Abo
  • Services:

Bitkom befürchtet Ende der Urheberrechtsvertragsfreiheit

Software-Herstellern drohen unnötige Bürokratie und finanzielle Belastungen

Die Bundesregierung will das Verhältnis von Urhebern und ausübenden Künstlern zu ihren Arbeit- und Auftraggebern neu regeln. Hierzu soll das Urhebervertragsrechts geändert werden. Zum entsprechenden Entwurf der Gesetzesnovelle hat nun der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) kritisch Stellung bezogen.

Artikel veröffentlicht am ,

Bitkom begrüßt das Vorhaben der Bundesregierung, das deutsche Urheberrecht an die Anforderungen der Informationsgesellschaft anzupassen, fordert jedoch Nachbesserungen in einigen entscheidenden Bereichen. Hauptkritikpunkt ist die Gefahr der Überregulierung. So würden der Rechtsrahmen und die Vertragsfreiheit grundlos zu stark eingeschränkt. Bitkom fürchtet hierdurch unzulässige staatliche Eingriffe in die Tarifautonomie.

Stellenmarkt
  1. AKDB, München, Nürnberg
  2. ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH, Fürstenfeldbruck

Der Gesetzesentwurf geht von einer gestörten Vertragsparität zwischen den Urhebern - gemeint sind insbesondere kreativ Tätige im Bereich der Kulturwirtschaft - und den Verwertern ihrer Werke aus. Deshalb soll den Urhebern künftig ein gesetzlicher Korrekturanspruch auf eine angemessene Vergütung garantiert werden. Diese Notwendigkeit sehen die im Bitkom organisierten Unternehmen nicht. Für die Entwicklung von Software benötige man hochqualifizierte Fachleute, die weltweit rar und dementsprechend hoch dotiert seien. Rohleder: "In der ITK-Branche sitzen die Spezialisten oft am längeren Hebel. Jeder staatliche Eingriff in die Vertragsfeiheit ist hier überflüssig."

Nach Ansicht von Bitkom ist es nicht notwendig, Software-Entwicklern über die vertraglichen Ansprüche hinaus noch einen Anspruch auf angemessene Vergütung einzuräumen. "Oder sind Einstiegsgehälter von bis zu 100.000 Mark und mehr oder Tagessätze von 2.000 Mark unangemessen?", fragt Rohleder. Insbesondere den zahlreichen freiberuflichen Software-Entwicklern würde durch die Gesetzesnovelle nicht geholfen, sondern die Arbeitsgrundlage entzogen. Welches Unternehmen werde sich der Unsicherheit aussetzen, von freien Softwareentwicklern nachträglich auf höhere Honorarzahlungen verklagt werden zu können, fragt man bei Bitkom.

Gerade die Softwareindustrie zeichne sich durch flexible und unbürokratische Arbeitsabläufe und ein kooperatives Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer sowie der Arbeitnehmer untereinander aus, so Bitkom. Um künftig den Anspruch auf angemessene Vergütung, wie er in dem Gesetzentwurf vorgesehen ist, ermitteln zu können, müsste nachvollzogen werden, welcher Miturheber welchen Anteil an der Entwicklung eines Softwareprodukts hat. Rohleder: "Das ist bei der Vielzahl der an einem Projekt über unterschiedliche Phasen hinweg Beteiligten schlicht unmöglich." Noch weniger realistisch ist dies, wenn man berücksichtigt, dass an der Programmentwicklung häufig ausländische Urheber beteiligt sind und dass ein Pogramm zumeist nur die Basis für weitere Entwicklungen darstellt.

Der damit verbundene Verwaltungsaufwand bringe für die Software-Branche kaum tragbare finanzielle Belastungen mit sich, die sich nachteilig auf den Wirtschaftsstandort Deutschland auswirken würden. "Durch zuviel Bürokratie werden deutsche Unternehmen ins Ausland getrieben", warnt Rohleder. Wer fürchten muss, dass in Deutschland noch nach Jahren Ansprüche geltend gemacht werden können, lasse seine Software künftig eben anderswo entwickeln. Bislang habe die individuelle Rechtewahrnehmung in der Softwarebranche immer gut funktioniert. Dies wird nach Ansicht von Bitkom mit dem Gesetzesentwurf und der damit verbundenen Rechtsunsicherheit nun gefährdet.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 57,99€
  2. (Neuware für kurze Zeit zum Sonderpreis bei Mindfactory)
  3. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  4. für 147,99€ statt 259,94€

Marcus... 05. Okt 2001

Ah, jetzt fängt das Gejammer auch bei der Software-Industrie an. Mutatis mutandis gilt...

ein Programmierer 05. Okt 2001

Wer 2000 Mark am Tag bekommt, braucht keine staatliche Ünterstützung. Aber es gibt...

Hunderttausend 05. Okt 2001

Hab ich das jetzt richtig verstanden: Es wird darum diskutiert, Softwareprogrammierern...


Folgen Sie uns
       


Cryorig Taku - Test

Das Cryorig Taku ist ein ungewöhnliches Desktop-Gehäuse, bei dem die Montage leider fummelig ausfällt.

Cryorig Taku - Test Video aufrufen
Dell XPS 13 (9370) im Test: Sehr gut ist nicht besser
Dell XPS 13 (9370) im Test
Sehr gut ist nicht besser

Mit dem XPS 13 (9370) hat Dell sein bisher exzellentes Ultrabook in nahezu allen Bereichen überarbeitet - und es teilweise verschlechtert. Der Akku etwa ist kleiner, das spiegelnde Display nervt. Dafür überzeugen die USB-C-Ports, die Kühlung sowie die Tastatur, und die Webcam wurde sinnvoller.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Ultrabook Dell hat das XPS 13 ruiniert
  2. XPS 13 (9370) Dells Ultrabook wird dünner und läuft kürzer
  3. Ultrabook Dell aktualisiert XPS 13 mit Quadcore-Chip

Datenschutz: Der Nutzer ist willig, doch die AGB sind schwach
Datenschutz
Der Nutzer ist willig, doch die AGB sind schwach

Verbraucher verstehen die Texte oft nicht wirklich, in denen Unternehmen erklären, wie ihre Daten verarbeitet werden. Datenschutzexperten und -forscher suchen daher nach praktikablen Lösungen.
Ein Bericht von Christiane Schulzki-Haddouti

  1. Denial of Service Facebook löscht Cybercrime-Gruppen mit 300.000 Mitgliedern
  2. Vor Anhörungen Zuckerberg nimmt alle Schuld auf sich
  3. Facebook Verschärfte Regeln für Politwerbung und beliebte Seiten

Xperia XZ2 Compact im Test: Sonys kompaktes Top-Smartphone bleibt konkurrenzlos
Xperia XZ2 Compact im Test
Sonys kompaktes Top-Smartphone bleibt konkurrenzlos

Sony konzentriert sich beim Xperia XZ2 Compact erneut auf die alte Stärke der Serie und steckt ein technisch hervorragendes Smartphone in ein kompaktes Gehäuse. Heraus kommt ein kleines Gerät, das kaum Wünsche offenlässt und in dieser Größenordnung im Grunde ohne Konkurrenz ist.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Xperia XZ2 Premium Sony stellt Smartphone mit lichtempfindlicher Dualkamera vor
  2. Sony Grundrauschen an Gerüchten über die Playstation 5 nimmt zu
  3. Playstation Sony-Chef Kaz Hirai verabschiedet sich mit starken Zahlen

    •  /