BMI

SAGA 4.0 empfiehlt OpenDocument-Format. Auch nachdem die ISO Microsofts Office Open XML (OOXML) zum Standard erkoren hat, will das Auswärtige Amt den Standard nicht einsetzen. Das Bundesinnenministerium empfiehlt derweil in seiner neuen Version des Dokuments "Standards und Architekturen für E-Government-Anwendungen" (SAGA), das OpenDocument-Format (ODF) zu verwenden.

Wiefelspütz will Ermittler keinen geheimen Zutritt zur Wohnung erlauben. Nach der Entscheidung des Bundesverfassungerichts in Sachen Onlinedurchsuchung wollte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble diese eigentlich recht schnell gesetzlich umsetzen. Doch Union und SPD sind sich bei der konkreten Umsetzung offenbar nicht einig. Der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz lehnt es ab, für die Onlinedurchsuchung in die Wohnung eines Verdächtigen einzudringen.

Website zur Kontrolle des österreichischen Innenministers. Innenpolitiker fordern immer mehr Kompetenzen, um die Bürger zu überwachen. Viele Bürger wollen sich das nicht gefallen lassen: Manche demonstrieren, andere klagen - und wieder andere überwachen die Überwacher.

Mängel an Sicherheit und Transparenz. Wahlcomputer haben vor allem einen Vorteil: Das Auszählen der Stimmen ist unkompliziert und geht sehr schnell. Im Gegensatz zur Papierwahl ist die von einem Computer ausgezählte Wahl allerdings nicht so einfach nachzuvollziehen. Und wenn der Computer sich dann auch noch als unsicher erweist, ziehen Experten notfalls auch vor Gericht, um ihn zu stoppen.

Personalaufstockung geplant. Wirtschaftsspionage findet nicht nur über Agenten statt - vielmehr gibt es auch eine rege Ausforschung von Firmenrechnern, um den Unternehmen ihre Geheimnisse zu entlocken. Die Bundesregierung will nun die Abwehr gegen die Wirtschaftsspionage verstärken und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als koordinierende Zentralstelle für Wirtschaftsspionage besser ausstatten. Dazu sollen vor allem mehr Mitarbeiter eingestellt werden.

Bundesnetzagentur will Behördennummer freischalten. Einen direkten Draht zu den Behörden will die Bundesregierug einrichten. Unter der einheitlichen Behördenrufnummer 115 sollen die Bürger in Zukunft die Behörde ihrer Kommune erreichen. Die Bundesnetzagentur wird in den kommenden Tagen die Telefonnummer freischalten.

Innenministerium überprüft Sicherheitsmängel. Nachdem Datenschutzbeauftragte Sicherheitsmängel beim ePass festgestellt haben, beschäftigt sich nun das Innnenministerium mit den Problemen. Unsicher sind nach Angaben der Datenschützer das Antragsverfahren und die Datenübertragung. Auch die Speicherung der Passdaten auf einem RFID-Chip wird kritisiert. Selbst prominente Sicherheitsapostel beugen vor.

Schäuble: Beitrag zum Bürokratieabbau. Die Verwaltungsvorschriften des Bundes stehen künftig allen im Internet zur Verfügung. Der Bundesinnenminister nennt die Datenbank einen Beitrag zum Bürokratieabbau.

Hacker-Club legt Bericht für das Bundesverfassungsgericht vor. Der Chaos Computer Club konnte wieder einmal zeigen, dass die in Deutschland eingesetzten Wahlcomputer einfach zu manipulieren sind. Die Hacker fordern, die Zulassung der Computer für deutsche Wahlen schnellstmöglich zu widerrufen, um nicht auf diesem Weg Wahlmanipulationen zu erleichtern.

Herstellungs- und Vertriebsverbot soll aber überprüft werden. Die Innenminister von Bayern und Niedersachsen mögen es zwar gehofft haben, doch auch auf der am 1. Juni 2007 beendeten Innenministerkonferenz wurden weder eine Verschärfung der Regelungen zum Jugendschutz noch ein "Killerspielverbot" beschlossen. Eine Arbeitsgruppe der Länder soll nun klären, ob ein Verbot erforderlich ist oder nicht.

Veranstaltung findet vom 30. Mai bis 2. Juni 2007 in Berlin statt. Auf die Bekanntgabe, dass Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Schirmherrschaft des LinuxTag 2007 übernimmt, gab es offenbar so viele kritische Reaktionen, dass sich die Veranstalter nun zu einer Erklärung genötigt sahen. Themen wie elektronische Überwachung und Bürgerrechte stünden nicht im Fokus der Veranstaltung, heißt es darin.

