Abo
  • Services:
Anzeige

Bundesinnenministerium beantwortet Fragen zum Bundestrojaner

Allgemeine Forumlierungen sollen viel Spielraum lassen

Auf rund 20 Seiten nimmt das Bundesinnenministerium (BMI) zu Fragen rund um Online-Durchsuchungen Stellung. Veröffentlicht wurden die Antworten auf Fragen des Bundesjustizministerium und der SPD-Bundestagsfraktion allerdings nicht vom BMI, sondern von Netzpolitik.org, denen die Dokumente zugespielt wurden.

Netzpolitik.org hat die Anworten des Bundesinnenministeriums (BMI) zu zwei Fragenkatalogen zu Online-Durchsungen veröffentlicht. Der erste der beiden Fragenkataloge stammte aus dem Bundesjustizministerium (BMJ), der zweite von der SPD-Bundestagsfraktion. Die Antworten sind beide vom 22. August datiert und haben einen Umfang von mehr als 20 Seiten. Sie wurden Netzpolitik.org von unbekannter Seite zugespielt und waren der Öffentlichkeit bisher nicht zugänglich.

Anzeige

Aufschlussreich ist bereits die zu Beginn der Antwort an die SPD getroffene Feststellung, dass die "Remote Forensic Software (RFS)", so der amtliche Name der oft als Bundestrojaner bezeichneten Software, "aufgrund des gegenwärtig verfügten Entwicklungsstopps noch nicht fertig gestellt ist". Ob sich das Vorhaben technisch tatsächlich wird realisieren lassen, steht somit also noch überhaupt nicht fest. Jedenfalls handelt es sich, und darauf legt das BMI wert, beim RFS "nicht um eine 'Spionage-Software', sondern um ein technisches Mittel zur Datenerhebung". Wer Schadsoftware einsetzen wolle, bräuchte sich im Übrigen nicht die Mühe zu machen, das RFS umzufunktionieren, "da entsprechende Produkte mit sehr großem Missbrauchspotenzial im Internet frei erhältlich sind (z.B. Optix Pro oder Back Orifice)".

Ob für den Fall einer Online-Durchsuchung das Grundrecht auf die Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) beeinträchtigt wird, oder das Recht auf informationelle Selbstbestimmung - wie ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem vergangenen Jahr nahelegen könnte - ist laut BMI "in der Literatur umstritten". Immerhin beruhigt das Ministerium gewisse Bedenken damit, dass "Das Bundeskriminalamt [...] beim (verdeckten) Zugriff auf das informationstechnische System kein Interesse an der Kenntnisnahme etwa von Krankheitsberichten, Tagebüchern oder Liebesbriefen [hat]".

Bundesinnenministerium beantwortet Fragen zum Bundestrojaner 

eye home zur Startseite
Christian R. 23. Mär 2008

Naya, ich hab zwar n Notebook aber wenn die bei mir Einbrechen ohne Ersichtlichen Grund...

Flying Circus 30. Okt 2007

... wenn ich das hier lese: "Das Bundeskriminalamt [...] beim (verdeckten) Zugriff auf...

peterlew 31. Aug 2007

Hier gibt es eine Online-Petition an Herrn Schäuble http://www.petitionfans.com...

KLAATU 30. Aug 2007

Legitimation durch Angst!


Michael-Seitz.org / 28. Aug 2007

Volksbefreiungstrojaner

stohl.de / 28. Aug 2007

Bundestrojaner hinterfragt

First Bug - die QA Seite / 28. Aug 2007

Der Bundestrojaner - Unkenntnisse der Entwickler

E-Learning-Blog / 27. Aug 2007

Fehlerfreie Softwareentwicklung beim BMI

lv-net / 27. Aug 2007

BMI antwortet zum Bundestrojaner



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Jetter AG, Ludwigsburg
  2. Deutsche Telekom AG, Bonn
  3. T-Systems International GmbH, Leinfelden-Echterdingen
  4. Bundesamt für Verfassungsschutz, Köln


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 8,99€
  2. 4,99€
  3. 109,99€/119,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Bildbearbeitung

    Google-Algorithmus entfernt Wasserzeichen auf Fotos

  2. Ladestationen

    Regierung lehnt Zwangsverkabelung von Tiefgaragen ab

  3. Raspberry Pi

    Raspbian auf Stretch upgedated

  4. Trotz Förderung

    Breitbandausbau kommt nur schleppend voran

  5. Nvidia

    Keine Volta-basierten Geforces in 2017

  6. Grafikkarte

    Sonnets eGFX Breakaway Box kostet 330 Euro

  7. E-Commerce

    Kartellamt will Online-Shops des Einzelhandels schützen

  8. id Software

    Quake Champions startet in den Early Access

  9. Betrug

    Verbraucherzentrale warnt vor gefälschten Youporn-Mahnungen

  10. Lenovo

    Smartphone- und Servergeschäft sorgen für Verlust



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Mercedes S-Klasse im Test: Das selbstfahrende Auto ist schon sehr nahe
Mercedes S-Klasse im Test
Das selbstfahrende Auto ist schon sehr nahe
  1. Autonomes Fahren Fiat Chrysler kooperiert mit BMW und Intel
  2. 3M Verkehrsschilder informieren autonom fahrende Autos
  3. Waymo Autonomes Auto zerstört sich beim Unfall mit Fußgängern

LG 34UC89G im Test: Wenn G-Sync und 166 Hertz nicht genug sind
LG 34UC89G im Test
Wenn G-Sync und 166 Hertz nicht genug sind
  1. LG 43UD79-B LG bringt Monitor mit 42,5-Zoll-Panel für vier Signalquellen
  2. Gaming-Monitor Viewsonic XG 2530 im Test 240 Hertz, an die man sich gewöhnen kann
  3. SW271 Benq bringt HDR-Display mit 10-Bit-Panel

Windows 10 S im Test: Das S steht für schlechtes Marketing
Windows 10 S im Test
Das S steht für schlechtes Marketing
  1. Microsoft Neugierige Nutzer können Windows 10 S ausprobieren
  2. Surface Diagnostic Toolkit Surface-Tool kommt in den Windows Store
  3. Malware Der unvollständige Ransomware-Schutz von Windows 10 S

  1. Re: Eine Zwangsbestimmung braucht niemand, aber...

    ArcherV | 07:51

  2. Re: Das ist nicht die Aufgabe des Staates

    ArcherV | 07:50

  3. Re: Standard-Nutzername lautet pi

    GenXRoad | 07:00

  4. Re: Wird doch nix

    Ovaron | 06:00

  5. ADblock Golem

    JoachimUrlaub | 05:22


  1. 14:38

  2. 12:42

  3. 11:59

  4. 11:21

  5. 17:56

  6. 16:20

  7. 15:30

  8. 15:07


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel