Bitkom

Verwendung des Begriffs Softwarepatente sei irreführend. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) hat das Bundeswirtschaftministerium aufgefordert, eine bei der Fachhochschule Gelsenkirchen in Auftrag gegebene Umfrage zur Patentierbarkeit Computer-implementierter Erfindungen zu stoppen. Die Umfrage sei irreführend formuliert, so dass die vom Ministerium eigentlich angestrebte sachliche Aufklärung des Themas nicht erreicht werden könne.

Bitkom will an Bestimmtheitskriterium festhalten. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) begrüßt, dass das Bundesjustizministerium das deutsche Urheberrechtsgesetz modernisieren und in diesem Zusammenhang auch das pauschale Vergütungssystem neu regeln will. Aus Sicht des Bitkom dürfen allerdings nicht alle digitalen Geräte per se vergütungspflichtig werden.

BITKOM fordert DRM statt Pauschalabgaben. Der BITKOM (Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.) hat bei der Wettbewerbskommission der EU Beschwerde gegen die Forderungen der Verwertungsgesellschaften nach pauschalen Urheberrechtsabgaben auf PCs und Drucker eingelegt. Nach Ansicht des IT-Verbandes missbrauchen die Verwertungsgesellschaften ihre Monopolstellung, indem sie ohne sachliche Rechtfertigung hohe Abgaben auf Geräte festlegen und einfordern.

BITKOM fordert Patentschutz auch für Software-Erfindungen. Der IT-Verband BITKOM (Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.) appelliert an den Europäischen Ministerrat, die Änderungsvorschläge des Europäischen Parlaments bezüglich der geplanten Richtlinie zur Patentierung von computerimplementierten Erfindungen durchgängig abzulehnen und zu seinem ursprünglichen Entwurf zurückzukehren. Das Parlament hatte in erster Lesung eine veränderte Richtlinie beschlossen, die die Patentierung von Geschäftsmethoden und Algorithmen explizit ausschließt.

Deutsche ITK-Branche legt Grundsatzpapier zur Innovationspolitik vor. Deutschland riskiert nach Ansicht des Branchenverbandes Bitkom seine Innovationskraft und schwäche damit die Basis für Wirtschaftswachstum und neue Arbeitsplätze. Willi Berchtold, Präsident des Verbandes, fordert eine breit angelegte Innovationsoffensive in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft als Kernelement der Agenda 2010. Im Mittelpunkt eines solchen Programms sieht Berchtold die Modernisierung des Bildungswesens.

2003 auch in ganz Westeuropa vermutlich nur ein Prozent Umsatzwachstum. Der westeuropäische Markt für Informationstechnik und Telekommunikation (ITK) liegt zwar wieder im Plus, dennoch sollen bis Ende 2003 die Umsätze in Westeuropa voraussichtlich nur um 1 Prozent auf rund 590 Milliarden Euro steigen. Im nächsten Jahr soll sich das Nachfragewachstum mit einem Plus von 3,1 Prozent weiter beschleunigen und der Branche 609 Milliarden Euro Umsatz bringen. Im Jahr 2002 mussten die Unternehmen aus dem ITK-Bereich noch ein leichtes Minus von 0,8 Prozent hinnehmen.

Hersteller zahlen rückwirkend zum 1. Januar 2003 Gebühr von 9,21 Euro pro Gerät. Der Bitkom-Verband hat mit der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) einen Vertrag für DVD-Brenner abgeschlossen. Unternehmen, die DVD- Brenner herstellen oder importieren, müssen demnach für jedes seit dem 1. Januar 2003 in Deutschland verkaufte Gerät 9,21 Euro Urheberrechtsabgabe zahlen.

48 Prozent der ITK-Anbieter rechnen für 2003 mit Umsatzwachstum. Knapp die Hälfte der in Deutschland tätigen ITK-Unternehmen rechnet im Jahr 2003 mit einem Umsatzwachstum. Jeder vierte Anbieter geht von einem stabilen Geschäft auf Vorjahresniveau aus. 27 Prozent der Unternehmen stellen sich auf fallende Umsätze ein. Dies ist das Ergebnis des aktuellen Bitkom-Branchenbarometers.

BITKOM lehnt Vorschlag der Schiedsstelle für Pauschalabgaben auf PCs ab. Im Musterverfahren der Verwertungsgesellschaft (VG) Wort gegen Fujitsu Siemens Computers über eine urheberrechtliche Abgabe auf PCs hat gestern die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts einen Einigungsvorschlag vorgelegt: Danach soll auf jeden verkauften PC in Deutschland eine Abgabe in Höhe von 12,- Euro bezahlt werden. Hinzu kommt die Mehrwertsteuer, so dass PCs für Privatkunden um 13,92 Euro teurer würden.

Mehr mobile Telefone als Festnetzanschlüsse. In Deutschland gibt es 25 Millionen ISDN-Kanäle und jeder fünfte ISDN-Kanal der Welt liegt in Deutschland. Hier zu Lande gibt es 3,2 Millionen DSL-Anschlüsse und rund 59 Millionen Mobilfunkteilnehmer. 29 Millionen PCs sind in Deutschland installiert, jeder zweite Haushalt verfügt inzwischen über ein solches Gerät. 41 Millionen Deutsche werden im Jahr 2003 das Internet nutzen. Dies sind Ergebnisse einer internationalen Studie, die der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) vorgestellt hat.

Bundestag entscheidet am Mittwoch über die Zukunft des Unterausschusses. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., Bitkom, warnt vor einem Ende des Unterausschusses "Neue Medien" im Bundestag. "Das wäre das falsche Signal zur falschen Zeit", kommentierte Bernhard Rohleder, Vorsitzender der BITKOM-Geschäftsführung, das drohende Ende des Unterausschusses. Bislang ist das Gremium dem Hauptausschuss "Kultur und Medien" des Bundestags zugeordnet.

Wiesbadener Erklärung greife in ihren Maßnahmen oft zu kurz. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) begrüßt zwar die Initiative von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement, durch Steuererleichterungen und Bürokratieabbau die Rahmenbedingungen für den deutschen Mittelstand zu verbessern. Die in der "Wiesbadener Erklärung" skizzierte Mittelstandsoffensive greife in ihren Maßnahmen jedoch oft zu kurz.

Informations- und Kommunikationsbranche will aus dem Tal heraus. Die Unternehmen der Informations- und Kommunikationswirtschaft (ITK) wollen sich nicht entmutigen lassen. Für das Jahr 2003 überwiegt in den meisten Segmenten ein verhaltener Optimismus. Dies zeigen die Ergebnisse des aktuellen Branchenbarometers des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom). Demnach rechnen 54,4 Prozent der Unternehmen für das Jahr 2003 mit steigenden Umsätzen.

E-Government, E-Health und IT-Sicherheit sollen stärker in Mittelpunkt rücken. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) hat in Berlin eine detaillierte Stellungnahme zur Regierungserklärung des Bundeskanzlers und dem Koalitionsvertrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vorgelegt. Bitkom begrüßt darin die von der Regierung selbst gesteckte Zielsetzung, insbesondere die Erneuerung voranzutreiben sowie Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit zu fördern, kritisierte allerdings die halbherzigen Reformen von Arbeitsmarkt und Bildungswesen.

E-Government-Beauftragte in Bund, Ländern und Gemeinden einsetzen. Mit dem Projekt BundOnline 2005 hat sich die Bundesregierung vorgenommen, in den kommenden Jahren mehr als 350 Dienstleistungen der Bundesverwaltung im Internet anzubieten. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) regt an, das Projekt BundOnline 2005 zu einem Masterplan E-Government auszubauen. Nicht nur die Einrichtungen des Bundes sollten internetfähig gemacht werden, auch Länder und Kommunen sollten ihre Leistungen für Unternehmen und Bürger im Internet bereitstellen. Mit Hilfe eines digitalen Gesamtkonzeptes sollten künftige und bereits vorhandene E-Government-Projekte bundesweit zusammengeführt werden.

Druckerhersteller: "Kabinett befürwortet Sondersteuer auf digitale IT-Geräte". Der gestern vom Bundeskabinett veröffentlichte Beschluss zur Anpassung des deutschen Urheberrechts an die Anforderungen des Internet stößt bei Druckerherstellern und IT-Verbänden auf Ablehnung. Stein das Anstoßes sind vor allem die pauschalen Abgaben auf PCs und Peripheriegeräte.

Drei Viertel der Green Cards gingen an den Mittelstand. Auch zwei Jahre nach Einführung einer Arbeitserlaubnis für hoch qualifizierte ausländische IT-Fachkräfte ist das Interesse an der so genannten Green Card ungebrochen. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom), Mitinitiator der Verordnung, zog heute in Berlin eine positive Bilanz. Mehr als 12.500 ausländische IT-Fachkräfte sind seit August 2000 nach Deutschland gekommen. Das entspricht etwa zwei kompletten Jahrgängen an Informatik-Absolventen.

Beschäftigungssituation mit minus 3,4 Prozent rückläufig. Die Zahl der Beschäftigten in der Informationstechnik- und Telekommunikationsbranche (ITK) ist erstmals seit Anfang der 90er-Jahre rückläufig. Für das Jahr 2002 rechnet der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e.V. (Bitkom) mit einem Minus von 3,4 Prozent. Damit fallen in der Branche in diesem Jahr 28.000 Arbeitsplätze weg.

Bitkom fordert "Masterplan E-Government". Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) warnt vor Verzögerungen bei der Einführung elektronischer Verwaltungsdienste auf Landes- und Kommunalebene durch die derzeit verhängten Haushaltssperren in vielen Bundesländern. Gerade erst würden sich Ansätze für E-Government-Projekte in den Kommunen entwickeln, und schon jetzt seien die zur Verfügung stehenden Finanzmittel häufig eng genug, warnt der Verband.

Bitkom begrüßt EU-Richtlinie zum Patentschutz softwarebezogener Erfindungen. Laut dem Europäischen Patentamt verzeichnete der Bereich Datenverarbeitung in den letzten Jahren mit die höchsten Zuwachsraten bei den Patentanmeldungen. Der Richtlinienvorschlag der EU-Kommission setzt nunmehr so genannte "computerimplementierte Erfindungen" den herkömmlichen technischen Erfindungen gleich.

Strukturwandel zur Dienstleistungsbranche. Der deutsche Markt für Informationstechnik und Telekommunikation (ITK) ist im vergangenen Jahr um 1,7 Prozent auf ein Volumen von 137,8 Milliarden Euro gewachsen. Damit hat die ITK-Industrie eines ihrer schwierigsten und turbulentesten Jahre abgeschlossen. In 2002 wird das Wachstum mit plus 4,2 Prozent auf 143,6 Milliarden Euro wieder einen akzeptablen Wert erreichen. 2003 soll die Nachfrage dann weiter spürbar anziehen und um 8,6 Prozent auf 156 Milliarden Euro zulegen.

Deutschland zieht in der Telekommunikation an den USA vorbei. Wie der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) meldet, entwickelt sich die Informationsgesellschaft weiter mit großer Dynamik. Im Jahr 2001 sind weltweit 77 Millionen PCs, 41 Millionen Webserver, 12 Millionen DSL- und 17 Millionen Kabelanschlüsse, 23 Millionen ISDN-Kanäle und 231 Millionen Mobilfunkanschlüsse installiert worden - zusätzlich zur vorhandenen Basis.

Branche erwartet erfolgreiches Jahresendgeschäft. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) erwartet für die Branche ein erfolgreiches Weihnachtsgeschäft 2001. Insgesamt werden mit digitalen Consumer-Produkten aus den Bereichen Information und Kommunikation in diesem Jahr gut 24,6 Milliarden DM umgesetzt.

Jeder zweite Mittelständler hat noch nicht umgestellt. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) warnt vor Engpässen bei der Umstellung der betriebswirtschaftlichen Software auf den Euro in den letzten Wochen des Jahres. Umfragen zufolge hat etwa die Hälfte der kleinen und mittelständischen Unternehmen in Deutschland ihre kaufmännische Software noch nicht auf den Euro umgestellt.

Hoch qualifizierte IT-Experten weiterhin gesucht. In diesen Tagen werden die letzten Green Cards aus der ersten Tranche von 10.000 Stück zugeteilt. Ein zweites Kontingent von abermals 10.000 Green Cards wird voraussichtlich in der kommenden Woche freigegeben. Vor diesem Hintergrund zieht der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) eine positive Zwischenbilanz des Projekts.

Konzertierte Aktion für E-Government angemahnt. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) hat anlässlich der Systems 2001 ein stärkeres Engagement der deutschen Politik für Sicherheit in der Informationstechnik, im Internet und der Telekommunikation gefordert. Bitkom-Vizepäsident Willi Berchtold verwies auf ein 30-Milliarden-Dollar-Programm der US-Regierung zur Absicherung gegen Cyber-Kriminalität. Bitkom begrüßt und unterstützt die Initiative von Innenminister Schily zum Einsatz des Fingerabdrucks als Identifikationsmerkmal.

Entwurf des Steueränderungsgesetzes kritisiert. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) begrüßte die zügige Umsetzung der europäischen Richtlinie zur Elektronischen Signatur in nationales Recht. In diesem Zusammenhang werden nun auch weitere Gesetze und Vorschriften an das am 16. Mai 2001 beschlossene Signaturgesetz angepasst. Das Signaturgesetz alleine stellt nur den rechtlichen Rahmen für elektronische Signaturen zur Verfügung. Durch den aktuellen Entwurf des Steueränderungsgesetzes 2001 droht nun aus Sicht des Bitkom ein herber Rückschlag.

Informations- und Kommunikationsbranche mit 4,6 Prozent Wachstum. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) hat seine aktuellen Konjunkturdaten vorgelegt. Demnach wird der deutsche Markt für Informationstechnik und Telekommunikation (ITK) im laufenden Jahr voraussichtlich ein Wachstum um 4,6 Prozent auf 254 Milliarden DM verzeichnen. Für 2002 rechnet Bitkom mit einer Steigerung um 4,9 Prozent auf 267 Milliarden DM.

Software-Herstellern drohen unnötige Bürokratie und finanzielle Belastungen. Die Bundesregierung will das Verhältnis von Urhebern und ausübenden Künstlern zu ihren Arbeit- und Auftraggebern neu regeln. Hierzu soll das Urhebervertragsrechts geändert werden. Zum entsprechenden Entwurf der Gesetzesnovelle hat nun der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) kritisch Stellung bezogen.

"Geräteabgabe dient nicht der Kompensation von Piraterieakten". Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e.V. (Bitkom) begrüßte das Vorhaben der Bundesregierung, die EU-Richtlinie zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft fristgerecht bis Ende 2002 in Deutschland umzusetzen. In einer Stellungnahme fordert der Bitkom-Verband, die Vorgaben der EU-Richtlinie zur Stärkung der Rechtsposition des Urhebers sowie zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für urheberrechtlich geschützte Werke und Dienstleistungen in der digitalen Welt in das deutsche Recht aufzunehmen.

Verband: Bedenken nicht gänzlich ausgeräumt, aber akzeptabler Kompromiss. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) hat den jüngsten Entwurf der Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV) in der aktuellen Fassung gutgeheißen. Der Entwurf wurde vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) am 6. September vorgelegt.

Bitkom: Software, IT-Services, Internet- und Online-Dienste als Wachstumsmotoren. Anlässlich seiner 1. Jahrestagung stellte der Bitkom Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien sein Branchenbarometer vor. Hierzu hatte Bitkom 150 maßgebliche Unternehmen der ITK-Branche befragt. Die Unternehmen realisieren insgesamt einen Umsatz von 100 Milliarden Euro und repräsentieren 80 Prozent des Gesamtmarkts. Bitkom-Präsident Volker Jung verwies bei der Vorstellung der Untersuchung auf eine überwiegend positive Entwicklung des Marktes im 1. Quartal 2001.

Verhandlungen zwischen BITKOM und VG Wort / Bild-Kunst gescheitert. Die Verhandlungen zwischen dem Industrie-Verband BITKOM und den Verwertungsgesellschaften Wort und Bild-Kunst über den Abschluss eines Gesamtvertrags für Multifunktionsgeräte sind gescheitert. Wie die BITKOM mitteilte, seien die Verwertungsgesellschaften in der letzten Verhandlungsrunde nicht bereit gewesen, von ihren Maximalforderungen abzuweichen.

Sicherheit im elektronischen Geschäftsverkehr muss Chefsache werden. Anlässlich der Tagung "Sicherheit im Internet" im Haus der Deutschen Wirtschaft erklärte Dr. Carsten Kreklau, Mitglied der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), dass Sicherheitsfragen der Schlüssel zum Erfolg zu allen E-Business-Aktivitäten der Unternehmen seien. Sie müssten zur Chefsache werden, forderte Kreklau auf.

Reform des Urheberrechts angemahnt. Der Bitkom Bundesverband Informationstechnik, Telekommunikation und neue Medien e.V. forderte am Rande der CeBIT die Verwertungsgesellschaften auf, gemeinsam mit der Industrie Lösungen für Urheberrechtsabgaben zu erarbeiten. "Die Verwertungsgesellschaften - und auch die Politik - müssen die Zeichen der digitalen Zeit erkennen", so Jörg Menno Harms, Vizepräsident des Bitkom. "Digitale Technologien ermöglichen nicht nur das Kopieren, sondern auch den verlässlichen Schutz von Texten."

Reform des Bildungssystems und gezielte Einwanderungspolitik gefordert. Ein Rekordwachstum konnten die Unternehmen der Informationstechnik und Telekommunikation (ITK) im Jahr 2000 erzielen. Ein Plus von 11,1 Prozent brachte der Branche in Deutschland Umsätze von insgesamt 241 Milliarden DM. Trotz des damit erreichten hohen Niveaus soll sich das Wachstum fortsetzen, wenn auch mit etwas niedrigeren Raten. Für 2001 wird mit einem Plus von 8,7 Prozent auf 262 Milliarden DM und für 2002 mit 9,6 Prozent auf 287 Milliarden DM gerechnet. Diese Zahlen gab der Bitkom Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien aus Anlass der CeBIT in Hannover bekannt.

Keine Einigung bei den Verwertungsgesellschaften. Keine Einigung konnte der Bitkom Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e.V. in den Verhandlungen mit der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) über CD-Brenner erzielen. Die Verwertungsgesellschaften haben sich nicht bereit erklärt, einen gemeinsamen Gesamtvertrag mit der Industrie abzuschließen, mit dem alle vermeintlichen Vergütungsansprüche für CD-Brenner abgegolten werden.

Bedarf an Experten auf Hersteller- und Anwenderseite steigt weiter. In Europa fehlen zurzeit 1,9 Millionen Spezialisten für Informationstechnik, Telekommunikation und E-Business, und dieser Mangel soll bis 2003 voraussichtlich auf 3,8 Millionen anwachsen. Die europäische Wirtschaft laufe damit Gefahr, im Jahr 2003 ein zusätzliches Wirtschaftswachstum in Höhe von 2,5 bis 3 Prozent zu verschenken, weil die im Umgang mit neuen Medien geschulten Spezialisten fehlen, um die Wachstumspotenziale auszuschöpfen. Dies ist das zentrale Ergebnis einer Studie, die der Vizepräsident des Bitkom Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., Jörg Menno Harms, in Berlin vorstellte.