Veranstaltung findet vom 30. Mai bis 2. Juni 2007 in Berlin statt. Wie auch in den letzten Jahren, hat der LinuxTag 2007 in Berlin einen prominenten Schirmherren: Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU). Die Veranstaltung findet vom 30. Mai bis 2. Juni 2007 zum ersten Mal in der Bundeshauptstadt statt.

FDP und Grüne kritisieren Rechtsbruch durch Geheimdienste. Auf Antrag der FDP hat die Bundesregierung in einer Sitzung des Innenausschusses zugegeben, dass Online-Durchsuchungen von Computern durch Nachrichtendienste des Bundes bereits seit 2005 auf der Rechtsgrundlage einer "Dienstvorschrift" vom ehemaligen Innenminister Otto Schily (SPD) stattfinden würden. Die Bundestagsfraktionen von FDP und Grünen reagierte mit scharfer Kritik und wirft den Verantwortlichen eine Verletzung des Fernmeldegeheimnisses und des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung vor.

"Zentralisierte Datenbestände wecken stets Begehrlichkeiten". Der Berliner Datenschutzbeauftragte Alexander Dix spricht sich gegen die Einführung eines Bundesmelderegisters aus. Nachdem der Bund im Rahmen der Föderalismusreform die Gesetzgebungskompetenz für das Melderecht erhalten hat, plane der Bund nun die zentrale Erfassung von rund 82 Millionen Bürgern.

Vereinbarung für die öffentliche Verwaltung mit Microsoft bis 2010. Das Bundesministerium des Innern (BMI) setzt auch weiterhin auf Microsoft und hat seinen Rahmenvertrag mit dem US-Softwarehersteller um weitere drei Jahre bis 2010 verlängert.

Bundeseinheitliche Servicenummer 115. Die Einführung einer bundeseinheitlichen Service-Rufnummer für Behördenkontakte wird nicht in einem großen, sondern in mehreren kleinen Schritten eingeführt. Auf der CeBIT 2007 haben sich diverse Politiker und Experten darauf geeinigt, zunächst mit einigen Städten in Modellregionen herumzuprobieren.

Sicherheitsanbieter-Initiative verurteilt Online-Durchsuchungen. Die Pläne des Bundesinnenministeriums, verdeckte Online-Durchsuchungen durchzuführen, stoßen auf massive Kritik aus der IT-Sicherheitswirtschaft. Die in der Exportinitiative "IT Security made in Germany (ITSMIG)" zusammengeschlossenen 34 deutschen Anbieter lehnen die Pläne aus dem Innenministerium einhellig ab.

Informationsfreiheitsgesetz wird ein Jahr alt. Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des Bundes wurde zum Jahreswechsel ein Jahr alt. Nun wurde eine Statistik veröffentlicht, die zeigt, wie das Gesetz, das jedem Bürger einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen bei Bundesbehörden erlaubt, angenommen wurde.

Haftstrafe für Gewalt gegen menschenähnliche Wesen in Spielen? Im Zusammenhang mit dem Amoklauf eines erwachsenen Schülers im November 2006 in Emsdetten rückten wieder einmal Computer- und Videospiele ins Rampenlicht, gepaart mit der Forderung eines Verbots von Killerspielen. Auch wenn das Bundesinnenministerium hier keinen Handlungsbedarf sieht, werden die Verbotspläne von Bayerns Innenminister Günther Beckstein konkreter - gegenüber Spiegel Online erläuterte der CSU-Politiker nun seine Pläne.

Dennoch könnte eine weitere Verschärfung des Jugendschutzes folgen. Computer- und Videospiele sind seit dem Amoklauf eines erwachsenen Schülers in Emsdetten wieder im Rampenlicht - genauer gesagt solche Spiele, die primär von besorgten Politikern als jugendgefährdend eingestuft und gern als Killerspiele bezeichnet werden. Bayerns Innenminister Günther Beckstein sieht sogar die innere Sicherheit Deutschlands gefährdet - gegenüber Golem.de widersprach jedoch ein Sprecher des Bundesinnenministeriums dieser Theorie.

Kritik von CCC und niederländischer Initiative wird berücksichtigt. Die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) will die vom Chaos Computer Club und der niederländischen Initiative "Wir vertrauen Wahlcomputern nicht" demonstrierte Methode zur Manipulation von Wahlgeräten des niederländischen Herstellers Nedap in ihren eigenen Untersuchungen künftig berücksichtigen. Eine generelle Absage an Wahlcomputer wird es seitens der PTB jedoch nicht geben: "Es gibt in Deutschland bisher keine Hinweise für eine Manipulation von eingesetzten Wahlgeräten", heißt es in einer Pressemitteilung.

