Apple vs. Samsung: Apple muss sich öffentlich entschuldigen
Erneute Niederlage für Apple in Großbritannien: Das Court of Appeal in London hat ein Urteil bestätigt, nach dem Samsung das Design des iPads nicht kopiert hat. Apple hatte Berufung gegen das Urteil eingelegt.
Richter Colin Birss vom High Court of Justice hatte Anfang Juli geurteilt, dass Samsung das Design des Galaxy Tab nicht von Apple abgekupfert habe. Das Galaxy Tab habe nicht die Einfachheit und sei nicht so cool wie das iPad. Der Gesamteindruck sei anders, heißt es in seinem Urteil(öffnet im neuen Fenster) .
Wie nahe am eingetragenen Design
Die drei Berufungsrichter schlossen sich diesem Urteil an. Es sei in dem Prozess nicht darum gegangen, ob Samsung kopiert habe oder nicht, stellte Sir Robin Jacob klar(öffnet im neuen Fenster) , der nach eigenen Angaben selbst ein iPad besitzt. Bei einem Prozess um die Verletzung eines geschützten Designs gehe es nicht darum, ob kopiert wurde. Es gehe darum, ob das infrage stehende Design zu nahe an dem eingetragenen sei. Das hatte aber Birss in seinem Urteil bereits verneint.
Das bedeutet, Apple muss sich öffentlich bei Samsung entschuldigen. Das war nach Birss' Urteil angeordnet worden. Apple muss auf der britischen Website eine entsprechende Meldung veröffentlichen. Diese darf laut Anordnung nicht kleiner als die Schrifttype Arial in der Größe 11 Punkt sein und muss ein halbes Jahr lang auf der Startseite sichtbar sein.
Vor Seite 6
Zudem muss Apple entsprechende Anzeigen in den Tageszeitungen Financial Times, Daily Mail und Guardian sowie in Zeitschriften Mobile Magazine und T3 schalten. Diese müssen vor Seite 6 erscheinen und dürfen nicht kleiner als die Schrifttype Arial in der Größe 14 Punkt.
Der Sinn einer solchen Anordnung sei nicht, eine Partei zu bestrafen oder sie das Gesicht verlieren zu lassen. Die Frage sei vielmehr, ob "es nötig ist, geschäftliche Unsicherheiten auszuräumen" , erklärte Richter Jacob. Apple müsse öffentlich klarstellen, dass es das Urteil des Gerichts akzeptiere, dass Samsungs Tablets nicht das eingetragene Design verletzten. "Das müssen wir direkt aus ihrem Mund hören."
Nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters(öffnet im neuen Fenster) hat das Urteil in ganz Europa Geltung. Apple kann gegen den Richterspruch Berufung vor dem Supreme Court einlegen.