Abo
  • Services:

Handyverträge: Gericht erklärt Nichtnutzungsgebühr für unzulässig

Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hat die Nichtnutzungsgebühr für Handyverträge mit Inklusivleistungen für unzulässig erklärt. Auch dürfen Anbieter keine Pfandgebühr für SIM-Karten erheben.

Artikel veröffentlicht am ,
Firmensitz in Büdersdorf in Schleswig-Holstein
Firmensitz in Büdersdorf in Schleswig-Holstein (Bild: Freenet)

Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hat mit einem Urteil vom 3. Juli 2012 entschieden, dass eine Nichtnutzungsgebühr unzulässig ist. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hatte gegen Mobilcom-Debitel geklagt, weil dieser für den Mobilfunkvertrag "Vario 50/Vario 50 SMS T-Mobile" eine Gebühr erhob, falls der Kunde das Mobiltelefon länger als drei Monate nicht verwendete.

Inhalt:
  1. Handyverträge: Gericht erklärt Nichtnutzungsgebühr für unzulässig
  2. Nichtnutzungsgebühr erhöht monatliche Kosten auf 19,90 Euro

"Ein Anbieter von Mobilfunkleistungen darf in seinen allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) keine Zusatzgebühren verlangen, wenn der Kunde innerhalb eines bestimmten Zeitraums keine Anrufe tätigt und auch keine SMS versendet", erklärte das Gericht.

Zudem urteilte das Gericht, dass keine sogenannte Pfandgebühr nach Beendigung des Mobilfunkvertrags in Rechnung gestellt werden darf. Diese Gebühr verlangte das zu Freenet gehörende Unternehmen Mobilcom-Debitel, wenn der Kunde eine abgeschaltete SIM-Karte nicht innerhalb von zwei Wochen an den Anbieter zurückgeschickt hatte.

Mobilcom-Debitel kam Aufforderung der Verbraucherschützer nicht nach

Der Bundesverband hatte Mobilcom-Debitel aufgefordert, zwei Klauseln in seinen allgemeinen Geschäftsbedingungen für Mobilfunkverträge zu unterlassen, weil diese den Kunden nach Auffassung der Verbraucherschützer unangemessen benachteiligten. Weil der Mobilfunkanbieter seine Vertragsbedingungen nicht änderte, klagten die Verbraucherschützer und das Gericht schloss sich der Auffassung des Bundesverbands an.

Stellenmarkt
  1. SoftProject GmbH, Ettlingen
  2. FR L'Osteria GmbH, München

In dem konkreten Fall geht es um einen Mobilfunkvertrag mit einer Laufzeit von zwei Jahren, der monatlich 14,95 Euro kostet. Dafür erhält der Kunde im Monat wahlweise 50 Freiminuten zum Telefonieren oder 50 Gratis-SMS. Zwischen diesen beiden Optionen kann der Kunde monatlich wechseln. Alle weiteren Telefonate und SMS wurden dann nach Verbrauch berechnet.

Nichtnutzungsgebühr erhöht monatliche Kosten auf 19,90 Euro 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 59,90€
  2. und 50€-Steam-Guthaben erhalten

Endwickler 20. Jul 2012

Das wäre vielleicht eine Lösung, die auch im Sinne des Verbraucherschutzes ist. :-)

nicoledos 20. Jul 2012

Die Bereitstellung der Infrastruktur wird durch die Grundgebühr getragen, dafür ist die...

Insomnia88 19. Jul 2012

Tja, sowas hast du in Handylosen Verträgen meist nicht. Falsch, ich muss mich...

thomas_ 19. Jul 2012

... eine Rechnung beilegen und 20¤ lagergebühr für die SIM karte verlangen... mfg thomas

samy 19. Jul 2012

Vielleicht hätten sie nicht nur die Überschrift sondern mindestens auch den ersten Absatz...


Folgen Sie uns
       


Pillars of Eternity 2 - Fazit

Das Entwicklerstudio Obsidian hat sich für Pillars of Eternity 2 ein unverbrauchtes Szenario gesucht. Im Fazit zeigen wir Spielszenen aus dem Baldur's-Gate-mäßigen Rollenspiel, das wirkt, als handele es in der Karibik.

Pillars of Eternity 2 - Fazit Video aufrufen
Recycling: Die Plastikwaschmaschine
Recycling
Die Plastikwaschmaschine

Seit Kurzem importiert China kaum noch Müll aus dem Ausland. Damit hat Deutschland ein Problem. Wohin mit all dem Kunststoffabfall? Michael Hofmann will die Lösung kennen: Er bietet eine Technologie an, die den Abfall in Wertstoff verwandelt.
Ein Bericht von Daniel Hautmann


    Kryptographie: Der Debian-Bug im OpenSSL-Zufallszahlengenerator
    Kryptographie
    Der Debian-Bug im OpenSSL-Zufallszahlengenerator

    Einer der schwerwiegendsten Fehler in der Geschichte der Kryptographie beschäftigte vor zehn Jahren Nutzer der Debian-Distribution. Wenn man danach sucht, findet man noch heute vereinzelt verwundbare Schlüssel.
    Von Hanno Böck


      Black-Hoodie-Training: Einmal nicht Alien sein, das ist toll!
      Black-Hoodie-Training
      "Einmal nicht Alien sein, das ist toll!"

      Um mehr Kolleginnen im IT-Security-Umfeld zu bekommen, hat die Hackerin Marion Marschalek ein Reverse-Engineering-Training nur für Frauen konzipiert. Die Veranstaltung platzt inzwischen aus allen Nähten.
      Von Hauke Gierow

      1. Ryzenfall CTS Labs rechtfertigt sich für seine Disclosure-Strategie
      2. Starcraft Remastered Warum Blizzard einen Buffer Overflow emuliert

        •  /