Analyse von Nedap-Wahlcomputern veröffentlicht. Der Chaos Computer Club hat in enger Kooperation mit der niederländischen Kampagne "Wir vertrauen Wahlcomputern nicht" Wahlcomputer der Firma Nedap auf Schwachstellen untersucht und die Ergebnisse dieser "unabhängigen Prüfung" publiziert. Das Fazit: Computersysteme sind für Wahlen ungeeignet. Der CCC fordert daher ein vollständiges Verbot von Wahlcomputern für Bundes-, Landtags- und Kommunalwahlen.

Bundesinnenministerium interessiert. IBM hat nach einem Bericht des Spiegel das in Großbritannien schon eingeführte Überwachungssystem für Reisende aus dem Ausland auch der Bundesregierung und ihren Partnern in der EU angeboten. Die Software soll bereits beim Kauf eines Flugtickets, einer Schiffspassage oder Bahnfahrkarte im Ausland persönliche Daten sofort an die Zielländer weiterleiten, wo sie mit Warnlisten oder Bewegungsdateien von Einreisebehörden, Polizei und Geheimdiensten abgeglichen werden.

Staat soll Vorreiter beim Einsatz neuer Technologien sein. Alle reden über Web 2.0 und die Bundesregierung kann sich dem 2.0-Trend offenbar nicht verschließen. Sie beschloss heute das Programm "Zukunftsorientierte Verwaltung durch Innovationen" einschließlich des Programms "E-Government 2.0". Zentraler Punkt ist die Einführung eines elektronischen Personalausweises, der wie schon der E-Pass mit einem Chip versehen werden soll.

EU verständigt sich auf weitergehende Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung. Das Internet soll für Terroristen zu einer "feindlichen Umgebung" werden, dieses Ziel formulierten Minister Finnlands, Deutschlands, Frankreichs, Portugals, Sloweniens und des Vereinigten Königreichs zusammen mit der Europäischen Kommission auf einer Sitzung zur Terrorismusbekämpfung in London.

Künftiger Ausweis enthält Chip mit biometrischen Daten. Der künftige elektronische Personalausweis soll als Reisedokument einen Chip enthalten, auf dem biometrische Daten (zum Beispiel Fingerabdrücke) gespeichert werden können. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion mit.

Sichere Endgeräte erst noch in der Entwicklung. Eigentlich wurde der Tetra-Digitalfunk stets als abhörsicher angepriesen, doch nun melden sich Experten zu Wort, dass dies revidiert werden müsse. Nach Stichproben in deutschen Ballungsgebieten, in denen bereits probeweise entsprechende Netze errichtet wurden, konnten sie einem Bericht der Wirtschaftswoche zufolge mit Funkscanner, Notebook und Entschlüsselungssoftware bewaffnet, die Kommunikation mithören.

400 elektronische Reisepässe mit 50 Lesegeräten ausprobiert. Bei einem Interoperabilitätstest wurden elektronische Reisepässe und Lesegeräte von Experten aus 38 Nationen erfolgreich getestet. Wichtig war vor allem die wechselseitige Funktionsfähigkeit der Systeme.

Schäuble fordert die Übernahme von Produktverantwortung. Sorglose Internetanwender, aber auch die IT-Industrie müssen sich von Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble anlässlich des zweiten Gipfels zur Sicherheit in der Informationsgesellschaft der Initiative "Deutschland sicher im Netz" harte Worte gefallen lassen. Unternehmen sollen Verantwortung für die Sicherheit der von ihnen ausgelieferten Produkte übernehmen, sagte Schäuble insbesondere in Richtung Open Source.

BIU: Innenminister sollten ihr offenkundiges Informationsdefizit beseitigen. Die Forderung nach dem "Verbot von Killerspielen" durch die Innenminister von CDU und CSU weist auch der Bundesverband Interaktive Unterhaltungssoftware (BIU) mit klaren Worten zurück. Die Innenminister seien weder zuständig noch in diesem Punkt kompetent.

Verwaltungsreform sorgt für neue Möglichkeiten im Meldewesen. Durch die Reform des Melderechts in Mecklenburg-Vorpommern, der das Kabinett jetzt zustimmte, soll es bald in dem Bundesland möglich sein, sich auch online umzumelden. Der Ressortentwurf soll sowohl die Vorgaben des Melderechtsrahmengesetzes (MRRG) des Bundes umsetzen als auch die Voraussetzungen für elektronische Dienste schaffen, hieß es aus dem Innenministerium.

Bundesregierung leistet Anschubfinanzierung von 400.000 US-Dollar. Die Bundesregierung will sich mit einer Anschubfinanzierung von 400.000 US-Dollar an den Kosten für die Einrichtung einer internationalen Bilddatenbank zur Bekämpfung der Kinderpornografie bei Interpol beteiligen.

