Peter Altmaier

Die EU-Kommission fördert weitere Projekte für Batteriezellproduktion in Europa. Das nützt auch der geplanten Tesla-Fabrik in Grünheide.

Die Fahrzeughersteller hatten die Bestellungen bei TSMC selbst gekürzt, nun mangelt es ihnen an Auto-Prozessoren und die Politik greift ein.

Eine zwangsweise Abschaltung von Wallboxen für Elektroautos durch Netzbetreiber soll doch nicht kommen. Die Meldung hatte Unruhe verbreitet.

Der Fokus liegt auf der Finanzierung, der Entwicklung und der Produktion von Hardware in Europa - statt externer Abhängigkeit.

Die Förderung privater Wallboxen für Elektroautos scheint ein Erfolg zu sein.

Die Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion sieht Heils Vorschlag kritisch. Die FDP lehnt den Vorschlag ab und sieht keinen Handlungsbedarf.

Elon Musk hat weitreichende Pläne für die Gigafabrik in Grünheide: Dort könnte Tesla auch einen europäischen Kompaktwagen bauen.

Das europäische Cloud-Projekt Gaia-X ist offen für jeden, der sich an die Vorgaben hält. Die Dienste werden zertifiziert.

Die Bundesregierung verlängert die Kaufprämie für Elektroautos bis 2025. Auch eine Abwrackprämie für Lkw ist geplant.

Der chinesische Zulieferer Svolt will im Saarland Batteriezellen und Akkupacks bauen. Die Jahreskapazität soll bei 24 Gigawattstunden liegen.

Einzelne Mieter, die kein Kabelnetz mehr beziehen, können relativ einfach weiter schwarzsehen. Das verschärfe sich durch die Abschaffung der Umlage der Kabelgebühren auf die Mietnebenkosten, kritisiert Tele Columbus (Pÿur).

Elektroauto-Interessenten bekommen wohl mehr Zeit für ihre Kaufentscheidung. Die Innovationsprämie soll bis 2025 verlängert werden.

Die Union will längere Vertragslaufzeiten unbedingt beibehalten - mit Blick auf Belastungen der Wirtschaft durch Corona.

Die Bundesregierung hat über die Neuvergabe der 450-MHz-Frequenzen entschieden. Die Blaulicht-Organisationen haben das Nachsehen.

Die aktuelle Kaufprämie der Bundesregierung für Elektroautos soll sich in wenigen Tagen wieder mit anderen Förderungen kombinieren lassen.

Das Wirtschaftsministerium lehnt die Vorschläge zur Urheberrechtsreform in wichtigen Punkten komplett ab. Einigkeit gibt es bei den Uploadfiltern.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

Eine US-Delegation will in Brasilien einen 5G-Ausbau ohne Huawei finanzieren. Doch die Entscheidung der brasilianischen Regierung ist weiter offen.

Laut einem Experten hat der Bund ein direktes Interesse, das Gesetz im Sinne der Telekom zu ändern. Er fordert einen kompletten Ausstieg des Bundes aus dem einstigen Staatsunternehmen.

Der 5G-Ausbau läuft in Deutschland weiter, Telekom, Vodafone und Telefónica halten an Huawei fest.

SPD und lokale Stadtnetzbetreiber sehen eine starke Verteuerung für die Mieter beim Kabelnetz.

Lässt sich der Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide noch stoppen? In einer öffentlichen Erörterung äußerten Anwohner und Umweltschützer ihren Unmut.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

Tesla hat erstmals einen Supercharger in Innenstadtlage eingerichtet. Selbst Wirtschaftsminister Altmaier und Klaus Töpfer kamen zur Eröffnung in Berlin.

Mit einer Reform des Wettbewerbsrechts soll Marktmissbrauch in der IT-Wirtschaft schärfer kontrolliert werden. Die Branche bleibt skeptisch.

Auf dem Autogipfel sind frühere Forderungen wiederholt worden - getan hat sich beim autonomen Fahren und vernetzten Autodaten wenig.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

Nun hat Elon Musk doch noch die Baustelle für die Elektroauto-Fabrik in Grünheide besucht. Dort will der Tesla-Chef "coole Autos" herstellen.

Besucht Tesla-Chef Elon Musk noch die Baustelle der Gigafabrik in Grünheide? Dort gehen die Bauarbeiten zügig voran.

Die Politik wird von Verbraucherschützern aufgefordert, für besseren Wettbewerbsschutz vor allem im Kampf gegen Größen wie Amazon zu sorgen.

