Groklaw

Wem gehört Unix? Nach 13 Jahren soll der Rechtsstreit zwischen dem US-amerikanischen IT- und Beratungsunternehmen IBM und dem Softwareanbieter SCO Group um diese Frage endlich beendet werden.

Winamp, Lavabit, Lucas Arts und die Flatrate haben eins gemeinsam: Sie wurden 2013 eingestellt oder geschlossen. Auch viele weitere Internetdienste wurden dieses Jahr von ihren Entwicklern aufgegeben.

Der Streit um Java und Googles Dalvik-Engine ist für Oracle noch nicht beendet. Oracle hat beim Bundesgericht Berufung eingelegt. Oracle wirft Google nach wie vor Copyrightverletzungen vor. Patente spielen keine Rolle mehr.

In dem Patentprozess zwischen Red Hat und Twin Peaks Software hat Red Hat dem Softwarehersteller Verletzungen der GPL vorgeworfen. Zuvor hatte Twin Peaks Software den Linux-Distributor Red Hat wegen einer Patentverletzung verklagt.

Im Streit zwischen Oracle und Google um Urheberrechts- und Patentverletzungen durch Android hat Richter William Alsup die beiden Parteien aufgefordert, bis kommenden Freitag alle Autoren, Journalisten, Kommentatoren und Blogger zu benennen, die von ihnen direkt und indirekt bezahlt wurden.

Im Verfahren zwischen Oracle und Google um die Java-basierten Dalvik-Engine will Richter Alsup eine Entscheidung über mögliche Copyright-Verletzungen nicht den Geschworenen überlassen, sondern selbst fällen.

In seiner Beschwerde beim US-Justizministerium bezeichnet Barnes and Noble die von Microsoft gegen Android angeführten Patente als "trivial und ungültig". Der US-Buchhändler will den von Microsoft geforderten Lizenzforderungen nicht nachkommen.

Die ewige Auseinandersetzung zwischen SCO und Novell um Unix-Urheberrechte ist endgültig vorbei. Ein Bundesberufungsgericht der USA weist einen letzten Einwand von SCO zurück. Pamela Jones von Groklaw.net tritt deshalb im roten Kleid auf.

Die Auseinandersetzung zwischen Novell und Microsoft um Wordperfect landet vor einem Geschworenengericht. Das Wettbewerbsverfahren begann 2004, ein US-Bundesgericht hat nun der letzten Berufung von Novell stattgegeben.

Auf der Webseite Groklaw werden ab dem 16. Mai 2011 keine neuen Artikel mehr erscheinen. Das teilte die Gründerin Pamela Jones mit. Der Grund: Groklaw werde im Kampf SCO gegen Linux nicht mehr benötigt.

Im Rechtsstreit zwischen Sony Computer Entertainment America und Verbrauchervertretern um die "Other OS"-Funktion der PS3 gibt es einen Zwischenstand - Sony hat sich nur teilweise durchgesetzt. Fast gleichzeitig hat Hacker George 'Geohot' Hotz um Spenden für bessere Anwälte gebeten.

Unter Führung von Google haben sich die von Interval, der Firma von Microsoft-Gründer Paul Allen, verklagten Unternehmen zusammengeschlossen. Sie weisen die Klage wegen Patentverletzung zurück, wobei es um grundlegende Internettechniken geht.

HTC hat gegenüber dem zuständigen Gericht Apples Klage wegen Patentverletzungen durch HTCs Android-Smartphones zurückgewiesen. Die von Apple angeführten Patente seien weitgehend ungültig, so HTC.

Manager: Zusage von 2005 wird eingehalten. IBM steht zu einer Zusage aus dem Jahr 2005, 500 ausgewählte Patente nicht gegen Open-Source-Unternehmen und -Projekte einzuklagen. Das erklärte IBM-Vizepräsident Dan Frye gegenüber dem Chef der Linux Foundation, Jim Zemlin.

Rechtsstreit ist noch nicht beendet. Psystar hat vor einem kalifornischen Gericht auf ganzer Linie gegen Apple verloren. Noch verkauft Psystar PCs mit modifiziertem MacOS X, das dürfte sich bald ändern.

Entscheidung über weitere Prozesse obliegt dem Konkursverwalter. Das Konkursgericht hat für die SCO Group einen Konkursverwalter bestimmt. Er ist nun für die Zukunft des Unternehmens zuständig - und damit auch für die Prozesse.

SCO muss weiter Lizenzgebühren an Novell zahlen. Der Streit zwischen SCO und Novell um das Unix-Copyright muss teilweise neu verhandelt werden. Zwar muss SCO weiter Lizenzgebühren an Novell zahlen. Ob das Unix-Copyright von Novell an SCO verkauft wurde, muss aber jetzt eine Jury entscheiden.

Groklaw veröffentlicht Verkaufsplan. Die angeschlagene SCO Group hat einen Plan vorgelegt, welche Unternehmensteile verkauft werden müssten, um weitere Klagen zu finanzieren. Erst vorige Woche konnte das Unternehmen seine Liquidierung abwenden.

Neue Anhörung angesetzt. Im Konkursverfahren der SCO Group hat das Unternehmen angedeutet, einen Käufer gefunden zu haben. Über die Liquidierung des Unternehmens wurde daher noch nicht entschieden und stattdessen eine weitere Anhörung angesetzt.

Unternehmen will sich wehren. Im Konkursverfahren der SCO Group droht dem Unternehmen das Aus. Die zuständige Treuhänderin hat vor Gericht die Liquidierung des Unternehmens beantragt. Sollte der Antrag durchkommen, würde das verbleibende Vermögen des Unternehmens seinen Gläubigern ausgezahlt.

Geht der Prozess gegen Novell weiter? SCO will gegen das Urteil im Prozess gegen Novell Berufung einlegen. Der Richter hatte entschieden, dass Novell das Urheberrecht an Unix nie veräußert hat, und Novell Schadensersatz zugesprochen.

5.560 Seiten ISO-Dokumente veröffentlicht. Die Seite Boycott Novell hat ihren Angaben zufolge die ISO-Spezifikation für Office Open XML (OOXML) veröffentlicht. Die ISO hat die Dokumente bisher nicht freigegeben. OOXML-Kritiker bemängeln nun bereits Fehler in der Spezifikation - das OOXML-Lager sieht in dem Schritt eine Urheberrechtsverletzung.

Empfehlung an das Technical Management Board aufgetaucht. Die Generalsekretäre der ISO sind offenbar zu dem Schluss gekommen, dass es bei der Standardisierung von Office Open XML (OOXML) keine Verfahrensfehler gegeben hat. Sie empfehlen ihrem Technical Management Board, die von vier Ländern eingereichten Beschwerden abzulehnen.

SCO-Chef: "Linux ist eine Unix-Kopie". Die Frage, wem das Copyright an Unix gehört, konnte Novell im vergangenen Jahr 2007 für sich entscheiden. Bleibt zu klären, wie hoch die Summe der Lizenzkosten ist, die SCO an Novell zahlen muss.

Dokumentenformat wird voraussichtlich Norm. Die Abstimmung über die Standardisierung von Microsofts Dokumentenformat Office Open XML (OOXML) ging am vergangenen Samstag, dem 29. März 2008, zu Ende. Voraussichtlich hat die Konkurrenz zum OpenDocument Format (ODF) den Sprung dieses Mal geschafft und ist damit eine ISO-Norm - das offizielle Ergebnis lässt jedoch noch auf sich warten.

Patent für nigerianische Tastatur abgelaufen? Die Klage des nigerianischen Unternehmens Lagos Analysis gegen "One Laptop Per Child" (OLPC) entbehrt möglicherweise der Grundlage. Lagos Analysis' Tochterunternehmen Lancor hatte im November 2007 OLPC wegen einer Urheberrechtsverletzung verklagt.

Trend Micro gegen Barracuda Networks. Trend Micro, Hersteller von Firewall- und Antivirus-Produkten, verklagt den Konkurrenten Barracuda Networks vor der US-amerikanischen International Trade Commission (ITC) wegen der Verletzung des US-Patentes 5,623,600. Trend Micro wirft Barracuda Networks vor, mit dem Vertrieb der Open-Source-Software ClamAV das Patent zu verletzen. Barracuda Networks wehrt sich gegen den Angriff.

Investoren wollen Kredit für Gerichtskosten gewähren. SCO hat offensichtlich einen Investor gefunden, der bereit ist, für SCOs Unix-Geschäft 36 Millionen US-Dollar zu zahlen. SCO hatte im September 2007 Insolvenz beantragt, zuvor hatte das Unternehmen im Kampf gegen Linux eine herbe Schlappe einstecken müssen.

IP Innovation verklagt Red Hat und Novell. Die Firma IP Innovation hat Klage gegen Red Hat und Novell eingereicht, da deren Linux-Distributionen gegen ein Patent von IP Innovation verstoßen sollen. Im Juni 2007 soll sich IP Innovation in ähnlicher Sache mit Apple außergerichtlich geeinigt haben.

Keine Übereinstimmung mit Microsofts Ansicht. Als Reaktion auf die Veröffentlichung der GNU General Public License v3 (GPLv3) erklärte Microsoft, man fühle sich durch die Softwarelizenz zu nichts verpflichtet. Die Free Software Foundation (FSF) sieht dies anders: Das Unternehmen könne sich nicht von den Bestimmungen der GPLv3 ausnehmen. Dass Microsoft sich an die Lizenz hält, will die FSF selbst sicherstellen.

Noch will sich SCO nicht geschlagen geben. Bei SCO zeigt man sich über die herbe Schlappe im Rechtsstreit mit Novell enttäuscht. US-Bezirksrichter Dale Kimball hatte entschieden, dass Novell und nicht SCO das Urheberrecht an Unix besitzt. Mit dem Urteil, hat es denn Bestand, verliert SCO die Grundlage für seine übrigen Klagen. Noch aber will sich SCO nicht geschlagen geben. Die Argumentation erinnert dabei an den "Schwarzen Ritter" in Monty Pythons "Die Ritter der Kokosnuss", wie Groklaw treffend anmerkt.

