Trojaner

"Eingriff in die virtuelle Persönlichkeit eines Menschen". FDP-Innenexpertin Gisela Piltz hat sich gegen die Forderung des Verfassungsschutzes gewandt, künftig Onlinedurchsuchungen durchführen zu dürfen.

Strafverfolger sollen "selbstverständlich" auch in Wohnungen eindringen dürfen. Bayern gibt sich mit dem Berliner Kompromiss zu Onlinedurchsuchungen nicht zufrieden. Bayerns Justizministerin Beate Merk kündigte eine Ausweitung der Onlinedurchsuchung auf weitere Bereiche an. Auch in die Wohnung sollen Strafverfolger "selbstverständlich" eindringen dürfen.

Bundesregierung will keine Details nennen. Die vom Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) geplante Onlinedurchsuchung soll offenbar auch Daten von internetfähigen Mobilgeräten wie BlackBerry, PDA und iPhone erfassen. Das hat die Bundesregierung nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post jetzt erstmals offiziell bestätigt.

Bloggender Polizist stellt Polizeiaktivitäten im Internet vor. Wenn in letzter Zeit von Polizei im Zusammenhang mit dem Internet die Rede war, dann ging es meist um Onlinedurchsuchung und Vorratsdatenspeicherung. Auf der re:publica 2008 stellte Guido Karl Onlineaktivitäten der nordrhein-westfälischen Polizei vor.

Wiefelspütz will Ermittler keinen geheimen Zutritt zur Wohnung erlauben. Nach der Entscheidung des Bundesverfassungerichts in Sachen Onlinedurchsuchung wollte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble diese eigentlich recht schnell gesetzlich umsetzen. Doch Union und SPD sind sich bei der konkreten Umsetzung offenbar nicht einig. Der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz lehnt es ab, für die Onlinedurchsuchung in die Wohnung eines Verdächtigen einzudringen.

Vertrauliche Gespräche mit Anwälten, Parlamentariern und Geistlichen in Gefahr. Das Bundesverfassungsgericht hatte in seinem Urteil vom 27. Februar 2008 dem Gesetzgeber strikte Regeln für Onlinedurchsuchungen auferlegt. Zu deren Einhaltung drängt nun der Deutsche Anwaltverein (DAV), der befürchtet, dass diese im geplanten BKA-Gesetz nicht ausreichend gewürdigt werden. Dort wird befürchtet, dass Berufsgeheimnisträger wie Pfarrer und Anwälte und ihre Gesprächspartner nicht mehr ausreichend vor heimlichen Ermittlungsmaßnahmen geschützt werden könnten.

BKA-Gesetz soll sich am Urteil des Bundesverfassungsgerichts ausrichten. Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Regelungen des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetzes, das wegen seiner Regelungen zur Online-Durchsuchung für nichtig erklärt wurde, will Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble Online-Durchsuchungen nun "so rasch wie möglich" über das neue BKA-Gesetz einführen.

Grundrecht Vertraulichkeit und Integrität von Informationssystemen. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) verbietet die heimliche Online-Durchsuchung wie sie im Verfassungsschutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen geregelt ist. Die konkrete Fassung des Gesetzes sei mit dem Grundgesetz unvereinbar und damit nichtig. Allerdings lässt das Gericht eine kleine Hintertür offen, führt aber zugleich ein neues Grundrecht ein.

Bundesverfassungsgericht setzt Termin für Urteilsverkündung fest. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe wird am 27. Februar 2008 das Urteil zur Online-Durchsuchung verkünden. Das teilte das Gericht heute mit. Die Urteilsverkündung ist für 10:00 Uhr angesetzt.

Vertrauliche Dokumente bei Wikileaks veröffentlicht. Aus Dokumenten, die der Website Wikileaks zugespielt wurden, geht hervor, was sich der Freistaat Bayern das Abhören von Skype-Telefonaten und das Ausspionieren der Skype-Buddy-Liste kosten lässt.

Innenminister Herrmann plant eigenen Gesetzesentwurf. Der Freistaat Bayern will seinem Verfassungsschutz im Alleingang Online-Durchsuchungen gegen Terrorverdächtige erlauben. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will dazu schon im Februar 2008 einen Gesetzentwurf auf den Weg bringen.

Website zur Kontrolle des österreichischen Innenministers. Innenpolitiker fordern immer mehr Kompetenzen, um die Bürger zu überwachen. Viele Bürger wollen sich das nicht gefallen lassen: Manche demonstrieren, andere klagen - und wieder andere überwachen die Überwacher.

