Große Koalition: Vom Wollen und Werden der Digitalisierung

Im Digitalisierungskapital des Koalitionsvertrags ist 100-mal von "werden" und 76-mal von "wollen" die Rede. Im Vergleich zu 2013 haben Union und SPD aus einigen Fehlern gelernt.

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SPD-Chef Olaf Scholz, CDU-Chefin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer präsentieren den Koalitonsvertrag.
SPD-Chef Olaf Scholz, CDU-Chefin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer präsentieren den Koalitonsvertrag. (Bild: Axel Schmidt/Reuters)

Hätten Union und SPD den aktuellen Koalitionsvertrag nicht am Montag, sondern nach der Wahl 2013 beschlossen, wäre Deutschland in Sachen Digitalisierung vermutlich schon deutlich weiter. Während sich der Breitbandausbau damals aus sich selbst finanzieren sollte, will die inzwischen stark geschrumpfte große Koalition nun bis zu 12 Milliarden Euro für die Förderung von Glasfasernetzen bereitstellen. Oder etwa doch nicht? Schließlich "wollen" die Koalitionäre nur das Geld aus dem Haushalt zuschießen, wenn die Erlöse aus der Frequenzversteigerung nicht ausreichen. Bleibt zu hoffen, dass sie es dann auch machen "werden".


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