Videoüberwachung: Merkel erwartet Gesichtserkennung an allen Bahnhöfen

Bundeskanzlerin Merkel denkt über die Gesichtserkennung an Bahnhöfen nach. (Bild: Youtube/Screenshot: Golem.de)

In einer Diskussionsrunde in Stuttgart hat sich Kanzlerin Angela Merkel ausführlich zur Digitalisierung geäußert. Dabei ging es neben der Überwachung auch wieder um die Programmierausbildung in der Schule. Aber sie will "kein Horrorland aufbauen".

Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnet mit dem flächendeckenden Ausbau der automatisierten Gesichtserkennung in ganz Deutschland. Auf die Frage, ob es in zehn Jahren diese Form der Videoüberwachung auf allen Bahnhöfen geben werde, antwortete die CDU-Spitzenkandidatin am Dienstagabend in Stuttgart nach längerem Nachdenken: "Ich denke auch ja. Natürlich unter strengen Rahmenbedingungen. Ich will jetzt hier kein Horrorland aufbauen, aber in zehn Jahren wird man technisch die Möglichkeit haben. Und ich vermute, dass wir sie dann auch nutzen werden, jedenfalls an den Brennpunkten." Merkel diskutierte mit den Chefredakteuren Christoph Reisinger (Stuttgarter Nachrichten) und Joachim Dorfs (Stuttgarter Zeitung) über die Zukunft der Automobilindustrie sowie über die Digitalisierung.

Die Bundesregierung testet zusammen mit der Deutschen Bahn derzeit am Berliner Bahnhof Südkreuz sogenannte intelligente Videoüberwachungssysteme. Datenschützer kritisieren das Projekt. Laut einem Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste im Bundestag ist der Einsatz solcher Systeme jedoch nach der aktuellen Rechtslage nicht zulässig.

Wie mit den Elektronen und der Steckdose

Merkel wiederholte in der Diskussion ihre Forderung, dass das Programmieren zu den Grundfähigkeiten von Menschen neben Lesen, Rechnen und Schreiben gehören sollte. "Ich bin überzeugt, ... dass die Fähigkeit zu programmieren, die einfachen Möglichkeiten des Programmierens, dass das die Kinder lernen sollten", sagte Merkel und erläuterte weiter: "Weil sie dann ein Grundverständnis dafür haben, wie ein Roboter funktioniert, wie bestimmte Dinge funktionieren, wie eine App entsteht." Anschließend zog sie Parallelen zu ihrer eigenen Schulausbildung: "So wie wir gelernt haben, wie das mit den Elektronen und der Steckdose ist, so müssen die Kinder von heute lernen, was hinter diesen ganzen digitalen Möglichkeiten steht."

Mit der Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe rechnet Merkel in der kommenden Dekade jedoch nicht. Dabei verwies die Kanzlerin auf ein entsprechendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das den Einsatz von Wahlcomputern untersagt hatte. "Unter keinen Umständen" mit Google, antwortete Merkel auf die Frage, ob die Stimmen gar über den Suchmaschinenkonzern abgegeben werden könnten. Der Chaos Computer Club (CCC) hatte am Donnerstag aufgedeckt, dass selbst die derzeit eingesetzte Software zur Übermittlung von Wahlergebnissen schwere Sicherheitslücken aufweist.