Angriffsziel war PC von Berliner Reda Seyam. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hatte im Frühjahr 2006 einen Trojaner auf dem Rechner des Berliner Islamisten Reda Seyam installiert. Das Einfallstor war eine E-Mail, deren Anhang den Trojaner enthielt. Reda Seyam fiel offensichtlich auf den Trick herein und öffnete ihn.

Stern: Struck für Online-Durchsuchung mit Richtervorbehalt. Bei der SPD scheint sich die Einstellung zu Online-Durchsuchungen zu ändern. In einem Interview mit dem Stern erklärte SPD-Fraktionschef Peter Struck, er sei für die Online-Durchsuchung, wenn rechtsstaatliche Bedingungen wie erhebliche Verdachtsmomente und ein Richtervorbehalt eingehalten würden.

Opfer werden auf falsche Webseiten gelockt. Im Internet wurde ein Schädling ausgemacht, der den Inhalt von Googles Textanzeigen durch eigene Text-Annoncen ersetzt. Dadurch können Opfer auf Webseiten geleitet werden, die Schadcode bereitstellen. Auch Webseiten-Betreiber können die Leidtragenden sein, weil ihre gebuchte Werbung nicht mehr angeklickt wird.

Forderung: Traditionelle Ermittlungsmethoden wirksamer einsetzen. Während die Regierungskoalition weiterhin auf die umstrittene Online-Durchsuchung setzt, hält der stellvertretende Generalbundesanwalt sie für kein Wundermittel zur Terrorismusbekämpfung. Er empfiehlt, traditionelle Methoden effektiver einzusetzen.

Antwort der Bundesregierung auf FDP-Anfrage. Telekommunikationsdaten sind nur Daten, die bereits verschickt worden sind, meint die Bundesregierung. Vorher abgefangene Daten fallen demnach nicht unter den Schutz des Brief- und Fernmeldegeheimnisses des Grundgesetzes.

SPD wird laut Bundesinnenminister bald der Online-Durchsuchung zustimmen. In einem Interview mit der Wirtschaftswoche betont Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), dass man die Online-Durchsuchungen nicht für die Steuerfahndung einsetzen wird, da dies die Verfassung nicht zulasse. Schäuble zitierte dabei das Bundesverfassungsgericht, dass einen geschützten Raum der persönlichen Lebensführung betonte.

Vorheriger Entwicklungsstopp beendet. Ungeachtet der Widerstände, die der Online-Durchsuchung aus fast allen Lagern entgegenschlagen, hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) sein Lieblingsprojekt nach Informationen des Spiegel jetzt wiederbelebt und den Entwicklungsstopp für den "Bundestrojaner" aufgehoben.

Schädling tarnt sich als QuickTime-Video-Codec. Im Internet wurde ein neues Trojanisches Pferd entdeckt, das es auf Mac-Systeme absieht und sich über verschiedene Porno-Seiten verbreitet. Zwar ist es keine Neuheit, dass auch für MacOS X Viren und Würmer im Umlauf sind, aber der aktuelle Fall zeigt, dass Malware-Banden auch Mac-Systeme ins Visier nehmen.

Trojanisches Pferd missbraucht Nutzer für Spam-Versand. Im Internet wurde eine Schadsoftware entdeckt, die auf perfide Weise extra errichtete Bot-Sperren umgeht. Diese Bot-Sperren sollen eigentlich den automatisierten Versand von Werbebotschaften verhindern. Der jüngst entdeckte Schädling nutzt menschliche Hilfe, um diese Hürden zu umgehen und sich automatisiert E-Mail-Konten zum Spam-Versand anzulegen.

Trojanischer Wahlstift könnte Wahlausgang verändern. Am 24. Februar 2008 soll in Hamburg mit dem neuen "Digitalen Wahlstift" gewählt werden. Doch dies birgt Risiken, wie der Chaos Computer Club (CCC) mit der Demonstration eines Wahlstift-Trojaners zeigt.

Unternehmen müssen 50 bis 75 Millionen Euro investieren. Der IT-Branchenverband Bitkom erwartet, dass die Vorratsdatenspeicherung kommt und damit auch eine Menge Probleme für Provider und Dienste-Anbieter entstehen. Denn bei den geplanten Gesetzen zur Verbindungs-Überwachung von Telefon und Internet ist längst noch nicht alles geklärt. Auf der Systems forderte Präsidiumsmitglied Prof. Dieter Kempf, dass die Regelungen praxisgerecht sein müssen und nicht übers Ziel hinausschießen dürfen.

