentscheidung auch nach der kommenden Bundestagswahl? Ein Blick in die Wahlprogramme zeigt, dass es an vollmundigen Ankündigungen zum Breitbandausbau zumindest nicht mangelt.

Inhalt:
  1. Bundestagswahl 2017: Je breiter das Band, desto giga das Land
  2. Basisstationen an Glasfaser anschließen
  3. Unverständliche Forderungen der AfD

Dass es bei dem Thema noch viel zu tun gibt, hat jüngst eine Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) gezeigt. Demnach nimmt die Unzufriedenheit der Industrieunternehmen mit der Breitbandanbindung weiter zu. Mit der Schulnote 3,7 hat sich die Bewertung des Standortfaktors so deutlich wie bei keinem anderen verschlechtert. Während sie im Jahr 2008 noch bei 2,3 lag, ging sie kontinuierlich von 2,5 (2011) über 3,1 (2014) zurück.

Gigabit-Gesellschaft mit "Echtzeit"-Internet

Zwar hat Bundesinfrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) in den vergangenen Jahren bereits mehr als 500 Förderbescheide verteilt. Doch von den in den Jahren 2015 bis 2017 im Haushalt bereitgestellten 1,56 Milliarden Euro sind bislang erst 13,9 Millionen Euro - das sind 0,9 Prozent - abgerufen worden. Union und SPD halten weiter an ihrem Ziel fest, dass bis 2018 alle deutschen Haushalte mindestens über einen Breitbandzugang mit 50 MBit/s verfügen. Anfang 2017 lag der Anteil erst bei 75 Prozent.

Anstatt sich einzugestehen, dass dieses Ziel in etlichen ländlichen Regionen nicht erreicht werden kann, setzt sich die Union gleich viel höhere Ziele in ihrem Wahlprogramm. "Wir schaffen die 'Gigabit-Gesellschaft'. Deutschland soll das Land sein, in dem Daten in Echtzeit überall und für alle verfügbar sind. In Stadt und Land, in Ost und West. Für alle absehbaren Anwendungen: Für das Internet der Dinge, im Verkehrsbereich, in der Medizin, in der Kommunikation."

5G-Ausbau bis 2025 abschließen

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Wer auch immer der Union den Floh vom "Echtzeit"-Internet ins Ohr gesetzt hat: Es gibt wenig Gründe, warum es im Internet der Dinge Latenzzeiten von wenigen Millisekunden geben muss. Oder im Verkehrsbereich: Während ein Airbag und ein ABS-System wirklich so schnell reagieren müssen, ist das bei Situationen, die noch außerhalb des Sichtfeldes liegen und Hunderte Meter entfernt sind, längst nicht so kritisch. Ohnehin ist der Begriff Echtzeit mit keiner bestimmten Zeitdauer verknüpft. Wenn ein Ping zu Golem.de über WLAN und Festnetz 20 Millisekunden dauert, reicht das völlig aus, um in "Echtzeit" die Nachrichten zu lesen.

Dabei dürfte auch CDU und CSU klar sein, dass eine Gigabit-Gesellschaft nicht mit Vectoring, sondern nur mit Glasfaser aufgebaut werden kann. Doch eindeutige Ziele zum Glasfaserausbau fehlen in dem Programm. Stattdessen heißt es: "Deutschland und Europa müssen Leitmarkt für den neuen 5G-Mobilfunk werden. (...) Wir schaffen die Voraussetzungen für den Ausbau bereits bis 2020 und werden ihn bis 2025 zum Abschluss bringen."

Basisstationen an Glasfaser anschließen 
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bombinho 02. Sep 2017

Falsch gedacht, die Netzneutralitaet ist eine globale Problematik, diese jetzt deutschen...

Third Life 01. Sep 2017

Der Spass mit Best-Effort. Einfach dem Provider schreiben, ab jetzt treffen Zahlungen...

/mecki78 31. Aug 2017

Nein, weil wir Gesetze haben, die regeln, wer wann unter welchen Umständen ein...

Faksimile 30. Aug 2017

Das Glasfaser!

Matty194 30. Aug 2017

Exakt das meinte ich. Vielen Dank fürs Aufklären.


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