Markenstreit: Apple gegen Birnen
Apple hat beim US-Patent- und Markenamt Einspruch gegen den Eintrag der Firma Prepear eingelegt, die eine Birne als Logo hat. Das Kleinunternehmen, das eine App für Rezepte und den passenden Einkaufszettel entwickelt, solle keine Birne eintragen, sonst bestehe Verwechslungsgefahr, berichtete der Blog iPhone in Canada(öffnet im neuen Fenster) .
Prepear hat nach eigenen Angaben nur fünf Mitarbeiter und investierte bereits mehrere tausend US-Dollar in die juristische Auseinandersetzung. Das Unternehmen will nicht aufgeben(öffnet im neuen Fenster) und reichte auf Change.org(öffnet im neuen Fenster) eine Petition ein, die bereits 13.000 Unterschriften einsammelte. In der Petition fordert Prepear, Apple solle es unterlassen, Unternehmen mit Früchten im Logo juristisch das Leben schwer zu machen.
Macrumors machte über Scribd(öffnet im neuen Fenster) den Widerspruch von Apples Rechtsabteilung öffentlich.
Apple mag kein fremdes Obst
Anfang 2017 hatte Apple bereits in einem Rechtsstreit gegen ein Birnen-Logo des chinesischen Unternehmens Pear Technologies Erfolg: Die EU-Markenrechtsbehörde EUIPO folgte Apples Einspruch, dass die Silhouette einer Birne zu viel Ähnlichkeit mit dem Apple-Motiv habe.
Dass Apples Vorgehen kein Einzelfall ist, zeigt auch ein Beispiel aus Deutschland aus der Vergangenheit. Apple ging damals gegen eine Markeneintragung eines Bonner Cafés vor. Das Café mit dem Namen Apfelkind hatte sein Apfel-Logo als Wort-Bild-Marke angemeldet und damit auch Tassen, Lampen und Taschen des Cafés verziert.
Die Café-Inhaberin meldete am 21. Oktober 2010 die Wort-/Bildmarke unter der Registernummer 3020100617829(öffnet im neuen Fenster) beim Deutschen Patent- und Markenamt an. Am 28. April 2011 wurde die Marke im Register eingetragen, am 28. September 2011 legte Apple dagegen Widerspruch ein, den der Konzern 2013 zurückzog . Damit ist die Marke(öffnet im neuen Fenster) nun eingetragen und kann mindestens bis zum 31. Oktober 2020 verwendet werden.