"Skype Defender" ist ein Datendieb. Skype hat in seinem eigenen Blog vor einer Schadsoftware gewarnt, die sich als Schutzprogramm für das Internet-Telefonieprogramm aus gleichem Hause ausgibt, in Wahrheit aber ein Datendieb ist und den ahnungslosen Benutzer ausspioniert und Nutzerdaten raubt.

Notfalls soll die Verfassung geändert werden. Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl, hat wegen der massiven Vorbehalte in der Bevölkerung, aber auch in der Politik gegenüber verdeckten Online-Durchsuchungen eine parlamentarische Kontrolle ins Spiel gebracht. Diese soll zusätzlich zum Richtervorbehalt dafür sorgen, dass von der Online-Durchsuchung nicht unverhältnismäßig Gebrauch gemacht wird.

Verhandlung über nordrhein-westfälisches Verfassungsschutzgesetz beginnt. In Karlsruhe hat vor dem Bundesverfassungsgericht die Verhandlung über eine Beschwerde zum Verfassungsschutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen begonnen. Der Prozess gilt als Testlauf für die Rechtmäßigkeit der von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble geforderten "Online-Durchsuchung" von privaten Computern über das Internet.

Spähprogramme setzen vor der Verschlüsselung an. Kurz bevor sich das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch dieser Woche mit dem nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetz und damit erstmals mit den Online-Durchsuchungen befassen wird, droht der Großen Koalition im Streit um das Fahndungsinstrument eine neue Front: Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der FDP-Abgeordneten Gisela Piltz hervorgeht, setzt der Zollfahndungsdienst derzeit in zwei Fällen die gleiche umstrittene Technik ein.

Schäuble, Datenkraken, gläserne Patienten und Trojanische Pferde. Am Wochenende versammelten sich in Berlin mehrere Tausend Demonstranten, um ein Zeichen gegen Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchungen und staatliche Überwachung zu setzen. Die Veranstalter sprechen von der größten Datenschutzdemonstration seit 20 Jahren.

Freiheit statt Angst: Demonstration für "Freiheits- und Bürgerrechte". Unter dem Motto "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn!" rufen am kommenden Samstag, dem 22. September 2007, in Berlin rund 50 Organisationen zu einer Demonstration gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat auf.

Widerstand der SPD bröckelt langsam. In der SPD wird der Widerstand gegen Online-Durchsuchungen schwächer. Der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch (SPD) sagte dem Focus: "Wir werden das brauchen, und wenn wir es nur für ganz wenige Ausnahmefälle gebrauchen. Wir können uns nicht dumm stellen." Eine Einigung mit der Union könne es in dieser Frage jedoch nur geben, wenn Online-Durchsuchungen rechtsstaatlich klar geregelt würden, betonte Bruch.

Lichdi: Sächsischer Innenminister wollte sich nur profilieren. Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der sächsischen Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, sagte zu den Äußerungen von Sachsens Justizminister Geert Mackenroth (CDU), dass die Online-Durchsuchung unbedingt erforderlich sei, dass dies ein hilfloser Profilierungsversuch der Staatsregierung im Bereich innere Sicherheit sei.

Zahlenangabe von BKA-Chef in Frage gestellt. Die Pläne von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble für die Onlinedurchsuchung privater Computer verstoßen nach Ansicht des früheren Bundesinnenministers Gerhart Rudolf Baum (FDP) gegen das Grundgesetz, wie er in einem Interview mit der Zeit betonte. Derweil machte sich Sachsens Justizminister für die Onlinedurchsuchung stark.

Allgemeine Forumlierungen sollen viel Spielraum lassen. Auf rund 20 Seiten nimmt das Bundesinnenministerium (BMI) zu Fragen rund um Online-Durchsuchungen Stellung. Veröffentlicht wurden die Antworten auf Fragen des Bundesjustizministerium und der SPD-Bundestagsfraktion allerdings nicht vom BMI, sondern von Netzpolitik.org, denen die Dokumente zugespielt wurden.

