Abo
  • Services:
Anzeige

Zypries: Online-Durchsuchungen vorerst vom Tisch

Schäuble plant BKA-Gesetz wohl ohne heimliche Online-Durchsuchungen

Die von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble gewünschten heimlichen Online-Durchsuchungen scheinen zumindest vorerst vom Tisch. Schäuble plane das BKA-Gesetzt, in dem diese verankert werden sollten, den Ländern ohne diesen Punkt vorzulegen, sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries der Berliner Zeitung.

Schäuble scheine "inzwischen von seiner Forderung abzurücken, dass der Gesetzentwurf zu den neuen Zuständigkeiten des Bundeskriminalamts die heimlichen Online-Durchsuchungen enthalten muss", so Zypries in der Berliner Zeitung. Diesen Schritt bezeichnete Zypries als "vernünftig", zudem entspreche er der Position der SPD.

Anzeige

Ganz vom Tisch sind die heimlichen Online-Durchsuchungen damit aber nicht: "Die Online-Durchsuchungen können dann in Ruhe parallel beraten werden", so Zypries weiter, die zunächst abwarten will, wie das Bundesverfassungsgericht das Thema einschätzt.

Zypries bezeichnete die geplanten heimliche Online-Durchsuchungen als einen "extremen Eingriff in die Privatsphäre". Bevor ein solches Ermittlungsinstrument eingeführt wird, "müssen die technischen Möglichkeiten, deren Folgen und die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen geklärt werden", so die Bundesjustizministerin. Dabei müsse auch geprüft werden, wie Dritte geschützt werden können: "Was geschieht beispielsweise, wenn das Bundeskriminalamt einen Trojaner in einem Computer platziert, der mit einem Krankenhaus verbunden ist? Kann die Polizei dann sämtliche Krankenakten einsehen? Ich glaube nicht, dass diese Fragen schon genau durchdacht sind", ist in der Berliner Zeitung zu lesen.

Nachtrag vom 27. Juli 2007, 12:45 Uhr:
Wolfgang Schäuble hält an einer Reform des BKA-Gesetzes inklusive Online-Durchsuchung fest und hat dabei Rückendeckung von Kanzlerin Angela Merkel.


eye home zur Startseite
nie (Golem.de) 27. Jul 2007

Golem auch: https://www.golem.de/0707/53773.html ;-)



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Haufe Gruppe, Freiburg im Breisgau
  2. dSPACE GmbH, Paderborn
  3. GMIT GmbH, Berlin
  4. Robert Bosch GmbH, Leonberg


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 108,98€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  2. 7,99€
  3. 1,49€

Folgen Sie uns
       


  1. Gebärdensprache

    Lautlos in der IT-Welt

  2. Denverton

    Intels Atom C3000 haben 16 Kerne bei 32 Watt

  3. JR Maglev

    Mitsubishi steigt aus Magnetbahn-Projekt aus

  4. Forschung

    HPE-Supercomputer sollen Missionen zum Mars unterstützen

  5. IEEE 802.11ax

    Broadcom bietet Chip-Plattform für das nächste 5-GHz-WLAN

  6. Alternativer PDF-Reader

    ZDI nötigt Foxit zum Patchen von Sicherheitslücken

  7. Elektro-Cabriolet

    Vision Mercedes-Maybach 6 mit 500 km Reichweite

  8. Eufy Genie

    Ankers Echo-Dot-Konkurrenz kostet 50 Euro

  9. Kaby Lake Refresh

    Intel bringt 15-Watt-Quadcores für Ultrabooks

  10. Indiegames

    Erfahrungen mit der zufallsgenerierten Apokalypse



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Nach Anschlag in Charlottesville: Nazis raus - aber nur aus PR-Gründen
Nach Anschlag in Charlottesville
Nazis raus - aber nur aus PR-Gründen
  1. Bundesinnenministerium Neues Online-Bürgerportal kostet 500 Millionen Euro
  2. EU-Transparenz EuGH bekräftigt nachträglichen Zugang zu Gerichtsakten
  3. Rücknahmepflicht Elektronikschrott wird kaum zurückgegeben

Radeon RX Vega 64 im Test: Schnell und durstig mit Potenzial
Radeon RX Vega 64 im Test
Schnell und durstig mit Potenzial
  1. Radeon RX Vega Mining-Treiber steigert MH/s deutlich
  2. Radeon RX Vega 56 im Test AMD positioniert sich in der Mitte
  3. Workstation AMD bringt Radeon Pro WX 9100

Threadripper 1950X und 1920X im Test: AMD hat die schnellste Desktop-CPU
Threadripper 1950X und 1920X im Test
AMD hat die schnellste Desktop-CPU
  1. Ryzen AMD bestätigt Compiler-Fehler unter Linux
  2. CPU Achtkerniger Threadripper erscheint Ende August
  3. Ryzen 3 1300X und 1200 im Test Harte Gegner für Intels Core i3

  1. Re: Age of Empires 4

    Sanzzes | 11:58

  2. Erinnert mich von vorne an den Regalia

    Didatus | 11:58

  3. Re: hoffentlich ohne Radarstörungsabschaltung...

    NaruHina | 11:58

  4. Hoffentlich mit Linux Kerneltreiber

    ikhaya | 11:57

  5. Re: Sieht ja chic aus

    DetlevCM | 11:57


  1. 12:01

  2. 11:59

  3. 11:45

  4. 11:31

  5. 10:06

  6. 09:47

  7. 09:26

  8. 09:06


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel