Rechtsstreitigkeiten

Der Prozess zwischen Apple und Samsung hat begonnen. (Bild: Park Ji-Hwan/AFP/Getty Images) (Park Ji-Hwan/AFP/Getty Images)

Apple vs. Samsung: Prozess mit Kopiervorwürfen eröffnet

Die beiden Kontrahenten Apple und Samsung haben sich am ersten Prozesstag gegenseitig Ideenklau vorgeworfen. Samsung hat laut Apple das iPhone und iPad kopiert, Apple laut Samsung das Tabletdesign von Sony geklaut.

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Youtube-mp3.org: Eine Million fordern Freigabe für Youtube-Aufnahmeprogramme

Die Petition von Youtube-mp3.org hat in weniger als einem Monat mehr als 1 Million Unterzeichner gefunden. Betreiber PMD Technologie UG hofft, dass Google die Sperrung bei Youtube jetzt aufgibt.

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Neues aus der Golem Karrierewelt(öffnet im neuen Fenster)

Workshops und Weiterbildungen: Bessere C++-Codequalität mit modernen Clean-Code-Prinzipien

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Karriere Ratgeber: Microsoft Cloud verwalten auf höchstem Niveau

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Seminar: Kubernetes – das Container Orchestration Framework: virtueller Vier-Tage-Workshop

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E-Learning: Linux Administration: Networking - als Vorbereitung zum Linux Foundation Certified System Administrator (LFCS) (E-Learning)

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Neue Angebote bei Golem Jobs(öffnet im neuen Fenster)

Informationssicherheitsbeauftragte:r (m/w/d) BioConsult SH GmbH & Co. KG, Husum (Nordsee),Hamburg,Homeoffice (öffnet im neuen Fenster)

Fachadministrator*in Zahlungsverkehr und Finanzsysteme IT-Dienstleistungszentrum (ITDZ Berlin), Berlin (öffnet im neuen Fenster)

IT Administrator m/w/d RUD Ketten Rieger & Dietz GmbH u. Co. KG, Aalen (öffnet im neuen Fenster)

KI - Spezialist (m/w/d) Paul Becker GmbH, Denzlingen (öffnet im neuen Fenster)

IT-Generalist (m/w/d) Schmidt u. Bender GmbH & Co. KG Optische Geräte, Biebertal (öffnet im neuen Fenster)

Ausbildung FachinformatikerIn- Systemintegration (m/w/d) Werkstatt Lebenshilfe Bergisches Land GmbH, Köln (öffnet im neuen Fenster)

Datacenter Admin (m/w/d) dbs Delta Business Service GmbH, Poing (öffnet im neuen Fenster)

Sachgebietsleiter (m/w/i) Lieferantenwechsel Stadtwerke Heidelberg Netze GmbH, Heidelberg (öffnet im neuen Fenster)

undefined (Jung Yeon-Je/AFP/Getty Images)

Samsung: "Ohne Nutzung unserer Patente gäbe es kein iPhone"

Im Patentrechtsstreit zwischen Samsung und Apple sind weitere Gerichtsdokumente bekanntgeworden. In diesen behauptet Samsung, dass Apple Samsung-Patente ohne Genehmigung verwendet habe. Ansonsten hätte Apple kein einziges iPhone verkaufen können, meint Samsung.

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Auch Apple zahlt künftig an NTP. (Bild: Kimihiro Hoshino/AFP/GettyImages) (Kimihiro Hoshino/AFP/GettyImages)

Rechtsstreit beendet: Apple, Samsung, Microsoft und Google zahlen an NTP

Insgesamt 13 namhafte Firmen aus der IT-Welt haben Lizenzabkommen mit NTP abgeschlossen. Damit endet ein jahrelanger Rechtsstreit um Patente für drahtlose E-Mail-Nutzung.

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Eastman Kodak: Urteil mindert Wert der Patente. (Bild: Kevork Djansezian/Getty Images) (Kevork Djansezian/Getty Images)

Patentstreit: Kodak erleidet Niederlage gegen Apple und RIM

Die Internationale Handelskommission (ITC) der USA hat eine Patentklage von Kodak gegen Apple und RIM abgewiesen. Das Patent sei ungültig, erklärte die ITC. Das ist schlecht für Kodak, weil sich dadurch der Wert des zum Verkauf stehenden Patentpakets des bankrotten Fotounternehmens verringert.

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Das Galaxy Tab 10.1 (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de) (Andreas Sebayang/Golem.de)

Apple vs. Samsung: Apple muss angeben, dass Samsung das iPad nicht kopiert hat

Einem britischen Gericht zufolge muss Apple auf der eigenen Homepage und durch Zeitungsanzeigen Kunden darüber informieren, dass das Galaxy Tab von Samsung keine Apple-Patente verletzt. Der iPad-Hersteller hat Berufung eingelegt.

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Firmensitz in Büdersdorf in Schleswig-Holstein (Bild: Freenet) (Freenet)

Handyverträge: Gericht erklärt Nichtnutzungsgebühr für unzulässig

Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hat die Nichtnutzungsgebühr für Handyverträge mit Inklusivleistungen für unzulässig erklärt. Auch dürfen Anbieter keine Pfandgebühr für SIM-Karten erheben.

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Kassationshof (Bild: Kassationshof) (Kassationshof)

Autovervollständigen: Google soll Begriffe "Torrent" und "Rapidshare" ausfiltern

Google muss Filesharing-Begriffe ausfiltern, um der Öffentlichkeit das Auffinden illegaler Inhalte zu erschweren, hat das höchste Gericht Frankreichs geurteilt. Doch Google wehrt sich und geht in die Berufung.

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Seminar: Microsoft 365 Administration: virtueller Drei-Tage-Workshop

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Seminar: ISO 27001 Foundation mit Zertifikat: virtueller Zwei-Tage-Workshop

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Seminar: Cloud Competence Center: Strategien, Roadmap, Governance: virtueller Ein-Tages-Workshop

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Seminar: First Response auf Security Incidents: Ein-Tages-Workshop

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Lacie Little Big Disk mit Thunderbolt im Februar 2011 (Bild: Stephen Lam/Reuters) (Stephen Lam/Reuters)

Verwertungsgesellschaft: Drei Prozent Festplattenplatz für Musik reicht für Erhöhung

Externe Festplatten werden nur zu drei Prozent für legale Kopien von Musik genutzt. Doch das reicht völlig aus, um eine höhere Abgabe für die Verwertungsgesellschaften zu rechtfertigen.

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Die Auswahl der Jury für den Prozess zwischen Apple und Samsung beginnt. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de) (Andreas Sebayang/Golem.de)

Apple vs. Samsung: Geschworenen-Auswahl in den USA beginnt

Im kommenden Gerichtsverfahren in den USA zwischen Apple und Samsung haben beide Parteien ihre Fragen zur Auswahl an die Geschworenen eingereicht. Sie soll "nicht gequält" werden, so Richterin Koh.

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Nutzungsstudie: 9-Euro-Urheberabgabe auf externe Festplatten unberechtigt

Herstellerverbände haben eine Studie erstellen lassen, nach der neue Urheberabgaben auf externe Festplatten durch die Verwertungsgesellschaften unberechtigt sind. Nur 3 Prozent der Kapazität werden für Privatkopien genutzt.

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Sieg vor Gericht: Julian Assange protestiert 2011 gegen Spendenblockade. (Bild: Luke MacGregor/Reuters) (Luke MacGregor/Reuters)

Wikileaks: Isländisches Gericht hält Spendenblockade für unrechtmäßig

Visa und Mastercard müssen wieder Zahlungen an Wikileaks abwickeln. Die Sperre sei nicht rechtmäßig, hat ein Gericht in Island geurteilt. Innerhalb von zwei Wochen soll die Blockade aufgehoben werden.

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Kino.to: Europäischer Gerichtshof soll Internetsperren prüfen

Der österreichische Oberste Gerichtshof will Rechtssicherheit: Weil Rechteinhaber wegen drei bei Kino.to angebotener Filme eine Sperre der Domain bei einem Provider gefordert hatten, geht die Sache nun vor den Europäischen Gerichtshof. Erwartet wird eine Richtungsentscheidung zu Netzsperren.

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Cartoon von Philip Matesanz (Bild: Philip Matesanz) (Philip Matesanz)

Konvertierungsdienst Youtube-mp3.org: "Google hat sich mit RIAA gegen uns verbündet"

Fast 300.000 Menschen haben eine Petition bei Change.org unterzeichnet, die fordert, Aufnahmeprogramme für Youtube zuzulassen. Youtube-MP3.org aus Deutschland hat die Petition vor wenigen Tagen gestartet.

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Ein originaler Sender aus den 1980er Jahren, der für illegale Radiosendungen genutzt wurde. (Bild: Martin Wolf/Golem) (Martin Wolf/Golem)

Podcast Besser Wissen: Politische Radiopiraten in Deutschland

Smarte Teleskope vereinfachen die Suche nach Motiven am Sternenhimmel. (Bild: Montage: Golem) (Montage: Golem)

Podcast Besser Wissen: Astrofotografie für Anfänger

Das Display zeigt die Grafik nicht in Echtzeit an, sondern als Nachleuchten des Elektronenstrahls der Röhre. (Bild: Martin Wolf/Golem.de) (Martin Wolf/Golem.de)

Podcast Besser Wissen: EDV zum Anfassen

Die ersten Telegrafen übertrugen Morsecode. (Bild: Public Domain / Montage: Golem.de) (Public Domain / Montage: Golem.de)

Podcast Besser Wissen: Das Internet des 19. Jahrhunderts

Die Schwebebahn ist ein Wahrzeichen von Wuppertal. (Bild: Public Domain / Montage: Golem.de) (Public Domain / Montage: Golem.de)

Podcast Besser Wissen: Monorail! Monorail!

Die Nationalbibliothek bekommt Exemplare eines jeden in Deutschland veröffentlichten Buches. (Bild: Pixabay / Montage: Golem.de) (Pixabay / Montage: Golem.de)

Podcast Besser Wissen: Wie man Millionen von Büchern sortiert

Geschlossenes Proview-Technology-Büro in Shenzhen im Februar 2012 (Bild: Bobby Yip/Reuters) (Bobby Yip/Reuters)

Proview: Apple legt mit Millionenzahlung Streit um Marke iPad bei

Apple hat sich mit Proview im iPad-Markenrechtsstreit geeinigt. Proview wollte Apple am Verkauf des Tablets hindern und wurde dabei von der Bank of China unterstützt.

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Apple setzt sich mit einstweiliger Verfügung durch. (Bild: Samsung) (Samsung)

Galaxy Tab 10.1: Apple erwirkt Verkaufsverbot gegen Samsung in den USA

Samsung darf das Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 vorerst nicht mehr in den USA verkaufen. Richterin Lucy Koh erließ auf Antrag von Apple eine entsprechende einstweilige Verfügung.

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Blizzard ist wegen Diablo 3 im Visier der Verbraucherschützer. (Bild: Blizzard) (Blizzard)

Diablo 3: Verbraucherschützer mahnen Blizzard ab

Wegen der Startprobleme bei Diablo 3 und fehlender Informationen auf der Verpackung nehmen sich nun deutsche Verbraucherschützer Activision-Blizzard vor. Dem Spielepublisher ging eine Abmahnung zu.

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Werbeabbildung der Schufa (Bild: Schufa) (Schufa)

Verbraucherzentrale: Vodafone droht trotz bezahlter Rechnung mit Schufa

Update Vodafone droht Kunden mit der Auskunftei Schufa, obwohl keine Rechnungen offenstanden. Die Verbraucherzentrale klagt nun auf Unterlassung und sucht weitere Betroffene.

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Urteile: Telekom verschickt Auftragsbestätigungen ohne Auftrag

Die Telekom geht bei der Neukundengewinnung seltsame Wege. Wer sich nach seiner Rechnung erkundigt, bekommt eine Auftragsbestätigung für Entertainment Comfort. Dagegen hat die Verbraucherzentrale jetzt erfolgreich geklagt.

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Melbourne (Bild: Ash Green/Wikipedia) (Ash Green/Wikipedia)

iPad 3: Millionenstrafe für Apple wegen 4G-Werbeaussagen

"Das neue iPad bietet Wifi und 4G." Diese Werbeaussage kostet Apple jetzt eine Millionenstrafe. Der Konzern will weiterhin keine Angaben dazu machen, wie viele iPad 3 mit dem Werbeversprechen verkauft wurden.

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Sitz der FTC in Washington: Verbot verschleppen, bis Kontrahenten sich einigen (Bild: Gary Cameron/ Reuters) (Gary Cameron/ Reuters)

Patentstreit: US-Wettbewerbsaufsicht hält Importstopps für schädlich

Importverbote für Güter seien schädlich für die Wirtschaft, hat die US-Wettbewerbsaufsichtsbehörde FTC erklärt. Sie will die Möglichkeit, Einfuhrverbote zu erwirken, einschränken.

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Apple will das aufgehobene Importverbot für das HTC One X erneut durchsetzen. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de) (Andreas Sebayang/Golem.de)

Patente: Apple will erneutes Verkaufsverbot für HTC

Apple will erneut bei der ITC ein Importverbot für sämtliche HTC-Smartphones durchsetzen. Erst vor wenigen Tagen hat die ITC das bisherige Importverbot teilweise aufgehoben.

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Lodsys wird von Oracle verklagt. (Bild: Screenshot Golem.de) (Screenshot Golem.de)

Lodsys: Oracle geht gegen Patenttroll vor

Der Datenbankanbieter Oracle wehrt sich gegen das Vorgehen des Patentverwalters Lodsys vor Gericht. Lodsys hatte Oracle-Kunden wegen vier Patenten abgemahnt, die die Firma verwaltet. Oracle will, dass sie für ungültig erklärt werden.

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Will Wright auf der Where-Konferenz im April 2012 (Bild: Kevin Krejci/CC BY 2.0) (Kevin Krejci/CC BY 2.0)

Rechtsstreit: Will Wrights "Hive Mind" ist zerstritten

Will Wrights Spieleunternehmen Hive Mind ist offenbar gescheitert. In einem Rechtsstreit geht es nun um die Frage, wer die Schuld daran trägt und ob Wright die Idee hinter Hive Mind anderweitig verwerten darf.

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Keine Milliarden: Yahoo und Facebook wollen Streit beilegen

Yahoo hat sich von der Patentklage gegen Facebook Milliarden US-Dollar erhofft. Jetzt wird eine Einigung versucht, aber Facebook will nicht zahlen.

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Schlappe vor Gericht für Oracle-Chef Larry Ellison (Bild: Norbert von der Groeben/Reuters) (Norbert von der Groeben/Reuters)

Richter Alsup: Kein Copyright auf Oracles 37 Java-APIs

Richter William Alsup hat im Streit zwischen Oracle und Google entschieden, dass die 37 von Oracle angeführten Java-APIs, deren Copyright Google verletzt haben soll, nicht urheberrechtlich schützbar sind.

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Darf sich als Gewinner fühlen: Google-Chef Larry Page auf dem Weg zum Gericht (Bild: Norbert von der Groeben/Reuters) (Norbert von der Groeben/Reuters)

Oracle vs. Google: Android verletzt keine Oracle-Patente

Googles Betriebssystem Android verletzt Oracles Patente nicht. So das eindeutige Urteil der Geschworenen im Rechtsstreit zwischen Oracle und Google.

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undefined (Faceporn/Screenshot: Golem.de)

Soziale Pornos: Facebook verliert Klage gegen Faceporn

Ein soziales Netzwerk für Pornografie muss seine Marke nicht an Facebook übergeben. Faceporn, ein norwegisches Unternehmen, freut sich über den Sieg vor einem kalifornischen Gericht.

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Gema-Chef Harald Heker (Bild: Gema) (Gema)

Youtube-Streit: Gema legt Berufung ein und pocht auf Transparenz

Update Nach der Urteilsverkündung im Rechtsstreit zwischen Gema und Youtube fühlten sich beide Seite als Gewinner. Doch der Gema geht die Entscheidung nicht weit genug, sie legt nun Berufung ein.

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Frühere iPhone5.com-Webseite (Bild: Golem.de) (Golem.de)

Streit um Domains: Apple hat Domain iPhone5.com erhalten

Seit dem heutigen 20. Mai 2012 gehört die Domain iphone5.com Apple. Apple hatte bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (Wipo) Beschwerde eingereicht, weil die Domain einem anderen Unternehmen gehörte.

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Schlappe für Motorola im Streit mit Microsoft (Bild: Steve Marcus/Reuters) (Steve Marcus/Reuters)

Patentverletzung: ITC verhängt Verkaufsverbot für Motorola-Smartphones

Microsoft ist es gelungen, vor der US-Handelsaufsicht ITC ein Verkaufsverbot für einige Smartphones von Motorola zu erwirken. Demnach verletzt Motorola mit seinen Android-Geräten ein Patent von Microsoft.

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Psystars OpenPro wurde bis Ende 2009 verkauft (Bild: Psystar) (Psystar)

Psystar: Hackintosh-Anbieter scheitert mit Berufungsantrag

Der Hackintosh-Anbieter Psystar darf nicht in Berufung gehen. Seit 2009 darf das Unternehmen keine PCs mit Mac OS X mehr verkaufen.

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Das HTC One X hängt in den USA beim Zoll fest. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de) (Andreas Sebayang/Golem.de)

HTC: Importverbot für Smartphones in den USA

Ein von Apple im Dezember 2011 bei der International Trade Commission erwirktes Importverbot trifft die aktuellen Smartphones HTC One X und Evo 4G LTE. Der US-Zoll hält die Geräte zurück.

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Verbraucherschützer: Das "1 Euro Handy" soll es nicht mehr geben

Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen verfolgt verschleierte Preisangaben für Smartphones und Mobiltelefone. Der Anbieter soll deutlich machen, was das Handy wirklich kostet.

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Oracle-Chef Larry Ellison zerrte Google vor Gericht. (Bild: Norbert von der Groeben/Reuters) (Norbert von der Groeben/Reuters)

Oracle vs. Google: Geschworene fällen Teilurteil

Im Streit mit Google um Urheberrechtsverletzungen hat Oracle die Geschworenen davon überzeugt, dass Google mit Android Urheberrechte von Oracle verletzt. In weiten Teilen aber wiesen sie die Vorwürfe von Oracle zurück.

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iPhone5.com-Webseite (Bild: Golem.de) (Golem.de)

Wipo-Beschwerde: Apple will Domain iPhone5.com haben

Apple will die Domain iPhone5.com haben und hat deswegen Beschwerde bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (Wipo) eingereicht. Derzeit gehört die Domain einem Unternehmen, das sich auf den Verkauf von Domainnamen spezialisiert hat.

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US-Urteil verhindert Durchsetzung des Verkaufsverbots. (Bild: Microsoft) (Microsoft)

Urteil: Verkaufsverbot für Windows 7 und Xbox - ohne Auswirkungen

Das Landgericht Mannheim hat am heutigen Mittwoch festgestellt, dass Microsofts Produkte Windows 7 und Xbox zwei Patente von Motorola verletzen, und ein Verkaufsverbot verhängt. Die Produkte bleiben aber vorerst im Handel.

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Patentklagen: Nokia verklagt HTC, RIM und Viewsonic in Deutschland

45 Patente auf grundlegende Technologien für mobile Geräte wie Antennendesigns, Funkchips und Software sieht Nokia durch HTC, RIM und Viewsonic verletzt. Nokia hat Klage gegen die Unternehmen in Mannheim, München und Düsseldorf sowie in den USA eingereicht.