Remote Forensic Software setzt physischen Zugriff auf den Rechner voraus. In die Frage, wie die umstrittenen Online-Durchsuchungen funktionieren, will die Zeitschrift Chip etwas Licht gebracht haben. Demnach ist die als "Bundestrojaner" bezeichnete Software eher eine Wanze, eine Software die direkt durch den physikalischen Zugriff auf dem Rechner der Zielperson installiert wird. Die Behörden müssen sich also einen direkten Zugang zum System verschaffen, z.B. in die Wohnungen eines Verdächtigen eindringen.

"Bundestrojaner" soll doch schnell beschlossen werden. Aussagen des Bundesjustizministeriums zufolge will Innenminister Wolfgang Schäuble die Reform des BKA-Gesetzes doch nicht ohne die Möglichkeit für die umstrittene Online-Durchsuchung von privaten PCs vornehmen lassen. Der Innenminister wies damit frühere Angaben der Justizministerin Zypries zurück.

Schäuble plant BKA-Gesetz wohl ohne heimliche Online-Durchsuchungen. Die von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble gewünschten heimlichen Online-Durchsuchungen scheinen zumindest vorerst vom Tisch. Schäuble plane das BKA-Gesetzt, in dem diese verankert werden sollten, den Ländern ohne diesen Punkt vorzulegen, sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries der Berliner Zeitung.

Kanzlerin und Innenminister muss Schlappe einstecken. Die von Bundesinnenminister Schäuble geforderten neuen Befugnisse für das Bundeskriminalamt werden nun doch ohne die umstrittenen Online-Durchsuchungen kommen. Die SPD will diese weitreichenden Befugnisse für verdeckte Durchsuchungen nicht ins BKA-Gesetz pressen. Erst soll ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu dem nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetz abgewartet werden, in dem Online-Durchsuchungen gestattet sind.

Bislang keine Anfragen von Regierungsstellen bekannt. Namhafte Anbieter von Anti-Spyware würden staatlichen Ermittlungsbehörden bei der Durchsuchung von Computern nicht helfen, selbst wenn sie sie dazu aufgefordert würden. Die IT-Sicherheitsfirmen würden auch Spionage-Software erkennen, wenn diese von staatlicher Seite stammen, wie eine Umfrage ergab.

Geplante Online-Durchsuchung macht PC-Nutzer zum gläsernen Bürger. Mit einer Internetaktion wollen die Grünen gegen die Pläne von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) protestieren, zur Stärkung des Rechtsstaates Online-Durchsuchungen zuzulassen. Nach dem Willen von Schäuble sollen Strafverfolger unbemerkt in Computer über das Internet eindringen und alle darauf befindlichen Daten auslesen können.

Richtervorbehalt und Informationspflicht gefordert. In der Debatte um den so genannten "Bundestrojaner", der das heimliche Durchsuchen der Festplatten von privaten PCs ermöglichen soll, hat der Innen-Experte der SPD nun Bedingungen genannt, unter denen er sich ein entsprechendes Gesetz vorstellen kann. So sollen die Aktionen stets von einem Richter genehmigt werden müssen und dürften zudem nicht ganz ohne Wissen des Verdächtigten ablaufen.

Mehr als 11.000 Webseiten gehackt. Wie mehrere IT-Sicherheitsunternehmen berichten, haben Hacker zahlreiche europäische Webseiten mit Schadcode infiziert. Ein Besuch der betreffenden Webseiten mit dem Internet Explorer installiert ein Trojanisches Pferd auf dem betreffenden Windows-PC, falls nicht alle aktuellen Sicherheits-Patches installiert sind.

Software StarMoney 6.0 im Paket mit Kartenlesegerät. Zu einem Sonderpreis wird ab sofort die Online-Banking-Software StarMoney 6.0 im Paket mit einem Kartenlesegerät für entsprechende Chipkarten angeboten. Damit sollen Bankkunden dazu gebracht werden, ihre Bankgeschäfte im Internet über eine Chipkarte per HBCI abzuwickeln, anstatt das PIN-TAN-Verfahren zu wählen.

CCC kritisiert neues Gesetz vehement. Der Bundestag hat am heutigen 25. Mai 2007 das Gesetz zum Verbot von Computersicherheitswerkzeugen unverändert verabschiedet. Der neue Paragraf im Strafgesetzbuch soll Computerkriminalität bekämpfen. Der Chaos Computer Club (CCC) kritisiert das neue Gesetz, weil damit die Arbeit von Administratoren und Sicheheitsexperten massiv behindert wird.