Abo
  • IT-Karriere:

Schäuble: Onlinedurchsuchung nicht für Steuerfahndung nutzen

SPD wird laut Bundesinnenminister bald der Online-Durchsuchung zustimmen

In einem Interview mit der Wirtschaftswoche betont Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), dass man die Online-Durchsuchungen nicht für die Steuerfahndung einsetzen wird, da dies die Verfassung nicht zulasse. Schäuble zitierte dabei das Bundesverfassungsgericht, dass einen geschützten Raum der persönlichen Lebensführung betonte.

Artikel veröffentlicht am ,

Im Gesetzentwurf zur Online-Untersuchung gehe es nur gegen den Terrorismus, nicht aber um die Steuerfahndung, betonte der CDU-Politiker im Gespräch mit der Wirtschaftswoche. Schäuble ist sich sicher, dass die SPD der Online-Durchsuchung bald zustimmen wird. Ihr gehe es nur um ihre Umfragewerte, in der Sache sei es aber nicht ernsthaft umstritten, dass das Verfahren notwendig sei, so der Politiker gegenüber der Wirtschaftswoche.

Stellenmarkt
  1. INTENSE AG, Würzburg, Köln, Saarbrücken
  2. MACH AG, Berlin, Lübeck

Schäuble machte als neues Terroropfer das westliche Finanzsystem aus. Hier müssen kritische Infrastrukturen vor dem physischen Zugriff der Gegner geschützt werden, aber auch Hacker und Attacken durch Computerviren seien ein reales Risiko.

Wie man der Gefahr beikommen will, sagte der Bundesinnenminister nicht.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 39,99€ (Release am 3. Dezember)
  2. 17,99€
  3. (-67%) 3,30€
  4. 4,99€

Murxl 18. Jan 2008

Der Trojaner könnte ja mal bei einer Firma landen, die zu groß ist, um ihre Abrechnungen...

@ 05. Dez 2007

Das Schöne an der Demokratie ist, dass solche Positionen wie die u.g. jeden, der sie in...

@ 05. Dez 2007

...wird die Anwendung konsequent ausgeweitet.

Peter Kasel 05. Dez 2007

Ja, warum denn nun nicht ? Bietet sich doch förmlich an, Verfassungen kann man doch...

Sukram71 04. Dez 2007

Ja, allerdings stelle ich in letzer Zeit und im Rückblick ganz generell fest, das sich...


Folgen Sie uns
       


Nintendo Switch Lite - Test

Die Nintendo Switch Lite sieht aus wie eine Switch, ist aber kompakter, leichter und damit gerade unterwegs eine sinnvolle Wahl - trotz einiger fehlender Funktionen.

Nintendo Switch Lite - Test Video aufrufen
Pixel 4 im Hands on: Neue Pixel mit Dualkamera und Radar-Gesten ab 750 Euro
Pixel 4 im Hands on
Neue Pixel mit Dualkamera und Radar-Gesten ab 750 Euro

Nach zahlreichen Leaks hat Google das Pixel 4 und das Pixel 4 XL offiziell vorgestellt: Die Smartphones haben erstmals eine Dualkamera - ein Radar-Chip soll zudem die Bedienung verändern. Im Kurztest hinterlassen beide einen guten ersten Eindruck.
Ein Hands on von Tobias Költzsch

  1. Live Captions Pixel 4 blendet auf dem Gerät erzeugte Untertitel ein
  2. Google Fotos Pixel 4 kommt ohne unbegrenzten unkomprimierten Fotospeicher

iPad 7 im Test: Nicht nur für Einsteiger lohnenswert
iPad 7 im Test
Nicht nur für Einsteiger lohnenswert

Auch mit der siebten Version des klassischen iPads richtet sich Apple wieder an Nutzer im Einsteigersegment. Dennoch ist das Tablet sehr leistungsfähig und kommt mit Smart-Keyboard-Unterstützung. Wer ein gutes, lange unterstütztes Tablet sucht, kann sich freuen - ärgerlich sind die Preise fürs Zubehör.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. iPad Einschränkungen für Apples Sidecar-Funktion
  2. Apple Microsoft Office auf neuem iPad nicht mehr kostenlos nutzbar
  3. Tablet Apple bringt die 7. Generation des iPads

Atari Portfolio im Retrotest: Endlich können wir unterwegs arbeiten!
Atari Portfolio im Retrotest
Endlich können wir unterwegs arbeiten!

Ende der 1980er Jahre waren tragbare PCs nicht gerade handlich, der Portfolio von Atari war eine willkommene Ausnahme: Der erste Palmtop-Computer der Welt war klein, leicht und weitestgehend DOS-kompatibel - ideal für Geschäftsreisende aus dem Jahr 1989 und Nerds aus dem Jahr 2019.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Retrokonsole Hauptverantwortlicher des Atari VCS schmeißt hin

    •  /