Das Konjunkturpaket der Bundesregierung greift: Im Juli hat es einen Antragsrekord für E-Autos gegeben.

Die Bundesregierung streitet sich über die Umsetzung des Leistungsschutzrechts. Die Urheber könnten darunter leiden.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

Ein Ausbau von Huawei-Technik aus dem Netz der Deutschen Telekom wird intern als Armageddon bezeichnet.

US-Botschafter Todd Chapman will den Boykott von Huawei in Brasilien großzügig finanzieren. Doch die Bolsonaro-Regierung schafft nicht mal die Frequenzvergabe.

Die Bundesregierung will den Ausbau der privaten Lademöglichkeiten stärker fördern. Details der Pläne stehen aber noch nicht fest.

Nach Monaten hat sich die Bundesregierung darauf geeinigt, wie es mit dem Wasserstoff weitergehen soll.
Von Werner Pluta

Einzelheiten zur technischen Architektur von Gaia-X wurden am Donnerstag vorgestellt. Doch wie der Zugriff auf europäische Server durch die USA verhindert werden soll, ist unklar.

Aber weiter ist kein Ausschluss nach dem Herkunftsland geplant, wie er von der US-Regierung zu 5G gefordert wird.

Wegen der Coronakrise droht der Bundesrepublik die tiefste Rezession seit ihrem Bestehen. Experten prognostizieren bis zu eine Million Entlassungen, auch IT-Spezialisten wird es treffen.
Von Peter Ilg

Die durch die Coronakrise hart getroffene Autoindustrie fordert Konjunkturhilfen, der VCD einen Neustart der grünen Mobilität.

Um die Konjunktur anzuregen, sollen Autos mit niedrigen CO2-Werten gefördert werden. Verschläft die Regierung die Chance zur Elektromobilität?

Politiker und Epidemiologen warnen vor dem Einsatz von Handytracking in der Coronakrise. Der CCC hält datenschutzfreundliche Apps für besser.

Das Hilfspaket des Bundes in Milliardenhöhe sieht kaum Leistungen vor, mit denen IT-Freelancer etwas anfangen können. Den Bitkom empört das nicht.
Ein Bericht von Gerd Mischler

Die neue Industriestrategie der EU-Kommission soll Europa grüner und digitaler machen. Die Energie- und IT-Wirtschaft finden das gut.

In der Bundesregierung gibt es Streit über ein Gesetz für kürzere Laufzeiten von Handyverträgen. Das Wirtschaftsministerium will die Begrenzung von 24 auf 12 Monate nicht.

Es gibt gute Gründe, die Elektromobilität nicht nur unkritisch zu bejubeln. Einige Umweltverbände und Klimaaktivisten machen im Fall der Tesla-Fabrik in Grünheide dabei aber keine besonders gute Figur.
Ein IMHO von Hanno Böck

Nach Tesla investiert nun auch der Chemiekonzern BASF in ein brandenburgisches Werk für Elektromobilität. Die Kathodenproduktion soll einen sehr niedrigen CO2-Fußabdruck haben.

Die Minister Horst Seehofer und Peter Altmaier streiten um die Zuteilung der 450-MHz-Frequenzen. Der Innenminister will die Blaulichtorganisationen versorgen, der Bundeswirtschaftsminister die Energiewirtschaft.

Nach wochenlangen Verzögerungen durch die Bundesregierung hat die EU-Kommission den neuen Umweltbonus für Elektroautos gebilligt. Die Prämie wird rückwirkend von einem bestimmten Kaufdatum an gezahlt.

Seit Dezember soll es ein geheimes Papier des Auswärtigen Amts geben, das mit US-Quellen eine Zusammenarbeit Huaweis mit dem chinesischen Staatsapparat belegt. Doch das passt nicht zu den Aussagen britischer Geheimdienste und der Bundesregierung.

Akkuzellen gelten als Schlüsseltechnologie für die Energiewende und die Elektromobilität, für den Aufbau von Fertigungskapazitäten kann es eine staatliche Förderung geben. Entsprechend soll Tesla Subventionen beantragt haben.

Deutschland leistet sich weiter die Endlosdebatte um Huawei. Jetzt will Angela Merkel ein Machtwort sprechen.

Elektronische Beweismittel, Nutzertracking, Terrorinhalte: In der EU stehen in diesem Jahr wichtige netzpolitische Entscheidungen an. Auch Axel Voss will wieder mitmischen. Und wird Ursula von der Leyen mit dem "Digitale-Dienste-Gesetz" wieder zu "Zensursula"?
Eine Analyse von Friedhelm Greis