Innovation & Forschung

Keine Patente auf reine Software oder Geschäftsmethoden. Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU positioniert sich klar gegen die Einführung von Softwarepatenten in Europa. Die Fraktion will einen entsprechenden Entschließungsantrag im Deutschen Bundestag einbringen. Der Bundestag soll sich deutlich gegen die Einführung von Softwarepatenten aussprechen, wie sie vom Ministerrat der Europäischen Union unter Zustimmung der Bundesregierung verabschiedet wurde.

Golem.de im Gespräch mit Georg Greve, Präsident der FSFE. Die Free Software Foundation Europe (FSFE) kämpft an vielen Fronten für freie Software in Europa. Golem.de sprach mit Georg Greve, Präsident der FSFE, über deren Engagement im Monopolverfahren gegen Microsoft, mögliche Gefahren durch Softwarepatente sowie Sinn und Unsinn von Trusted Computing.

Flash-Speicher von STMicroelectronics soll Patent verletzen. SanDisk geht rechtlich gegen STMicroelectronics vor und drängt auf einen Verkaufsstopp wegen möglicher Patentverletzungen durch STMicroelectronics. Zugleich will SanDisk gerichtlich feststellen lassen, dass die eigenen Produkte nicht gegen Patente von STMicroelectronics verstoßen.

Finanzielle Details unbekannt. PalmSource hat sich mit Digeo Interactive, einer Tochterfirma des US-Unternehmens Digeo, in einem Patentrechtsstreit außergerichtlich geeinigt. PalmSource wird damit Lizenznehmer einer von Digeo in den USA patentierten Technologie.

Kostenloser Googlefilter bindet sich in den Internet Explorer ein. Mit Googlefilter 1.0 steht ein kostenloses Plug-In für den Internet Explorer bereit, das störende Spam- oder Dialer-Seiten aus Googles Suchergebnissen automatisch herausfiltert, um so leichter die gewünschten Treffer zu einer Suche zu finden. Die Software wird auf Wunsch automatisch mit aktuellen Informationen versorgt, um so Fehlerkennungen möglichst gering zu halten.

Software-Hersteller richtet Schreiben an alle EU-Parlamentarier. Die Berliner Magix AG macht sich einmal mehr gegen die Einführung von Softwarepatenten in Europa stark. Der Ratsentwurf dürfe nicht Gesetz werden, fordert der Softwarehersteller in einem Schreiben an sämtliche Abgeordnete des neu zusammengesetzten und erweiterten Europäischen Parlaments.

Unternehmen gegen Einführung von Softwarepatenten in Europa. Novell will seine Open-Source-Software wenn nötig mit seinem Patent-Portfolio verteidigen und fordert andere Patentinhaber auf, dem Beispiel zu folgen. Damit will Novell sicherstellen, dass sich Kunden, die Open-Source-Lösungen nutzen, auf einen starken Rückhalt verlassen können.

Bnetd darf von Entwicklern nicht mehr verbreitet werden. Der Spieleentwickler Blizzard hat seine im April 2004 eingereichte Klage gegen das von frustrierten Battle.net-Nutzern entwickelte "bnetd project" gewonnen. Die kostenlose Software, mit der Spieler eigene Mehrspieler-Server für Blizzard-Spiele wie Diablo 2 und StarCraft betreiben konnten, darf nun nicht mehr verbreitet werden.

Rechtsstreit gegen Lizenzzahlung von 92 Millionen US-Dollar beigelegt. Sun hat seinen Rechtsstreit mit Eastman Kodak beigelegt. Kodak war der Ansicht, Suns Java verletze eigene Patente und hatte Sun auf Schadensersatz in Höhe von einer Milliarde US-Dollar verklagt.

Unternehmen verklagt unter anderem Apple, Dell, Kodak, Nokia, Sony und Toshiba. Der Mischkonzern Honeywell hat jetzt insgesamt 34 Unternehmen wegen einer Patentverletzung verklagt. Die Unternehmen sollen ein Patent von Honeywell verletzen, das eine Technik beschreibt, mit der sich die Helligkeit von LCDs erhöhen und das Auftreten von bestimmten Interferenz-Effekten vermindern lässt.

Redirect-Funktion von zwei Unternehmen patentiert. Das US-Unternehmen Acacia, das sich auf die Nutzung von Patenten und anderen Rechten spezialisiert hat, ist in den USA nach einem Bericht von Wi-Fi Networking News dabei, Hotspot-Provider einen Lizenzvertrag anzubieten, damit diese die angeblich patentierte Redirect-LoginSeite für ihre WLAN-Zugänge weiterhin benutzen dürfen.

Sichtbares Licht flackert Daten zum Empfänger. An fast jedem elektronischen Gerät finden sich Status-LEDs - das japanische Visible Light Communications Consortium (VLCC) will diese oder spezielle LED-Transmitter für die Informationsübertragung im sichtbaren Spektrum des Lichts nutzen. Die der Infrarotübertragung sehr ähnliche Technik soll sich bereits der Marktreife nähern und anders als bei funkgestützten Geräten eine bessere Positionsbestimmung für ortsabhängige Dienste insbesondere in Gebäuden ermöglichen.

Datenaustausch-Möglichkeiten von Microsoft-Produkten auf dem Prüfstand. Fraunhofer FOKUS wird die Interoperabilität verschiedener Produkte von Microsoft besonders in Bezug auf den Einsatz im E-Government-Bereich prüfen. In einer Kooperation mit Microsoft Deutschland soll ein nahtloses Zusammenwirken mit weit verbreiteten Techniken anderer Hersteller etwa aus dem Open-Source-Bereich untersucht werden.

Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen erteilt Softwarepatenten eine Absage. Auf ihrer Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in Kiel haben Bündnis 90/Die Grünen einem Antrag des Kreisverbandes München zugestimmt und sich damit klar gegen Softwarepatente ausgesprochen. Die BDK fordert die Mitglieder der deutschen Bundesregierung, die Mitglieder des deutschen Bundestages und die Mitglieder des europäischen Parlamentes auf, eindeutig klarzustellen, dass Softwarepatente, wie sie das Europäische Patentamt seit einigen Jahren erteilt, vom Gesetzgeber nicht gewollt sind.

Drei Patente von Kodak berühren Java-Prinzipien. Die US-Zeitung 'The Rochester Democrat & Chronicle' aus der Heimatstadt von Eastman Kodak berichtet von einem Gerichtsverfahren zu einem Patentstreit zwischen Kodak und Sun. Dabei geht es um eine Patentrechtsverletzung seitens Sun in der Programmiersprache Java.

Public Patent Foundation beim US-Patent- und Markenamt erfolgreich. Das US-Patent- und Markenamt hat Microsoft jetzt auf Betreiben der Public Patent Foundation (PUBPAT) eines seiner Patente auf das FAT-Dateisystem aberkannt. Die PUBPAT hatte im April 2004 eine erneute Überprüfung des Patents beantragt.

E-Plus hingegen sieht fachliche Einwände nicht als kontraproduktiv. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat den Mobilfunkunternehmen Vodafone, T-Mobile, O2 und E-Plus vorgeworfen, sich gegen eine Studie des Mobilfunkforschungsprogramms des Bundesamtes für Strahlenschutz zu stemmen und fordert sie auf, ihren Widerstand aufzugeben. Von den vier Mobilfunkern kam dazu sofort die Retourkutsche: Die Vorwürfe sollen jeder sachlichen Grundlage entbehren.

Neuer Batterietyp soll Geräte mit hohem Stromverbrauch länger versorgen. Panasonic Batteries will mit der Digital-Xtreme-Power-Batterie einen neuen Batterietyp auf den Markt bringen, der vor allem für digitale Geräte mit hohem Stromverbrauch geeignet ist. Die Digital-Xtreme-Power-Batterie soll Digitalkameras mit fast doppelt so viel Leistung versorgen wie sämtliche Alkali-Batterien, die derzeit auf dem Markt sind.

Hideto Tomabechi - erst Aum-Jünger geheilt, nun geht er an die Oberweite. Aus dem Land der Technik dringen immer wieder gar wundersame Meldungen zu uns vor: In Japan werden laut eines Zeitungsberichts Klingeltöne verkauft, welche nicht nur die Geldbörse des Anbieters, sondern auch den Brustumfang von zuhörenden Frauen anschwellen lassen sollen.

Golem.de im Gespräch mit Craig Bradney, Peter Linnell und Riku Leino. Scribus schickt sich an, eine freie Alternative im DTP-Bereich zu werden. Derzeit konzentriert sich die Entwicklung zwar vor allem auf Linux, aber auch andere Plattformen werden bzw. sollen unterstützt werden. Golem.de sprach mit den Scribus-Entwicklern Craig Bradney, Peter Linnell und Riku Leino über die kurz- und langfristigen Ziele mit Scribus sowie den aktuellen Stand der Software.

Tochterunternehmen Product Visionaires GmbH in Berlin gegründet. Siemens mobile hat mit dem Tochterunternehmen Product Visionaires GmbH eine Ideenschmiede eröffnet, die neue Produkte und Einsatzmöglichkeiten für die moderne Kommunikation entwickeln soll. Damit will sich Siemens eine Führungsposition bei der Entwicklung von Kommunikationsprodukten erarbeiten und eng mit Product Visionaires zusammenarbeiten.

Jury spricht Immersion 82 Millionen US-Dollar Schadenersatz zu. Immersion hat im Patentstreit mit Sony einen Teilsieg vor Gericht erzielt. Die Jury kam zu dem Schluss, dass Sony Computer Entertainment und Sony Computer Entertainment of America die US-Patente Nr. 6,275,213 und 6,424,333 verletzt, das teilte Immersion jetzt mit.

Einigung im Rechsstreit und Kreuzlizenzierung. Proxim hat den seit Jahren schwelenden Rechtsstreit um Patentrechtsverletzungen im WLAN- und Breitbandbereich mit dem US-Unternehmen Symbol Technologies beigelegt. Nach dem Einigungsvertrag zahlt Proxim 22,75 Millionen US-Dollar an Symbol.

Kontenda: Bis zu 1.000 Watt Leistung über 30 Zentimetern übertragen. Mit Unterstützung der Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen "Otto von Guericke" (AiF) arbeiten gegenwärtig zehn Unternehmen aus den neuen Ländern gemeinsam im Netzwerk Kontenda an der kontaktlosen Übertragung von Energie und Daten. Mit der induktiven Energieübertragung wollen die Unternehmen neue Möglichkeiten für die Stromversorgung mobiler Geräte eröffnen.

Japanische Forscher nutzen Natrium-Borhydrid als Brennstoff. Das "Materials and Energy Research Institute" in Tokio hat eine kleine Brennstoffzelle für Notebooks entwickelt, die bei Raumtemperatur arbeitet und etwa doppelt so lang durchhalten soll wie ein Lithium-Ionen-Akku mit vergleichbarer Größe, berichtet die japanische Tageszeitung Nihon Keizai Shimbun.

Lebenszyklus der Batterie wird berücksichtigt. Texas Instruments hat eine Technik vorgestellt, mit der man die Kapazität von Lithium-Ionen-basierten Akkus auf bis zu 99 Prozent genau messen können soll. Dies soll auch über den gesamten Lebenszylus der Energiespeicher trotz schwindender Kapazitäten möglich sein.

Nach Adobe gibt auch Macromedia im Streit um Patentansprüche auf JPEG nach. Forgent Networks konnte sich nach eigenen Angaben im Patentstreit mit Macromedia nun außergerichtlich einigen. Macromedia sei damit das zweite von 42 Unternehmen, die Forgent wegen der Nutzung der JPEG-Bildkompression verklagt hat und mit dem man eine Einigung gefunden habe.

Patent beschreibt das Springen zu Hyperlinks per Tabulator-Taste. Microsoft wurde jetzt in den USA ein Patent auf die "Entdeckung und Navigation von Hyperlinks via Tabulator-Taste" zugesprochen. Das Patent beschreibt die Nutzung einer Webseite und die Navigation in den darin enthaltenen Links per Tastatur.

Ultra-High-Site kommt auf Rheinturm, Olympiaturm und Colonius zum Einsatz. E-Plus hat für den UMTS-Netzausbau ein "Ultra-High-Site" (UHS) getauftes System entwickelt und zum Patent angemeldet. UHS nutzt mehr als 100 Meter hohe Standorte wie Fernseh- oder Industrietürme, um mit mehreren stark bündelnden Antennen ein sehr großes Gebiet in hoher Qualität mit UMTS zu versorgen.

Technik erlaubt kontrolliertes Wachstum von Kohlenstoff-Nanoröhrchen. NEC ist es gelungen, Kohlenstoff-Nanoröhren mit konventioneller Elektronenstrahl-Lithografie kontrolliert zu erzeugen. Mit der von NEC entwickelten Technik lassen sich Durchmesser und Position von Kohlenstoff-Nanoröhren kontrollieren. Aus Sicht von NEC bedeutet das einen wichtigen Schritt hin zu einem Transistor, der aus Kohlenstoff-Nanoröhren aufgebaut ist.

Mobotix verspricht gute Bildqualität bei geringem Rechenaufwand. Der Netzwerkkamera-Hersteller Mobotix hat ein speziell für Live-Bild-Übertragung gedachtes Videokompressionsverfahren namens MxPEG entwickelt und stellt es anderen zur kostenlosen Nutzung zur Verfügung. Damit sollen Live-Bilder von Kameras bei 640 x 480 Bildpunkten, zwölf Bildern pro Sekunde und 70 Prozent JPEG-Qualität nur eine Bandbreite von 2 Megabit pro Sekunde benötigen.

Inhalt des Patents unklar. Der Projektor-Hersteller InFocus hat in den USA vor einem Bezirksgericht des Bundesstaates Oregon den Industrie-Riesen 3M verklagt. Grund ist die angebliche Verletzung eines InFocus-Patentes für Projektoren.

Politik, Wissenschaft und Industrie fördern technische Entwicklung gemeinsam. In Dresden soll das neue Forschungszentrum für Nanoelektronische Technologien (CNT) entstehen und die Stadt damit zum deutschen Nanoelektronik-Zentrum befördern. Auch europaweit soll die Dresdner Nanotechnologie-Forschung in Zukunft eine wichtige Rolle spielen - dafür wollen nicht nur Politik und Wissenschaft, sondern auch AMD und Infineon sorgen.

Regierender Bürgermeister von Berlin soll sich Münchner Forderungen anschließen. Der Berliner Softwarepublisher Magix fordert den Berliner Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit auf, sich dem Aufruf der Stadt München anzuschließen und sich so für eine klare Positionierung der Bundesregierung gegen die Einführung von Software-Patenten einzusetzen. Der Münchner Oberbürgermeister hatte nach der Aussetzung des LiMux-Projekts wegen einer unklaren Patentesituation einen entsprechenden Forderungskatalog vorgelegt.

Artificial Life kündigt UMTS-Handyspiel "Virtual Girlfriend" an. Für einsame Seelen bietet Artificial Life nun eine virtuelle Freundin zum Mitnehmen an. Anders als bei ähnlichen Lösungen für den PC setzt das in Hongkong sitzende Unternehmen beim "Virtual Girlfriend" aber auf Handys für UMTS- oder andere 3G-Mobilfunknetze - und zahlungskräftige Kunden.

Varta Photo 15 minute für alle, die es nicht abwarten können. Zur Photokina im September 2004 kommt ein Akku-Ladesystem von Varta auf den Markt, das die kleinen Energiespender in nur 15 Minuten wieder aufladen soll.

Mini-Festplattentechnologie im Visier. Der US-Festplattenhersteller Cornice wehrt sich gegen die Klage von Seagate, in der unterstellt wird, das Unternehmen habe Patente von Seagate bei der Entwicklung und Produktion seiner Mini-Festplatten verletzt.

Patent auf enge Verzahnung von Spielekonsole, TV und Internet. Der Konsolenhersteller Nintendo bekam jetzt in den USA ein Patent zugesprochen, das eine erweiterbare Spielekonsole beschreibt, bei der auch Fernsehen und Internet integriert sind. Nutzer sollen so während des Spielens, Surfens oder Chattens auf dem gleichen Bildschirm fernsehen können.

Drahtloses Ad-hoc-Netzwerk auf Basis von Forwarding Nodes. Forscher der Fraunhofer-Einrichtung für Systeme der Kommunikationstechnik ESK in München wollen die Vernetzung von Handy, PC, Unterhaltungselektronik und Haushaltsgeräten durch ein sich selbst organisierendes Kommunikationsnetz deutlich vereinfachen. Seine Nutzer sollen mit mobilen Geräten drahtlos ins Internet oder Funktionen im Haus steuern können, ohne sich um aufwendiges Einrichten oder kompatible Geräte zu kümmern.

Forschungsverbund "FORCARBON" vermeldet Durchbruch für industrielle Verarbeitung. Der Bayerische Forschungsverbund für Werkstoffe auf der Basis von Kohlenstoff (FORCARBON) will es geschafft haben, lösliche Kohlenstoff-Nanoröhren entwickelt zu haben. Die auch als Carbon-Nanotubes (CNT) bezeichneten ultradünnen Nanoröhren aus Kohlenstoff sollen damit industriell eingesetzt werden können.

Können Apples Computer bald ihre Farbe ändern? Apple hat beim US-Patent- und Markenamt ein Patent auf ein "aktives Gehäuse für Computer" eingereicht. Damit sollen künftige Apple-Computer in verschiedenen Farben leuchten und so ihre Farbe ändern können.

Streit um JPEG-Patent mit Adobe angeblich beigelegt. Forgent Networks verklagt über die Tochtergesellschaft Compression Labs elf weitere Unternehmen wegen Patentverletzungen, darunter Acer, BenQ, Google, Sun, TiVo und Yahoo. Forgent erhebt unter anderem Patentansprüche auf die JPEG-Bildkompression und hatte in diesem Zusammenhang bereits im April 2004 31 Unternehmen verklagt, darunter Adobe, Apple, IBM und Kodak.

Stadt fordert klare Formulierung der geplanten EU-Patentrichtlinie. Unter dem Titel "München fordert Klarheit" legte der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude auf einer Pressekonferenz die Haltung der Stadt München in Bezug auf mögliche Patentrisiken für die Linux-Migration der Stadtverwaltung vor. Mit der Forderung einer klaren Formulierung der Richtlinie wollen die Münchner sicherstellen, dass sich die Situation für Open Source und den Mittelstand durch die geplante Richtlinie zu computerimplementierten Erfindungen nicht verschlechtert.