Innovation

Stelor will Marke "Google" löschen lassen. Stelor Productions, Kinderspielzeug-Hersteller und Betreiber der Kinder-Website Googles.com, hat beim US-Patent- und Markenamt beantragt, dass die Marke "Google" des Suchmaschinenbetreibers Google gelöscht wird.

Kanzler soll Kritik zu spüren bekommen. Am 6. Juli 2004 veranstalten Justizministerium und Deutsches Patentamt ein Symposium zum Thema Innovation und geistiges Eigentum im Ehrensaal des Deutschen Museums in München - die Festrede wird Bundeskanzler Gerhard Schröder halten. Zu diesem Anlass soll der Kanzler aber auch Kritik von Softwarepatent-Kritikern zu spüren kommen.

Unternehmen sollen wegen "Verbrechen an der Öffentlichkeit" angeprangert werden. Die Electronic Frontier Foundation (EFF) startet ihre angekündigte "Patent-Busting-Kampagne" und veröffentlichte jetzt eine "Most-Wanted-Liste" der ersten Ziele. Die Unternehmen hinter den Patenten will man wegen "Verbrechen an der Öffentlichkeit" anprangern, gegen die Patente selbst rechtlich vorgehen.

Patentakademie mit Sitz in München wird vom Europäischen Patentamt verwaltet. Im Hinblick auf die Weiterentwicklung und Harmonisierung von Patentrecht und -praxis in ihren Mitgliedstaaten hat die Europäische Patentorganisation die Gründung einer Europäischen Patentakademie erlassen. Die vom Europäischen Patentamt (EPA) verwaltete neue Einrichtung wird ihren Sitz in München haben.

Digital Envoy erhält Patet auf seine IP-Intelligence-Technik. Digital Envoy hat jetzt in den USA ein Patent auf die Lokalisierung eines Internet-Users anhand seiner IP-Adresse erhalten. Die "IP Intelligence" getaufte und jetzt patentierte Technik wurde 1999 angemeldet und genießt damit Prior-Art gegenüber den Entwicklungen anderer Anbieter, so das Unternehmen.

Nach Seagate klagt auch Western Digital wegen Patentverletzungen. Der Festplattenhersteller Western Digital hat eine Patentklage gegen Cornice, Hersteller von Mini-Festplatten, eingereicht. Zuvor hatte bereits Seagate das Unternehmen wegen Patentverletzungen verklagt.

Orange und SeaFrance ermöglichen Handy-Nutzung auf dem Ärmelkanal. Das britische Mobilfunkunternehmen Orange und der Fährenbetreiber SeaFrance haben Ende letzter Woche angekündigt, dass nun erstmals auch mit dem Handy auf den zwischen Frankreich und England verkehrenden Fähren telefoniert werden kann. Bisher konnte nur an den jeweiligen Küsten GSM/GPRS geboten werden, nicht jedoch innerhalb der so genannten "blauen Zone" - dem nicht von GSM-Masten abgedeckten Teil des Meeres.

Zwei Grafikkarten sollen im Gespann schneller rendern. Durch die Kombination zweier Voodoo-2-Grafikkarten mittels so genanntem Scan-line-interleaving (SLI) schaffte es 3dfx schon 1998, eine höhere Leistung zu erzielen, indem die eine Grafikkarte die geraden und die andere Grafikkarte die ungeraden Zeilen berechnete. Ähnliches will nun Nvidia im Jahr 2004 mit GeForce 6800 SLI erreichen - und zwei High-End-Grafikkarten per PCI Express und Steckkarte verknüpfen, um damit eine höhere 3D-Grafikleistung zu erzielen.

Streit um die Einführung von Softwarepatenten hält weiterhin an. Am Dienstag, dem 22. Juni 2004, hatte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries Vertreter verschiedener Interessengruppen zu einem runden Tisch geladen, um über offene Fragen bezüglich der Einführung von Softwarepatenten zu diskutieren. Während die Ministerin den runden Tisch als Möglichkeit für einen angemessenen Interessenausgleich sieht, empfand der Software-Patentkritiker Hartmut Pilch die Veranstaltung als "einen Propaganda-Feldzug zur Absicherung illegitimer Besitzstände der Patentinstitutionen in der Softwarebranche", der von Aktivisten innerhalb des Ministeriums geführt wird.

Unisys-Patent auf die LZW-Kompression läuft auch in Europa aus. Vor knapp einem Jahr lief das von Unisys gehaltene "GIF-Patent" in den USA aus. Nun folgt auch das europäische Patent, das am heutigen 18. Juni 2004 nach 20 Jahren ausläuft. Nur in Japan und Kanada gilt das Patent noch, allerdings nur noch zwei Tage in Japan; in Kanada kommt am 7. Juli 2004 das Ende des Patents.

Moglen: Microsofts Geschäftsmodell ist nicht überlebensfähig. Eben Moglen ist Professor für Recht und Rechtsgeschichte an der Columbia Law School in New York und unter anderem als Justiziar für die Free Software Foundation tätig. Golem.de sprach am Rande der Konferenz Wizards of OS 3 mit Moglen über die Zukunft der GNU General Public License (GPL), Microsoft sowie die Gefahren, die durch Trusted Computing und Softwarepatente für freie Software drohen. Moglens Ansichten über freie Netze, seine Forderung zur Freigabe des Frequenz-Spektrums, SCOs Feldzug gegen Linux und die Zukunft des US-Urheberrechts folgen im zweiten Teil unseres Interviews, der am Freitag, den 18. Juni 2004, erschienen ist.

Public Patent Foundation im ersten Schritt erfolgreich. Das US-Patent und Markenamt wird auf Antrag der Public Patent Foundation (PUBPAT) eines von Microsofts Patenten auf das FAT-Dateisystem nochmals überprüfen. Es gebe auf Grund des Antrags von PUBPAT substanzielle neue Fragen der Patentierbarkeit in Bezug auf Microsofts Patentantrag.

Patent beschreibt Nutzerinformation bei aktivierter Caps-Lock-Taste. IBM hat am 8. Juni ein Patent auf eine Statusinformation bei einem Fehlerzustand der Feststelltaste (Caps Lock) erhalten. Je nachdem, ob eine zuvor definierte Bedingung eingetreten ist, wird der Nutzer darüber informiert, dass sich die Feststelltaste im Fehlerzustand befindet.

Wobulation - wackelnde Bilder sollen für höhere Auflösung sorgen. HP will mit einer neuen Technik die Auflösung digitaler Projektoren verdoppeln, ohne die Kosten des Projektors zu erhöhen. Die Technik mit Codenamen "Wobulation" hat HP zum Patent angemeldet.

Patent beschreibt in Echtzeit aktualisierte Aufgabenliste für Entwickler. Unter der Nummer 6,748,582 hat Microsoft jetzt ein Patent für eine in eine Entwicklungsumgebung eingebettete Aufgabenliste zugesprochen bekommen.

Fujitsu hatte Samsung wegen Patentverletzungen verklagt. Fujitsu und Samsung SDI haben ihren Streit um Patentverletzungen bei Plasma-Displays beigelegt. Im April 2004 hatte Fujitsu Klage gegen Samsung eingereicht. Neben Schadensersatzforderungen wollte Fujitsu auch den Import von Plasma-Monitoren von Samsung aus den USA nach Japan gerichtlich stoppen lassen.

Tauss: Bundesregierung gibt desolate Figur ab. Der bildungs-, forschungs- und medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jörg Tauss, übt harte Kritik an Bundesjustizministerin Brigitte Zypries wegen deren Zustimmung zur Einführung von Softwarepatenten im Europarat. Die SPD-geführte Bundesregierung habe ohne Not eine desolate Figur abgegeben, so Tauss in einem offenen Brief.

Patent beschreibt auch die Nutzung von Bayes-Filtern gegen Spam. Network Associates, alias McAfee, hat vom US-Patentamt jetzt ein breites Patent auf Anti-Spam-Techniken zugesprochen bekommen. Das US-Patent Nr. 6,732,157 beschreibt Anti-Spam-Systeme, Methoden und Computer-Programme zur Filterung unerwünschter E-Mails.

Europäische Meinungsführer sollen gegen Softwarepatente eintreten. Die Free Software Foundation Europe FSFE will ab sofort an jedem ersten Montag eines Monats einem "einflussreichen" Europäer per E-Mail erklären, was Softwarepatente für ihn und sein Land, seine Firma oder Organisation bedeuten würden. Der erste Adressat soll der künftige Deutsche Bundespräsident Horst Köhler sein.

Nach über 20 Jahren Rechtsfrieden eingekehrt. Nach mehr als 20-jährigem Streit hat der japanische Elektronikkonzern Sony seine Auseinandersetzungen mit dem deutschen Walkman-Erfinder Andreas Pavel endgültig beigelegt.

Bundesregierung soll Fehlentscheidung im EU-Rat revidieren. Die FDP-Fraktion im deutschen Bundestag fordert jetzt in einem Entschließungsantrag die Bundestagsabgeordneten auf, die Entscheidung des Europäischen Parlamentes zur Begrenzung bezüglich Softwarepatenten zu unterstützen. Die Bundesregierung soll ihre Fehlentscheidung im EU-Rat revidieren.

Overpeer-Titanium verspricht hohe Effektivität dank verbesserter Infrastruktur. Loudeye bietet über seine Tochter Overpeer einen erweiterten Dienst an, der den Tausch illegaler Dateien über Peer-to-Peer-Systeme besonders effektiv verhindern soll. Loudeye garantiert im Rahmen eines Service Level Agreements eine Effektivität von 99 Prozent.

"Unistrokes"-Patent von Xerox für ungültig erklärt. Im Patentrechtsstreit zwischen palmOne und Xerox erklärte das New Yorker Bezirksgericht das Xerox-Patent "Unistrokes" für ungültig, womit palmOne als Sieger aus dem seit 1997 tobenden Rechtsstreit hervorgeht. Seit rund einem Jahr werden PalmOS-Geräte mit Graffiti 2 ausgestattet, während die erste Generation von Graffiti vorerst nicht mehr angeboten wird.

All Computers sieht Patent durch Intel verletzt. Das kleine kanadische Unternehmen All Computers verklagt Intel auf 500 Millionen US-Dollar Schadensersatz. Intel soll ein US-Patent von All Computers verletzt haben.

321 Studios wegen Patent- und Copyright-Verletzungen angegriffen. Macrovision hat in den USA eine einstweilige Verfügung gegen 321 Studios erfolgreich beantragt. 321 vermarktet unter dem Namen "DVD X Copy" ein DVD- Kopierprogramm, mit dem man auch Filme auf DVD-Rohlingskapazitäten komprimieren und brennen kann.

Rat einigt sich auf Kompromiss zur Einführung von Softwarepatenten. Der Rat der Europäischen Union hat jetzt mit einer knappen Mehrheit der Einführung von Softwarepatenten in Europa zugestimmt. Bei der umstrittenen Entscheidung spielt Deutschland die Schlüsselrolle, hatte man sich doch zunächst gegen den Vorschlag der irischen Ratspräsidentschaft gestellt.

Jörg Tauss und Ulrich Kelber sehen Gefahr für den Mittelstand und Open Source. Die derzeit vorliegende Fassung des Richtlinienentwurfs zu so genannten "computerimplementierten Erfindungen", allgemein als Softwarepatente bezeichnet, werde zu einer Verschlechterung der Wettbewerbssituation für die mittelständisch geprägte europäische Softwarebranche führen, warnen Jörg Tauss, medienpolitische Sprecher der Fraktion der SPD im Deutschen Bundestag, und der Berichterstatter IT-Sicherheit, Ulrich Kelber.

Software-Patente: Übt Microsoft Druck auf irische EU-Präsidentschaft aus? Auf Initiative der belgischen Europa-Abgeordneten Olga Zrihen und des Virtuellen Ortsvereins der SPD soll am heutigen Montag vor der Vertretung der irischen EU-Vertretung in Brüssel eine Protestveranstalung gegen Software-Patente und Microsoft stattfinden.

OpenBSD-Entwickler kritisiert geplante TCP-Änderungen. Das Transmission Control Protocol (TCP) enthält einige Schwachstellen, wie zuletzt Paul A. Watson zeigte. Einige - Internet Engineering Task Force vorgeschlagene - Änderungen sollen diese Schwachstellen an einem der grundlegenden Protokolle des Internets beseitigen. Nun wurde bekannt, dass Cisco Patente an einigen der vorgeschlagenen Techniken hält.

Molekül-Bauelemente kommen. Eine Forschergruppe am Institut für Physik der Humboldt-Universität zu Berlin ist der "ultimativen Grenze" für elektronische Bauelemente nach eigenen Angaben entscheidend näher gerückt und macht durch die Erfindung von Nano-Gates kleinste Ein-Molekül-Transistoren möglich.

Know-how bei 3D Animation Software soll vergrößert werden. Die AutoDesk-Tochter Discreet hat das Unternehmen Unreal Pictures übernommen, das die Animationssoftware Character Studio entwickelt. Die Übernahme soll das Patent- und Software-Portfolio von Discreet aufstocken und dem Unternehmen mehr Gewicht im Animationsmarkt verleihen.

FSF Europe und FFII e.V. wollen Gefahren durch Software-Patente aufzeigen. Zwar hatte das Europäische Parlament im September 2003 entschieden, keine Software-Patente in Europa zuzulassen, doch nun, knapp sieben Monate später, steht das Thema erneut zur Entscheidung an. Die irische Ratspräsidentschaft der Europäischen Union hat dazu im Frühjahr mit Unterstützung einiger Nationalregierungen und der Europäischen Kommission eine gegenteilige Beschlussvorlage für Software-Patente eingebracht, über die am 17. Mai 2004 abgestimmt werden soll.

