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Bitkom fordert Masterplan E-Government für ganz Deutschland

E-Government-Beauftragte in Bund, Ländern und Gemeinden einsetzen

Mit dem Projekt BundOnline 2005 hat sich die Bundesregierung vorgenommen, in den kommenden Jahren mehr als 350 Dienstleistungen der Bundesverwaltung im Internet anzubieten. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) regt an, das Projekt BundOnline 2005 zu einem Masterplan E-Government auszubauen. Nicht nur die Einrichtungen des Bundes sollten internetfähig gemacht werden, auch Länder und Kommunen sollten ihre Leistungen für Unternehmen und Bürger im Internet bereitstellen. Mit Hilfe eines digitalen Gesamtkonzeptes sollten künftige und bereits vorhandene E-Government-Projekte bundesweit zusammengeführt werden.

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Eine einheitliche IT-Infrastruktur hätte den Vorteil, dass die Dienstleistungen der öffentlichen Hand flexibler und schneller angeboten werden können, so Bitkom. Außerdem würde der Service verbessert sowie die Kosten für Behörden, Bürger und Unternehmen gesenkt. Die Bundesregierung sollte daher auf eine entsprechende Übereinkunft der Länder im Sinne eines "Staatsvertrags E-Government" hinwirken. Außerdem sollten in den Masterplan weitere Projekte, wie die digitale Bürgerkarte und die Gesundheitskarte integriert werden, fordert der Branchenverband.

Damit all diese Initiativen koordiniert und ohne Redundanzen umgesetzt werden, empfiehlt Bitkom die Einsetzung von E-Government-Beauftragten mit ressortübergreifenden Befugnissen auf Bundes-, Länder- und kommunaler Ebene. Bitkom-Vizepräsident Willi Berchtold: "In Deutschland gibt es zurzeit einen Flickenteppich unterschiedlicher Initiativen. Wir brauchen E-Government aus einem Guss, einen einheitlichen Ansatz, der alle Verwaltungsebenen einbindet. Für den Bürger darf es keinen Unterschied machen, ob er Leistungen der Kommune oder des Bundes nutzt. Und nicht jede Kommune muss das Rad neu erfinden."

Bitkom fordert Masterplan E-Government für ganz Deutschland 

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