Markenrecht

Muss Tesla auf die Bezeichnung Robotaxi und Cybercab verzichten? Die Markenrechtsanwälte des Unternehmens hätten besser vorher recherchieren sollen.

Ein Polizeirevier in den USA hat Fotos von Verhafteten mit Smileys und Lego-Köpfen anonymisiert. Das gefällt dem dänischen Klemmbausteinhersteller nicht.

Mehrmals hat Apple gegen den iOS-Virtualisierer Corellium vor Gericht verloren. Apple beendet nun den Rechtsstreit und stimmt einer Einigung zu.

Der Pornhub-Besitzer Mindgeek will, dass das Döner Haus in New York sein Logo ändert - die Besitzer sehen keine Verwechslungsgefahr.

Wer nicht genug Werbung schaltet, könnte seine Twitter-Verifizierung verlieren. Auch die Umbenennung in X verursacht Probleme.

Der jahrelange Rechtsstreit um die registrierte Wortmarke Black Friday ist nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs beendet.

In China hält Huawei die Rechte am Begriff Vision Pro. Apple nennt sein neues Headset ebenfalls so, was womöglich einen Konflikt beschwört.

Das Akronym GPT wird von Apps genutzt, um vom ChatGPT-Hype zu profitieren. Es soll nun geschützt werden. OpenAI steht dabei vor Hindernissen.

Lego hat einen Rechtsstreit um Mini-Figuren gegen einen Spielwarenhändler gewonnen, der Figuren aus China verkauft hat.

Apple hat offenbar Klage gegen einen ukrainischen Filmemacher eingereicht - wegen einer Superheldenparodie namens Apple-Man.

Update Die Logitech-Tochter Streamlabs soll laut OBS-Community mit einer ähnlichen Marke Verwirrung stiften und den Open-Source-Gedanken missachten.

Tesla hat die Rechte zur Verwendung der eigenen Marke für Restaurants beantragt. Der Schritt könnte auf eine alte Idee von Elon Musk zurückgehen.

Im vergangenen Jahr wurden 10 Milliarden Produktlistings auf der Amazon-Webseite verhindert.

Apple streitet sich erneut um sein Logo - diesmal mit Georgette. Das Unternehmen füllt Wasser in Flaschen ab und hat einen Apfel im Logo.

Apple und Prepear erzielen eine Einigung über ein birnenförmiges Logo, gegen das Apple juristisch vorgegangen ist.

Apple geht gegen das Unternehmen Prepear vor und will dessen Markenanmeldung verhindern. Das Logo des Unternehmens ziert eine Birne.

Die neue Open-Source-Initiative stößt nicht überall in der Szene auf Gegenliebe.

Update Seit einigen Tagen wird in den Medien über den Markenrechtsschutz des Begriffs Webinar diskutiert. Nun gibt es wohl eine erste Abmahnung.

Amazon will unterbinden, dass gefälschte Produkte auf der eigenen Webseite verkauft werden.

Facebook will an die Daten von 45 Domaineigentümern, die Domains wie facebo0k-login.com bei Namecheap registriert haben. Der Domainhändler wirft Facebook die Umgehung rechtlicher Standards vor. Nun hat Facebook Klage eingereicht.

Amazon will den Kampf gegen Produktfälschungen intensivieren. Das Online-Kaufhaus will deutlich früher als bisher Erkenntnisse zu gefälschten Produkten an die Polizei melden.

Gemeinsam mit Mitgliedstaaten und US-Behörden hat Europol mehr als 30.000 Domains beschlagnahmt. Über die Webseiten sind demnach Schwarzkopien und Fälschungen aller Art vertrieben worden.

Webdesigner, Entwickler und IT-Projektmanager müssen beim Aufbau und Betrieb einer Website Vorschriften aus ganz verschiedenen Rechtsgebieten mitbedenken, um Ärger zu vermeiden. In unserem neuen eintägigen Workshop in Berlin erklären wir, welche - und wo die Risiken lauern.

Der Berliner Unternehmer Dietmar Gollnick und seine Firma e*message sind mit einer Klage gegen Apple vor Gericht gescheitert. Gollnick sieht eine Verwechslungsgefahr zwischen Apples iMessage und seinem Funknotrufdienst.

Der Rechtsstreit um die Marke Black Friday geht weiter. Denn der Markeninhaber will Beschwerde gegen die vom Deutschen Patentamt vorgeschlagene Löschung einlegen. Verstöße gegen das Markenrecht sollen konsequent weiterverfolgt werden.

Im Rechtsstreit um die Wortmarke Black Friday hat es für den Onlinehandel einen ersten Sieg gegeben. Das deutsche Patentamt hat die Löschung der Wortmarke vorgeschlagen. Die Löschung ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

Die App von Windows Area wurde aus dem Microsoft Store entfernt. Der Grund dürften Markenrechtsverletzungen durch das Windows-Blog sein. Leser des Blogs sind verärgert.

Zwei deutsche Windows-Blogs haben gerade Ärger mit Microsoft. Dr. Windows und Windows Area sollen ihre App aus dem Microsoft Store entfernen. Als Grund werden Markenrechtsverletzungen genannt.

Das kleine Linux-Beratungsunternehmen Free Electrons heißt jetzt Bootlin. Der Grund dafür sollen über 100 Beschwerden und Klagen durch den großen französischen Provider Free gewesen sein, der seine Markenrechte offenbar massiv durchsetzt.

Für das Geld lässt sich viel Katzenfutter kaufen: Weil die US-amerikanische Kaffeemarke Grenade die Markenrechte an Internetstar Grumpy Cat missachtet hat, erhält die Besitzerfamilie Hunderttausende Dollar.

Amazon wird bald keine Birkenstock-Produkte mehr verkaufen können. Der Schuhhersteller will die Zusammenarbeit mit Amazon beenden, weil der Onlinehändler nicht angemessen gegen Produktfälschungen vorgegangen sei.

Um gegen die Hackergruppe Fancy Bear vorzugehen, nutzt Microsoft das Markenrecht und beschlagnahmt Domains. Die kriminellen Aktivitäten der Gruppe würden "die Marke und den Ruf" des Unternehmens schädigen. Komplett stoppen lassen sich die Aktivitäten aber auch auf diesem Wege nicht.

Gene Simmons war schon immer etwas überdreht, mit seinen Fledermausflügelchen, dem Axtbass und seinen Plateauschuhen. Neuester Coup des Kiss-Bassisten: Er will sich das Erkennungszeichen der Rock'n'Roller patentieren lassen.

Andy Rubins Firma Essential muss sich mit Markenrechtsstreitigkeiten herumplagen. Der Zubehörhersteller Spigen verlangt, dass Rubins Firma die Marke Essential nicht länger verwendet. Das zuständige Amt hatte zuvor Eintragungen für die Marke abgelehnt.

In einem Rechtsstreit konnte Apple einen Sieg erzielen. Die EU-Markenrechtsbehörde EUIPO folgte dem Einspruch des Unternehmens mit dem Logo eines angebissenen Apfels. Laut der Behörde hat die Silhouette einer Birne zu viel Ähnlichkeit mit dem Apple-Motiv.

Die neue Version der Arduino IDE führt die beiden konkurrierenden Varianten von Arduino.cc und Arduino.org zusammen. Neue Funktionen fehlen.

Der Ubuntu-Sponsor Canonical will einen Cloud-Hoster mit Verweis auf das Markenrecht verklagen. Der Hoster nehme Veränderungen vor, die die Nutzer gefährdeten und die Marke Ubuntu schädigten. Der vermutlich betroffene Hoster sah sich zuvor zu Lizenzzahlungen gedrängt.

Das Lizenzabkommen bezüglich der Marke Nokia zwischen Microsoft und dem finnischen Unternehmen HMD Global steht: Zusammen mit einer Tochterfirma von Foxconn sollen künftig nicht nur Featurephones, sondern auch Smartphones und Tablets mit dem Namen des ehemaligen Weltmarktführers erscheinen.

Canonical verlangt offenbar Gebühren von Cloud-Hostern für die Verwendung der Marke, wenn sie Ubuntu-Images anbieten. Das Unternehmen erklärt das Vorgehen damit, dass es ausschließlich dem Endkunden diene. Für Hoster ergibt sich damit aber eine schwierige Entscheidung.

Der öffentliche Druck durch die Community hat offenbar gewirkt: Comodo hat sich entschlossen, keine Markenrechte für "Let's Encrypt" mehr zu beantragen. Zuvor hatte der Comodo-Chef die Aktion noch mit merkwürdigen Argumenten verteidigt.

Update Aus Ärger über den Umgang mit einem Markenrechtsstreit entfernt ein Entwickler seine mehr als 250 Module aus der NPM-Sammlung. Das zerstört extrem viele Builds und erzwingt grundlegende Diskussionen über den Aufbau des Systems Node.js.

Auch Bezeichnungen für Apps können sich schützen lassen. Ein Titelschutz für allgemeine Begriffe lässt sich jedoch nicht so einfach erreichen.