Unternehmen gewähren gegenseitigen Zugriff auf die eigenen Patente. Siemens und Microsoft haben ein weit reichendes Lizenzabkommens geschlossen, das beiden Unternehmen einen erweiterten Zugriff auf das Patent-Portfolio des anderen Unternehmens einräumt. Die Bedingungen des Abkommens wurden nicht offen gelegt.

Richtlinie ermöglicht schärferes Vorgehen gegen Urheberrechtsverstöße. Der EU-Ministerrat hat in der Nacht auf den 27. April 2004 der "Richtlinie über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum" (Durchsetzungrichtlinie) endgültig zugestimmt. Die EU-Mitgliedsstaaten müssen nun innerhalb von 24 Monaten die Vorgaben in nationales Recht umsetzen. Damit könnten auf Unternehmen, denen das Geld für eine umfangreiche Patent-Recherche fehlt, wie auch Privatpersonen, die fahrlässig die Rechte an geistigem Eigentum verletzen, bald harte Strafen zukommen.

Patent auf langes oder mehrfaches Drücken von Funktionsknöpfen. Das US-Patentamt hat Microsoft ein Patent auf "zeitbasierte Hardware-Knöpfe zum Start von Applikationen" gewährt. Auch wenn Microsoft sich in weiten Teilen seiner Patentanmeldung vom 12. Juli 2002 auf die Anwendung für Handheld beschränkt, beschreibt das Patent doch genau den Mechanismus des "Doppelklick".

Zentrales Archiv soll Zugriff auf Newsletter erleichtern. Mit einer zum Patent angemeldeten neuen Technik will Absolit zusammen mit der DCI AG deutschsprachige Newsletter bündeln. Aktuelle Informationen und Angebote sollen zentral auf einer Plattform abgerufen werden können, ohne dass Nutzer die einzelnen Newsletter selbst abonnieren müssen.

Bereits seit 2002 laufender Streit eskaliert - Forgent klagt nun. Seit 2002 erhebt das US-Unternehmen Forgent Networks Patentansprüche auf die weit verbreitete JPEG-Bildkompression. Nachdem Forgent eigenen Angaben zufolge mit 30 Unternehmen eine Lizenzvereinbarung erzielen konnte, holt das Patent-Unternehmen nun mit einer Klagewelle gegen 31 Verweigerer - unter anderem auch Adobe, Apple, IBM und Kodak - zum Schlag aus.

BSA: Bislang größte internationale Aktion gegen Internet-Piraten. Vom 21. bis 22. April 2004 gab es den laut der Business Software Alliance (BSA) weltweit bisher größten koordinierten Schlag gegen die organisierte Software-Raubkopier-Szene. Strafverfolgungsbehörden sollen bei insgesamt 120 Durchsuchungen in Deutschland und zehn weiteren Ländern über 200 Rechner und Server beschlagnahmt und Software-, Musik- und Film-Raubkopien im Wert von etwa 50 Millionen Euro gefunden haben.

Kaufpreis und Details zur Übernahme wurden nicht genannt. Der Grafikchip-Hersteller Nvidia übernimmt mit iReady ein auf Netzwerk- und Speichertechniken spezialisiertes Unternehmen. Nvidia übernimmt neben den Rechten und Werten des Unternehmens auch einige Mitarbeiter.

Electronic Frontier Foundation startet neue Kampagne gegen Software-Patente. Die Electronic Frontier Foundation (EFF) startet eine neue Kampagne, um gegen schlechte Software- und Internet-Patente vorzugehen. Die EFF will mit ihrer neuen Initiative vor allem den Schaden dokumentieren, den schlechte Patente anrichten, um eben gegen diese Patente anzukämpfen. Aber auch Anträge auf Löschung von Patenten sollen ein Mittel sein.

Gesetzgeber soll Drucker von der Abgabenpflicht ausnehmen. Die gemeinsame Initiative der Drucker-Hersteller Brother, Canon, Epson, HP, Lexmark, Kyocera Mita und Xerox lehnt den kürzlich von der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes vorgelegten Vorschlag über Urheberrechtsabgaben auf Drucker entschieden ab.

Patent Nr. 5,579,517 füge der Öffentlichkeit unermesslichen Schaden zu. Die Public Patent Foundation (PUBPAT) hat beim US-Patentamt beantragt, Microsofts Patent auf das FAT-Dateisystem zu widerrufen. Dabei führt PUBPAT "Prior Art" an, also eine Nutzung der Technik schon bevor das Patent eingereicht wurde, so dass es nie hätte eingetragen werden dürfen.

Dokumentation für DataDiagramML kann kostenlos heruntergeladen werden. Microsoft bietet das von Visio 2003 genutzte XML-Schema, DataDiagramML, im Rahmen seiner offenen und lizenzfreien XML-Referenz-Schemata an. Damit können andere Hersteller DataDiagramML kostenfrei in ihre Applikationen integrieren.