Unternehmen legt 80-seitiges Memorandum vor. Der Rechtsstreit zwischen SCO und IBM geht weiter: Während SCO seine Rechte auch weiterhin verletzt sieht, hat IBM in einer Anhörung nun ein 80-seitiges Memorandum vorgelegt, um die Vorwürfe zu entkräften. Damit möchte das Unternehmen eine Entscheidung ohne Gerichtsverfahren erreichen.

Wer steckt hinter Groklaw? SCO versucht, die Bloggerin Pamela Jones zu einer Aussage in dem Prozess gegen IBM zu bewegen - doch dafür müsste Jones erst einmal gefunden werden. Da die Betreiberin der Prozessbeobachtungs-Webseite Groklaw offenbar nicht auffindbar ist, veranlasst dies SCO abermals dazu, hinter Groklaw IBMs Anwälte zu vermuten.

Streit um Einnahmen aus Unix-Lizenzen geht weiter. Novell will noch immer an SCOs Geld. Um dies zu beschleunigen, legten die Anwälte der Firma dem Gericht nun erneut ein Papier vor, in dem SCOs Bankrott als "unumgänglich" bezeichnet wird. In dem Streit geht es um Geld, das SCO durch Unix-Lizenzen eingenommen hat.

Samba-Entwickler geht zu Google. Im April 2005 hatte Samba-Entwickler Jeremy Allison bei Novell angeheuert, um bei der Migration von NetWare auf Samba zu helfen. Doch nun kehrt Allison Novell den Rücken und verweist auf Novells Pakt mit Microsoft. Derweil verkündet Suse-Gründer Hubert Mantel seine Rückkehr zu Novell.

Software-Anbieter darf Klage gegen IBM nicht ausweiten. Im Prozess gegen IBM um geistiges Eigentum von SCO im Linux-Kernel musste das US-Unternehmen nun eine weitere Niederlage einstecken. So darf SCO nun keine weiteren Punkte für die Klage einbringen und das Verfahren somit ausdehnen.

Unternehmen soll Auflagen des Gerichts nicht erfüllt haben. Das US-Unternehmen SCO hat die für den Prozess gegen IBM notwendigen Beweise noch immer nicht geliefert und damit den Auflagen des Gerichtes nicht entsprochen, entschied der zuständige Richter Kimball. Einen weiteren Einspruch darf SCO nicht geltend machen, was allerdings nicht dazu führt, dass das Verfahren schneller voran geht.

Antwort auf Novells Antrag muss bis Dezember 2006 vorliegen. Das Gericht hat SCOs Antrag stattgegeben und dem Unternehmen mehr Zeit eingeräumt, um auf Novells Antrag zu antworten. Novell hatte eine Entscheidung ohne Gerichtsverfahren beantragt, um Lizenzeinnahmen aus Unix-Verkäufen zu erhalten.

EV1 zahlte zwei Millionen US-Dollar. Im Prozess zwischen SCO und IBM über Urheberrechtsverletzungen an Unix sind nun nähere Details zu SCOs Linux-Lizenz bekannt geworden, die das Unternehmen im August 2003 einführte. Der Hoster EV1 kaufte damals tatsächlich solche Lizenzen, nun wurde bekannt, dass er unter Druck gesetzt wurde.

BayStar-Mitarbeiter sagt im IBM-Prozess aus. Microsoft soll hinter der Finanzspritze stecken, die SCO von BayStar bekam. Dies sagte Lawrence Goldfarb, Managing Partner bei BayStar, nun im Prozess aus. Handfeste Beweise fehlen allerdings noch immer.

Geld aus Unix-Lizenzierung eingefordert. Im Streit zwischen SCO und Novell um das Copyright an Unix hat Novell nun ein "Summary Judgement", also eine Entscheidung ohne Gerichtsverfahren, beantragt. Dabei geht es allerdings nicht um das Copyright, sondern um Geld, das SCO durch Unix-Lizenzen eingenommen hat. Bereits 2005 hatte Novell dieses auf normalem Wege versucht einzuklagen.

GPL mit zusätzlichen Privilegien soll neue LGPL werden. Während die Free Software Foundation an der neuen Version 3 der GNU General Public License (GPL) arbeitet, ist nun auch eine neue Version der GNU Lesser General Public License (LGPL) geplant. Richard Stallman und Eben Moglen sprachen auf der GPL-Konferenz in Barcelona darüber. Die neue LGPL soll auf der GPL basieren und einige zusätzliche Regelungen enthalten.

Die GPL verstößt nicht gegen Kartellgesetze. Daniel Wallace wollte per Gericht die GNU General Public License (GPL) verbieten lassen. Diese verstoße gegen das Kartellrecht, da die Free Software Foundation (FSF) versuche, auf diesem Wege Preise für Software festzuschreiben. Das Gericht mochte dieser Idee nicht folgen.