Datenschützer gegen Bundesmelderegister

"Zentralisierte Datenbestände wecken stets Begehrlichkeiten"

Der Berliner Datenschutzbeauftragte Alexander Dix spricht sich gegen die Einführung eines Bundesmelderegisters aus. Nachdem der Bund im Rahmen der Föderalismusreform die Gesetzgebungskompetenz für das Melderecht erhalten hat, plane der Bund nun die zentrale Erfassung von rund 82 Millionen Bürgern.

Artikel veröffentlicht am ,

Neben dem vom Bundesinnenministerium vorgeschlagenen Online-Zugriff auf biometrische Daten aller Deutschen, den der Bundestag bisher aus gutem Grund abgelehnt habe, gerate die geplante Schaffung eines Bundesmelderegisters in den Hintergrund, so Dix. Die Vorarbeiten würden bereits laufen.

Stellenmarkt
  1. Business Line Director (m/f/d) Industrial IoT
    via eTec Consult GmbH, Raum Malmö/Göteborg (Schweden)
  2. Sachbearbeiterin / Sachbearbeiter (w/m/d) "Pru?ferin / Pru?fer" in der Innenrevision - Bereich ... (m/w/d)
    Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, Bonn
Detailsuche

Auch wenn keine zentrale Meldebehörde entstehen soll, könnte die zunehmende Vernetzung der kommunalen Melderegister in der Praxis zu einer zentralisierten Datenverarbeitung führen, wenn keine entsprechenden Sicherungen eingebaut werden.

Vor einer solchen zentralen Datenerfassung warnt der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dr. Alexander Dix: "Zentralisierte Datenbestände wecken stets Begehrlichkeiten nicht nur bei den Sicherheitsbehörden, sondern auch bei anderen öffentlichen Stellen und Unternehmen.".

"Es darf keinen Rückfall in die Zeit des Zentralen Einwohnerregisters der ehemaligen DDR mit seinen Personenkennzeichen geben, die bei der deutschen Einigung als mit dem Grundgesetz unvereinbar angesehen und deshalb abgeschafft wurden. Die dezentrale Verarbeitung von Meldedaten im vereinten Deutschland hat sich bewährt."

Golem Akademie
  1. Azure und AWS Cloudnutzung absichern: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    25.–26. November 2021, virtuell
  2. Ansible Fundamentals: Systemdeployment & -management: virtueller Drei-Tage-Workshop
    6.–8. Dezember 2021, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Sofern es darum gehe, mit dem Bundesmelderegister mehr "E-Government" zu ermöglichen, so sei eine intensivere Vernetzung nur dann zu rechtfertigen, wenn allein der betroffene Bürger darüber entscheiden dürfte, ob Meldebehörden ihre Informationen über ihn stärker als bisher austauschen dürfen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Josefa Strauss 17. Apr 2007

Ich glaube Josef Strauss hat mal was gesagt: Politikern darf man kein Geld auf Vorrat...

Rainer Kaufmann 17. Apr 2007

Stimmproben sind auch noch wichtig. Und natürlich kann man unseren staatlichen...

BloodyWing 17. Apr 2007

Wir leben Zwar in einer modernen Zeit aber so etwas muss nicht sein. Damit würde sogar...

!Gott! 17. Apr 2007

no chance! Der Job ist schon vergeben! Geh kacken!

schissööö 17. Apr 2007

...feien scheissens



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Alder Lake
Intel will mit 241 Watt an die Spitze

Kurz vor dem Launch zeigt Intel eigene Benchmarks zu Alder Lake, außerdem gibt es Details zur Kühlung und zum Denuvo-DRM.
Ein Bericht von Marc Sauter

Alder Lake: Intel will mit 241 Watt an die Spitze
Artikel
  1. Rakuten: Wir bauen 4. deutsches Netz mit x86-Standard-Hardware
    Rakuten
    "Wir bauen 4. deutsches Netz mit x86-Standard-Hardware"

    Billige Hardware soll 1&1 United Internet Kosten sparen. Doch in Japan explodieren bei Rakuten die Ausgaben.

  2. Impfnachweise: Covid-Zertifikat für Adolf Hitler aufgetaucht
    Impfnachweise
    Covid-Zertifikat für Adolf Hitler aufgetaucht

    Im Internet sind gefälschte, aber korrekt signierte QR-Codes mit Covid-Impfnachweisen aufgetaucht.

  3. Windows XP: Das Drehbuch für Dune wurde mit MS-DOS-Programm geschrieben
    Windows XP
    Das Drehbuch für Dune wurde mit MS-DOS-Programm geschrieben

    Eric Roth verwendet seit Jahren den Movie Master für MS-DOS. Auch Dune schrieb er mit dem 30 Jahre alten Editor - und einer IBM Model M.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Samsung 4K-Monitore & TVs günstiger (u. a. 50" QLED 2021 749€) • Seagate Exos 18TB 319€ • Alternate-Deals (u. a. Asus B550-Plus Mainboard 118€) • Neues Xiaomi 11T 256GB 549,90€ • Ergotron LX Desk Mount Monitorhalterung 124,90€ • Speicherprodukte von Sandisk & WD [Werbung]
    •  /