Geheimdienst: BND überwachte Obama-Telefonate von Air Force One
Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat nach Informationen der Wochenzeitung Die Zeit(öffnet im neuen Fenster) Kommunikation abgefangen, wenn der frühere US-Präsident Barack Obama an Bord der Air Force One telefonierte. Die Überwachung endete 2014 auf Anweisung des Kanzleramts.
Die Angelegenheit erhält zusätzliche Brisanz durch frühere Äußerungen der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Nachdem bekannt geworden war, dass der US-Geheimdienst ihr Handy abgehört hatte, kritisierte sie die NSA 2013 scharf: "Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht."
Technische Schwachstellen ermöglichten Zugriff
Die Überwachung Obamas war möglich, weil die Verschlüsselung der Kommunikationssysteme der Präsidentenmaschine nach Angaben von Insidern anfällig war. Die Techniker der Air Force One nutzten etwa ein Dutzend Frequenzen für Obamas Telefonate. Diese Frequenzen waren dem BND bekannt und wurden nach Aussagen von Beteiligten regelmäßig überwacht, wenn auch nicht durchgehend.
Die Operation gegen Obama lief mehrere Jahre lang. Wann genau sie begann, und ob bereits Obamas Vorgänger George W. Bush ins Visier genommen worden war, bleibt unklar.
Dem BND war die Sensibilität der Operation bewusst. Die USA gehörten nicht zum offiziellen Auftragsprofil, in dem die Bundesregierung festlegt, welche Länder der Dienst aufklären soll. Die Transkripte der abgehörten Gespräche wurden daher laut dem Zeit-Bericht nur in einfacher Ausführung in einer speziellen Mappe festgehalten.
Diese Unterlagen kursierten lediglich in einem kleinen Kreis an der Spitze des Nachrichtendienstes. Dazu gehörten der BND-Präsident, die Vizepräsidenten und der zuständige Abteilungsleiter. Nach der Lektüre sollten die Dokumente vernichtet werden. Die Erkenntnisse flossen in allgemeine Einschätzungen zur US-Haltung ein, die auch ans Kanzleramt weitergeleitet wurden.
Stopp nach Enthüllungen über Clinton
Die Süddeutsche Zeitung hatte 2014 berichtet, dass auch die damalige US-Außenministerin Hillary Clinton belauscht worden sei. Daraufhin verfügte der damalige Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU), die Praxis zu beenden. Ihm sei allerdings nicht bekannt gewesen, dass auch der Präsident selbst zum Ziel geworden sei, heißt es in dem Zeit-Artikel, der auf den Recherchen des Zeit-Journalisten Holger Stark basiert, die er auch als Buch veröffentlicht hat.
Nach Angaben der Zeitung hatte der BND die Überwachung Obamas nicht formal genehmigen lassen. Ob und in welchem Umfang einzelne Mitarbeiter des Kanzleramts davon wussten, ist unklar.