Markenstreit: Apple gegen Birnen

Apple geht gegen das Unternehmen Prepear vor und will dessen Markenanmeldung verhindern. Das Logo des Unternehmens ziert eine Birne.

Artikel veröffentlicht am , Michael Linden
Das Logo des Anstoßes
Das Logo des Anstoßes (Bild: Prepear/Mockdrop.io)

Apple hat beim US-Patent- und Markenamt Einspruch gegen den Eintrag der Firma Prepear eingelegt, die eine Birne als Logo hat. Das Kleinunternehmen, das eine App für Rezepte und den passenden Einkaufszettel entwickelt, solle keine Birne eintragen, sonst bestehe Verwechslungsgefahr, berichtete der Blog iPhone in Canada.

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Prepear hat nach eigenen Angaben nur fünf Mitarbeiter und investierte bereits mehrere tausend US-Dollar in die juristische Auseinandersetzung. Das Unternehmen will nicht aufgeben und reichte auf Change.org eine Petition ein, die bereits 13.000 Unterschriften einsammelte. In der Petition fordert Prepear, Apple solle es unterlassen, Unternehmen mit Früchten im Logo juristisch das Leben schwer zu machen.

Macrumors machte über Scribd den Widerspruch von Apples Rechtsabteilung öffentlich.

Apple mag kein fremdes Obst

Anfang 2017 hatte Apple bereits in einem Rechtsstreit gegen ein Birnen-Logo des chinesischen Unternehmens Pear Technologies Erfolg: Die EU-Markenrechtsbehörde EUIPO folgte Apples Einspruch, dass die Silhouette einer Birne zu viel Ähnlichkeit mit dem Apple-Motiv habe.

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Dass Apples Vorgehen kein Einzelfall ist, zeigt auch ein Beispiel aus Deutschland aus der Vergangenheit. Apple ging damals gegen eine Markeneintragung eines Bonner Cafés vor. Das Café mit dem Namen Apfelkind hatte sein Apfel-Logo als Wort-Bild-Marke angemeldet und damit auch Tassen, Lampen und Taschen des Cafés verziert.

Die Café-Inhaberin meldete am 21. Oktober 2010 die Wort-/Bildmarke unter der Registernummer 3020100617829 beim Deutschen Patent- und Markenamt an. Am 28. April 2011 wurde die Marke im Register eingetragen, am 28. September 2011 legte Apple dagegen Widerspruch ein, den der Konzern 2013 zurückzog. Damit ist die Marke nun eingetragen und kann mindestens bis zum 31. Oktober 2020 verwendet werden.

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ptepic 11. Aug 2020

Es gibt in den Smileys doch diese niedlichen Kackhaufen. Passt zu Appel und müsste...

demon driver 11. Aug 2020

Nein. Ähnlichkeit genügt, um einen potenziellen Angriff dieser Art zu konstituieren...

Mampfradler 11. Aug 2020

Nein hat er nicht, sonst hätter nicht einen neuen thread aufgemacht wo die gleichen...

goto10 11. Aug 2020

Ach deshalb der Apfel. Vertreibung aus dem Paradies und so. Verstehe. *scnr*

goto10 11. Aug 2020

Das zeigt mir eher, dass am Markenrecht einiges zu reparieren ist.



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