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Ex-Sun-CEO Jonathan Schwartz (Bild: Justin Sullivan/Getty Images News) (Justin Sullivan/Getty Images News)

Ex-Sun-Chef Schwartz: Google braucht keine Java-Lizenz

Jonathan Schwartz, der ehemalige CEO von Sun, hat im Streit zwischen Oracle und Google zugunsten von Google ausgesagt. Schwartz hatte als Sun-Chef damals die Veröffentlichung von Android ausdrücklich begrüßt.

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IPCom hat ein Verkaufsverbot für Geräte von HTC und Nokia erwirkt. (Bild: Nokia) (Nokia)

Patentstreit: IPCom erwirkt Verkaufsverbot gegen HTC und Nokia

Update Vor dem Landgericht Düsseldorf hat IPCom per einstweiliger Verfügung ein Verkaufsverbot gegen HTC und Nokia erwirkt. Es gilt für Telekom und Vodafone und sämtliche Geräte beider Hersteller.

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Nokia-Smartphone: Aktuelle Modelle sollen nicht vom Urteil betroffen sein. (Bild: Nokia) (Nokia)

Patentstreit: Nokia unterliegt IPCom vor Gericht

Das Mannheimer Landgericht hat in einem Patentverfahren gegen Nokia entschieden. Nach Ansicht der Richter nutzt das finnische Unternehmen eine UMTS-Technik, an der der Münchner Patentverwerter IPCom die Rechte hält.

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Geobra Brandstätter: Playmobil will mit Piratenpartei nichts zu tun haben

Ein Spielzeughersteller will nicht mit der Piratenpartei in Verbindung gebracht werden. Doch die kontert, sie sei der falsche Adressat für die Beschwerde - und selbst nicht begeistert über Medienberichterstattung mit Playmobil-Figuren im Bild.

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Tim Cook von Apple wird sich mit Gee-Sung Choi von Samsung zu einem Schlichtungsgespräch treffen. (Bild: Kevork Djansezian/Getty Images) (Kevork Djansezian/Getty Images)

Patentstreit: Apple soll sich mit Samsung treffen

Die Richterin Lucy Koh hat vorgeschlagen, dass sich Apple und Samsung zu einem Gespräch treffen, um über eine mögliche Einigung zu verhandeln. Beide Parteien haben einem Treffen zugestimmt.

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Apple darf Push-E-Mail für iPhone und iPad nicht wieder einschalten. (Bild: Peter Parks/AFP/Getty Images) (Peter Parks/AFP/Getty Images)

Apple verliert gegen Motorola: Push-E-Mail für iPhone und iPad bleibt abgeschaltet

Apple darf die Push-E-Mail-Funktionen von iCloud und MobileMe für iPhone- und iPad-Nutzer weiterhin nicht in Deutschland anbieten. Das Landgericht Mannheim stellte sich auf die Seite von Motorola und Apple muss Schadensersatz zahlen.

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Microsoft hat Verkauftsverbot in Deutschland abgewendet. (Bild: Kevork Djansezian/Getty Images) (Kevork Djansezian/Getty Images)

US-Gericht entscheidet: Kein Windows-Verkaufsverbot in Deutschland

Motorola darf vorerst kein Verkaufsverbot für Microsoft-Produkte in Deutschland anstreben. Ein US-Gericht hat Motorola vorläufig untersagt, an einem deutschen Gericht eine einstweilige Verfügung gegen Microsoft durchzusetzen.

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Einige iPads sollen Probleme beim WLAN-Empfang haben. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de) (Andreas Sebayang/Golem.de)

Apple: Das iPad 3 Wifi vereinzelt mit Empfangsproblemen

Apple untersucht ein Problem mit der WLAN-Variante des iPad 3. Einige Geräte sollen Schwierigkeiten bei der Verbindung mit einem Access Point haben. Zudem beginnt in Australien die Rücknahme der LTE-Variante, für den Fall, dass sich Käufer durch das 4G getäuscht fühlen.

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Yahoo-Chef Scott Thompson (Bild: Yahoo) (Yahoo)

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