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Apple vs. Samsung: Apple muss sich öffentlich entschuldigen

Apple hat die Berufung gegen das Londoner Urteil um das iPad-Design verloren. Galaxy Tab und iPad seien unterschiedlich genug, entschieden die Richter und wiesen Apple an, das Urteil öffentlich anzuerkennen.

Artikel veröffentlicht am ,
Galaxy Tab: nicht nah genug an Apples Design
Galaxy Tab: nicht nah genug an Apples Design (Bild: Samsung)

Erneute Niederlage für Apple in Großbritannien: Das Court of Appeal in London hat ein Urteil bestätigt, nach dem Samsung das Design des iPads nicht kopiert hat. Apple hatte Berufung gegen das Urteil eingelegt.

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Richter Colin Birss vom High Court of Justice hatte Anfang Juli geurteilt, dass Samsung das Design des Galaxy Tab nicht von Apple abgekupfert habe. Das Galaxy Tab habe nicht die Einfachheit und sei nicht so cool wie das iPad. Der Gesamteindruck sei anders, heißt es in seinem Urteil.

Wie nahe am eingetragenen Design

Die drei Berufungsrichter schlossen sich diesem Urteil an. Es sei in dem Prozess nicht darum gegangen, ob Samsung kopiert habe oder nicht, stellte Sir Robin Jacob klar, der nach eigenen Angaben selbst ein iPad besitzt. Bei einem Prozess um die Verletzung eines geschützten Designs gehe es nicht darum, ob kopiert wurde. Es gehe darum, ob das infrage stehende Design zu nahe an dem eingetragenen sei. Das hatte aber Birss in seinem Urteil bereits verneint.

Das bedeutet, Apple muss sich öffentlich bei Samsung entschuldigen. Das war nach Birss' Urteil angeordnet worden. Apple muss auf der britischen Website eine entsprechende Meldung veröffentlichen. Diese darf laut Anordnung nicht kleiner als die Schrifttype Arial in der Größe 11 Punkt sein und muss ein halbes Jahr lang auf der Startseite sichtbar sein.

Vor Seite 6

Zudem muss Apple entsprechende Anzeigen in den Tageszeitungen Financial Times, Daily Mail und Guardian sowie in Zeitschriften Mobile Magazine und T3 schalten. Diese müssen vor Seite 6 erscheinen und dürfen nicht kleiner als die Schrifttype Arial in der Größe 14 Punkt.

Der Sinn einer solchen Anordnung sei nicht, eine Partei zu bestrafen oder sie das Gesicht verlieren zu lassen. Die Frage sei vielmehr, ob "es nötig ist, geschäftliche Unsicherheiten auszuräumen", erklärte Richter Jacob. Apple müsse öffentlich klarstellen, dass es das Urteil des Gerichts akzeptiere, dass Samsungs Tablets nicht das eingetragene Design verletzten. "Das müssen wir direkt aus ihrem Mund hören."

Nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters hat das Urteil in ganz Europa Geltung. Apple kann gegen den Richterspruch Berufung vor dem Supreme Court einlegen.



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roterHering 07. Nov 2012

lol

Noppen 19. Okt 2012

Musste Apple sich nicht auch mal auf ihrer Webseite bei Samsung entschuldigen? Ich finde...

al-bundy 19. Okt 2012

Weil es einfach so gut passt. >:D http://img5.fotos-hochladen.net/uploads...

Garius 18. Okt 2012

[...] XD YMMD

luschi 18. Okt 2012

Na dann schau ma mal ob und wann Apple sich wirklich entschuldigt. Bitte entsprechende...


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