Zu hohe Fehlerquote in der Erkennungsgenauigkeit. Der Chaos Computer Club (CCC) warnt vor den möglichen Folgen der neuen Reisepässe mit biometrischen Merkmalen, die ab 1. November 2005 in der Bundesrepublik eingeführt werden und beruft sich dabei auf eine Studie des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).

"Open Source ist herkömmlicher Software längst ebenbürtig". Es kann sich für mittelständische Betriebe lohnen, ihre IT auf freie Software umzustellen, denn für viele Anwendungen bedarf es keiner proprietären Programme, so die Initiative "Mittelstand sicher im Internet", hinter der das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) sowie das Bundesministerium des Inneren (BMI) stehen.

Keine Rechte an bundesrepublikdeutschland.us und federalrepublicofgermany.us. Der US-Neonazi Gary Lauck wurde von einem US-amerikanischen Schiedsgericht zur Übertragung zweier .us-Domains an die Bundesrepublik Deutschland verurteilt. Zum wiederholten Mal verliert Lauck damit eine Domain, die zur Verbreitung neonazistischen Gedankenguts genutzt wurde.

Öffentliche Verwaltung soll stärker auf OpenDocument setzen. Als Vertreterin des Bundesinnenministeriums eröffnete heute Ute Vogt, ihres Zeichens parlamentarische Staatssekretärin, den LinuxTag. Sie forderte dabei zum Widerstand gegen Softwarepatente auf. Zudem soll das freie Office-Format OpenDocument in der öffentlichen Verwaltung künftig stärker genutzt werden.

Keine Speicherung der biometrischen Daten in einer Zentraldatei. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat in Berlin den neuen Reisepass mit biometrischen Merkmalen vorgestellt. Damit führt Deutschland als einer der ersten EU-Staaten den EU-Reisepass ein. Die Ausgabe der neuen biometriegestützten Reisepässe soll ab dem 1. November 2005 beginnen. Die Reisepässe werden einen Chip enthalten, in dem zunächst ein digitales Foto gespeichert wird.

V-Modell XT liefert verbindliche Standards zur Softwarekonzeption. Bundesinnenminister Otto Schily will am 4. Februar den neuen Entwicklungsstandard für IT-Systeme des Bundes - das neue V-Modell XT - an der TU München der Öffentlichkeit vorstellen. Das V-Modell XT ist in Behörden und vielen Unternehmen eine Richtschnur für die Organisation und Durchführung von IT-Vorhaben.

Personalausweise mit Chips für biometrische Identitätsüberprüfung kommen 2007. Um das Fälschen von Ausweisen weiter zu erschweren und vor allem um europäischen Bürgern ab Herbst 2005 weiterhin die visumfreie US-Einreise zu ermöglichen, müssen die EU-Staaten nun biometrische Reisepässe einführen. Die Kosten für die mit Funkchips versehenen Reisepässe soll der einzelne Bürger tragen. Politiker aus Reihen der Grünen und der FDP befürchten nun, die Kosten könnten um ein Vielfaches über die der aktuellen Reisepässe (26,- Euro) steigen und für den Bürger eine schwere Bürde werden.

Gefahr durch Softwarepatente für Münchner Stadtverwaltung soll untersucht werden. Die Stadt München hat ihr vielbeachtetes Projekt, die Stadtverwaltung auf Linux umzustellen, auf Eis gelegt. Die Stadtverwaltung soll zunächst untersuchen, welche Gefahren der Einsatz von Linux durch Softwarepatente mit sich bringt.

Ute Vogt: Open-Source-Software schafft Arbeitsplätze. Anlässlich der Eröffnung des Business- und Behördenkongresses im Rahmen des "LinuxTag 2004" hob Ute Voigt, parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern, die Bedeutung von Open-Source-Software für die Schaffung von Arbeitsplätzen hervor.

Bundesinnenminister spricht mit Microsoft über die Software-Sicherheit. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) ist heute in Berlin mit Microsoft-Chef Steve Ballmer zu einem Gespräch zusammengetroffen. Im Mittelpunkt des Treffens standen Fragen der Verbesserung der Sicherheit von Microsoft-Produkten. Schily und Ballmer unterzeichneten eine Vereinbarung, mit der sich Microsoft verpflichtet, die Betreiber kritischer Infrastrukturen beim Schutz ihrer Informationstechnik zu unterstützen.

TU Kaiserslautern definiert Nachfolger der veralteten "V-Modell 97". Der in die Jahre gekommene Entwicklungsstandard für IT-Systeme des Bundes (EstdIT), bekannt als "V-Modell 97", wird überarbeitet. Bis Ende 2004 soll das neue "V-Modell 200x" unter Leitung von Dr. Andreas Rausch vom Fachbereich Informatik der TU Kaiserslautern entwickelt und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.